Fachbeiträge & Kommentare zu Waren

Rz. 11 [Autor/Stand] Neben dem klassischen Schmuggel treten zunehmend Formen des Intelligenzschmuggels auf[2]. Das Hauptbetätigungsfeld des Schmugglers liegt überwiegend nicht mehr an der "grünen Grenze", sondern im regulären grenzüberschreitenden Verkehr. Verbotswidrige Verbringungen sind von größter praktischer Bedeutung und gehören inzwischen zu einem der Hauptbetätigungs...mehr

Rz. 68 [Autor/Stand] Der Bannbruch ist vollendet, wenn sämtliche Tatbestandsmerkmale des § 372 Abs. 1 AO erfüllt sind. Die Frage, wann dies der Fall ist, ist vor allem für die Abgrenzung zum Versuch von Bedeutung (s. Rz. 58 ff.). Seiner Deliktsnatur nach ist der Bannbruch ein schlichtes Tätigkeitsdelikt und setzt – im Gegensatz etwa zur Steuerhinterziehung – keinen besondere...mehr

Rz. 198 [Autor/Zitation] Die Anwendung von Verbrauchsfolgeverfahren ist auf gleichartige Gegenstände des Vorratsvermögens (Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, unfertige und fertige Erzeugnisse und Waren) beschränkt (§ 209 Abs. 2 S 2 öUGB). Eine Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf andere Posten des Umlaufvermögens scheidet aufgrund des expliziten Gesetzeswortlauts in § 209 Abs. 2 ...mehr

Rz. 58 [Autor/Stand] Der Versuch des Bannbruchs ist aufgrund der ausdrücklichen Verweisung des § 372 Abs. 2 AO gem. § 370 Abs. 2 AO strafbar (so die nahezu einhellige Meinung)[2]. Auf die Erläuterungen in § 370 Rz. 704, 1533 ff., in denen die Besonderheiten von Ein- und Ausfuhrvergehen mit Beispielen berücksichtigt werden, wird Bezug genommen. Demgegenüber zweifelt Makee Mosa...mehr

Rz. 262 [Autor/Zitation] Bei dem in §§ 383 ff. geregelten Kommissionsgeschäft verkauft (Verkaufskommission) oder kauft (Einkaufskommission) ein Kommissionär in eigenem Namen aber für Rechnung eines Kommittenten Waren oder Wertpapiere (Kommissionsgüter). Zivilrechtlich besteht ein eigenständiges Vertragsverhältnis des Kommissionärs mit dem Dritten, dem die Funktion als Käufer ...mehr

Rz. 380 Während das Anlagevermögen dem Unternehmen dauerhaft zur betrieblichen Leistungserstellung dient, können die Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens (auf Englisch treffender: working capital) nur einmal ihrem Zweck entsprechend eingesetzt werden. Diese Vermögensgegenstände werden verbraucht, bzw. veräußert oder, z.B. bei Forderungen, in liquide Mittel überführt. Vier...mehr

Rz. 76 [Autor/Stand] Da § 372 AO kein Sonderdelikt darstellt, gelten hinsichtlich der Täterschaft und Teilnahme keine Besonderheiten. Es finden also die allgemeinen Regeln der §§ 25–27 StGB Anwendung (vgl. § 370 Rz. 80 ff.). Eine besondere Täterqualifikation ist nicht erforderlich, es sei denn, die Spezialgesetze normieren eine solche. Als Täter kommen daher grds. der Herste...mehr

Rz. 980 [Autor/Zitation] Als Börsenkurse gelten die an einer amtlich anerkannten in- oder ausländischen Börse für die an dieser Börse zum Handel zugelassenen Wertpapiere und Waren am Bilanzstichtag festgestellten Preise sowie Kurse im Freiverkehr (vgl. Urnik/Urtz/Maier in Straube/Ratka/Rauter3, § 207 Rz. 3/1; Rohatschek in Bertl/Mandl, § 207 Rz. 7 [7/2020]; ebenso Rz. 759). D...mehr

Rz. 1 [Autor/Stand] Die Verbrauchsteuergefährdung war nach § 413 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b RAO 1956[2] ursprünglich als Vergehen mit Geldstrafe bedroht. Die Vorschrift wurde durch § 407 RAO 1968 i.d.F. des 2. AOStrafÄndG[3] abgelöst; sie stellte seitdem – wie auch andere Tatbestände (s. Vor §§ 377–384a Rz. 3 ff.; § 380 Rz. 1) – bloßes Ordnungsunrecht dar, das nur mit Geldbuße g...mehr

Rz. 222 Zitat "Diejenigen Ausreden, in denen gesagt wird, warum die Aktiengesellschaft keine Steuern bezahlen kann, werden in einer so genannten Bilanz zusammengestellt." (Kurt Tucholsky) Der Begriff des Betriebsvermögens ist gesetzlich nicht definiert. Zum Betriebsvermögen gehören im Einkommensteuerrecht Wirtschaftsgüter, die nach ihrer Art und nach ihrer Funktion in einem be...mehr

Rz. 383 Als Vorräte eines Unternehmens werden alle auf Lager, in Arbeit oder auch unterwegs befindlichen Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens erfasst, die für die Leistungserstellung oder als Erzeugnisse, Leistungen oder Waren für die Veräußerung vorgesehen sind (working capital). Üblicherweise werden diese untergliedert in:mehr

[8] 3. Der Kläger hat Ansprüche gegen die Beklagte aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 249, 253 BGB. Der Kläger betrat die Filiale der Beklagten als Kunde, weil er mit seiner Frau dort einkaufen wollte, so dass vertragliche Ansprüche greifen. [9] a) Eine objektive Pflichtverletzung ist nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme zu bejahen. Nach den Umständen des Einzelfalls haben die Mi...mehr

Rz. 450 [Autor/Zitation] Ein Kommissionsgeschäft liegt vor, wenn ein Unternehmer Waren oder Wertpapiere auf fremde Rechnung im eigenen Namen verkauft (Verkaufskommission) oder einkauft (Einkaufskommission) (§ 383 öUGB). Derjenige, der das Kommissionsgeschäft auf eigenen Namen durchführt, wird als Kommissionär bezeichnet. Kommittent ist der Unternehmer, auf dessen Rechnung das...mehr

Rz. 10 [Autor/Zitation] Bereits die Aktiennovelle 1931 sah in 261a Abs. 1 II. und IV. die Unterscheidung zwischen Anlage- und Umlaufvermögen vor. § 261 enthielt in Nr. 1 Bewertungsvorschriften für "Anlagen und andere Vermögensgegenstände, die dauernd zum Geschäftsbetriebe der Gesellschaft bestimmt sind" sowie "Wertpapiere, die dauernd zum Geschäftsbetriebe der Gesellschaft be...mehr

Rz. 265 [Autor/Zitation] Liegt ein Fall der Verkaufskommission vor, so ist das Kommissionsgut beim Kommittenten zu aktivieren. Ihm ist das wirtschaftliche Eigentum an den Vermögensgegenständen zuzuordnen, im Übrigen bleibt er regelmäßig zusätzlich auch zivilrechtlicher Eigentümer. Eine Forderung an den Kommissionär bilanziert er zunächst nicht. Dies ändert sich erst, sobald d...mehr

Rz. 31 [Autor/Stand] Verbringen ist der Sammelbegriff für das Einführen, Ausführen und Durchführen (vgl. z.B. § 3 Abs. 2 Nr. 36 StrlSchV; § 3 Abs. 3 Nr. 1 SprengG)[2]. Auch insoweit sind die einzelnen Legaldefinitionen nicht einheitlich (vgl. nur § 2 Abs. 2 BtMG: "Der Einfuhr oder Ausfuhr eines Betäubungsmittels steht jedes sonstige Verbringen in den oder aus dem Geltungsber...mehr

mehr

Rz. 285 Zum Zweck der Bewertung werden Bilanzposten in § 266 HGB, § 6 EStG wie folgt eingeteilt:mehr

Rz. 409 Entnahmen und Einlagen stellen alle Wirtschaftsgüter dar (Barentnahmen und Bareinlagen, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen und Leistungen), die ein (Mit-)Unternehmer dem Betrieb für sich, für seinen Haushalt oder für andere betriebsfremde Zwecke im Laufe des Wirtschaftsjahres entnimmt oder einlegt (vgl. § 4 Abs. 1 S. 2 EStG, siehe Rdn 226, 366 f.). Beispielemehr

Rz. 1131 Die Geldverkehrsrechnung ist eine auf den Geldbereich beschränkte Vermögenszuwachsrechnung. Sie beruht auf der Überlegung, dass ein Steuerpflichtiger in einem bestimmten Zeitraum nicht mehr Geld ausgeben kann, als ihm aus seinen Einkünften und sonstigen Quellen zufließt. Ergibt sich bei der Geldverkehrsrechnung in ihren verschiedenen Formen ein ungeklärter Vermögensz...mehr

Rz. 12 [Autor/Stand] Objekt des Bannbruchs sind nur Gegenstände. Nach dem allgemeinen juristischen Sprachgebrauch würden darunter nicht nur körperliche Sachen, sondern auch Rechte, Forderungen und andere Werte fallen (z.B. der Geschäftswert einer Firma usw.). Im Hinblick auf die Besonderheiten des Bannbruchs ist der Begriff im Rahmen des § 372 AO dahin gehend einzugrenzen, d...mehr

Rz. 109 [Autor/Zitation] Die Gleichartigkeit der Vermögensgegenstände (und Schulden) kann prinzipiell nach der Beschaffenheit oder der Funktion bestimmt werden (vgl. Pöschke in Großkomm. HGB6, § 240 Rz. 61). Nach der Beschaffenheit gleichartig sind bspw. Vermögensgegenstände, die zur gleichen Warengattung gehören. Gleichartigkeit bedeutet danach, dass die Gegenstände einer gl...mehr

Rz. 161 [Autor/Zitation] Vermögensgegenstände sind entweder im Anlage- und Umlaufvermögen gesondert auszuweisen (zur Begriffsbestimmung und Abgrenzung s. Rz. 180 f.). Zur Definition des Begriffs des Vermögensgegenstands und zu partiellen Unterschieden zur deutschen Rechtslage s. § 246 Rz. 389 sowie § 248 Rz. 223 ff. (vgl. dazu auch Rz. 71). Eine weitere Aufgliederung des Anla...mehr

Rz. 174 Nach § 4 Abs. 1 S. 1 EStG ist der Gewinn beim Betriebsvermögensvergleich (ausführlich zu dieser Gewinnermittlungsart siehe Rdn 222 ff.) Beispi...mehr

Rz. 1072 Bei der Gewinnschätzung nach § 162 AO handelt es sich nicht um eine Gewinnermittlungsart. Wesentliche Elemente der Abgabenordnung sind der Amtsermittlungsgrundsatz einerseits und andererseits auch erhebliche Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei allen Veranlagungssteuern. Die Schätzung kommt deshalb nur dann in Frage, wenn der Steuerpflichtige seine Mitwirku...mehr

Rz. 556 Betriebsausgaben sind Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind. Sie umfassen grundsätzlich alle Ausgaben eines Betriebes, ohne Rücksicht darauf, ob sie im Veranlagungszeitraum aufgewandt werden oder nicht. Rz. 557 Beispiele für Betriebsausgaben bei EÜR Betriebsausgaben nach § 4 Abs. 3 EStG sind z.B.:mehr

Rz. 105 [Autor/Stand] Die gesetzestechnische Fassung des § 372 AO führt zu der Frage, ob in allen Fällen der Ahndung eines Bannbruchs die Verfahrensvorschriften der AO – also die §§ 385–408 AO für Straftaten und die §§ 409–412 AO für Ordnungswidrigkeiten – zur Anwendung kommen. Rz. 106 [Autor/Stand] Zunächst einmal scheiden bereits vom Sinnzusammenhang her die Bestimmungen au...mehr

Rz. 157 [Autor/Zitation] Die Norm benennt zunächst enumerativ Beispiele für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände (Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Kundenlisten) und fingiert für diese eine mangelnde Abgrenzung zum Geschäfts- oder Firmenwert (vgl. van Hall/Kessler in Kessler/Leinen/Strickmann, Handbuch BilMoG2, 179; Andrä, Bilanzierung von Immaterialgüterrech...mehr

Rz. 451 [Autor/Zitation] In der Bilanz kann nur eine buchhalterisch gemessene Vermögenslage dargestellt werden; die als Abschreibungen erfassten Wertminderungen wären durch eine technische Abnutzung der Anlagen begründet oder könnten auf eine wirtschaftliche Entwertung der Anlagen zurückgeführt werden. Nach diesem Verständnis kann die planmäßige Abschreibung als Anpassung der...mehr

Rz. 135 [Autor/Zitation] Der Unternehmer ist seit dem HaRÄG 2005 konzeptioneller Anknüpfungspunkt für das UGB. Zuvor wurde in Österreich – wie in Deutschland heute noch – auf den Kaufmann abgestellt (zur Diskussion zur Notwendigkeit der Novellierung des Kaufmannbegriffs in Österreich vgl. zB Krejci in Dehn/Krejci, Das neue UGB2, 21; Schauer in FS 100 Jahre Wirtschaftsuniversi...mehr

Rz. 72 [Autor/Stand] Entgegen der Regel, dass beim Tätigkeitsdelikt Vollendung und Beendigung der Tat zusammenfallen, können beim Bannbruch als zeitlich und räumlich gestrecktem Delikt durchaus Tatvollendung und Beendigung auseinanderfallen. Für die Tatbeendigung ist nicht erforderlich, dass der grenznahe Raum i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 1 ZollVG verlassen worden ist[2]. Nach st...mehr

Rz. 68 [Autor/Zitation] Voraussetzung einer ordnungsmäßigen Inventur ist eine sorgfältige Vorbereitung und Planung (Quick, DB 1991, 713, 715 ff.; Quick, BB 1991, 723; Federmann in Kußmaul/Müller, Handbuch der Bilanzierung, Band III, Inventur und Inventar (Registerfach 73b), Rz. 99 ff. [12/2018]). Dafür eignet sich das Führen eines sog. Inventurkalenders (Quick, Grundsätze ord...mehr

Rz. 779 [Autor/Zitation] Wird auf die Verhältnisse am Absatzmarkt verwiesen (vgl. Rz. 773 ff.), muss der Vergleichswert aus dem vorsichtig geschätzten Veräußerungspreis abgeleitet werden. Hierbei sind vom Veräußerungspreis die noch zu erwartenden Aufwendungen und Erlösschmälerungen abzusetzen. Erst der danach verbleibende Betrag entpricht dem Wert, der den Vermögensgegenständ...mehr

Rz. 1427 Nach § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt sich das Maß des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen. § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt, dass ein Ehegatte vor dem anderen den "nach den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Eheleute angemessenen Unterhalt" verlangen kann. Die Bestimmungen sind inhaltsgleich[1478] und sind maßgebend für die Unterhaltsbemessung nach...mehr

Rz. 35 [Autor/Zitation] Das Gesetz definiert die Anschaffungskosten in § 255 Abs. 1 Satz 1 als "Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können". Rz. 36 [Autor/Zitation] § 255 Abs. 1 enthält einen "einheitlichen Anschaffungskos...mehr

Rz. 32 [Autor/Zitation] Nach dem Wortlaut des Abs. 1 hat der Kaufmann seine Grundstücke, seine Forderungen und Schulden, den Betrag seines baren Geldes sowie seine sonstigen Vermögensgegenstände genau zu verzeichnen und dabei den Wert der einzelnen Vermögensgegenstände und Schulden anzugeben. Gegenstand der Inventur und des Inventars sind also sowohl die Vermögensgegenstände ...mehr

Rz. 46 Der Gesetzgeber hat wichtige Neuregelungen verschiedet. Diese stammen aus dem Steueränderungsgesetz 2015, dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags und aus einigen weiteren Änderungsgesetzen. Rz. 47 1. Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Kindergeld Durch das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, d...mehr

Schrifttum: Alexander/Winkelbauer, Die AWG-Novelle 2013 aus straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlicher Sicht, ZWH 2013, 341; Beckemper, Der Bannbruch, HRRS 2013, 443; Bender, BTM-Schmuggel als Steuerstraftat, ZfZ 1984, 322; Bender, Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität als Aufgabe des Zollfahndungsdienstes, wistra 1990, 285; Bender, Verbote und Besch...mehr

Rz. 53 [Autor/Zitation] Das Kriterium der Gleichartigkeit lässt sich in Abhängigkeit von der Art des Vermögensgegenstandes näher konkretisieren (vgl. Hennrichs in BeckOGK HGB, § 256 Rz. 22 [3/2023]). Demnach sind Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe iSd. § 266 Abs. 2 B.I. Nr. 1 dann gleichartig, wenn sie nach der Verwendungsabsicht des oder der Bilanzierenden der gleichen Funktion...mehr

Rz. 44 [Autor/Zitation] Als Grundgeschäft einer Bewertungseinheit ist prinzipiell ein Objekt designierbar, welches Träger eines absicherbaren Risikos (vgl. Rz. 62 ff.) ist (vgl. Küting/Cassel, KoR 2008, 769, 770) und einer der gesetzlich definierten Kategorien angehört. Den kategorialen Umfang zulässiger Grundgeschäfte bestimmt § 254 Satz 1 durch "Vermögensgegenstände, Schuld...mehr

Rz. 159 [Autor/Zitation] Das österreichische Steuerrecht kennt das in § 191 Abs. 1 öUGB verwendete Begriffspaar der "Vermögensgegenstände und Schulden" nicht. Vielmehr bedient sich das öEStG, wie auch in Deutschland im Rahmen der für die Inventarisierung relevanten Bewertungsvorschrift, des Begriffs "Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens" (zum Wirtschaftsgutbegriff vgl. auch...mehr

Rz. 150 [Autor/Zitation] Die steuerrechtlichen Anforderungen an die Buchführung nach § 146 AO decken sich überwiegend mit den handelsrechtlichen Anforderungen nach § 239 AO. Entspricht eine Buchführung nicht den Anforderungen der §§ 140–146 AO, kann sie nach § 158 AO der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden, so dass uU eine Schätzungsbefugnis der Finanzbehörde eröffnet is...mehr

Rz. 74 [Autor/Zitation] Bei der Bestandserfassung mittels Buchführung und ihrer Unterlagen, der Buch- oder Beleginventur, wird am Bilanzstichtag ein Abgleich der Buchführungsunterlagen mit Unterlagen außerhalb der Buchführung vorgenommen (vgl. Hofbauer/Steidl in Jabornegg/Artmann2, § 192 Rz. 5; Gelter in Straube/Ratka/Rauter3, § 192 Rz. 19; Hirschler/G. Posautz in Hirschler2,...mehr

Rz. 281 [Autor/Zitation] Verträge über Absatzgeschäfte schweben bis zur Lieferung der Gegenstände oder bis zur Erbringung der Leistung (Realisationszeitpunkt; vgl. § 252 Rz. 218 ff.). Ein drohender Verlust aus dem schwebenden Geschäft liegt vor, wenn der Wert der vereinbarten Gegenleistung geringer als der Wert der zu erbringenden Leistung ist (IDW RS HFA 4.33). Der Wert der ...mehr

Rz. 8 [Autor/Zitation] Während eine Harmonisierung der Schwellenwerte in § 241a Satz 1 und § 141 Abs. 1 Satz 1 AO gesetzgeberisch gewollt ist, existieren hingenommene Unterschiede in der Definition der jeweiligen Schwellengrößen. So nimmt § 241a Satz 1 auf den (handelsbilanziellen) "Jahresüberschuss" Bezug, wie er sich bei Anwendung des Gesamtkostenverfahrens (Umsatzkostenver...mehr

Rz. 105 [Autor/Zitation] Nach Abs. 1 Satz 3 sind Anschaffungspreisminderungen abzusetzen. Der Wortlaut der Vorschrift bezieht sich zwar nur auf Anschaffungspreisminderungen, doch sind nach ihrem Sinn auch Minderungen der Anschaffungsnebenkosten sowie der nachträglichen Anschaffungskosten abzusetzen. Dies ergibt sich bereits aus den Prinzipien der Maßgeblichkeit der Gegenleist...mehr

Rz. 363 Der BGH hat ausschließlich die amtliche Abschreibungstabelle allgemein verwendbarer Wirtschaftsgüter erörtert und anerkannt. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass diverse Branchen über sog. "AfA Tabellen für Wirtschaftszweige", also Spezial-AfA-Tabellen, verfügen. Diese AfA-Tabellen sind im Internet unter bundesfinanzministerium.de auffindbar. Rz. 364 Beispiele "Abfalle...mehr

Tz. 74 Stand: EL 51 – ET: 10/2023 Wenn nicht eindeutig festgestellt werden kann, ob eine Beherrschung durch Stimmrechtsmehrheit vorliegt, besteht ein wichtiger Schritt der Klärung dieser Frage darin, die maßgeblichen Tätigkeiten des Beteiligungsunternehmens zu identifizieren und ein Verständnis dafür zu gewinnen, wie Entscheidungen bei diesen Aktivitäten getroffen werden (IFR...mehr

Rz. 136 [Autor/Zitation] In materieller Sicht setzt die Bildung einer Bewertungseinheit Folgendes voraus (vgl. AFRAC 15 Rz. 31; Baumgartner/Nowotny, RWZ 2012, 325): die qualitative Eignung des abgesicherten Grundgeschäfts (Rz. 137), das Vorliegen eines Absicherungsbedarfs (Rz. 138), das Bestehen einer Absicherungsstrategie im Einklang mit der unternehmerischen Risikomanagementst...mehr

Rz. 825 [Autor/Zitation] Die Wertaufholung zeigt sich in der Bilanz durch eine Zuschreibung des Buchwerts, wobei der Grund für einen höheren Buchwert nicht ersichtlich wird. Mit dem Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) sind Angaben über die Höhe der Zuschreibungen in den "Anlagespiegel" aufzunehmen, der jetzt Bestandteil des Anhangs ist (§ 284 Abs. 3). Dabei sollte eine...mehr