Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

3.1 Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation Rz. 4 Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation sind solche Maßnahmen, welche zur Abwendung einer Krankheit oder zur Förderung der Heilung im Anschluss an eine Krankheit durchgeführt werden.[1] I. S. d. Sprachgebrauchs sind dies Kuren (Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soz... mehr

1 Allgemeines Rz. 1 § 10 BUrlG verhindert die Anrechnung bestimmter medizinischer Maßnahmen auf den Urlaub. Es findet damit eine Berücksichtigung statt, die gewährleistet, dass durchzuführende Kur- und Heilverfahren nicht immer mit der Erholung des Arbeitnehmers verbunden sind. Dies hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) schon vor Inkrafttreten des BUrlG angenommen und festgest... mehr

Rn. 75 Stand: EL 48 – ET: 02/2026 Die Sonderregelung in § 258 Abs. 1a AktG für Kredit- bzw. Finanzdienstleistungsinstitute sowie Kap.-Verwaltungsgesellschaften wurde – zunächst im Geltungsbereich beschränkt auf Kreditinstitute – durch das BankBiRiLiG in § 258 AktG eingefügt (vgl. zur Vorläuferregelung nach § 26b KWG ADS (1997), § 258 AktG, Rn. 94). Im Zuge der Umsetzung der E... mehr

Rz. 1 § 10 BUrlG verhindert die Anrechnung bestimmter medizinischer Maßnahmen auf den Urlaub. Es findet damit eine Berücksichtigung statt, die gewährleistet, dass durchzuführende Kur- und Heilverfahren nicht immer mit der Erholung des Arbeitnehmers verbunden sind. Dies hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) schon vor Inkrafttreten des BUrlG angenommen und festgestellt, dass ei... mehr

Rz. 8 Liegt eine privilegierte Maßnahme nach § 9 EFZG vor, gelten die Bestimmungen der §§ 3–4a und 6–8 EFZG (Vorschriften über die Entgeltfortzahlung) entsprechend. Voraussetzung eines Anspruchs auf Entgeltfortzahlung wegen Durchführung der Maßnahme ist gem. § 3 EFZG insbesondere, dass die Notwendigkeit der Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme unverschuldet herbeigeführt w... mehr

Rz. 18 § 9 BUrlG regelt die Nichtanrechnung von Urlaubstagen auf den Jahresurlaub, an denen der Arbeitnehmer während des Urlaubs nachweislich erkrankt war.[1] Im Bereich der Heimarbeit ist entsprechend zu verfahren. Rz. 19 Gleiches gilt für § 10 BUrlG, wonach Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation nicht auf den Urlaub angerechnet werden dürfen, soweit ein An... mehr

Rz. 9 Wie § 9 BUrlG enthält auch die Regelung in § 10 BUrlG eine Ausnahme von § 275 Abs. 1 BGB. [1] Durch die Teilnahme an der Kur ist der Arbeitnehmer daran gehindert, die Arbeitsleistung zu erbringen. Nach §§ 9 Abs. 1, 3 Abs. 1 EFZG wird diese Arbeitsverhinderung der Arbeitsunfähigkeit gleichgestellt. Wird daher die Urlaubsgewährung infolge der Bewilligung und des Antritts ... mehr

Rz. 1 Heimarbeiter und diesen Gleichgestellte sind mangels organisatorischer wie persönlicher Abhängigkeit keine Arbeitnehmer i. S. d. allgemein anerkannten Arbeitnehmerbegriffs, sondern Selbstständige. Aufgrund einer dem Wesen der Heimarbeit entsprechenden faktischen wirtschaftlichen Abhängigkeit besteht jedoch eine Ähnlichkeit zum Arbeitsverhältnis, aus der eine entspreche... mehr

In einem ersten Schritt sollten die Mitarbeitenden durch Schulungen mit den Grundlagen von KI vertraut gemacht werden, um die Funktionsweise und damit auch etwaige Risiken zu verstehen. Im nächsten Schritt sollte mit Einführung erster KI-Tools neben schriftlichen Richtlinien auch technisch-organisatorische Vorkehrungen getroffen werden, um die KI-Nutzung in geordneten Bahnen ... mehr

Der Aufbau und die Betreuung des Gesundheitsmanagements und damit die Koordination und das Monitoring erfolgen durch das Team des Gesundheitsmanagements sowie durch die Unterstützung von Studierenden. Die Einbindung von Studierenden hat sich bis heute als lohnendes Modell der Strukturbildung erwiesen. Für viele Unternehmen stellen gerade die fehlenden finanziellen und persone... mehr

Als Betriebsbeauftragter darf nur bestellt werden, wer die jeweils erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Die einschlägigen Rechtsvorschriften enthalten Regelungen zu den konkret erforderlichen Qualifikationserfordernissen. Praxis-Beispiel Beauftragte nach der ArbMedVV Zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss ein Arzt bestellt werden, der berechtig... mehr

Unternehmen sind auf die Leistungsfähigkeit und Motivation ihrer Belegschaft angewiesen und haben einen entscheidenden Einfluss darauf, denn der Mensch verbringt einen Großteil seiner Lebenszeit am Arbeitsplatz. Nicht nur private Lebensbedingungen, sondern auch das betriebliche Umfeld kann Quelle für Gesundheit und gleichermaßen Krankheit sein. An dieser Stelle lohnt sich der... mehr

Seit einigen Jahren existiert ein beherrschender gesellschaftlicher und unternehmenspolitischer Diskurs zum Wandel der Arbeitswelt und den einhergehenden Folgen sowie Herausforderungen für Unternehmen. Heute geht es mehr denn je darum, das Humanpotenzial bestmöglich auszuschöpfen und die unternehmerischen Strukturen und Prozesse sowie Denk- und Verhaltensmuster entsprechend ... mehr

Der Aufbau des Gesundheitsmanagements im Jahr 2018 erfolgte durch ein breit aufgestelltes Team im Gesundheitsmanagement, welches von Anfang an die Orientierung an der DIN SPEC 91020 Betriebliches Gesundheitsmanagement als Erfolgsfaktor sah. Demnach wurden sämtliche Schritte zum Aufbau des Gesundheitsmanagements an die Anforderungen der DIN-Spezifikation angelehnt. Diese erge... mehr

Der gesellschaftliche Diskurs um die Nachhaltigkeit unserer Ressourcen nimmt immer mehr an Fahrt auf. Dieser übergreifende Wandel hin zu mehr Bewusstsein für ökologisch und sozial verantwortungsbewusstes Handeln hat sich auch in der Finanzbranche als zentrale Ausrichtung etabliert. Neben dem erhöhten Kostendruck und der verschlechterten Ertragslage, sind erweiterte Regularie... mehr

Zur Prävention gegen Alkoholmissbrauch kann beitragen: Geregelter Umgang mit Alkohol im Betrieb, z. B. durch eine "Betriebsanweisung Alkohol", in der festgeschrieben wird, ob und unter welchen Umständen der Konsum von Alkohol im Betrieb gestattet ist. Weitmöglichster Verzicht auf den Ausschank von Alkohol bei betrieblichen Veranstaltungen. Alkoholkonsum und seine Risiken themat... mehr

Die Verordnung zum Mindestlohn Pflege gilt für Pflegebetriebe. Dies sind Betriebe oder selbstständige Betriebsabteilungen, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen oder ambulante Krankenpflegeleistungen für Pflegebedürftige erbringen ("Überwiegensprinzip"). Pflegeleistungen überwiegen dann, wenn die Arbeitnehmer des Pflegebetriebs in der Sum... mehr

Rz. 3 § 11 regelt die Förderung von Modellvorhaben, die den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 9 und die Sicherung der Erwerbsfähigkeit nach § 10 unterstützen, durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Förderung erfolgt im Aufgabenbereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der gesetzlichen Rentenversicherung. Rz. 4 In Bezug auf den nach dem SGB I... mehr

Sich um die Gesundheit zu kümmern, ist auf den erste Blick eher ein Bedürfnis der älteren Generation. Doch immer mehr junge Menschen erkennen den Wert eines gesunden Lebensstil und der Prävention. Welche generationsübergreifenden Gesundheitsangebote können Sie im Rahmen eines betrieblichen Gesundheitsmanagements anbieten? mehr

Anhang 2.2 ergänzt § 4 Abs. 3 ArbStättV, soweit dort Brandschutz angesprochen wird. Ziel der Vorschrift ist in erster Linie ein vorbeugender Schutz vor Brandgefahren und die Vorsorge für die Rettung der Beschäftigten in Arbeitsstätten, indem das Entstehen und Ausbreiten von Schadenfeuer zu verhindern und wirkungsvolle Brandbekämpfung sicherzustellen sind. Entstehungsbrände s... mehr

Mit der 5. Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 hat der Verordnungsgeber eine Vorschrift zur Gefährdungsbeurteilung als § 3 neu in die ArbStättV eingefügt. Der ehemalige § 3 wurde leicht verändert zu § 3a. Das zentrale Motiv für die Regelung von Fragen der Gefährdungsbeurteilung in der ArbStättV war das Bemühen um Vereinheitlichung der verschiedenen Arbeitsschutzverordnungen... mehr

Das Ziel des Arbeitsstättenrechts ist die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten vor Gefährdungen, die durch das Einrichten und das Betreiben von Arbeitsstätten hervorgerufen werden (vgl. § 1 Abs. 1 ArbStättV). Besonderes Augenmerk liegt auf der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen, die zurückzuführen sind auf: nicht ordnungsgemä... mehr

Die Arbeitsstättenverordnung benennt in § 1 Abs. 1 ArbStättV in Anlehnung an § 1 Abs. 1 des ArbSchG ihre Regelungsziele und definiert in § 1 Abs. 2–5 ihren Anwendungsbereich. Mit § 1 Abs. 6 ArbStättV lässt sie in Anlehnung an § 20 Abs. 2 ArbSchG Ausnahmeregelungen in den Zuständigkeitsbereichen der dort genannten Ministerien zu, wenn anderenfalls die ordnungsgemäße Erfüllung... mehr

Auch Baustellen werden vom Arbeitsstättenbegriff des § 2 Abs. 1 ausdrücklich erfasst. Dementsprechend gelten die Rahmenvorschriften und der Anhang der ArbStättV auch für Baustellen. Witterungseinflüsse, aufgrund des Baufortschritts ständig wechselnde Arbeitsbedingungen und ein nur provisorischer Charakter von Baustellen begründen jedoch zudem besondere bauspezifische Schutza... mehr

Vor Zeilen 50–59 Eine steuerbegünstigte Körperschaft hat ihre Mittel grundsätzlich zeitnah für die begünstigten Zwecke zu verwenden. Die Verwendung ist zeitnah, wenn die Mittel in den 2 auf den Zufluss folgenden Kalender- oder Wirtschaftsjahren für die steuerbegünstigten Zwecke eingesetzt werden. Ist das nicht der Fall, sind Rücklagen zu bilden, die nur in bestimmtem Umfang z... mehr

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) haben Arbeitgeber bei Unternehmen jeder Größenordnung, also schon ab dem ersten Angestellten, die Verpflichtung, Betriebsärzte zu bestellen. Der Umfang zur Sicherstellung der arbeitsmedizinischen Betreuung ist allerdings u. a. von der Mitarbeiteranzahl abhängig. So kann man schnell erkennen, dass eine volle Betriebsarzt-Stelle für Klei... mehr

Begriff Im Allgemeinen könnten Selbstständige von ihren Wirtschaftsprinzipien, ihrer Einkommenssituation und ihrem Vorsorgebewusstsein her auf eine individuelle Vorsorge verwiesen werden. Aus diesem Grund sind Selbstständige nur ausnahmsweise von Gesetzes wegen in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung pflichtversichert. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialve... mehr

Rz. 6 Die Anpassung des Umsatzsteuerrechts an die 6. EG-Richtlinie führte im Wesentlichen zu folgenden Neuregelungen im § 6 UStG 1980: Für die Erlangung der Steuerbefreiung ist nicht mehr für sämtliche Ausfuhrlieferungen Voraussetzung, dass diese an einen ausländischen Abnehmer erfolgen. Diese Änderung beruhte auf Art. 15 der 6. EG-Richtlinie (nunmehr Art. 146 Abs. 1 Buchst. ... mehr

Rz. 18 Unionsrechtliche Grundlage von § 6 UStG sind die Art. 146 Abs. 1 Buchst. a und b und Art. 147 MwStSystRL. Nach Art. 146 Abs. 1 Buchst. a und b MwStSystRL befreien die Mitgliedstaaten unter den Bedingungen, die sie zur Gewährleistung einer korrekten und einfachen Anwendung der Steuerbefreiung sowie zur Verhütung von Steuerhinterziehungen, Steuerumgehungen und etwaigen ... mehr

Rz. 260 Die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1, 3 und 3a UStG sowie die Bearbeitung oder Verarbeitung i. S. v. § 6 Abs. 1 S. 2 UStG müssen vom Unternehmer nachgewiesen werden.[1] Wie der Unternehmer die Nachweise zu führen hat, kann der BMF mit Zustimmung des Bundesrats durch Rechtsverordnung bestimmen.[2] Von dieser Ermächtigung hat der BMF in §§ 8 bis 17 UStDV Gebrauch gemacht... mehr

Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen; Konkretisierung der Vorgaben nach der sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH: Die mit BMF-Schr. v. 25.6.2020 hinsichtlich des Nachweises der Ausfuhrlieferungen durch andere geeignete Belege umgesetzte sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH (EuGH, Urt. v. 8.11.2018 – C-495/17 – Cartrans Spedit... mehr

Ab 2026 ist die Förderung des E-Sports als Ergänzung zum grundsätzlich anerkannten Sport nach § 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 21 AO hinzugekommen. Nun können auch Sportvereine den E-Sport etwa in Abteilungen zulassen oder Vereine könnten selbstständig den E-Sport als eigene Sportart in die neue Vereinssatzung aufnehmen. Ähnlich wie bisher in der Vorschrift des § 52 Abs. 2 S. 12 Nr. 21 ... mehr

Rz. 17 Zugelassene Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (§§ 111, 111a, 111c) haben ähnlich wie Krankenhäuser oder Krankenhausträger nach Abs. 1 Satz 1 bestimmte Daten elektronisch oder maschinell lesbar auf Datenträgern zu übermitteln (Satz 1): die Stammdaten des Versicherten von der elektronischen Gesundheitskarte (§ 291a Abs. 2 Nr. 1 bis 10) sowie das interne Kennzei... mehr

Rz. 17c Einrichtungen, die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zulasten der gesetzlichen Rentenversicherung oder der gesetzlichen Unfallversicherung erbringen (§ 15 Abs. 2 Satz 1 SGB VI, § 107 i. V. m. § 33 Abs. 2 SGB VII), sind datenschutzrechtlich berechtigt und gegenüber der Krankenkassen verpflichtet, bestimmte Daten Erwerbstätiger mit einem Anspruch auf Krankeng... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989. SIe wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch Art. 8 Nr. 6 des Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz — SGB VI-AnpG) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 3... mehr

Rz. 1 Die Regelung trat durch Art. 1 RRG 1992 v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) in Kraft. Zuletzt geändert wurde sie durch das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) mit Wirkung zum 1.1.2017. Rz. 2 Die Vorschrift stellt eine ... mehr

Mithilfe neuer Lösungen durch die Digitalisierung und elektronische Bauteile gibt es zahlreiche Chancen, persönliche Schutzausrüstung intelligenter zu machen und so Arbeitnehmer vor Gefahren und Risiken adäquat zu schützen und zu bewahren. Wir stehen dabei am Anfang einer Entwicklung, die an Geschwindigkeit und Vielfältigkeit zunehmen und die Arbeitswelt verändern und sicher... mehr

Die betriebliche Altersversorgung kann ein wirksames arbeitsrechtliches Instrument zur Mitarbeiterbindung darstellen, sofern die betriebliche Altersversorgung über eine reine Entgeltumwandlung hinausgeht und mit einem arbeitgeberseitigen Beitrag oder einer sonstigen Zusatzleistung verbunden ist. Ihre Bindungswirkung beruht insbesondere auf zeitabhängigen Anwartschaften, gese... mehr

Wearables können auch dazu beitragen, das Bewegungsverhalten zu fördern und gesundheitliche Probleme durch zu langes Sitzen zu reduzieren. Smarte Uhren und Fitnesstracker, die häufig am Handgelenk getragen werden, sind eine einfache Möglichkeit, die Aktivität zu überwachen und die Nutzer an regelmäßige Bewegung zu erinnern. Diese Geräte messen z. B. die Anzahl der Schritte o... mehr

Wearables werden aktuell nur in wenigen Betrieben eingesetzt, auch weil noch viele Fragen zu ihrem Einsatz im Arbeitsschutz offen sind und weiterer Forschung bedürfen. So beschäftigt sich das IFA der DGUV seit einigen Jahren mit dem Einsatz verschiedener Wearables im Arbeitsschutz und erforscht deren präventives Potenzial, z. B. auch als Arbeitsmittel zur Mensch-System-Inter... mehr

Weiter verbreitet scheint der Einsatz von Wearables in Sicherheitsunterweisungen und Trainingsprogrammen zu sein, siehe Abb. 1. So wird eine Datenbrille mit Virtual Reality (VR) in einem Forschungsprojekt der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) mit dem IFA eingesetzt, um eine Schulung zur Absturzprävention an Arbeitsplätzen in großer Höhe ... mehr

Überblick Im Arbeitsschutz sind Wearables eine vielversprechende Entwicklung, denn die Sicherheit und Gesundheit von Mitarbeitenden kann dadurch deutlich verbessert werden. Neben Überwachungsmöglichkeiten in schwierigen Situationen wie z. B. bei Rettungseinsätzen der Feuerwehr, können Wearables auch im Sinne der Prävention unterstützen oder einen positiven Einfluss auf die M... mehr

Wearables sind im Arbeitsschutz eine vielversprechende Entwicklung, die die Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeitenden erheblich verbessern kann. Erste Studien und Pilotprojekte zeigen durch den Einsatz innovativer Technologien, wie vielseitig und effektiv Wearables im Arbeitsschutz eingesetzt werden können. In den beschriebenen Einsatzszenarien werden von vielen verschiede... mehr

System der Klassifizierung von Hochrisiko-KI-Systemen Die Risikoqualifizierung des Art. 6 KI-VO für Hochrisiko-KI-Systeme teilt sich in die materiellen Verfahrensvoraussetzungen des Art. 6 Abs. 1, 2 KI-VO sowie assoziierten verfahrensrechtlichen Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 3 bis 6 KI-VO. Die Definition für Risiko nach Art. 3 Nr. 2 KI-VO umfasst eine "…Kombination aus der ... mehr

Die Teamuhr (nach Bruce W. Tuckmann) beschreibt 4 Phasen, die jedes Team durchläuft (mehr oder weniger stark) sobald sich etwas an der Zusammensetzung eines Teams ändert: sei es weil einzelne Teammitglieder dazukommen, sei es weil Teams und Organisationseinheiten neu zusammengesetzt werden. Das Modell ist hilfreich, weil sich aus ihm Aufgaben einer Führungskraft in den unter... mehr

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Konflikthandling, gerade in Change- und Transformationsprozessen im Sinne von Prävention einerseits und Konfliktlösung andererseits, ist ein beliebig komplexes und im Grunde immer weiter vertiefbares Thema. Gleichzeitig lässt sich durch Anwendung bestimmter Grundprinzipien die Konfliktwahrscheinlichkeit herabsetzen: das Einnehmen einer grundsätzlich positiven Entdeckerhaltun... mehr