Compliance im Arbeitsrecht

Der Begriff "Compliance" ist ursprünglich ein amerikanischer Rechtsbegriff und umschreibt die Sicherstellung rechtskonformen Verhaltens innerhalb eines Unternehmens. Er hat in den letzten Jahren im deutschen Sprachgebrauch – nicht zuletzt aufgrund öffentlicher Skandale um massive Gesetzesverstöße in deutschen Großunternehmen – an immenser Bedeutung gewonnen.

Compliance ist mittlerweile als eine wesentliche Managementaufgabe anerkannt, deren Erfüllung nicht vernachlässigt werden sollte – nicht zuletzt, da die Geschäftsleitung faktisch für gesetzeswidriges Verhalten der Mitarbeiter haftet oder auch strafrechtlich belangt werden kann, wenn die Regelverstöße der Mitarbeiter auch auf pflichtwidrig fehlende Compliance-Strukturen bzw. Kontrollen der Unternehmensleitung zurückzuführen sind.^[1] Eine funktionierende Compliance-Struktur innerhalb des Unternehmens erfüllt daher eine wichtige Schutzfunktion für das Unternehmen und seine Verantwortungsträger. Risiken in Form von Sanktionen und Rufschädigungen werden verringert. Gleichwohl besteht keine Verpflichtung als solche, eine bestimmte Compliance-Struktur im Unternehmen einzuführen.^[2] Neben dem Schutz vor Haftung und Imageverlust kann eine Compliance-Struktur die Basis einer positiven Unternehmenskultur darstellen. Wird die Compliance-Struktur nach außen kommuniziert und zu Marketingmaßnahmen eingesetzt, führt dies regelmäßig zu einer Stärkung des Unternehmensimages.^[3]

Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung, ein Compliance-System im Unternehmen einzuführen. Aber es gibt international und zunehmend auch in Deutschland konkrete gesetzliche Vorgaben zu Compliance. In den USA ist ein noch heute für die moderne Compliance-Debatte bedeutsames Gesetz der bereits 1977 erlassene For...