Bürgergeld (Absetz-/Freibeträge)

Der Anspruch auf Bürgergeld wird ermittelt, indem dem bestehenden Bedarf für den Lebensunterhalt (Regelbedarf, ggf. Mehrbedarfe, Bedarfe für Unterkunft und Heizung) das zu berücksichtigende Einkommen gegenübergestellt wird. Die Differenz ist der Anspruch auf Bürgergeld. Das zu berücksichtigende Einkommen wird ermittelt, indem von dem erzielten Einkommen Absetzbeträge abgezogen werden. Zu den Absetzbeträgen gehören auch die Freibeträge bei Erwerbstätigkeit. Mit diesen soll ein Anreiz zur Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit gesetzt werden.

Sozialversicherung: Die Absetzbeträge sind in § 11b SGB II und § 6 Bürgergeld-V geregelt.

Selbstständige Arbeit/Gewerbebetrieb

Werden Einkünfte aus einer selbstständigen (Neben-)Beschäftigung oder aus einem Gewerbebetrieb erzielt, so gilt als monatliches Bruttoeinkommen für die Berechnung der Freibeträge ¹/6 des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum. Das Gesamteinkommen wird losgelöst von steuerlichen Vorschriften anhand der tatsächlichen Einnahmen im Bewilligungszeitraum, abzgl. der tatsächlichen notwendigen Ausgaben, ermittelt. Die Betriebsausgaben sind demnach keine Absetzbeträge, sondern werden bereits bei der Bestimmung des "Bruttoeinkommens" abgezogen.

Regelmäßig wird dann zunächst vorläufig über die Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens entschieden; die abschließende F...