Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Die Nutzung von Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen aufgrund Firmenfitness-Mitgliedschaften, die der Arbeitgeber in Form von unentgeltlichen oder verbilligten Mitgliedsausweisen seinen Arbeitnehmern ermöglicht, begründet einen lohnsteuer-und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Ist der Arbeitgeber Vertragspartner handelt es sich um Sachlohn. Dagegen sind zweckgebundene... mehr

Dipl.-Betriebswirt (FH) Aiko Ringwald, StB/FBIStR[*] Spenden und Beiträge zur Altersvorsorge sind mehr als nur Ausdruck gesellschaftlicher Verantwortung oder persönlicher Vorsorge – sie bieten erhebliche steuerliche Abzugsmöglichkeiten. Wer die bestehenden Regelungen kennt und gezielt nutzt, kann seine Steuerlast senken. Der folgende Artikel zeigt auf, wo steuerliches Optimie... mehr

Die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 3 ArbMedVV . Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Beauftragung eines Arztes mit der Durchführung der Vorsorge. Sofern ein Betriebsarzt bestellt ist, ist dieser vorrangig auch mit der arbeitsmedizini... mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) [1] hat das Ziel, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten.[2] Gleichzeitig soll hierdurch ein Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes gele... mehr

§ 2 ArbMedVV enthält die relevanten Begriffsbestimmungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge: Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb; dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkung von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ... mehr

Die ArbMedVV unterscheidet zwischen Pflichtvorsorge[1], Angebotsvorsorge[2] und Wunschvorsorge.[3] Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten, besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.[4] Üben Beschäftigte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Gefahrstoffen aus, die im Anhang zur ArbMedVV gelistet sind (z. B. mit Asbest, Quecksilber, eina... mehr

§ 18 Abs. 1 und 2 ArbSchG enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Verordnungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Allen Arbeitsschutzverordnungen nach Absatz 1 und 2 ist gemein, dass sie festschreiben können, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu ve... mehr

Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgesta... mehr

Die LV 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle" legt auch die Inhalte der behördlichen Systemkontrollen fest. Sie orientieren sich an den 15 Elementen der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" und umfassen damit den Aufbau der Arbeitsschutzorganisation und die für den Arbeitsschutz wesentlichen Abläufe (Prozesse). Die in Tab. 1 und 2 aufgelist... mehr

Grundlage für eine in wesentlichen Bestandteilen gleiche Überwachung und Beratung der Unternehmen durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und den jeweiligen Unfallversicherungsträger – ist die GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" (Stand: 22.5.2017) (www.gda-portal.de/de/pdf/Leitlinie-Arbeitsschutzorganisation.pdf). Wichtig Systemkontrolle wird St... mehr

Die notwendigen Mittel werden durch Beiträge der Unternehmer aufgebracht.[1] Außer der Unfallversicherung haben die Berufsgenossenschaften Unfallverhütung zu betreiben. Insbesondere ist es Aufgabe der Berufsgenossenschaften, Vorschriften zu erlassen über Einrichtungen und Maßnahmen der Arbeitgeber sowie das Verhalten der Arbeitnehmer und der sonstigen Versicherten zur Verhütu... mehr

Berufsgenossenschaften sind kraft Gesetzes gebildete Pflichtvereinigungen der Unternehmer. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und haben Behördeneigenschaft. Ihre Aufgaben nehmen sie in Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht in eigenem Namen und unter eigener Verantwortung wahr. Sie stehen unter der Rechtsaufsicht des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS); die Fac... mehr

Die Berufsgenossenschaften haben die Aufgabe, an der Stelle des Unternehmers bei Arbeitsunfällen einzutreten, also die Haftung zu übernehmen, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren[1] zu verhüten (Prävention), Gesundheit und Arbeitskraft der Verletzten wiederherzustellen (Rehabilitation) und die Verletzten oder ihre Hinterbliebenen finanziell z... mehr

Ein gut aufgesetztes Nachhaltigkeitsmanagement beschäftigt sich auch mit einer Risikoeinschätzung. Einerseits werden die Risiken betrachtet, die aufgrund von Umwelt- und Sozialfaktoren bestehen. Beispielsweise könnte untersucht werden, ob Lieferanten von Extremwetterereignissen betroffen sein könnten, was zu einer Störung in der Lieferkette führen würde. Andererseits wird ana... mehr

Rz. 37 Ein (noch) bestehender Ausgleichsposten ist insgesamt aufzulösen, sofern einer der in § 4g Abs. 2 S. 2 EStG normierten Ersatztatbestände erfüllt ist. Der Gesetzgeber wollte hiermit wohl eine Begünstigung des Stpfl. "über Gebühr" vermeiden. Mit anderen Worten soll die Begünstigung des § 4g EStG in pauschalierender Weise die Europarechtstauglichkeit des gesetzgeberische... mehr

Rz. 22 Der Bereich der Vorbeugung/Prävention ist im SGB an unterschiedlichen Stellen vertreten; entsprechend der unterschiedlichen Zielsetzungen der Rehabilitationsträger ist der Grundsatz der Vorbeugung/Prävention in den jeweiligen Büchern des SGB verankert, z. B. in § 20a SGB V – Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten § 20b SGB V – Betriebliche Ge... mehr

Rz. 13 Die tertiäre Prävention hat die Aufgabe, bei eingetretener Krankheit ein Fortschreiten, eine Chronifizierung oder eine Rezidivbildung zu verhüten. Während es bei der sekundären Prävention darum geht, gesundheitliche Gefahren, die zu einer Behinderung führen können, frühzeitig zu erkennen und die Entstehung einer Behinderung zu vermeiden, befasst sich die tertiäre Präve... mehr

Rz. 10 Unter primärer Prävention versteht man die Förderung der Gesundheit und die Verhütung von Krankheiten durch Beseitigung eines oder mehrerer ursächlicher Faktoren oder die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit des betroffenen Menschen oder die Veränderung von Umweltfaktoren, die ursächlich oder als Überträger an der Krankheitsentstehung beteiligt sind. Die möglichen Maßnahmen ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in das SGB V eingeführt. Zuletzt geändert wurde sie durch Art. 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) mit Wirkung zum 1.1.2026. Rz. 2 Bereits die Vorläufer der Norm kannten den Begriff der Krankhei... mehr

Rz. 8 § 3 trägt die Überschrift "Vorrang von Prävention". Unter Prävention versteht man alle medizinischen und sozialen Anstrengungen, die Gesundheit zu fördern (health promotion) und Krankheit und Unfälle sowie deren Folgen – hierzu zählen auch Behinderungen – zu vermeiden oder zumindest hinauszuzögern. Die Prävention i. S. d. § 3 soll dazu beitragen, bereits im Frühstadium ... mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift hat ihre wesentliche Gestalt erst durch das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) v. 17.7.2015 (BGBl. I S. 1368, 1781) mit Wirkung zum 25.7.2015 erhalten. Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) wurde mit Wirkung z... mehr

2.1.1.1 Verpflichtung zu Präventionsleistungen durch die Pflegekasse Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB XI somit gegenüber der in § 20 Abs. 4 Nr. 2 SGB V und § 20a SGB V festge... mehr

Rz. 11 Primärpräventive Leistungen beziehen sich auf die Veränderung des individuellen Verhaltens und auf die Veränderung der Verhältnisse in den Lebenswelten der Versicherten. Dementsprechend werden als Leistungen erbracht: Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach Maßgabe von Abs. 5, Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten für in der geset... mehr

Rz. 5 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen nunmehr dazu, in ihren Satzungen Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vorzusehen. Gleichzeitig beinhaltet die Norm eine Legaldefinition dieser Begr... mehr

Rz. 11 Unter sekundärer Prävention versteht man die Krankheitsfrüherkennung. Es geht darum, Krankheiten in der präklinischen Phase – also wenn subjektiv noch keine oder nur sehr schwach ausgeprägte Beschwerden/Funktionseinbußen (Symptome) vorhanden sind – wahrzunehmen. Zur Früherkennung bedient man sich sog. Screenings (Filteruntersuchungen). Dadurch können Krankheiten, die ... mehr

Rz. 50 Pflegekassen sollen Pflegebedürftige in häuslicher Pflege beim Zugang zu den in § 20 Abs. 4 Nr. 1 genannten Leistungen der Krankenkassen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V unterstützen; Satz 1. Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V sind regelmäßig zertifizierte Kurse der gesetzlichen Krankenversicherung, die indivi... mehr

2.4.1 Gebot der Zusammenarbeit und der kassenübergreifenden Leistungen (Satz 1) Rz. 79 Bei der Wahrnehmung der Präventionsaufgaben nach Abs. 1 und Abs. 1a sollen die Pflegekassen zusammenarbeiten und kassenübergreifende Leistungen zur Prävention erbringen, Satz 1. Rz. 80 Die Regelung zielt darauf ab, durch eine Bündelung der von den Pflegekassen nach Abs. 2 zu verausgabenden M... mehr

2.1.1 Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen (Satz 1) 2.1.1.1 Verpflichtung zu Präventionsleistungen durch die Pflegekasse Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 S... mehr

Rz. 14 Nach § 25 i. V. m. § 26 haben die Rehabilitationsträger in Gemeinsamen Empfehlungen zu vereinbaren, welche Maßnahmen i. S. d. § 3 geeignet sind, um den Eintritt der Behinderung zu vermeiden. Außerdem haben sie zu unterschiedlichen Zielsetzungen weitere Gemeinsame Empfehlungen zu erarbeiten. Unter Federführung der BAR haben die Rehabilitationsträger die Gemeinsame Empfe... mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift trat mit der Einführung des SGB IX (Gesetz v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046) zum 1.7.2001 in Kraft (Art. 68 des Gesetzes). Sie wurde seitdem einmal grundlegend geändert – und zwar durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) mit Wirkung zum 1.1.2018. Rz. 2 § 3 hatte bis zum 31.12.2017 folgenden Text: "Die Rehabilitations... mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in das SGB V eingeführt. Zuletzt geändert wurde sie durch Art. 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) mit Wirkung zum 1.1.2026. Rz. 2 Bereits die Vorläufer der Norm kannten den Begriff... mehr

Rz. 17 Die Rehabilitationsträger haben nicht zuletzt aufgrund der Gemeinsamen Empfehlung (Rz. 14) zwischenzeitlich Instrumente entwickelt, die den Präventionscharakter des § 3 umsetzen – viele davon im Rahmen von Projekten. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang § 11, nach dem das BMAS Modellvorhaben unterstützt, die den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 9 und die S... mehr

Rz. 112 Der GKV-Spitzenverband hat in Zusammenarbeit mit den Verbänden der Pflegekassen auf Bundesebene einen Leitfaden Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 5 SGB XI i. d. F. v. 28.9.2023 herausgegeben (vgl. auch bereits bei Kuhn-Zuber, TuP 2019, 90), der online auf der Website des GKV-Spitzenverbands im Bereich Pflegeversicherung/Prävention eingesehen werden... mehr

Rz. 21 Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist bei allen Arbeitnehmenden anzuwenden, die innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind. Nach § 167 Abs. 2 hat der Arbeitgebende in diesen Fällen dem Arbeitnehmenden anzubieten, mit ihm und mit der zuständigen Interessenvertretung i. S. d. § 176 (Betriebs-/Personalrat) und bei s... mehr

Rz. 116 Arentz, Stationäre Langzeitpflege – Status quo und Zukunftsperspektiven, VSSAR 2025, 327. Blüher/Kuhlmey, Gesundheitsförderung in der stationären Langzeitversorgung, Bundesgesundhbl 2019, 261. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige, NZS 2025, 681. Buchhalter/Kaiser, Digitalisierung im POLKA Projekt, WIRKSAM 2022, Nr. 4, 34. Bundesvereinigung der Deutsc... mehr

Rz. 9 Der Sinn von Prävention in Pflegeeinrichtungen und des Prinzips des Vorrangs von Prävention und medizinischer Rehabilitation hat der Gesetzgeber teilweise schon selbst ausdrücklich zum Gegenstand der Norm gemacht. Prävention, die regelhaft vor dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit anzusetzen hat, dient dazu, den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, so ausdrück... mehr

Rz. 79 Bei der Wahrnehmung der Präventionsaufgaben nach Abs. 1 und Abs. 1a sollen die Pflegekassen zusammenarbeiten und kassenübergreifende Leistungen zur Prävention erbringen, Satz 1. Rz. 80 Die Regelung zielt darauf ab, durch eine Bündelung der von den Pflegekassen nach Abs. 2 zu verausgabenden Mittel die Effizienz und die Effektivität der Leistungen zur Prävention in stati... mehr

Rz. 56 Satz 3 definiert inhaltlich die Regelungsinhalte zur Umsetzung. Rz. 57 Dabei hat der Gesetzgeber selbst darauf hingewiesen, dass die in dem "Leitfaden Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 5 SGB XI" des Spitzenverbands Bund der Pflegekassen (GKV-SV) aufgeführten Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention in 5 Handlungsfeldern dabei auch für Präven... mehr

Rz. 61 Gegenstand der Umsetzung ist insbesondere nach Nr. 2 auch die Präventionsempfehlung durch Pflegefachpersonen oder durch gemäß § 7a Abs. 3 Satz 2 qualifizierte Pflegeberaterinnen und Pflegeberater. Rz. 62 Schon bei der Begutachtung zur Feststellung einer Pflegebedürftigkeit ist daher verpflichtend auch eine Rehabilitations- und Präventionsempfehlung zu erstellen und den... mehr

Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB XI somit gegenüber der in § 20 Abs. 4 Nr. 2 SGB V und § 20a SGB V festgelegten Verpflichtung der Krankenkassen zur Erbringung von Leistungen... mehr

Rz. 23 Satz 1 ist als Soll-Vorschrift ausgestaltet; hier kann in atypischen Fällen von der Erbringung abgesehen werden. Der jeweiligen Pflegekasse steht daher ein begrenztes Ermessen zu, ob sie Leistungen zur Prävention in der betroffenen stationären Pflegeeinrichtungen nach § 71 Abs. 2 SGB XI entwickeln und die Pflegeeinrichtung entsprechend bei der Umsetzung unterstützen w... mehr

Rz. 44 Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt unter Einbeziehung unabhängigen Sachverstandes die Kriterien für die Leistungen nach Satz 1 fest, insbesondere hinsichtlich Inhalt, Methodik, Qualität, wissenschaftlicher Evaluation und der Messung der Erreichung der mit den Leistungen verfolgten Ziele; Satz 3. Rz. 45 Durch die Regelung erhält der Spitzenverband Bund der Pf... mehr

Rz. 23 Die alltäglichen Lebens-, Lern- und Arbeitsbedingungen sind von erheblicher Bedeutung für ein gesundes Leben. Prävention und Gesundheitsförderung sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Das bedeutet, dass die jeweiligen Verantwortungsträger auf der Basis ihrer gesetzlich zugewiesenen Verantwortung tätig werden und sich beteiligen müssen. Nach § 3 Abs. 2 wird der Bezug z... mehr

Rz. 26 Website der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation: www.bar-frankfurt.de; hier sind folgende Gemeinsamen Rundschreiben abrufbar: Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess (auch im Haufe SGB Office Professional enthalten) Gemeinsame Empfehlung Prävention nach § 3 SGB IX (auch im Haufe SGB Office Professional enthalten) Leitfaden Prävention: Mit dem Leitfaden Prävention leg... mehr

Rz. 2 Abs. 1 stellt die zentrale Norm für die Prävention in Pflegeeinrichtungen dar (erster Teil des Titels der Vorschrift). Dabei verpflichtet Satz 1 die Pflegekassen durch eine Soll-Vorschrift zur Erbringung von Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen. Satz 2 schreibt ausdrücklich fest, dass die übrigen Pflichten der Pflegeeinrichtungen i. S. d. § 11 A... mehr

Rz. 16 Abs. 6 Satz 1 gibt den Krankenkassen im Gegensatz zum früheren Recht keine Obergrenze, sondern einen Richtwert für die Ausgaben zur Primärprävention und Gesundheitsförderung nach Maßgabe von § 20a bis c ab dem Jahr 2016 i. H. v. 7,00 EUR je Versicherten und Jahr (Satz 1; 2014: 3,09 EUR; 2015: 3,17 EUR) vor. Die Krankenkassen haben diesen Grenzwert anzustreben, dürfen... mehr

Rz. 7 § 3 verpflichtet die Rehabilitationsträger im Rahmen ihrer Aufgabenstellung darauf hinzuwirken, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich chronischer Krankheiten vermieden wird. Die Aktivitäten der Rehabilitationsträger und Integrationsämter im Bereich der Prävention zielen darauf ab, dass Risikofaktoren, Gesundheitsgefährdungen und -probleme frühestmöglich id... mehr

Rz. 25 Die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw. die Jobcenter sind keine Rehabilitationsträger von primärpräventiven Leistungen. Ihre Integrationsbemühungen sind jedoch auch von den Präventionsleistungen der Krankenkassen abhängig, denn anhaltende Arbeitslosigkeit ist ein erheblicher gesundheitlicher Risikofaktor. Darüber hinaus ist ein beruflicher Wiedereinstie... mehr

Rz. 24 Erfasst werden allein solche Einrichtungen, die im Sinn der Legaldefinition des § 71 Abs. 2 SGB XI als Pflegeheim zu qualifizieren sind. Danach sind Einrichtungen dann Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) i. S. d. SGB XI, wenn sie selbständig wirtschaftende Einrichtungen sind, in denen Pflegebedürftige unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefa... mehr

Rz. 33 Satz 1 legt zugleich auch den Leistungsumfang der Präventionsleistungen fest. Die Verpflichtung der Pflegekassen erfasst dabei sowohl die Entwicklung im Vorfeld (1. Schritt) von Vorschlägen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation und zur Stärkung der gesundheitlichen Ressourcen und Fähigkeiten als auch die Unterstützung bei der Umsetzung der Vorschläge (2. Sch... mehr