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Deutsches Anwalt Office Premium Kommentare 55

  • Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege
  • Darlegungs- und Beweislast bei der korrigierenden Rückgruppierung Darlegungs- und Beweislast bei der korrigierenden Rückgruppierung
  • Vorlage eines negativen Corona-Tests – Annahmeverzug des Arbeitgebers? Vorlage eines negativen Corona-Tests – Annahmeverzug des Arbeitgebers?
  • Vergütungsansprüche von Maskenverweigerern – kein Anscheinsbeweis eines ärztlichen Attestes Vergütungsansprüche von Maskenverweigerern – kein Anscheinsbeweis eines ärztlichen Attestes
  • (Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung (Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung
  • Urlaubsgewährung bei fristloser Kündigung Urlaubsgewährung bei fristloser Kündigung
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 4.1 Höchstdauer 6 Jahre Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 4.1 Höchstdauer 6 Jahre
  • Stufenlaufzeit: Folgen der Elternzeit für tarifliche Höhergruppierung Stufenlaufzeit: Folgen der Elternzeit für tarifliche Höhergruppierung
  • Vereinbarung über den Verzicht von Urlaub oder Urlaubsabgeltung ist unwirksam Vereinbarung über den Verzicht von Urlaub oder Urlaubsabgeltung ist unwirksam
  • Inflationsausgleichsprämie ist pfändbar Inflationsausgleichsprämie ist pfändbar
  • Privilegierte Arbeitnehmerhaftung bei einem Unfall mit dem Firmenfahrzeug Privilegierte Arbeitnehmerhaftung bei einem Unfall mit dem Firmenfahrzeug
  • Verwirkung einer Kündigungsschutzklage Verwirkung einer Kündigungsschutzklage
  • Urlaubsanspruch bei Freistellung in Zusammenhang mit der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht Urlaubsanspruch bei Freistellung in Zusammenhang mit der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht
  • Einrichtungsbezogener Impfnachweis – unbezahlte Freistellung und Abmahnung wegen Nichtvorlage eines Impfnachweises Einrichtungsbezogener Impfnachweis – unbezahlte Freistellung und Abmahnung wegen Nichtvorlage eines Impfnachweises
  • Anerkennung einer Corona-Infektion als Arbeitsunfall Anerkennung einer Corona-Infektion als Arbeitsunfall
  • Weniger Kandidaten als Betriebsratssitze bei Betriebsratswahl Weniger Kandidaten als Betriebsratssitze bei Betriebsratswahl
  • Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers für Urlaubsübertragung bei Langzeiterkrankung Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers für Urlaubsübertragung bei Langzeiterkrankung
  • BEM – Individueller Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers? BEM – Individueller Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers?
  • Eingruppierung als Stationsleitung (P 13) oder als Bereichs- bzw. Abteilungsleitung (P 14)? Eingruppierung als Stationsleitung (P 13) oder als Bereichs- bzw. Abteilungsleitung (P 14)?
  • Überstundenzuschläge im TVöD Überstundenzuschläge im TVöD
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.4.3 Verlängerung wegen Behinderung oder schwerwiegender chronischer Erkrankung Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.4.3 Verlängerung wegen Behinderung oder schwerwiegender chronischer Erkrankung
  • Kein ausreichender Hinweis auf Schwerbehinderung bei Bewerbung über Onlineportal Kein ausreichender Hinweis auf Schwerbehinderung bei Bewerbung über Onlineportal
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 5 Keine Anrechnung der Beschäftigungszeiten Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 5 Keine Anrechnung der Beschäftigungszeiten
  • Auslandsentsendung – Vergütung von Reisezeiten Auslandsentsendung – Vergütung von Reisezeiten
  • Keine Abdingbarkeit von Annahmeverzugslohnansprüchen für den Fall einer unwirksamen Kündigung Keine Abdingbarkeit von Annahmeverzugslohnansprüchen für den Fall einer unwirksamen Kündigung
  • Beweislast bei der korrigierenden Rückgruppierung Beweislast bei der korrigierenden Rückgruppierung
  • Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
  • Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit
  • Beweislast für den rechtzeitigen Zugang der Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags Beweislast für den rechtzeitigen Zugang der Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 1 Allgemeines Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 1 Allgemeines
  • Kein Anspruch auf Inflationsausgleich bei Elternzeit ohne Entgeltbezug Kein Anspruch auf Inflationsausgleich bei Elternzeit ohne Entgeltbezug
  • Arbeitgeber muss zusammenhängenden Urlaub gewähren Arbeitgeber muss zusammenhängenden Urlaub gewähren
  • Diskriminierung wegen Schwerbehinderung – Darlegungslast Diskriminierung wegen Schwerbehinderung – Darlegungslast
  • Tilgung von Urlaubsansprüchen bei fehlender Tilgungsbestimmung des Arbeitgebers Tilgung von Urlaubsansprüchen bei fehlender Tilgungsbestimmung des Arbeitgebers
  • Anspruch auf tarifvertragliche Jahressonderzahlung sowie Corona-Sonderzahlung in der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses Anspruch auf tarifvertragliche Jahressonderzahlung sowie Corona-Sonderzahlung in der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
  • Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei COVID-19 wegen unterlassener Impfung? Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei COVID-19 wegen unterlassener Impfung?
  • Kündigung wegen Vorlage einer "vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigung" aus dem Internet Kündigung wegen Vorlage einer "vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigung" aus dem Internet
  • Außerordentliche Kündigung wegen ernsthafter Bedrohung Außerordentliche Kündigung wegen ernsthafter Bedrohung
  • Einordnung von Rufbereitschaft als Arbeitszeit Einordnung von Rufbereitschaft als Arbeitszeit
  • Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst? Vergütungsrechtliche Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst? Vergütungsrechtliche Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst
  • Höchstarbeitszeit bei mehreren Verträgen mit demselben Arbeitgeber Höchstarbeitszeit bei mehreren Verträgen mit demselben Arbeitgeber
  • Hinweisobliegenheit des Arbeitgebers auf den Zusatzurlaub für schwerbehinderte Beschäftigte Hinweisobliegenheit des Arbeitgebers auf den Zusatzurlaub für schwerbehinderte Beschäftigte
  • Berechnung des Urlaubsentgelts nach § 21 TV-Ärzte bei Elternzeit im Bezugszeitraum Berechnung des Urlaubsentgelts nach § 21 TV-Ärzte bei Elternzeit im Bezugszeitraum
  • Korrektur fehlerhafter Eingruppierungen bzw. Stufenzuordnungen bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD Korrektur fehlerhafter Eingruppierungen bzw. Stufenzuordnungen bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD
  • Besonders schwierige fachliche Tätigkeiten i.S.d. Protokollerklärung Nr. 6 der EG S 8b Besonders schwierige fachliche Tätigkeiten i.S.d. Protokollerklärung Nr. 6 der EG S 8b
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 3.2.4 Kongruenz zwischen Befristungsdauer und bewilligter Projektlaufzeit Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 3.2.4 Kongruenz zwischen Befristungsdauer und bewilligter Projektlaufzeit
  • Schadensersatz wegen Nichtberücksichtigung einer Bewerbung Schadensersatz wegen Nichtberücksichtigung einer Bewerbung
  • Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei pandemiebedingter Betriebsschließung Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei pandemiebedingter Betriebsschließung
  • Kein Anspruch auf fortgesetzte Personalgestellung Kein Anspruch auf fortgesetzte Personalgestellung
  • Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
  • Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist wegen Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist wegen Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit
  • Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung
  • Kündigung wegen Verweigerung, in Homeoffice zu arbeiten Kündigung wegen Verweigerung, in Homeoffice zu arbeiten
  • Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers
  • Personenbedingte Verdachtskündigung wegen Verfassungsfeindlichkeit Personenbedingte Verdachtskündigung wegen Verfassungsfeindlichkeit
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.1 Betrieblicher Geltungsbereich Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.1 Betrieblicher Geltungsbereich
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.2.1 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.2.1 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal
  • "Digital Native" in einer Stellenanzeige – Verstoß gegen AGG "Digital Native" in einer Stellenanzeige – Verstoß gegen AGG
  • Keine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG trotz fehlenden Vermittlungsauftrags Keine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG trotz fehlenden Vermittlungsauftrags
  • Widersprüchliches Verhalten – Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung Widersprüchliches Verhalten – Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung
  • Kein Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich Kein Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich
  • Eingruppierung einer Medizinischen Fachangestellten Eingruppierung einer Medizinischen Fachangestellten
  • Digitale Entgeltabrechnungen möglich Digitale Entgeltabrechnungen möglich
  • Keine Entschädigung für verspätete und unvollständige Auskunft nach der Datenschutzgrundverordnung Keine Entschädigung für verspätete und unvollständige Auskunft nach der Datenschutzgrundverordnung
  • Benachteiligung eines Betriebsrates wegen Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags? Benachteiligung eines Betriebsrates wegen Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags?
  • Ein digitales Einwurfeinschreiben stellt keinen Nachweis für den Zugang von Schriftstücken dar Ein digitales Einwurfeinschreiben stellt keinen Nachweis für den Zugang von Schriftstücken dar
  • Pfändbares Einkommen bei der Privatnutzung eines Dienst-Pkw Pfändbares Einkommen bei der Privatnutzung eines Dienst-Pkw
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG, TzBfG § 8 Evaluation Arnold/Gräfl, WissZeitVG, TzBfG § 8 Evaluation
  • Mindestlohn für Sonn- und Feiertagszuschläge Mindestlohn für Sonn- und Feiertagszuschläge
  • Voraussetzung der wirksamen Zuweisung einer anderweitigen Tätigkeit hinsichtlich Gleichwertigkeit Voraussetzung der wirksamen Zuweisung einer anderweitigen Tätigkeit hinsichtlich Gleichwertigkeit
  • Zuschläge für ungeplante Überstunden i.S.v. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K Zuschläge für ungeplante Überstunden i.S.v. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K
  • Jahressonderzahlung bei mehreren Arbeitsverhältnissen Jahressonderzahlung bei mehreren Arbeitsverhältnissen
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 3.1 Anlass Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 3.1 Anlass
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 1 Allgemeines Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 1 Allgemeines
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.3 Keine Sonderregelungen für wissenschaftliche oder künstlerische Hilfskräfte Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.3 Keine Sonderregelungen für wissenschaftliche oder künstlerische Hilfskräfte
  • Kumulative Anwendung von § 16 Abs. 2 Satz 2 und 3 TV-L bei der Stufenzuordnung Kumulative Anwendung von § 16 Abs. 2 Satz 2 und 3 TV-L bei der Stufenzuordnung
  • Anordnung von Überstunden und Mehrarbeit im Krankenhaus Anordnung von Überstunden und Mehrarbeit im Krankenhaus
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.1.2 Staatliche Forschungseinrichtungen und staatlich finanzierte Forschungseinrichtungen Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.1.2 Staatliche Forschungseinrichtungen und staatlich finanzierte Forschungseinrichtungen
  • Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.2.3 Nicht-wissenschaftliches und nicht-künstlerisches Personal Arnold/Gräfl, WissZeitVG § ... / 2.2.3 Nicht-wissenschaftliches und nicht-künstlerisches Personal
  • Arbeitgeber trägt nicht das Betriebsrisiko bei einem Lockdown Arbeitgeber trägt nicht das Betriebsrisiko bei einem Lockdown
  • Arbeitgeber dürfen Rückkehr aus Homeoffice anordnen Arbeitgeber dürfen Rückkehr aus Homeoffice anordnen
  • Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
  • Keine Zeitgutschrift für Ausübung eines kommunalpolitischen Mandats Keine Zeitgutschrift für Ausübung eines kommunalpolitischen Mandats
  • Ausgleichsansprüche des Arbeitgebers bei Minusstunden auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers bei Kündigung? Ausgleichsansprüche des Arbeitgebers bei Minusstunden auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers bei Kündigung?
  • Entgeltumwandlung nach Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Entgeltumwandlung nach Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
  • Besetzung der Stelle einer persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung – Altersvorgabe kann gerechtfertigt sein Besetzung der Stelle einer persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung – Altersvorgabe kann gerechtfertigt sein
  • Tragen religiöser Zeichen am Arbeitsplatz in der öffentlichen Verwaltung Tragen religiöser Zeichen am Arbeitsplatz in der öffentlichen Verwaltung
  • Quarantänepflicht während des Urlaubs Quarantänepflicht während des Urlaubs
  • Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
  • Befristungsabrede – Schriftformerfordernis Befristungsabrede – Schriftformerfordernis
  • Verpflichtung zur Kenntnisnahme dienstlicher Weisungen zur Zuweisung von Dienstzeiten per SMS auch in der Freizeit? Verpflichtung zur Kenntnisnahme dienstlicher Weisungen zur Zuweisung von Dienstzeiten per SMS auch in der Freizeit?
  • WhatsApp- Nachricht in Broadcast-Gruppe kann unzulässige Wahlwerbung für Betriebsratswahl sein WhatsApp- Nachricht in Broadcast-Gruppe kann unzulässige Wahlwerbung für Betriebsratswahl sein
  • Mitbestimmung Betriebsrat bei Nutzungsuntersagung privater Mobiltelefone Mitbestimmung Betriebsrat bei Nutzungsuntersagung privater Mobiltelefone
  • Betriebsratsanhörung in der Wartezeit Betriebsratsanhörung in der Wartezeit
  • Sturz bei Radtour stellt keinen Arbeitsunfall dar Sturz bei Radtour stellt keinen Arbeitsunfall dar
  • Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf Freistellung von als Rufbereitschaft angeordneter Bereitschaftszeit Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf Freistellung von als Rufbereitschaft angeordneter Bereitschaftszeit
  • Mitwirkungsobliegenheiten bei Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen Mitwirkungsobliegenheiten bei Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen
  • Urlaubsansprüche im Fall voller Erwerbsminderung bzw. durchgehender Arbeitsunfähigkeit Urlaubsansprüche im Fall voller Erwerbsminderung bzw. durchgehender Arbeitsunfähigkeit
  • Zuschlag nach § 10 TV-Ärzte VKA bei nicht abgeschlossenem Mitbestimmungsverfahren? Zuschlag nach § 10 TV-Ärzte VKA bei nicht abgeschlossenem Mitbestimmungsverfahren?
  • Beweis für den Zugang einer E-Mail Beweis für den Zugang einer E-Mail
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