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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / cbf) Leistungen aus einer Pflegeversicherung

Dr. Peter Handzik, Dr. Martin Mues
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Rn. 36e

Stand: EL 169 – ET: 12/2023

Insbesondere der Katalog in § 28 SGB XI führt auf, um welche Leistungen es sich dabei handeln kann (glA Ross in Frotscher/Geurts, § 3 Nr 1 EStG Rz 6):

 
Beschreibung der Leistung Rechtsgrundlage im SGB XI
Pflegesachleistung § 28 Abs 1 Nr 1, § 36 SGB XI
Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen § 28 Abs 1 Nr 2, § 37 SGB XI
Kombination von Geld- und Sachleistung § 28 Abs 1 Nr 3, § 38 SGB XI
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson § 28 Abs 1 Nr 4, § 39 SGB XI
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen § 28 Abs 1 Nr 5, § 40 SGB XI
Tages- und Nachtpflege § 28 Abs 1 Nr 6, § 41 SGB XI
Kurzzeitpflege § 28 Abs 1 Nr 7, § 42 SGB XI
Vollstationäre Pflege § 28 Abs 1 Nr 8, § 43 SGB XI
Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen § 28 Abs 1 Nr 9, § 43a SGB XI
Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen § 28 Abs 1 Nr 9a, § 43b SGB XI
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen § 28 Abs 1 Nr 10, § 44 SGB XI
Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung § 28 Abs 1 Nr 11, § 44a SGB XI
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen § 28 Abs 1 Nr 12, § 45 SGB XI
Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrages § 28 Abs 1 Nr 12a, § 45a SGB XI
Entlastungsbetrag § 28 Abs 1 Nr 13, § 45b SGB XI
Leistungen des persönlichen Budgets nach § 17 Abs 2–4 SGB IX § 28 Abs 1 Nr 14 SGB XI
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen § 28 Abs 1 Nr 15, § 38a SGB XI
Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 39a SGB XI) und digitalen Pflegeanwendungen (§ 40a SGB XI) § 28 Abs 1 Nr 16, §§ 39a, 40a SGB XI
Leistungsanspruch beim Einsatz von digitalen Pflegeanwendungen (§ 40b SGB XI) § 28 Abs 1 N...

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