A / 33 Akteneinsicht in Computerdateien [Rdn 413]

Rdn 414

Rdn 415

1. Die Generalklausel des § 483 gestattet es, personenbezogene Daten in Dateien zu speichern, zu verändern und zu nutzen, soweit dies für Zwecke des Strafverfahrens erforderlich ist. Zu denken ist hier z.B. an sog. Fall-/Tatdateien aber auch an die Auswertung beschlagnahmter Unterlagen in Dateien (zur Zulässigkeit BVerfG StV 2007, 226 [Ls.]). Davon wird insbesondere in umfangreichen Wirtschafts-, Steuer- und Missbrauchstrafverfahren Gebrauch gemacht, sodass diese kaum ohne Personalcomputer zu erledigen sind. Deshalb hat die Frage, wie die Einsicht in während der Ermittlungen angelegte Computerausdrucke, -dateien, -programme zu behandeln ist, erhebliche praktische Bedeutung. Bei dieser Frage ist folgendermaßen zu unterscheiden (s.a. Meyer-Goßner/Schmitt, § 147 Rn 13, 18a):

Rdn 416

2. Handelt es sich um – von den Ermittlungsbehörden im EV – sichergestellte Dateien und Programme, unterliegen diese der AE. Sie sind entweder Beweisstücke oder als Computerausdrucke zu den Akten zu nehmen, sodass sie deren Bestandteil werden und daher vom Verteidiger in sie Einsicht genommen werden kann (OLG Koblenz, Beschl. v. 10.6.2010 – 2 VAs 1710 für den Ausdruck von Dateien von sichergestellten Rechnern und Mobiltelefonen; zur Abgrenzung LR-Lind, ...