§ 11 Zwangsvollstreckung / A. Einleitung

Rz. 1

Der folgende Abschnitt dieses Formularbuchs behandelt das Zwangsvollstreckungsrecht. Das Zwangsvollstreckungsverfahren muss im Anschluss an das Erkenntnisverfahren stattfinden, wenn der Schuldner^[1] die ihm in dem zugrunde liegenden Titel (Urteil, Vergleich etc.) auferlegte Verpflichtung nicht freiwillig erfüllt. Der daraufhin vom Gläubiger beauftragte Rechtsanwalt stellt sehr schnell fest, dass er im Rahmen des sich an das Erkenntnisverfahren anschließenden Vollstreckungsverfahrens mit gänzlich neuen Fragen und Problemen konfrontiert wird. Genau in diesem Bereich setzt die vorliegende Bearbeitung an. Sie will den mit Bausachen betrauten Rechtsanwälten eine "Handlungsanweisung" im Umgang mit vollstreckungsrechtlichen Fallkonstellationen geben. Es kann und soll dabei jedoch nicht erreicht werden, das Vollstreckungsrecht vollständig abzuhandeln. Das würde den Umfang dieses Abschnitts bei Weitem sprengen. Aufgabe ist es vielmehr, nur die im privaten Baurecht typischsten Fallkonstellationen darzulegen. Die Untersuchung ist wie folgt aufgebaut: Im ersten Teil werden die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Fallkonstellationen erläutert. Daran anschließend werden im zweiten Teil anhand von Musterformularen praktisch hilfreiche Formulierungen an die Hand gegeben und durch Checklisten ergänzt.

[1] Im Folgenden wird zur Vereinfachung jeweils nur die männliche Bezeichnung des betroffenen Personenkreises genannt.