§ 20 Joint Ventures / A. Grundlagen

I. Einführung

Rz. 1

Der Begriff "Joint Venture" bedeutet "gemeinsames Projekt" oder "gemeinsame Unternehmung". Er ist aus dem Englischen in die deutsche Rechtssprache übernommen worden, aber nicht klar definiert. Orientiert man sich an der englischen Bedeutung, beschreibt Joint Venture Formen der projektbezogenen Unternehmenskooperation von mindestens zwei Unternehmen (im Folgenden als Joint Venture-Partner bezeichnet) auf der Grundlage von vertraglichen Absprachen.^[1] Das Joint Venture ist gesetzlich nicht geregelt; es finden sich lediglich vereinzelte Bestimmungen, die an ein "Gemeinschaftsunternehmen" anknüpfen (z.B. Art. 3 Abs. 4 FKVO, s.u. Rdn 81 f.).

Rz. 2

Grundlage des Joint Ventures ist der Joint Venture-Vertrag, der teilweise auch als Grundlagen-, Grundsatz- oder Kooperationsvereinbarung bezeichnet wird. In der Praxis begegnet man Joint Ventures in unterschiedlichen Formen und Gestaltungen. Ebenso unterschiedlich fallen die Motive für seine Gründung aus. In manchen Fällen finden sich die Joint Venture-Partner aufgrund ihrer komplementären Fähigkeiten oder Erfahrungen zusammen, bei anderen Joint Ventures steht die Bündelung von Kapital, Produktionsstätten oder anderen Ressourcen im Vordergrund.^[2]

Rz. 3

Ein Joint Venture ist unabhängig von seiner konkreten Ausgestaltung meist nur eine "Ehe auf Zeit". Die bei seiner Gründung austarierte Balance von Rechten und Pflichten der Joint Venture-Partner erweist sich in der Praxis vielfach als zu fragil, um die Partner dauerhaft aneinander zu binden. So werden viele Joint Ventures innerhalb von wenigen Jahren wieder beendet. Für den Anwalt bedeutet dies, bereits am Anfang das Ende zu bedenken (hierzu ausführlich unter Rdn 59 ff.).