Fachbeiträge & Kommentare zu Überwachung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Change Management / 2.5 Umsetzungsphase: Den Prozess offen und reflexiv gestalten

Die Vorgehensweise sollte nicht in ein festgefügtes Korsett gepresst werden. Die Wege müssen offen sein für Ausprobieren, Neuentwicklungen, Umorientierungen. Der reflexive kommunikative Diskurs ist als kontinuierlicher Begleitprozess zu institutionalisieren. Regelmäßige Feedbackschleifen mit den relevanten Stakeholdern können Anregungen liefern, auch wenn sie Irritationen au...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 5.6 Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnungsteils (§ 167 BewG)

Rz. 478 Der Wohnteil eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft umfasst die Gebäude und Gebäudeteile, die dem Inhaber des Betriebs, den zu seinem Haushalt gehörenden Familienangehörigen und den Altenteilern zu Wohnzwecken dienen.[1] Zwischen Wohnung und Betrieb muss nach den jeweiligen wirtschaftlichen Gegebenheiten eine unlösbare Einheit bestehen.[2] Das ist der Fall, wenn...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.6 Börsennotierte Wertpapiere und Schuldbuchforderungen (§ 11 Abs. 1 BewG)

Rz. 80 Nach § 11 Abs. 1 S. 1 BewG werden Wertpapiere und Schuldbuchforderungen, die am Stichtag an einer deutschen Börse zum Handel im regulierten Markt zugelassen sind, mit dem niedrigsten am Stichtag für sie notierten Kurs angesetzt. Entsprechend sind nach § 11 Abs. 1 S. 3 BewG die Wertpapiere zu bewerten, die in den Freiverkehr einbezogen sind. Rz. 81 Wertpapier ist eine U...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corporate Social Responsibi... / 3.1 Überblick

Nachfolgend werden einige der wichtigen, branchenübergreifend anwendbaren Dokumente (Normen, Standards, Leitlinien) mit Bezug zu CSR vorgestellt, die bereits von zahlreichen Unternehmen beachtet oder angewendet werden. Themenübergreifendmehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corporate Social Responsibi... / 4.1 Dimensionen von CSR

Dem ganzheitlichen CSR-Ansatz der ISO 26000 folgend ist die Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung eine Aufgabe, die sich im gesamten Unternehmen wiederfindet. Um Aufgaben für die unterschiedlichen Bereiche und das gesamte Management sowie vor allem für die Personalarbeit ableiten zu können, sollten Unternehmen sich zunächst bewusst machen, was der Gegenstand von CSR is...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corporate Social Responsibi... / 1 CSR ist heute Norm

Während über viele Jahre hinweg Unklarheit über den Gegenstand von gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen (engl. Corporate Social Responsibility – CSR) bestand, hat der Begriff heute an Kontur gewonnen. Das Thema CSR hat sich endgültig von der bisher weit verbreiteten Auffassung entfernt, es ginge dabei einzig um Umweltaspekte, Sponsoring oder den Einsatz für den gu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2023, Zum Umfang der... / 2 Aus den Gründen:

[35] II. Die Berufung der Beklagten ist nach den §§ 511, 513, 517, 519 und 520 ZPO statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden und mithin zulässig. Das Rechtsmittel ist auch begründet. Die angefochtene Entscheidung beruht auf einem Rechtsfehler und die nach § 529 ZPO zugrunde zu legenden Tatsachen gebieten eine andere Entscheidung. Auf der Grundlage...mehr

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ZErb 05/2023, Die Gesellsch... / 3. Vertretung der Gesellschafter in der Gesellschafterversammlung, Leitung und Beschlussfassung

Gem. § 48 Abs. 1 GmbHG fassen die Gesellschafter ihre Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen (GV). Träger des Stimmrechts sind die Gesellschafter. Die Gesellschaftereigenschaft richtet sich dabei nach § 16 Abs. 1 GmbHG. Mangels abweichender Satzungs- oder GV-Bestimmungen können sich die Gesellschafter vertreten lassen. Die Gesellschafter als Vertreter ihrer GmbH (§ 35 GmbH...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 14... / 1.4 Erfüllung

Rz. 8 Der Erklärungspflichtige hat die Erklärungspflicht stets zu erfüllen. Ihm steht hier insbesondere kein Abgabeverweigerungsrecht zu.[1] Besteht allerdings die Gefahr, dass der Stpfl. sich durch die Abgabe der Steuererklärung einem Verfahren wegen einer Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit aussetzt, darf die Abgabe der Steuererklärung nicht mit Zwangsmitteln durc...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 15... / 3.3.1 Allgemeines

Rz. 19 Nach § 90 Abs. 1 AO hat der Beteiligte die für die Besteuerung erheblichen Tatsachen vollständig und wahrheitsgemäß offenzulegen. § 150 Abs. 2 AO überträgt dieses Gebot auf die Steuererklärungspflicht.[1] Das Vollständigkeitsgebot und die Wahrheitspflicht treffen den Erklärungspflichtigen auch dann, wenn er sich bei der Erstellung der Steuererklärung eines Erfüllungsg...mehr

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§ 4 Anlagen zur ZVFV / XI. Modul H – Die Abnahme der Vermögensauskunft

Rz. 51 Modul H vereinigt in sich die Abnahme der Vermögensauskunft nach § 802c ZPO wie nach § 802d ZPO einschließlich der weiteren verfahrensrechtlichen Vorgaben nach § 802f ZPO. Der Gläubiger muss in der ersten Zeile differenzieren, ob er außerhalb der Sperrfrist des § 802d Abs. 1 S. 1 ZPO eine originäre Vermögensauskunft nach § 802c ZPO ohne weitere Voraussetzungen beantrag...mehr

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Erklärung zur Unternehmensf... / 1 Vorbemerkung

Rz. 1 Bei Unternehmen des öffentlichen Interesses (sog. Public Interest Entities) befindet sich die externe Berichterstattung spätestens seit der Finanzkrise 2008/2009 in einer zentralen Umbruchphase. Aufgrund der zunehmenden Komplexität durch die Megatrends der Vernetzung und Digitalisierung, die nicht selten disruptive Geschäftsmodelle zur Folge haben, ist die traditionell...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erklärung zur Unternehmensf... / 5 Gliederungsvorschlag

Rz. 21 Die nachfolgende Tabelle stellt eine mögliche Gliederung für eine geschlossene Corporate Governance Berichterstattung im Rahmen der Erklärung zur Unternehmens- bzw. Konzernführung dar.[1] Die Inhalte zu den einzelnen Gliederungspunkten beruhen auf gesetzlichen Angabepflichten mit dem Stand des ARUG II, Deutschen Rechnungslegungsstandards (DRS) sowie dem aktuellen Deut...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geldwäsche: Aktualisierte A... / 8 Geschäfte mit Hochrisikoländern weiterhin unter Beobachtung

Geschäfte und Transaktionen mit Drittstaaten bleiben bei hohem Risiko weiter in enger Überwachung, um mögliche Geldquellen besser aufspüren zu können. Dies wird zum Schutz des europäischen Wirtschaftsraumes vor Geldwäsche und als Konsequenz aus den zurückliegenden Terroranschlägen sowie den aktuellen weltpolitischen Verwerfungen und der Gefahr illegaler Transaktionen zu Zwec...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.3 Projektbezogenes Arbeiten

Welche Projekte sind zeitlich einzuordnen und mit einer klaren Verantwortungsübernahme und Entscheidungsbefugnis an junge Mitarbeiter übertragbar? Welche Arbeitstätigkeiten benötigen eine firmeninterne, kontinuierliche Überwachung? Welche Zwischenabsprachen sollten zu welchen Zeitpunkten stattfinden? Analysieren Sie Ihre Arbeitsfelder auf den Nutzen ergebnisorientiertem Arbe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Work-Life-Balance: Wesentli... / 4 Der Weg zur Work-Life-Balance in Unternehmen

Wer eine ausgeglichene Balance zwischen Beruf und Freizeit herstellen will, muss seine Zeit sinnvoll nutzen. Dabei können Unternehmen ihre Mitarbeiter unterstützen, indem sie Freiräume schaffen und Maßnahmen zur Gesundheitsförderung anbieten. Dabei gibt es viele Maßnahmen, mit denen Unternehmen eine ausgeglichene Work-Life-Balance fördern können. Wesentlich hierbei ist jedoc...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesundes Führen im digitale... / 8 Gesunde Führung 4.0

Mit der zunehmenden Digitalisierung verändern sich die Anforderungen an Beschäftigte gravierend. Die Anzahl der Tätigkeiten, bei denen kognitive, informatorische sowie emotionale Faktoren dominieren, steigt stetig. Somit findet in vielen Berufen eine Verschiebung von vormals physischen zu überwiegend psychischen Anforderungen statt. Hinzu kommen tätigkeitsübergreifende Entwi...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Koordinator / Zusammenfassung

Begriff Der Koordinator stimmt Arbeiten von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber dahingehend ab, dass gegenseitige Gefährdungen vermieden oder die damit verbundenen Risiken durch geeignete Schutzmaßnahmen auf ein akzeptables Maß gesenkt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Die Pflicht zur Bestellung eines geeigneten Koordinators ergibt sich aus verschiedenen staatli...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Koordinator / 2 Aufgaben

Die Aufgaben eines Koordinators orientieren sich immer an den zu koordinierenden Leistungen (Art des Bauvorhabens, Gefährdungspotenziale usw.). Konkrete Festlegungen für Koordinationsaufgaben enthalten § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV. Demnach muss der Koordinator während der Planung der Ausführung die vorgesehenen Maßnahmen zur Berücksichtigung die allgemeinen Grundsätze nach § 4 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuersatz / 21.1 Lieferung einer Photovoltaikanlage/Einheitlichkeit der Leistung

Die Verschaffung der Verfügungsmacht an einer Photovoltaikanlage begründet eine Lieferung i. S. d. § 3 Abs. 1 UStG und unterliegt dem Nullsteuersatz. Lieferungen und sonstige Leistungen, die für den Leistungsempfänger keinen eigenen Zweck, sondern das Mittel darstellen, um die Lieferung der Photovoltaikanlage unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen, teilen das Schi...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Bauherr / Zusammenfassung

Begriff Der Bauherr ist eine natürliche oder juristische Person, die rechtlich und wirtschaftlich verantwortlich die Planung und Ausführung eines Bauvorhabens durchführt bzw. in Auftrag gibt. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Pflichten für den Bauherrn ergeben sich aus dem Bauordnungsrecht, z. B. aus den Landesbauordnungen. Demnach muss der Bauherr zur Vorbereitung, Üb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Altlastensanierung: Gefahre... / 3.4 Messungen

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass Gefährdungen durch Sauerstoffmangel, explosionsfähige Atmosphäre oder gesundheitsgefährliche Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube zu erwarten sind, dann muss eine messtechnische Überwachung der Luft an den Arbeitsplätzen erfolgen. Dazu ist eine Messplanung zu erstellen. Die Überwachung des Sauerstoffgehaltes und der explosionsfähigen Atmosp...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz auf Baustellen / 2 Arbeitsschutzmaßnahmen

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz auf Baustellen finden sich in verschiedenen staatlichen Gesetzen und Verordnungen (Tab. 2).mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Altlastensanierung: Gefahre... / 3.2.2 Koordination

Nach § 8 ArbSchG müssen Arbeitgeber verschiedener Betriebe beim Arbeitsschutz zusammenarbeiten, wenn ihre Beschäftigten an einem Arbeitsplatz tätig werden. Die GefStoffV verlangt darüber hinaus, bei erhöhten Gefährdungen durch Gefahrstoffe einen Koordinator zu bestellen. Dem Koordinator sind durch die beteiligten Arbeitgeber alle sicherheitsrelevanten Informationen sowie die...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Straßenbaustellen / 3 Maßnahmen des Arbeitsschutzes

Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens nach § 3 Abs. 2 BaustellV hat der Koordinator u. a. die in § 2 Abs. 1 BaustellV vorgesehenen Maßnahmen zu koordinieren und den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan auszuarbeiten. Hier sind beim Festlegen der Arbeitsschutzmaßnahmen insbesondere auch die Wechselwirkungen zum Straßenverkehr zu berücksichtigen. Achtung Fahrges...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz auf Baustellen / 3.3 Planungsphase nach Baubeginn/Bauphase

Nach Baubeginn wird der Baustelleneinrichtungsplan bis zum Abschluss der Baumaßnahme fortgeschrieben und bei Änderungen im Bauprozess (z. B. Bauverfahren, Bauabläufe, Bauzeiten, Leistungsumfänge) angepasst. Der Koordinator hat während der Ausführung des Bauvorhabens die Aufgabe, die Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG zu koordinieren, darauf zu achten, dass Ar...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Altlastensanierung: Gefahre... / 3.6.2 Beispiele für Organisatorische Schutzmaßnahmen

Planung der Baustelle Bestellung des/der Koordinatoren, Erstellen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes, Erstellen des Arbeits- und Sicherheitsplanes, Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisungen, Einbeziehen eines Arbeitsmediziners. Personaleinsatz Planen des Einsatzes qualifizierter Arbeitskräfte und Aufsichtführender, Planen und Durchführen der erforderlich...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz auf Baustellen / Zusammenfassung

Überblick Auf Baustellen werden bauliche Anlagen neu erstellt, saniert, renoviert, ausgebaut, umgebaut, verbessert, ertüchtigt, abgebrochen, rückgebaut oder beseitigt. Dementsprechend kommen viele verschiedene Technologien und Arbeitsverfahren, Maschinen und Geräte zum Einsatz, die geschultes Personal benötigen und i. d. R. durch spezialisierte Firmen realisiert werden. Den g...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gefahr erkannt, Gefahr gebannt – zum Umgang mit dem Risiko der Produkthaftung und dessen Verschärfung durch die neue EU-Produkthaftungsrichtlinie

Zusammenfassung Produkthaftung stellt bereits heute ein erhebliches Risiko für Unternehmen dar. Der Entwurf der neuen EU-Produkthaftungsrichtlinie wird dieses Risiko noch verschärfen. Der Beitrag soll helfen, diese Risiken zu identifizieren und aufzeigen, wie Unternehmen sich dagegen bestmöglich absichern können. Zentrale Vorschrift des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) ist...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Zur Geschäftsführerhaftung nach § 43 GmbHG im Zusammenhang mit Phishing-E-Mails

Zusammenfassung Das OLG Zweibrücken hatte darüber zu entscheiden, ob eine Geschäftsführerin für eine unberechtigte Überweisung aufgrund einer betrügerischen Phishing-E-Mail haftet. Das Gericht verneinte eine Haftung. Die Begründung wirft interessante Fragestellungen – auch im Hinblick auf D&O-Versicherungen – auf. Sachverhalt Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Baustellenordnung / 2.2 Zweck und Inhalt

kompakte Informationen für Unternehmen und deren Beschäftigte, Lieferanten, Baustellenbesucher sowie weitere Beteiligte Regelungen zur Organisation, Koordination und Überwachung des sicheren Baustellenbetriebs und deren Einrichtungen Gewährleistung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes der auf der Baustelle tätigen Personen (Beschäftigten und sonstige Personen) Firm...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Anwendung der Betriebssiche... / 12 Koordination des Arbeitsmitteleinsatzes

Wesentlich für das auch wirtschaftliche Gelingen einer Baustelle ist eine gute Vorbereitung und Planung. Erreicht werden soll, dass die Baustelle vom ersten Tag an reibungslos läuft, die Arbeitsaufgaben klar kommuniziert sind, die benötigten Arbeitsmittel und Baustoffe zur Verfügung stehen, der Personaleinsatz organisiert ist usw. Eine bedeutende Rolle spielen dabei die reibungsl...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Anwendung der Betriebssiche... / 10 BetrSichV und BaustellV

Können bei der Verwendung von Arbeitsmitteln erhöhte Gefährdungen für Beschäftigte anderer Firmen entstehen, ist gemäß BetrSichV ein Koordinator zu bestellen. Dieser Koordinator wird für und im Auftrag der beteiligten Arbeitgeber tätig und hat die Aufgabe, mit den Beteiligten Schutzmaßnahmen abzustimmen. Er hat nicht die Aufgabe, diese abgestimmten Maßnahmen auch hinsichtlic...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO Vorb... / 1.6.2 Pflichterfüllung

Rz. 17 Die steuerliche Buchführungs- und Aufzeichnungspflicht trifft den Normadressaten der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Voraussetzung ist insoweit stets die Steuerrechtsfähigkeit, d. h. die Fähigkeit, Träger steuerlicher Pflichten nach der jeweiligen Norm sein zu können.[1] Die Erfüllung der jeweiligen Pflicht setzt sodann auch die steuerliche Handlungsfähigkeit[2] vor...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Gesetzgeberischer Schutzmec... / 1. Hintergrund

Beschäftigte in Unternehmen und Behörden nehmen Missstände oftmals als erste wahr und können durch ihre Hinweise dafür sorgen, dass Rechtsverstöße: aufgedeckt, untersucht, verfolgt und unterbunden werden. Sie übernehmen Verantwortung für die Gesellschaft und verdienen daher Schutz vor Benachteiligungen, die ihnen wegen ihrer Meldung drohen oder sie davon abschrecken können. Hinwei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 2.3.3 Beweisführung

Rz. 455 Es besteht keine Bindungswirkung der Arbeitsgerichte an die Feststellungen der Strafgerichte. Die Arbeitsgerichte haben den Sachverhalt ohne Bindung an das Strafurteil selbst aufzuklären und zu bewerten (BAG, Urteil v. 2.3.2017, 2 AZR 698/15 [1]; BAG, Urteil v. 20.8.1997, 2 AZR 620/96 [2]). Erst recht kommt es auf die Einschätzung des Vertreters der Staatsanwaltschaft ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 3.1.5.14 Sicherheitsbedenken, Verfassungstreue

Rz. 634 Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht oder der Verrat von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen können grds. eine verhaltensbedingte Kündigung sozial rechtfertigen. Es können sich in dieser Hinsicht bereits dann Sicherheitsbedenken ergeben, wenn der Arbeitnehmer freundschaftliche oder verwandtschaftliche Beziehungen zu Konkurrenten oder Arbeitnehmern in Konkurre...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 2.5 Rechtsprechungsbeispiele (Fallbeispiele A–Z)

Rz. 463 Abkehrwille, also das Treffen von Vorbereitungen, um ein anderes Arbeitsverhältnis einzugehen oder sich selbstständig zu machen, an sich rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung (vgl. auch BAG, Urteil v. 22.10.1964, 2 AZR 515/63 [1]: Bei erkennbarem Abkehrwillen kann dann eine betriebsbedingte Kündigung gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitgeber eine Ersatzkraft...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 3. Verkehrssicherungspflicht/Räumpflicht/Streupflicht

Rz. 1990 Rz. 1991 OLG Hamburg [1858] Die Streupflicht der Gemeinde (3) besteht innerorts nur für verkehrswichtige und gefährliche Stellen. Zwar kann die Einmündung einer innerörtlichen Nebenstraße gefährlich sein, eine Streupflicht besteht jedoch erst bei Verkehrswichtigkeit der Straßenstelle. Glatteisbildung alleine macht die Einmündung noch nicht zu einer besonders gefährlic...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 7. Verkehrssicherungspflicht/Baustelle/Absicherung/Geschwindigkeit/Seitenstreifen

Rz. 2133 Rz. 2134 OLG Karlsruhe [1997] Pkw-Fahrer (1) nähert sich der Stoppstelle vor der vorfahrtberechtigten Straße mit ca. 27 bis 35 km/h. Wegen einer glatten Stahlplatten-Abdeckung von 5,40 m Länge über einem Baustellenloch kann er nicht mehr rechtzeitig bremsen. Die Beschilderung mit Zeichen 112 (unebene Fahrbahn) sowie Zeichen 122 (links verengte Fahrbahn) und Zeichen 12...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 7. Kind/Schulbus-Haltestelle/Überholen

Rz. 1071 Rz. 1072 OLG Oldenburg [1004] Der Fahrer eines Lkw (2) überholt einen mit 70 km/h fahrenden anderen Lkw im Bereich einer Schulbus-Haltestelle. Er verletzt dabei einen am Fahrbahnrand links in Begleitung seiner Schwester gehenden zwölfjährigen Jungen (1) schwer. 250 m vor der Unfallstelle befindet sich das Zeichen 136 (Kinder). Der Fahrer des Lkw (2) haftet für den Sch...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 6. Kind (als Radfahrer)/Alter/Kfz (ordnungsgemäß/fehlerhaft geparkt)/Vorfahrt

Rz. 1045 Rz. 1046 LG Duisburg [979] § 828 Abs. 2 BGB umfasst grundsätzlich auch Fahrzeuge, die nicht am fließenden Verkehr beteiligt sind. Dies gilt jedoch nicht für den Fall, dass ein neunjähriges Kind ein vorschriftsmäßig geparktes Kfz mit dem Fahrrad streift. Unter diesen Umständen ist das Kind nicht den typischen Gefahren des motorisierten Straßenverkehrs ausgesetzt, so da...mehr

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§ 2 Darstellung ausgesuchte... / 1. Wenden/Geschwindigkeit

Rz. 2709 Rz. 2710 LG Mönchengladbach [2539] Fahrer (1) wendet sein Fahrzeug vom Randstreifen aus und kollidiert mit Pkw (2), der innerorts 50–55 km/h einhielt. Gegenüber dem schwerwiegenden Verschulden des Wendenden ist dem geradeaus Fahrenden mit einer um höchstens 10 % überhöhten Geschwindigkeit allenfalls ein geringfügiges Verschulden zur Last zu legen. Die nach § 17 Abs. 1...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 287 Gebühr... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Diese Vorschrift regelt die Erhebung einer Gebühr für die Abwicklung des jährlichen Werkvertragskontingents aufgrund zwischenstaatlicher Vereinbarungen durch die Bundesagentur für Arbeit und die Zollverwaltung – Finanzkontrolle Schwarzarbeit gegenüber dem Arbeitgeber der ausländischen Arbeitnehmer. Abs. 1 bestimmt grundsätzlich, dass von dem Arbeitgeber eines ausländisc...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 80... / 1.6.3 Rechtsstellung des Beteiligten

Rz. 14 Durch die Bestellung eines Bevollmächtigten wird die Rechtsstellung des Beteiligten nicht verändert. Er bleibt weiterhin Träger der steuerlichen Rechte und Pflichten. Er verliert durch die Vollmachtserteilung auch nicht seine Handlungsfähigkeit, sondern kann weiter neben oder anstelle des Bevollmächtigten handeln.[1] Er kann Verfahrenshandlungen des Bevollmächtigten k...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 42 Grundsa... / 2.2.2 Vermittlungsgebühr (Abs. 3)

Rz. 16 Zur Erhebung von Vermittlungsgebühren hat der Gesetzgeber der Bundesagentur für Arbeit ein Anordnungsrecht eingeräumt, das in § 43 geregelt ist. Das Anordnungsrecht umfasst die Festlegung der gebührenpflichtigen Tatbestände und feste Gebührensätze. In Bezug auf die Höhe der Vermittlungsgebühr darf die Bundesagentur für Arbeit auch Aufwendungen für Maßnahmen berücksich...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.3 Keine Zolllagerung erforderlich

Rz. 17 Stand: 5. A. Update 4 – ET: 04/2023 Die unter diese Regelung fallenden Liefergegenstände müssen nicht zwingend in ein Zolllager eingelagert werden oder sich in einem Zolllager befinden. Auch für Gegenstände, die in einem anderen Zollverfahren der zollamtlichen Überwachung unterliegen und deshalb noch nicht als eingeführt gelten, kommt § 4 Nr. 4b UStG zur Anwendung. Ein...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 04/2023, Zuständigkeit ... / I. Sachverhalt

Das AG hat gegen den Angeklagten einen nationalen Haftbefehl sowie einen Europäischen Haftbefehl erlassen. Der Beschuldigte wurde im Ausland festgenommen und in der Folge in die Bundesrepublik Deutschland überstellt. Im Verfahren hat das AG festgestellt, Zitat "dass d. Beschuldigte nach Maßgabe des § 187 Absatz 1 bis 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes für das gesamte Strafverfa...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.9.2 Umsatzbesteuerung der einzelnen Eigentümer

Rz. 43 Stand: 5. A. Update 4 – ET: 04/2023 Vermieten die einzelnen Eigentümer ihr Wohn-/Teileigentum, besteht ihre wesentliche Tätigkeit in der Entgegennahme und Nachprüfung der vom Verwalter erteilten Abrechnungen sowie der Überwachung der Mieteingänge, der Zahlung des Wohngelds und ggf. der Entrichtung von Schuldzinsen. Diese Tätigkeit wird grundsätzlich am Ort des Wohnsitz...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 04/2023, Annahme der Sit... / 2 Aus den Gründen

Gründe: [6] Die zulässige Revision ist begründet und führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. [7] I. Das Berufungsgericht hat seine Entscheidung im Wesentlichen wie folgt begründet: [8] Der Schenkungsvertrag sei nicht aufgrund der Anfechtung nichtig. Der Kläger zeige nicht auf, dass und welches Übel ihm in Au...mehr