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Detlef Burhoff
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Fahndungsmaßnahmen/Öffentlichkeitsfahndung

 

 

 

Das Wichtigste in Kürze:

1. Im StVÄG 1999 hat der Gesetzgeber eine umfassende Regelung von Fahndungsmaßnahmen vorgenommen.
2. Die StPO unterscheidet zwischen der Öffentlichkeitsfahndung sowie der Fahndung, die sich nicht an die Öffentlichkeit richtet.
3. Die (allgemeine) Ausschreibung zur Festnahme nach § 131 setzt nach Abs. 1 das Vorliegen eines HB bzw. eines Unterbringungsbefehls voraus.
4. In § 131a Abs. 1 wird die Ausschreibung eines Beschuldigten oder Zeugen zur Aufenthaltsermittlung geregelt.
5. Die Zulässigkeit einer "Aufklärungsfahndung" und einer Identitätsfahndung ist in § 131b geregelt.
6. Für Rechtsmittel gelten die allgemeinen Regeln.
7. BVV werden bisher nur in der Literatur diskutiert.
 

Rdn 2470

 

Literaturhinweise:

Brodersen, Das Strafverfahrensänderungsgesetz 1999, NJW 2000, 2537

Gerhold Möglichkeiten und Grenzen der sogenannten "Facebookfahndung", ZIS 2015, 156

Hilger, Zum Strafverfahrensrechtsänderungsgesetz 1999 (StVÄG 1999) – 1. Teil, NStZ 2000, 561

ders., StVÄG 1999 und Verteidigung, in: Festschrift für Peter Rieß, 2002, S. 171

Jung, Verteidigung gegen eine Ausschreibung bei Interpol, StraFo 2012, 482

Irlbauer, Gehört der Facebook-Fahndung die Zukunft?, Krim 2012, 764

Pätzel, Das Internet als Fahndungshilfsmittel der Strafverfolgungsbehörden, NJW 1997, 3131

Ranft, Fahndung nach Beschuldigten und Zeugen gemäß dem StVÄG 1999, StV 2002, 38

Schiffbauer, Steckbrief 2.0 – Fahndungen über das Internet als rechtliche Herausforderung, NJW 2014, 1052

Seitz, Strafverfolgungsmaßnahmen im Internet, 2005

Soiné, Fahndung via Internet – 1. Teil, NStZ 1997, 166

ders., Fahndung via Internet – 2. Teil, NStZ 1997, 321

ders., Strafverfahrensänderungsgesetz 1999, Teil 1: Überblick über die für die polizeiliche Praxis wichtigsten Vorschrifte...

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