Fachbeiträge & Kommentare zu Wiedereingliederung

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 40 Leistung... / 1 Allgemeines

Rz. 4 Die Vorschrift knüpft teilweise an Leistungen nach dem früheren Recht an (§ 184a Abs. 1, § 187 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 RVO). Sie umfasst ambulante Rehabilitationsleistungen (Abs. 1), wenn die grundsätzlich in die Krankenbehandlung (§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6) eingeschlossenen sonstigen ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen nicht ausreichen, und stationäre Rehabilitationsmaßnahme...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Umgang mit psychisch auffäl... / 9.2.3 Stufenweise Wiedereingliederung

Im Unterschied zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement, wird die stufenweise Wiedereingliederung vom behandelnden Arzt veranlasst. Festgeschrieben ist die Maßnahme im § 74 SGB V und im SGB IX. Die "Stufenweise Wiedereingliederung" – auch Hamburger Modell genannt – kann eine eigenständige oder eine Maßnahme im Rahmen des BEM sein. Mitarbeiter werden durch schrittweise Erhöh...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 14 Leisten... / 2.1.2.7 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

Rz. 26 Unterhaltssichernde und ergänzende Leistungen stehen im eigentlichen Zusammenhang mit der Haupt-Teilhabeleistung. Es handelt sich um Reisekosten (§ 73), Haushalts- oder Betriebshilfen, Kinderbetreuungskosten(§ 74) und Entgeltersatzleistungen (§ 64). Sie sind von einer zeitlich parallel laufenden Hauptleistung abhängig und deshalb als Nebenleistung von dem Träger zu erbrin...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 14 Leisten... / 2.1.2.1 Durchzuführende Prüfungen

Rz. 16 Der Leistungsantrag ist unter jedem denkbar rechtlichen Gesichtspunkt zu prüfen (BSG, Urteil v. 25.9.2014, B 8 SO 7/13 R). Im Zweifel will der behinderte Mensch die ihm günstigste Art der Leistungsgewährung in Anspruch nehmen, sodass der gestellte Teilhabeantrag umfassend, d. h. auf alle nach Lage des Falles in Betracht kommenden Leistungen (BSG, Urteil v. 30.10.2014,...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 31 Pflichtv... / 2.6.1 Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit

Rz. 75 Abs. 2 regelt weitere Sachverhalte sozialwidrigen Verhaltens, denen der Gesetzgeber das gleiche Gewicht beimisst wie den in Abs. 1 genannten Pflichtverletzungen. Dementsprechend sollen auch Rechtsfolgen im gleichen Umfang eintreten (Leistungskürzung um 30 % der maßgebenden Leistung für den Regelbedarf bei der ersten Pflichtverletzung nach Maßgabe des § 20). Das gilt a...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 31 Pflichtv... / 2.5.2 Arbeit, Ausbildung und Arbeitsgelegenheit

Rz. 58 Abs. 1 Nr. 2 betrifft zunächst die Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis oder eine Arbeitsgelegenheit nach § 16d (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) anzunehmen. In der Literatur wird unter Arbeit eine marktvermittelte Beschäftigung verstanden, i. d. R. auf dem sog. Ersten Arbeitsmarkt unabhängig von e...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 31 Pflichtv... / 2.4 Außergewöhnliche Härte

Rz. 43e Aufgrund der Maßgabe des BVerfG für die weitere Anwendung des § 31a Abs. 1 Satz 1 bis 3 in den Fällen des § 31 Abs. 1 ist vor der Feststellung einer Sanktion bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen hierfür noch zu prüfen, ob der Feststellung eine außergewöhnliche Härte entgegensteht. Ist das der Fall, darf das Alg II aufgrund der Vorschriften nicht zwingend zu mind...mehr

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§ 3 Pfändung von Sozialleis... / 4. Künftige Sozialgeldleistungsansprüche

Rz. 55 Bei der Frage, ob auch künftige Sozialgeldleistungsansprüche gepfändet werden können, ist zunächst festzuhalten, dass der Schuldner auf die Sozialleistungen einen Anspruch hat. Diese sind abtretbar und daher jederzeit pfändbar (§ 53 SGB I). Somit können auch zukünftige Ansprüche gepfändet werden, sofern bereits im Zeitpunkt des Erlasses des Pfändungsbeschlussesmehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Eingliederung... / 1 Ziele

Das Ziel des BEM ist es, für einen arbeitsunfähig erkrankten Beschäftigten nach seiner Rückkehr in den Betrieb die Arbeitsbedingungen soweit anzupassen, dass die Arbeitsfähigkeit in Zukunft möglichst weitgehend erhalten bleibt und weitere Ausfälle bzw. eine Verschlechterung seines Zustands vermieden werden. Daher ist es konsequent, dass es sich im Gegensatz zu den meisten and...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alternative Betreuung / 1 Bedingungen

Voraussetzung für eine alternative Betreuung ist, dass der Unternehmer über Arbeits- und Gesundheitsschutz informiert und für dessen Umsetzung motiviert ist. Das sog. Unternehmermodell nach Anlage 3 DGUV-V 2 erfordert, dass der Unternehmer aktiv in das Betriebsgeschehen eingebunden ist. Deshalb liegt die Obergrenze bei max. 50 Beschäftigten. Sind mehrere Personen als "Unterne...mehr

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§ 5 Haftungsausschluss bei ... / A. Übersicht

Rz. 1 Auch wenn ein haftungs- und anspruchsbegründendes Fehlverhalten vorliegt, das die Voraussetzungen einer der vorangegangenen Anspruchsgrundlagen erfüllt, heißt dies nicht in jedem Fall, dass der Geschädigte den Schädiger uneingeschränkt auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Regelungen der §§ 104 ff. SGB VII. Sie beschäftig...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 113 Leistu... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Der Vorläufer der Vorschrift war § 56 AFG. Der Gesetzgeber hatte mit dem Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (WFG) v. 25.9.1996 (BGBl. I S. 1461) in Kraft ab 1.1.1997 die ursprüngliche Pflichtleistung, mit erheblicher Kritik, weitestgehend in einen Ermessensanspruch umgewandelt. Ein Rechtsanspruch bestand nur noch für anerkannte Schwerbehinderte und Rehabilit...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 2... / 2.4.5 Wiedereingliederungsverhältnis

Rz. 18 Ein Wiedereingliederungsverhältnis nach § 74 SGB V ist kein Arbeitsverhältnis – denn der Arbeitnehmer kann aufgrund seiner Erkrankung seine Arbeitspflicht gerade nicht erfüllen. Daher kann er auch nicht von der Arbeitspflicht befreit werden, was die Voraussetzung für eine Urlaubserteilung ist. Auf der Grundlage der stufenweisen Wiedereingliederung entstehen daher kei...mehr

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Ländergesetze zum Bildungsu... / 11.4 Anerkannte Themen und Mindestumfang der Weiterbildung (§ 1 SBFG)

Rz. 80 Nach § 1 SBFG wird die Freistellung von der Arbeit für freistellungsfähige Bildungsmaßnahmen der beruflichen oder politischen Weiterbildung gewährt. Dabei soll die berufliche Weiterbildung die berufliche und soziale Handlungskompetenz fördern und der Erhaltung, Erweiterung und Anpassung der beruflichen Kenntnisse und Fertigkeiten, der Wiedereingliederung Arbeitsuchend...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenweise Wiedereingliederung

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Sie wird ergänzt durch die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung, die der Anlage zu den Richtlinien über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wie...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 1 Allgemeines

Rz. 1a Die Vorschrift stellt die Rechtsgrundlage dafür dar, einen arbeitsunfähigen Arbeitnehmer individuell, d. h. je nach Krankheit und bisheriger Dauer der Arbeitsunfähigkeit schonend, aber kontinuierlich bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit an die Belastungen seines Arbeitsplatzes heranzuführen. Der Arbeitnehmer erhält die Möglichkeit, sich wieder an seine Arbeit zu gew...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 2.3 Kein gesetzlicher Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Rz. 8 Das Wiedereingliederungsverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber ist ein Rechtsverhältnis eigener Art. Gegenstand der Tätigkeit des Arbeitnehmers ist nicht die übliche, vertraglich geschuldete Arbeitsleistung, sondern ein Aliud. Im Vordergrund des Beschäftigungsverhältnisses stehen Gesichtspunkte der Rehabilitation des Arbeitnehmers. Arbeitsvertragliche...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 2.1 Verbindlichkeit der Richtlinien bzw. Empfehlungen

Rz. 3 Der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 hat vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen mit Wirkung ab 1.1.2004 unter anderem die Aufgabe übernommen, die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (vgl. § 92 Abs. 1 Nr. 7) weiterzuentwickeln. Die Anlage dieser Richtlinien regelt die Empfehlungen des Bundesausschusses zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung in den A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 2.2 Verfahrensweise

Rz. 4 Die stufenweise Wiedereingliederung setzt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem erkrankten Versicherten, dem behandelnden Arzt, dem Arbeitgeber, der Arbeitnehmervertretung, dem Betriebsarzt, der Krankenkasse sowie ggf. dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (§§ 275 ff.) und dem Rehabilitationsträger voraus. Die Wiedereingliederung erfordert eine ei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Sie wird ergänzt durch die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung, die der Anlage zu den Richtlinien über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 74 Stufenwe... / 2 Rechtspraxis

2.1 Verbindlichkeit der Richtlinien bzw. Empfehlungen Rz. 3 Der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 hat vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen mit Wirkung ab 1.1.2004 unter anderem die Aufgabe übernommen, die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (vgl. § 92 Abs. 1 Nr. 7) weiterzuentwickeln. Die Anlage dieser Richtlinien regelt die Empfehlungen des Bundesausschusses zur Um...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Überbrückungsbeihilfe

Begriff Überbrückungsbeihilfe bezeichnet insbesondere die Unterstützung für ehemalige Mitarbeiter des Militärs (Soldaten). Sie soll langjährig beschäftigten Arbeitnehmern der Stationierungsstreitkräfte, die ihren Arbeitsplatz infolge einer Verminderung der Truppenstärke oder infolge einer Auflösung oder Verlegung ihrer Dienststelle aus militärischen Gründen verlieren, die W...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 27 Geringfügige Beschäfti... / 1. Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung

Rz. 73 Mit Ausnahme von Beschäftigungen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung, nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz oder nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz besteht für geringfügig Beschäftigte Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung, § 7 Abs. 1 S. 1 SGB V. Daraus folgt eine Versicherungsfreiheit auch in der sozialen Pflegeversicherung, § 20 Abs...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Outsourcing von Beratungsle... / 2 Chancen und Risiken von Outsourcing

Steuerberater können bestimmte Geschäftsfelder ihres Dienstleistungsangebots auf Externe auslagern, um einen Zusatznutzen für ihre Mandantschaft zu erzielen oder aber die internen Kosten in der Steuerkanzlei zu senken. Diese Chancen können sich vielfältig gestalten. Exemplarisch werden nachfolgend positive Aspekte des Outsourcings in der Steuerkanzlei herausgearbeitet. Der St...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsärztliche Betreuung... / 2 Aufgaben und Tätigkeiten

Schon seit mehr als 4 Jahrzehnten listet das Arbeitssicherheitsgesetz die Aufgaben des Betriebsarztes i. W. wie folgt auf: Beratung bei Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen, der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen, der Auswahl und Erprobung von Körpe...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsärztliche Betreuung... / 2.4 Betriebs- und Arbeitsplatzbegehungen

Begehungen tragen dazu bei, dass der beratende Betriebsarzt einen wirklichkeitsnahen Eindruck vom Betrieb und den Arbeitsbedingungen bekommt und arbeitsplatzbezogene Gesundheitsrisiken besser einschätzen kann. Bei konkreten Fragestellungen, wie z. B. der Wiedereingliederung von Beschäftigten mit bestehenden Einschränkungen, sind sie unverzichtbar zur gezielten und nachhaltig...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsärztliche Betreuung... / 1.1 Wer kann als Betriebsarzt tätig werden?

In Deutschland können Mediziner als Betriebsarzt tätig werden, wenn sie eine der beiden folgenden Qualifikationen haben: Facharzt für Arbeitsmedizin: Fünfjährige vollzeitige ärztliche Weiterbildung, von der 2 Jahre im Gebiet der Inneren Medizin oder in Allgemeinmedizin absolviert werden und in der Regel 3 Jahre im Gebiet der Arbeitsmedizin. In dieser Zeit wird der Weiterbildun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsärztliche Betreuung... / 2.6 Einzelfallberatung

Auch und gerade wenn in einem Betrieb keine Vorsorgen anstehen (oder Angebotsvorsorgen nur schleppend wahrgenommen werden), gibt es doch Bedarf an individueller medizinischer Beratung – manchmal mehr, als die Betriebe und ihre Beschäftigten selbst wahrnehmen. Typische Anlässe für individuelle Beratung sind v. a. individuelle Erkrankungen und der damit ggf. verbundene Maßnahme...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO § 65 Zwe... / 2.3 Erforderlichkeit des Zweckbetriebs (Nr. 2)

Rz. 7 § 65 Nr. 2 AO verlangt, dass die steuerbegünstigten Zwecke nur durch einen solchen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb erreicht werden können. Die Erreichung des steuerbegünstigten Zwecks und der Betrieb des Zweckbetriebs dürfen also praktisch nicht voneinander zu trennen sein; der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb muss als das unentbehrliche und einzige Mittel zur Erreic...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 428 Arbeit... / 2.1 Personenkreis

Rz. 2 Die Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen ist nur Arbeitslosen möglich, die das 58. Lebensjahr vollendet haben. Das ist mit Ablauf des Tages vor dem Geburtstag der Fall, an dem der Arbeitslose 58 Jahre alt wird. Nicht erforderlich ist, dass an diesem Tag oder erst zu einem späteren Zeitpunkt der Anspruch auf Alg entsteht. Der Arbeitsl...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 3.1 Geltungsbereich

Die Mitgliederversammlung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat in ihrer Herbstsitzung am 21.11.2014 eine Neufassung der Praktikanten-Richtlinien beschlossen. Die Neufassung berücksichtigt das Mindestlohngesetz und dessen Anwendbarkeit auf Praktikanten (siehe hierzu Ziffer 1.3.4.1) in der Weise, dass die Praktikanten-Richtlinien keine Anwendung auf Pra...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 9.5 Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung

§ 68 Abs. 1 BPersVG ist eine Ausgestaltung des Gebots der vertrauensvollen Zusammenarbeit aus § 2 Abs. 1 BPersVG. Geregelt werden sogenannte nichtförmliche Beteiligungsrechte. Die Vorschrift erweitert den engen und detailliert ausgestalteten Handlungsrahmen der §§ 75ff. BPersVG über die Einzelfallbeteiligung hinaus und weist dem Personalrat einen Katalog allgemeiner Aufgaben...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2019, Psychische Feh... / 3 Anmerkung:

1) Unfallereignisse können neben körperlichen Beeinträchtigungen auch seelische Reaktionen des Betroffenen hervorrufen, wobei dies auch davon abhängig sein kann, ob das Unfallopfer seelisch labil ist oder nicht (vgl. BGH NJW 1956, 1108; BGH NJW 2000, 862). Dass das Unfallereignis äquivalent kausal ist für etwaige seelische Beeinträchtigungen, ist nicht zu bezweifeln, aber fü...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fehlzeiten senken – Führung... / 1.1 Berührungspunkte der Führungskräfte mit Fehlzeiten

Führungskräfte haben auf unterschiedliche Weise mit dem Thema Fehlzeiten zu tun: bei der Entgegennahme der Krankmeldung (und vorher schon im Kopf des Teammitglieds, das morgens die Bettkanten-Entscheidung fällt und sich fragt, wie die Führungskraft reagieren wird); bei der Anordnung von Veränderungen (andere Arbeitsverteilung, Umplanung von Vorgängen, Reklamation, Beschaffung ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Wie können alkoholerkrankte... / Zusammenfassung

Überblick In diesem Artikel werden an einem praktischen Beispiel die grundsätzlichen Fragen diskutiert, die sich mit der Wiedereingliederung an gefahrgeneigten Arbeitsplätzen nach einer Entwöhnungstherapie beschäftigen. Der Artikel soll Anregung sein, schwierige Fragestellungen aus dem Suchtbereich kooperativ anzupacken und dabei nach Möglichkeit das Arbeitsverhältnis zu erha...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.1.3 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Rz. 11 Gemäß § 69 Abs. 2 SGB IV und § 13 Abs. 1 Satz 1 SGB VI hat der Rentenversicherungsträger den Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu beachten. Er hat somit bei der Bewilligung von Leistungen einzelfallbezogen zu prüfen, ob die beantragte Teilhabeleistung nach den Umständen des Einzelfalles sparsam und wirtschaftlich ist. In der Literatur werden die Begriff...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 28 Ergänze... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 7 Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining v. 1.1.2011, veröffentlicht auf der Homepage der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) unter www.bar-frankfurt.de. Rz. 8 Der Rentenversicherungsträger hat die Kosten für die Kinderbetreuung in einer Kindertagesstätte auch dann zu übernehmen, wenn das Kind schon vor Beginn der M...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.1.2 Prüfschritte

Rz. 7 Bei seiner Entscheidung hat der Rentenversicherungsträger neben der Prüfung der medizinischen (§ 9 i. V. m. § 10) und der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 11) und möglicher Leistungsausschlussgründe (§ 12) unter Würdigung von ärztlichen oder sonstigen Berichten und Gutachten die folgenden Fragen zu klären, die alle der Prüfung der Notwendigkeit einer Rehabil...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.2.1 Ausschluss der Leistungen bei akuter Behandlungsbedürftigkeit (Abs. 2 Nr. 1 HS 1)

Rz. 16 Das Leistungsspektrum der Krankenkasse umfasst u. a. die Krankenbehandlung (§§ 27 ff. SGB V) und die Rehabilitationsleistungen. Die Rentenversicherungsträger dagegen kennen keine Krankenbehandlung. Dafür sind sie gemäß § 40 Abs. 4 SGB V bei medizinischen Rehabilitationsleistungen i. S. d. § 15 SGB VI vorrangig vor den Leistungen der Krankenversicherung. Zwischen den K...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Onboarding: Neue Mitarbeite... / 6.2 Reboarding – Neu sein im Altbekannten

Einer durchdachten Einarbeitung bei internen Stellenwechseln oder Wiedereinstieg (nach Elternzeit, längerer Krankheit oder Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber) – kurz dem "Reboarding" – wird meist wenig Beachtung geschenkt. Hier wird oftmals davon ausgegangen, dass der Mitarbeiter ja bereits das Unternehmen kennt und ein strukturierter Onboardingprozess schlichtweg üb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 3.5.3.4.4 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen Alters

Rz. 53 § 10 AGG lässt unter den dort genannten Voraussetzungen eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters zu. Die Generalklausel des § 10 Sätze 1 und 2 AGG bestimmt, dass Ungleichbehandlungen wegen des Alters keine Diskriminierung darstellen, sofern sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt sind. Darüber hinaus muss das angewandte Mittel ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Ansprüche aus dem Arbei... / 6. Ausschluss gleichartiger Leistungen

Rz. 537 Die Leistungen zur Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen dienen dem unmittelbaren Transfer der Arbeitnehmer aus Arbeit in Arbeit. Die gleichzeitige Gewährung anderer Leistungen der aktiven Arbeitsförderung zur beruflichen Wiedereingliederung ist zur Vermeidung einer Doppelförderung ausgeschlossen. Rz. 538 Beispiel Dazu gehören Leistungen an Arbeitnehmer im Zusa...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 27 Versich... / 2.2 Geringfügige Beschäftigungen

Rz. 15 Abs. 2 Satz 1 regelt Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung. Die Komplexität der Bestimmungen durch Rechtsänderungen und Übergangsrecht ist weitgehend entfallen. Allerdings ist auch die Anhebung der Entgeltgrenze auf 450,00 EUR monatlich seit dem 1.1.2013 mit Übergangsrecht verbunden. Zeitgeringfügigkeit hängt entscheidend davon ab, ob die Beschäftigung...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 27 Versich... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift bestimmt, welche Beschäftigten zur Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei sind. Abs. 1 stellt Beamte und beamtenähnliche Personen wie Richter, Soldaten und andere Personen mit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und Beihilfe bzw. Heilfürsorge bei Krankheit nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen, Geistliche und Mitglieder geistlicher Gen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 224 Beitrag... / 2.1.1 Krankengeld

Rz. 7 Die Beitragsfreiheit bei Krankengeld ist allein an das Bestehen eines solchen Anspruchs geknüpft, die Gewährung der Leistung wird nicht gefordert. Andererseits ist die tatsächliche Krankengeldzahlung nicht mit Beitragsfreiheit verknüpft, obwohl § 192 Abs. 1 Nr. 2 die Erhaltung der Mitgliedschaft auch für den Fall der Krankengeldzahlung vorsieht, auch wenn dies zu Unrec...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 15 Einglied... / 2.2 Eingliederungsvereinbarung

Rz. 3d Die Eingliederungsvereinbarung begründet ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen der für den Leistungsberechtigten zuständigen Grundsicherungsstelle zur Umsetzung des SGB II, die aufgrund des § 14 durch einen persönlichen Ansprechpartner bzw. Fallmanager repräsentiert wird, und dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie ggf. der weiteren Mitglieder seiner Beda...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 41 Berechnu... / 2.3 Bewilligungszeitraum (Abs. 3)

Rz. 10 Nach Abs. 1 Satz 2 sollen die Leistungen jeweils für ein Jahr bewilligt werden. Hierdurch soll eine regelmäßige Überprüfung der Hilfebedürftigkeit in überschaubaren Abständen gewährleistet werden. Nach der bis Mitte 2016 geltenden Regelung war über den Anspruch für 6 Monate zu entscheiden. Damit hatten Jobcenter für Personen, die längerfristig im Leistungsbezug stehen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 51 Wegfall ... / 1 Allgemeines

Rz. 1 Eine gesetzliche Krankenkasse hat die Möglichkeit, den Versicherten während seiner Arbeitsunfähigkeit bei einer Minderung oder erheblichen Gefährdung der Erwerbsfähigkeit aufzufordern, einen Antrag auf Leistungen zur Rehabilitation zu stellen. Insbesondere bei schwerwiegenden Krankheiten, die länger andauernde Arbeitsunfähigkeitszeiten zur Folge haben, kommen im Einzel...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Erwerbsschaden / I. Der Fall

Rz. 121 Das klagende Land nahm den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Ersatz von Leistungen in Anspruch, die es nach dem Opferentschädigungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz an den Geschädigten H. S. erbracht hatte. Der Beklagte ist der Nachlassverwalter des verstorbenen Schädigers. Rz. 122 Der am 7.2.1957 geborene Geschädigte war nach zunächst angestellter Tätigkeit...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 44 Krankengeld / 2.1.2.1 Krankheit als Ursache

Rz. 10 In der Rechtsprechung hat sich eine maßgebliche Definition für den Begriff der Arbeitsunfähigkeit entwickelt. Arbeitsunfähigkeit liegt danach vor, wenn der Versicherte wegen Krankheit nicht oder nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, weder seine bisherige noch eine ähnlich geartete Erwerbstätigkeit auszuüben (BSG, Urteil v. 30.5.1967, BSGE 26 ...mehr