Fachbeiträge & Kommentare zu Software

Rz. 108 Nach der neuen PLD fällt nun auch Software unter den Begriff des Produkts, was durch die ausdrückliche Aufnahme in Erwägungsgrund 6 und Art. 4 Nr. 1 PLD klargestellt wird. Der Begriff des Produkts hebt sich insoweit von demjenigen der Vorgängerrichtlinie (Richtlinie 85/347/EWG) ab, bei dem als Produkt nur ein körperlicher Gegenstand galt. Der Begriff Software umfasst... mehr

Akerhar / Sajja, Knowledge-Based Systems, 2010 Ashkar , Wesentliche Anforderungen der DSµ-GVO bei Einführung und Betrieb von KI-Anwendungen, ZD 2023, 523 Ashkar / Schröder , Das Gesetz über künstliche Intelligenz der Europäischen Union(KI-Verordnung), BB 2024, 771 Baumann, Generative KI und Urheberrecht – Urheber und Anwender im Spannungsfeld, NJW 2023, 3673 Beierle / Kern-Isberner , Met... mehr

Rz. 272 Ein Thema, das beim Einsatz von generativer KI zur Erfüllung von Vertragsleistungen enormes Konfliktpotenzial birgt, ist die Klärung der Rechte an Code, Modellen und generierten Inhalten. Verträge müssen eindeutig regeln, wer welche Nutzungs-, Verwertungs- oder Eigentumsrechte erhält.[366] Bevor man sich allerdings Gedanken darüber macht, wie man sich mit dem Kunden ... mehr

Rz. 285 Bei Software mit KI-Funktionalitäten richten sich im B2B Bereich die Gewährleistungsrechte in erster Linie nach dem jeweiligen Vertrag, also insbesondere nach den Regelungen zur Nacherfüllung, Minderung oder Schadensersatz, und subsidiär nach den gesetzlichen Vorschriften. Abhängig vom Vertragstyp kommt dabei beispielsweise das Werkvertragsrecht (§§ 634 ff. BGB) für ... mehr

Rz. 217 Nachdem KI-Systeme Big Data benötigen, um trainiert zu werden, drängt sich die Frage aus: Darf man das überhaupt? Welche Rolle spielt hier das Urheberrecht? Und was können die Spätfolgen von urheberrechtlich geschützten Trainingsdaten sein? Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt persönliche geistige Schöpfungen, § 2 Abs. 2 UrhG. Werke, eines menschlichen Schö... mehr

Rz. 314 Ein Vertrag zum Einsatz von KI ist – wie typisch im IT-Vertragsrecht – keine eigenständiger Vertragstyp, sondern orientiert sich an bestehenden Typen wie dem Dienst-, Werk-, Kauf- oder Mietvertrag. Er kann verschiedenste Anwendungsfälle in unterschiedlichsten Bereichen abdecken und damit unzählige Ausgestaltungen annehmen. Die Einsatzszenarien reichen von kontinuierl... mehr

Rz. 104 Abbildung 13: CRA & Produkthaftung – neu Regeln, neue Risiken?, © BeschtesTeam@JUN Legal GmbH (CC-BY-SA-4.0) Rz. 105 Hinweis mehr

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Rz. 300 Analog zu den Pflichten aus der DSGVO bringt der AI Act eigene Informationspflichten sowie weitergehende Compliance Anforderungen mit sich. Gerade bei Hochrisiko-KI, beispielsweise in Medizinprodukten, Bewertungssystemen im Bildungsbereich oder bei der Personalauswahl, sind umfassende Pflichten zur Transparenz im Sinne einer gewissen Erklärbarkeit der KI-Ausgaben ein... mehr

Zulässig ist auch die Nachweisführung durch ein elektronisches Fahrtenbuch, das alle Fahrten automatisch mit Datum, Kilometerstand und Fahrtziel erfasst.[1] Der Arbeitnehmer muss den dienstlichen Reisezweck bzw. den besuchten Geschäftspartner personell ergänzen. Für die Anerkennung einer elektronischen Fahrtenbuchsoftware besteht kein Zertifizierungsverfahren. Die Ordnungsmäß... mehr

Rz. 116 Eine Inanspruchnahme kommt neben der Produkthaftung aus der PLD auch gemäß § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. den Grundsätzen der Produzentenhaftung in Betracht.[133] Hierbei handelt es sich um eine Anspruchsgrundlage des nationalen Rechts, bei der nur die in § 823 Abs. 1 BGB genannten Rechtsgüter geschützt sind.[134] Die Haftung kann jedoch auch – unter Berücksichtigung der Re... mehr

Rz. 41 Legal Tech bezeichnet den Einsatz von Technologien, insbesondere Software und zunehmend auch Künstlicher Intelligenz, zur Unterstützung, Automatisierung und Optimierung juristischer Dienstleistungen. Dazu gehören etwa Tools für Vertragsprüfung, Mandantenkommunikation, Rechtsrecherche oder automatisierte Dokumentenerstellung. Ziel ist es, Effizienz, Zugänglichkeit und ... mehr

Rz. 61 Bias in KI ist dabei längst keine theoretische Gefahr, sondern real und gut dokumentiert. Die folgenden drei signifikanten Beispiele aus den Bereichen Einstellungspraxis, Gesichtserkennung und Justiz haben weltweit Schlagzeilen ausgelöst und machen deutlich, dass Verzerrungen in KI-Systemen zu Diskriminierung in wichtigen Lebensbereichen führen können – von Jobchancen... mehr

Rz. 113 Das Unionsrecht schreibt Sicherheit unter anderem im AI Act und CRA vor. In diesem Rahmen ist zu beachten, dass der CRA nur für Produkte mit digitalen Elementen gilt, Art. 2 Abs. 1, 3 Nr. 1 CRA. Hierunter versteht man "ein Software- oder Hardwareprodukt und dessen Datenfernverarbeitungslösungen, einschließlich Software- oder Hardwarekomponenten, die getrennt in den V... mehr

Rz. 121 Die Nichteinhaltung der Anforderungen des CRA begründet bei IoT Geräten stets einen Mangel. Außerhalb von Verbrauchergeschäften, etwa beim Verkauf KI-gesteuerter Maschinen an Unternehmen, sind von den objektiven Anforderungen nach § 434 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, S. 2 BGB, auch Sicherheitsanforderungen umfasst.[145] Beispiel Der Verkäufer liefert Maschinen, die mittels KI übe... mehr

Rz. 36 Ein umfassenderes Gebilde, das ein oder mehrere KI-Modelle mit weiteren Software- und Hardwarekomponenten verbindet. Dazu gehören Benutzerschnittstellen, Datenbanken, Steuerungsmechanismen und Sicherheitsvorkehrungen. Erst das KI-System bildet eine vollständige Anwendung, die im praktischen Einsatz – etwa in einer Kanzlei oder Behörde – konkrete Aufgaben erfüllt. Währ... mehr

Rz. 46 Multi-Agenten-Systeme sind Systeme, in denen mehrere autonome Software- oder Hardware-Agenten miteinander interagieren, um gemeinsame oder individuelle Ziele zu erreichen. Jeder Agent handelt selbstständig auf Basis eigener Regeln oder KI-Modelle, während die Gesamtleistung aus der Kooperation, Koordination oder Konkurrenz der Agenten entsteht. Sie werden insbesondere... mehr

Rz. 99 Um die angesprochenen Schwächen abzumildern, setzt sich zunehmend der Ansatz durch, das System gezielt "aufzuschlauen", um die Ausgabequalität zu verbessern und verlässlicher zu gestalten. Der wohl bekannteste Ansatz ist die Retrieval Augmented Generation (RAG) (vertieft hierzu siehe § 2 Rdn 84 ff.). Dabei wird das System mit zusätzlichen Informationen aus vertrauensw... mehr

Grundsätzlich gilt: Rechtsquellen: Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten kommen aus AO, StAbwG sowie Einzelsteuergesetzen, z. B. UStG, EStG. § 140 AO: Außersteuerliche Pflichten (v. a. HGB/GoB) gelten auch steuerlich. Aufbewahrungspflichten: Alle für die Besteuerung wichtigen Unterlagen – analog und elektronisch (Daten, Datensätze, eDokumente). Auch Nachweise, wie die Ordnungs... mehr

Rz. 120 Software die als SaaS gegenüber Verbrauchern angeboten wird, wird regelmäßig eine digitale Dienstleistung darstellen, § 327 Abs. 2 BGB. Auch in diesem Fall stellt die mangelnde Cybersicherheit der Produkte gemäß § 327e Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BGB eine Abweichung der objektiven Anforderungen dar.[142] Anhaltspunkte für die Konkretisierung des Begriffs der "Sicherheit" ergeb... mehr

Eine den ideellen Zweck des Vereins nicht beeinträchtigende Tätigkeit des Vereins ist regelmäßig die Verwaltung des eigenen Vermögens. Die Zulässigkeit eigenes Vermögen zu bilden, wird in § 21 Abs. 2 StBerG unterstellt. Der Vereinsvorstand ist im Interesse der Mitglieder zu einer wirtschaftlich effektiven Geschäftsführung angehalten. Hierzu gehören die Beschaffung der person... mehr

Rz. 20 Der räumliche Anwendungsbereich des AI Act ist umfassend gestaltet. Er orientiert sich nicht nur am Sitz der Unternehmen, sogenanntes Niederlassungsprinzip,[10] sondern auch daran, wo die KI-Systeme tatsächlich eingesetzt werden, das Marktortprinzip.[11] In der Praxis bedeutet das: Für Anbieter und Betreiber mit Niederlassung im Bereich der EU ist der AI Act ausdrückl... mehr

Allgemeine Mitwirkung: Auch im Privatvermögen gelten die Mitwirkungs­pflichten.[1] Das Finanzamt kann Nachweise anfordern, z. B. per Fragebogen. Steuerreports & Nachweise: Plausible Steuerreports helfen der Nachvollziehbarkeit. Die Behörde darf die zugrunde liegenden Dateien/Unterlagen (Transaktionsübersichten, CSVs) und bei Bedarf Screenshots aus Wallets/CEX-Accounts anfordern... mehr

Rz. 254 Abbildung: Was in Verträgen geregelt sein sollte, © BeschtesTeam@JUN Legal GmbH (CC-BY-SA-4.0) Rz. 255 Hinweis mehr

Rz. 65 Die geschilderten Verzerrungen werfen aus juristischer Sicht vielfältige Probleme auf. Im Kern geht es darum, wie bestehende Rechtsnormen Diskriminierung durch KI erfassen und welche neuen Regelungen nötig sind, um Transparenz und Fairness sicherzustellen. Drei wichtige Ansatzpunkte sind hier das Datenschutzrecht (insbesondere DSGVO), das Antidiskriminierungsrecht und... mehr

Rz. 85 Bei der Betrachtung der Pflichten der Akteure entsprechend der Risikoklassen darf nicht übersehen werden, dass neben diese kontextbezogenen Pflichten noch zusätzliche Pflichten treten können, wenn das KI-System auf einem Modell mit allgemeinem Verwendungszweck beruht. Die wohl bekanntesten generativen KI-Systeme basieren auf GPAI, ChatGPT nutzt beispielsweise die GPT-... mehr

Die Prozessbeteiligten können ihre Schriftsätze statt in Papierform elektronisch[1] bei Gericht einreichen.[2] Die notwendige Technik ist bei den FG vorhanden und kann mit geringem Aufwand für die Anwendung auf dem eigenen PC beschafft werden.[3] Es sind lediglich eine Signaturkarte und die dazugehörige Software erforderlich.[4] "Professionelle Prozessvertreter" (Rechtsanwält... mehr

Rz. 74 Zunächst aber zu den Trainingsdaten: Große LLMs verdanken ihre Funktionalität auch der schieren Menge an Daten, mit denen sie trainiert wurden. Die hierfür verwendeten Texte sind in der Regel (zunächst) frei verfügbar aus dem Internet entnommen. Aus rechtlicher Sicht stellt sich hierbei die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen aus dieser Verfügba... mehr

Rz. 259 In Verträgen, die ausdrücklich den Einsatz von KI zum Gegenstand haben, etwa bei der Entwicklung KI basierter Software oder der Erbringung automatisierter Dienstleistungen, stellt sich die Frage nach einer Informationspflicht[349] über KI-Nutzung kaum: Der Einsatz ist Teil des Vertragszwecks. Anders sieht es bei Verträgen aus, in denen der KI-Einsatz nicht ausdrückli... mehr

Rz. 309 In bestimmten Branchen ergeben sich erhebliche zusätzliche Anforderungen an den Einsatz von KI, die über die allgemeinen Regelungen des AI Act hinausgehen. Diese spezialgesetzlichen Anforderungen können und sollten sogar vertraglich abgebildet werden – insbesondere dort, wo technische, sicherheitsrelevante oder berufsrechtliche Vorgaben mit dem Einsatz von KI kollidi... mehr

Rz. 33 Hinweis: Klassifikationsebenen des AI Acts Die KI-Systeme und GPAIs werden durch den AI Act nach zwei parallelen Klassifikationsebenen eingestuft: Rz. 34 Bleiben wir zunächst bei de... mehr

Nach der Sozialversicherungsentgeltverordnung gehören bestimmte Einnahmen, Beiträge und Zuwendungen des Arbeitgebers nicht zum sozialversicherungsrechtlichen Arbeitsentgelt[1], sofern sie nach den Regelungen des Steuerrechts lohnsteuerfrei belassen oder pauschalbesteuert werden. Bei einigen Einnahmen gilt dies jedoch nur, wenn sie zusätzlich zu Löhnen und Gehältern gewährt w... mehr

Bei der arbeitsrechtlichen Zuordnung bestimmt der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts, wo der Arbeitnehmer tätig wird. Dieser arbeitsrechtlichen Zuordnung zu einer ortsfesten betrieblichen Einrichtung schließt sich das Steuerrecht an. Dies gilt unabhängig davon, ob die arbeitsrechtlichen Festlegungen schriftlich oder mündlich erteilt werden.[1] Diese Zuordnung durch d... mehr

Seit 1.1.2025 ist die Einführung der sog. E-Rechnung zu beachten, die das Umsatzsteuerrecht als ordnungsmäßige Rechnungsstellung für den Vorsteuerabzug verlangt.[1] Hintergrund: Der Begriff der elektronische Rechnung wird für Leistungen seit 1.1.2025 durch § 14 Abs. 1 UStG neu definiert. E-Rechnungen sind danach Rechnungen, die in einem strukturierten elektronischen Format er... mehr

Schreib- und Rechenfehler oder ähnliche offenbare Unrichtigkeiten des Steuerpflichtigen waren bislang nur dann nach § 129 AO korrigierbar, wenn die Finanzbehörde den Fehler erkennen konnte und sich diesen somit zu Eigen machte. War Letzteres – wegen Fehlens ergänzender Unterlagen oder Berechnungen, vor allem bei elektronischer Erklärungsabgabe – nicht der Fall, blieb dem Ste... mehr

Obwohl nicht alle Entscheidungen hauptsächlich durch den Finanzbereich getrieben und verantwortet werden, sollten folgende Themen maßgeblich mitgestaltet werden: 1. Transformationsansatz Die Entscheidung zwischen einer transformativen Neugestaltung und einer rein technischen Migration setzt ein klares Verständnis über den angestrebten Grad an Prozessharmonisierung und Prozesse... mehr

In der Praxis werden Unternehmen die Umsetzung der digitalen Personalakte häufig nicht selbst vornehmen, sondern vielmehr auf Softwareprodukte von Drittanbietern zurückgreifen. Bei der Auswahl eines passenden Anbieters gilt es eine Reihe von Punkten zu berücksichtigen: So sollte zunächst sichergestellt werden, dass der Anbieter adäquate Mechanismen zum Umgang mit Anfragen von... mehr

Angesichts der Komplexität der in IAS 38 enthaltenen Regelungen mag sich mancher das alte HGB-System zurückwünschen: Aktivierungspflicht für derivative und Aktivierungsverbot für originäre immaterielle Vermögenswerte. Bei näherer Betrachtung war aber auch dieses System nicht ganz so einfach. Die Grenzen zwischen derivativer und originärer Entstehung sind fließend, wie sich z... mehr

IAS 38.8 und IAS 38.54 ff. treffen eine Unterscheidung zwischen Forschungsaufwendungen und Entwicklungsaufwendungen. Forschung zielt darauf ab, zu neuen wissenschaftlichen oder technischen Erkenntnissen zu gelangen. Entwicklung ist die Anwendung von Forschungsergebnissen oder von anderem Wissen mit dem Ziel der Verbesserung und Innovation von Materialien, Vorrichtungen, Produk... mehr

Der Forschungs- und Entwicklungsbegriff von IAS 38 umfasst nicht nur klassische Fälle wie die Erfindung neuer Produktionstechnologien, neuer Medikamente usw. Er dient vielmehr allgemein der Abgrenzung zwischen einem frühen, konzeptionellen Stadium der Herstellung eines immateriellen Guts und einem späteren, fortgeschritteneren Stadium. IAS 38.52 spricht daher von den Phasen ... mehr

Die Bilanzierung immaterieller Vermögenswerte (intangible assets) ist geregelt: für das immaterielle Anlagevermögen allgemein in IAS 38, für den goodwill in IAS 38 und IFRS 3, für immaterielles Umlaufvermögen in IAS 2. IAS 38 konzentriert sich zunächst darauf, die allgemeinen Kriterien eines Vermögenswerts für den speziellen Fall immateriellen Vermögens zu konkretisieren. Hierbe... mehr

Umsätze sind nach Maßgabe der Erfüllung der Leistungsverpflichtungen zu realisieren (IFRS 15.31). Hierbei ist gemäß IFRS 15.38 – wie im HGB – zwischen zeitpunktbezogenen und zeitraumbezogenen Leistungen zu unterscheiden. Bei zeitpunktbezogenen Leistungen wird der Umsatz im Erfüllungszeitpunkt realisiert, bei Lieferung von Waren etwa mit der Übertragung des wirtschaftlichen Ei... mehr

Das papierlose Büro ist noch immer ein Wunsch vieler Unternehmer. Allerdings rücken mit den heute verfügbaren Technologien manche Wünsche in greifbare Nähe. Mit digitalen Personalakten ist die Ersetzung der Papierakte gemeint, die heute schon vielfach zumindest ergänzend zum Einsatz kommt. Mit dem Scannen von Dokumenten, einem Dokumentenmanagement oder einer komplexen HR-Sof... mehr

Die IFRS-Bilanz ist, mit Ausnahmen insbesondere für Banken, nicht nach der Liquiditätsnähe zu gliedern, sondern nach der Fristigkeit. Die Aktivseite der IFRS-Bilanz ist in langfristige Vermögenswerte einerseits und kurzfristige Vermögenswerte andererseits zu unterteilen. Die langfristigen Vermögenswerte entsprechen (mit Ausnahme der aktiven latenten Steuern) im Wesentlichen ... mehr

Bei einem Unternehmenserwerb stellt sich die Frage, inwieweit der über das materielle Vermögen hinausgehende Kaufpreis auf immaterielle Einzelgüter entfällt oder goodwill ist. Die genaue Unterscheidung ist deshalb notwendig, weil die Einzelgüter in der Regel planmäßig abschreibbar sind, der goodwill aber nie. Nach IFRS 3 und IAS 38.34 kommt es hinsichtlich des Ansatzes immate... mehr

Die DSGVO, konkretisiert durch das BDSG, gilt gemäß Art. 2 Abs. 1 DSGVO für die Verarbeitung von Daten, soweit Daten ganz oder teilweise automatisiert verarbeitet werden. Sofern die Daten nicht automatisiert verarbeitet werden, aber in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen, gelten die Vorschriften der DSGVO und des BDSG ebenfalls. Für die Praxis g... mehr

Nach IAS 28 und IFRS 11 müssen assoziierte Unternehmen und Gemeinschaftsunternehmen at equity konsolidiert werden. Das vor dem Ersatz von IAS 31 durch IFRS 11 noch bestehende Wahlrecht, Gemeinschaftsunternehmen quotal zu konsolidieren, ist entfallen. Die Problematik stiller Reserven zunächst außen vor gelassen, gleicht die equity-Methode der steuerlichen Spiegelbildmethode. B... mehr

Die Gefährdungsbeurteilung ist entsprechend zu dokumentieren. So muss der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeit und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Arbeitsschutzmaßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind[1] . Bei gleichartigen Gefährdungssituationen ist au... mehr

Rz. 44 Steuerfrei nach § 4 Nr. 14 Buchst. a S. 1 UStG sind u.a humanmedizinische Heilbehandlungen im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt. Es muss sich dabei nicht um eine freiberufliche Tätigkeit i. S. d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG handeln. Arzt oder Ärztin ist, wer unter dieser Berufsbezeichnung aufgrund der Approbation nach der Bundesärzteordnung[1] die Heilkunde und da... mehr

Effizienz, Kostenersparnis, Fehlervermeidung, Nachhaltigkeit – Building Information Modelling (BIM) sollte hier Bauherren das Leben leichter machen. Laut einer Umfrage von Bitkom nutzt aber erst ein Fünftel der Firmen BIM-Software. Die Gründe. Bei der Einführung digitaler Technologien stockt es in der Baubranche, wie eine Bitkom-Umfrage zeigt. Building Information Modelling (... mehr