Fachbeiträge & Kommentare zu Unfallversicherung

Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung sind insgesamt rückläufig und seit rund einem Jahrzehnt auf niedrigem Niveau stabil. Einflussmöglichkeiten bestehen für die Unternehmen hinsichtlich der Höhe der Beiträge vor allem in Bezug auf präventive Maßnahmen. Die gesetzlichen Regelungen zur Arbeitssicherheit sowie die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bilden den Ra...mehr

Für Minijobber im Haushaltsscheckverfahren zahlt der Arbeitgeber auch den Beitrag für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz an die Minijob-Zentrale. Der pauschale Beitragssatz zur Unfallversicherung beträgt bundeseinheitlich 1,6 %.[1]mehr

Versicherte haben keinen Anspruch auf Krankenhausbehandlung zulasten der Krankenversicherung, wenn die Erkrankung auf einen Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit beruht. Sie erhalten Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung.[1]mehr

Die höheren Rentenleistungen im Sterbevierteljahr haben keinen Einfluss auf die Berechnung des Abfindungsbetrages einer Witwen-/Witwerrente bei Wiederheirat.[1] Während des Sterbevierteljahres erfolgt auch keine Einkommensanrechnung. Frühere Ehegatten von Versicherten, deren Ehe mit ihnen geschieden, für nichtig erklärt oder aufgehoben ist, erhalten keine erhöhte Rentenzahlu...mehr

Bestimmte Personen können eine freiwillige Unfallversicherung abschließen.[1] Zu den Voraussetzungen, dem Abschluss, den Leistungen und zur Beendigung sind besondere Regelungen zu beachten.[2]mehr

Witwen-/Witwerrente wird in der Unfallversicherung bei Tod oder Verschollenheit eines Versicherten infolge eines Arbeitsunfalls gewährt. 2.1 Höhe der Rente Die Witwen-/Witwerrente wird ohne Vorliegen weiterer besonderer Voraussetzungen in Höhe von 30 % des Jahresarbeitsverdienstes der verstorbenen Person gezahlt. Sie erhöht sich auf 40 %, wenn Witwen/der Witwer bzw. überlebend...mehr

Zur Beitragsberechnung in der gesetzlichen Unfallversicherung werden die Arbeitsentgelte der Versicherten bis zur Höhe des Höchstjahresarbeitsverdienstes zugrunde gelegt.[1] Satzungsregelungen der Berufsgenossenschaften können unterschiedliche Jahresarbeitsverdienste festlegen.mehr

Bei der Anrechnung der Witwen-/Witwerrente aus der Unfallversicherung auf die entsprechende Hinterbliebenenrente aus der Rentenversicherung nach § 93 SGB VI sind für die Zeit des Sterbevierteljahres die jeweils entsprechend höheren Renten aus beiden Sozialversicherungszweigen maßgebend.mehr

Zusammenfassung Überblick Die Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung werden nicht als Gesamtsozialversicherungsbeitrag gezahlt. Bei der Beitragsberechnung gibt es 3 wesentliche Unterschiede im Vergleich zur Berechnung der Beiträge für die anderen Sozialversicherungsträger: Zum einen werden die Beiträge allein von den Unternehmern getragen. Der Grund für diese Besonde...mehr

Die Unfallversicherungsdaten sind für jeden im Vorjahr in der Unfallversicherung versicherten Beschäftigten ausschließlich in einer UV-Jahresmeldung anzugeben.[1]mehr

Zusammenfassung Überblick Nach Eintritt eines Arbeits- oder Wegeunfalls oder einer Berufskrankheit stellen die gesetzlichen Unfallversicherungsträger eine umfassende medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation sicher. Außerdem sichern diese Träger den Lebensunterhalt der Versicherten während der Rehabilitation durch die Zahlung von Verletztengeld und entschädigen eine...mehr

Zusammenfassung Überblick Viele Menschen machen sich wenig Gedanken darüber, ob und wie sie während ihrer Berufstätigkeit oder in ihrem Ehrenamt geschützt sind. Die folgenden Ausführungen helfen bei der Beantwortung der Frage, ob der Abschluss einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung erforderlich werden kann, weil noch kein Versicherungsschutz kr...mehr

Die meisten Menschen sind aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit gesetzlich unfallversichert. Personen, für die in der Unfallversicherung kein gesetzlicher Versicherungsschutz besteht, können eine Unfallversicherung: Freiwillige Versicherung beantragen. Zu diesen Personen gehören nach § 6 Abs. 1 SGB VII insbesondere Unternehmer und bestimmte bürgerschaftlich Engagierte. Bei den...mehr

In der gesetzlichen Krankenversicherung können Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben im Rahmen der Weiterversicherung im Anschluss an eine Pflichtversicherung freiwillig versichert werden.[1] In der Arbeitslosenversicherung besteht keine Versicherungspflicht kraft Gesetzes, dafür ist sie auf Antrag möglich.[2] Pflegeversicherungspflicht besteht in der sozialen Pflegeversiche...mehr

Vorstandsmitglieder einer AG sind in Tätigkeiten für das Unternehmen, dessen Vorstand sie angehören, in der gesetzlichen Unfallversicherung (UV) nicht als Beschäftigte versichert.[1] In der UV führt die Möglichkeit, dass in Einzelfällen ausnahmsweise Vorstandsmitglieder einer AG abhängig beschäftigt sind, nicht dazu, dass in jedem Einzelfall über das Vorliegen einer Beschäft...mehr

Die Unternehmer haben zur Berechnung der Umlage innerhalb von 6 Wochen nach Ablauf eines Kalenderjahres die Arbeitsentgelte der Versicherten und die geleisteten Arbeitsstunden in der vom Unfallversicherungsträger geforderten Aufteilung zu melden (Lohnnachweis).[1] Ein Unternehmer muss für das Kalenderjahr, in dem Beitragspflicht bestand, einen Lohnnachweis erstellen. Der Loh...mehr

Unter der Bezeichnung "Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und ergänzende Leistungen" stehen zu[1] ähnlich wie in der Rentenversicherung Haushaltshilfe[2], Reisekosten, Rehabilitationssport und Funktionstraining[3]; Kraftfahrzeughilfe (gehört in der Rentenversicherung zu den berufsfördernden Leistungen)[4]; Darüber hinaus neben der unterhaltsichernden Leistung:...mehr

Bei einem Arbeits- oder Dienstunfall stellt sich die Frage, ob die gesetzliche Unfallversicherung, also die Berufsgenossenschaft bzw. die Unfallkasse, oder der Dienstherr im Rahmen der staatlichen Unfallfürsorge zuständig ist. Das richtet sich immer danach, ob es sich – nach dem jeweiligen Landesrecht – um ein Ausbildungsverhältnis im Rahmen des Beamtenverhältnisses (Beamte ...mehr

Es gibt Personenkreise, die sich rechtzeitig selbst um ausreichenden Schutz in jedem Zweig der Sozialversicherung kümmern und Lücken erkennen müssen. Dazu zählen beispielsweise Berufsanfänger, Existenzgründer, aber auch GmbH-Geschäftsführer und andere Unternehmer. Auch ehrenamtlich Tätige sind bei ihrem Einsatz für das Gemeinwohl nicht in jedem Fall in der gesetzlichen Unfallver...mehr

Die Unfallversicherungsdaten werden getrennt vom "normalen" Meldeverfahren durch eine separate Jahresmeldung für die Unfallversicherung gemeldet. Der Arbeitgeber hat für jeden in einem Kalenderjahr Beschäftigten, der in der Unfallversicherung versichert ist, bis zum 16.2. des Folgejahres eine UV-Jahresmeldung mit dem Abgabegrund "92" zu erstatten. Bei der UV-Jahresmeldung ist...mehr

Die Unternehmen haben bis zum 16.2. nach Ablauf eines Kalenderjahres (Geschäftsjahres) das Entgelt ihrer Versicherten an den Unfallversicherungsträger zu melden. Hierfür muss der Unternehmer einen digitalen Zugang über sein Entgeltabrechnungsprogramm nutzen. Sollte ein Unternehmer kein Entgeltabrechnungsprogramm nutzen können, ist eine Ausfüllhilfe zu verwenden, z. B. SV-Mel...mehr

7.1 Personenkreis 7.1.1 Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner Freiwillig versichern können sich Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner. Von dieser Regelung ausgenommen sind Unternehmer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien oder Imkereien, von nicht gewerbsmäßig betriebenen landwir...mehr

Landwirtschaftliche Unternehmer, die Mitglieder der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft sind, und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner sind kraft Gesetzes unfallversichert.[1] Der Versicherungsschutz gilt auch für Personen, die in landwirtschaftlichen Unternehmen in der Rechtsform von Personen- oder Kapitalhandelsgesellschaften regelmäßig wie...mehr

Vor dem Hintergrund der sog. Beschädigtenversorgung besteht während eines freiwilligen Wehrdienstes kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz und somit auch keine Beitragspflicht.mehr

5.1 Beitragseinheiten Um den Anteil des einzelnen Unternehmens am Umlagesoll ermitteln zu können, wird zunächst ein einheitlicher Grundbetrag errechnet (Beitragsfuß). Dazu wird das Umlagesoll durch die Beitragseinheiten (Arbeitsentgelte und Gefahrklassen) sämtlicher Entgeltnachweise dividiert. Formel: Entgelte × Gefahrklassen = Beitragseinheiten Praxis-Beispiel Berechnung der B...mehr

2.1 Anspruchsvoraussetzungen In der Unfallversicherung bestehen in der Rentenversicherung vergleichbare Regelungen zum Sterbevierteljahr.[1] Die Witwe/der Witwer oder überlebende Lebenspartner hat im Sterbevierteljahr Anspruch auf Hinterbliebenenrente in Höhe der Vollrente von 2/3 des Jahresarbeitsverdienstes. Nach dem Sterbevierteljahr ist für die Witwen-/Witwerrente in der ...mehr

4.1 Regelungen für Unternehmer Die Berufsgenossenschaften dürfen – abweichend von dem grundsätzlich festgelegten Rahmen des Unfallversicherungsschutzes kraft Gesetzes – die Versicherung im Rahmen ihrer Satzung auf die Versicherung der Unternehmer und ihrer im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten erstrecken. Die Folge: diese Unternehmer sind gesetzlich unfallversichert, einen ...mehr

3.1 Umlagesoll Das Umlagesoll beschreibt den Bedarf des abgelaufenen Geschäftsjahres. Zur Ermittlung des Umlagesolls wird zunächst die Jahresrechnung herangezogen.[1] Die Grundsätze der Buchführung und Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben und damit über die Erstellung einer Jahresrechnung sind durch die Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung (SVRV) geregelt. Der verbi...mehr

Es werden abgefunden: vorläufige Verletztenrenten kleine und große Verletztenrenten auf Dauer, Witwen-/Witwerrenten bei Wiederheirat. 2.1 Verletztenrente als vorläufige Entschädigung Ist nach allgemeinen Erfahrungen und unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse des Einzelfalls zu erwarten, dass dem Verletzten nur eine vorläufige Rente (d. h. für einen Zeitraum von bis zu...mehr

7.1.1 Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner Freiwillig versichern können sich Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner. Von dieser Regelung ausgenommen sind Unternehmer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien oder Imkereien, von nicht gewerbsmäßig betriebenen landwirtschaftlichen Unt...mehr

Vorruhestandsgeldbezieher sind nicht gesetzlich unfallversichert.mehr

I. Einleitung Rz. 1 Im Bereich der Personenschäden tritt zwangsläufig die Frage nach einer privaten Unfallversicherung auf. Jeder Rechtsanwalt, der Personenschäden bearbeitet, sollte daher seinen Mandanten fragen, ob dieser über Personenversicherungen, wie z.B. die private Unfallversicherung, verfügt. In größeren Kanzleien ist es manchmal üblich, dass ein Sachbearbeiter den B...mehr

Für jeden in einem Kalenderjahr unfallversicherungspflichtig Beschäftigten hat der Arbeitgeber – zusätzlich zu den originären Jahresmeldungen – bis zum 16.2. des Folgejahres eine Jahresmeldung-UV mit dem Abgabegrund "92" abzugeben. Wichtig Jahresmeldung-UV umfasst immer das ganze Kalenderjahr Unabhängig vom tatsächlichen Beschäftigungszeitraum ist als Meldezeitraum in der Jahr...mehr

Begriff Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung ist es unter anderem, nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Vorschriften über die Heilbehandlung der Unfallversicherung sind in den §§...mehr

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften [1] finanzieren sich einerseits branchengegliedert über ein Beitragsverfahren der nachträglichen Bedarfsdeckung, andererseits wird ein Ausgleichsbeitrag innerhalb der gewerblichen Berufsgenossenschaften erhoben. Die Beiträge für die Unternehmer sind in den einzelnen Berufsgenossenschaften streng an die tatsächlich erbrachten Ausgaben un...mehr

Besteht im selben Zeitraum Anspruch auf Witwen-/Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und auf Witwen-/Witwerrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wird die Rente der Rentenversicherung ggf. gemindert. Eine Minderung setzt in dem Umfang ein, in dem beide Renten in Summe den sog. Grenzbetrag nach § 93 Abs. 3 SGB VI überschreiten. Dieser Grenzbetrag beträg...mehr

Jede gewerbliche Berufsgenossenschaft kann ausgleichsberechtigt werden, falls der entsprechende Wirtschaftszweig in eine Strukturkrise geraten sollte. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber bestätigt, dass er berechtigt war, den Auswirkungen solcher Strukturkrisen in der Unfallversicherung allgemein durch einen Risikoausgleich über die Grenzen einer Berufsgenossens...mehr

Besteht im selben Zeitraum Anspruch auf Waisenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und auf Waisenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wird die Rente der Rentenversicherung ggf. gemindert. Eine Minderung setzt in dem Umfang ein, in dem beide Renten in Summe den sog. Grenzbetrag nach § 93 Abs. 3 SGB VI überschreiten. Dieser Grenzbetrag beträgt 70 % des auf M...mehr

Die Heilbehandlungs- und Rehabilitationsleistungen für freiwillig Versicherte unterscheiden sich von denen Pflichtversicherter nicht. Sie werden unabhängig von der gewählten Versicherungssumme erbracht. Zu diesen Leistungen zählen: Anspruch auf Heilbehandlung einschließlich Leistungen der medizinischen Rehabilitation. Hierzu gehören die Erstversorgung, die ärztliche und zahnär...mehr

In der Unfallversicherung besteht Versicherungspflicht für Mitglieder geistlicher Genossenschaften oder ähnlicher religiöser Gemeinschaften.[1] Soweit keine erwerbswirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird, ist der Sondertatbestand einschlägig.[2] Vergleichbar der Rechtslage in der Rentenversicherung greift die Versicherungsfreiheit für Mitglieder dann ein, wenn nach den Regel...mehr

Für jeden im vergangenen Kalenderjahr in der Unfallversicherung versicherungspflichtig Beschäftigten ist eine Jahresmeldung mit dem Abgabegrund "92" zu erstatten. Wichtig Keine UV-Jahresmeldung für bestimmte Personengruppen Für Bezieher von Vorruhestandsgeld (Personengruppe "108"), Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe, Berufsbildungswerken oder ähnlichen Einrichtungen für...mehr

Personen, die eine ehrenamtliche Tätigkeit ausüben, sind auch gesetzlich unfallversichert. Versichert ist dabei nicht nur die eigentliche Tätigkeit, sondern auch der Weg zu oder von der Tätigkeit. Der Unfallversicherungsschutz umfasst u. a. ehrenamtliche Tätigkeiten in Bürgervereinen oder Fördervereinen (z. B. von Schwimmbädern, Kindergärten oder Schulen), sofern diese mit Zus...mehr

Besteht im selben Zeitraum Anspruch auf Erziehungsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und auf Verletztenrente (Unfallrente) aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wird die Rente der Rentenversicherung ggf. gemindert. Eine Minderung setzt in dem Umfang ein, in dem beide Renten in Summe den sog. Grenzbetrag nach § 93 Abs. 3 SGB VI überschreiten. Dieser Grenzbetrag ...mehr

Die Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Entgelt der Versicherten und dem Grad der Unfallgefahr in dem jeweiligen Unternehmen. Den größten Anteil des Bemessungsfaktors Entgelt nehmen die Arbeitsentgelte der Beschäftigten ein. Dazu kommen Arbeitseinkommen gesetzlich versicherter Unternehmer und Versicherungssummen aus freiwilliger Unternehmerversicherung oder satzungsmäßig ...mehr

Einige Personenkreise bezieht der Gesetzgeber automatisch in die Versicherungspflicht ein. Dadurch schließt er eine Wahlfreiheit dieser Personen aus. Sie können nicht wählen, ob sie den Unfallversicherungsschutz in Anspruch nehmen wollen oder nicht.[1] Bei anderen Personenkreisen hat sich der Gesetzgeber jedoch dafür entschieden, sie zunächst grundsätzlich versicherungsfrei z...mehr

Besteht im selben Zeitraum Anspruch auf Erwerbsminderungsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und auf Verletztenrente (Unfallrente) aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wird die Rente der Rentenversicherung ggf. gemindert. Eine Minderung setzt in dem Umfang ein, in dem beide Renten in Summe den sog. Grenzbetrag nach § 93 Abs. 3 SGB VI überschreiten. Dieser Grenz...mehr

Einen vergleichbaren Beitragssatz wie für die übrigen Sozialversicherungszweige gibt es hier nicht. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Entgelt der Versicherten und nach dem Grad der Unfallgefahr in dem Unternehmen.[1] Die Satzung des Unfallversicherungsträgers kann allerdings bestimmen, dass die Beiträge entweder nach dem wirklich verdienten Entgelt oder nach einem ...mehr

Die Heilbehandlung in der gesetzlichen Unfallversicherung grenzt sich entscheidend von der in der gesetzlichen Krankenversicherung ab. Anstelle des Wirtschaftlichkeitsgebots (ausreichende und zweckmäßige Behandlung) wird bei Patienten, die einen Arbeitsunfall erlitten haben oder an einer Berufskrankheit leiden, die bestmögliche Form der Behandlung in den Vordergrund gestellt...mehr

Erleidet ein in Deutschland beschäftigter und in die Türkei entsandter Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, kann er Sachleistungen infolge des Arbeitsunfalls oder der Berufskrankheit erhalten. Der Leistungsumfang und der Zeitraum richten sich nach den türkischen Rechtsvorschriften.mehr

Erleidet ein in Deutschland beschäftigter und nach Tunesien entsandter Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, kann er Sachleistungen infolge des Arbeitsunfalls/einer Berufskrankheit erhalten. Der Leistungsumfang und die Zeitraum richten sich nach den tunesischen Rechtsvorschriften.mehr