Fachbeiträge & Kommentare zu Schüler

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 2.2.2 Ausnahmen

Rz. 22 Das MiLoG enthält eine Reihe von Sonderregelungen hinsichtlich des persönlichen Anwendungsbereichs. So bestimmt § 22 Abs. 3 MiLoG, dass die Vergütung von zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten sowie von ehrenamtlich Tätigen nicht vom MiLoG geregelt wird. Diese Vorschrift hat allerdings nur klarstellenden Charakter, weil die dort genannten Personen bereits statusrecht...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Grundsicherung im Alter und... / 3.4 Bedarf für Bildung/Teilhabe

Grundsätzlich haben auch Leistungsberechtigte der Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung bei Vorliegen der Voraussetzungen Anspruch auf die Leistungen für Bildung. Zu den Voraussetzungen gehört der Status als Schüler einer allgemein- oder berufsbildenden Schule bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres. Die Leistung zur Teilhabe kommt nicht in Betracht, weil s...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sozialversicherungsfreie Be... / 4 Arbeitslosenversicherung

In der Arbeitslosenversicherung bleiben Arbeitnehmer versicherungsfrei die als ehrenamtliche Bürgermeister oder ehrenamtliche Beigeordnete beschäftigt sind, in unständigen Beschäftigungen, die das Lebensjahr für den Anspruch auf Regelaltersrente im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung vollenden – mit Ablauf des Monats, in dem sie dieses maßgebliche Lebensjahr vollenden, den...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Vorsorgepauschale / 1.2 Bescheinigungspflicht des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss unter Nr. 28 der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung den tatsächlich im Lohnsteuerabzugsverfahren berücksichtigten Teilbetrag der Vorsorgepauschale bescheinigen.[1] Wurde beim Lohnsteuerabzug die Mindestvorsorgepauschale [2] berücksichtigt – ggf. auch nur in einzelnen Lohnzahlungszeiträumen –, ist diese zu bescheinigen. Bei geringfügig Beschäftigten, be...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Grundsicherung im Alter und... / 3.2 Mehrbedarf

Die Mehrbedarfe ergänzen die nach den Regelbedarfsstufen zu zahlenden Regelsätze. Dabei handelt es sich um Bedarfssituationen, die nicht nur vorübergehend zu höheren Aufwendungen führen. Mehrbedarfe können anerkannt werden für werdende Mütter nach der 12. Schwangerschaftswoche, Personen, die die Feststellung des Merkzeichens G nachweisen, Personen, die mit einem oder mehreren m...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 4.5.1 Zu Nr. 1: Praktikum verpflichtend aufgrund einer schulrechtlichen Bestimmung, einer Ausbildungsordnung, einer hochschulrechtlichen Bestimmung oder im Rahmen einer Ausbildung an einer gesetzlich geregelten Berufsakademie

Rz. 42 Da das BBiG im schulischen Bereich insgesamt nicht anwendbar ist[1], findet § 26 BBiG und damit das MiLoG keine Anwendung auf Praktikantinnen und Praktikanten, bei denen das Praktikum Bestandteil eines den Schulgesetzen der Länder unterliegenden Schulverhältnisses ist: Praktikanten als Schüler bzw. Studierende von allgemeinbildenden, Fach-, Berufsfach-, Fachober-, Fac...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 4.4 Ehrenamtliche, auch Freiwilligendienste (§ 22 Abs. 3)

Rz. 24 Voraussetzung für die Nichtanwendbarkeit des MiLoG ist, dass es sich wirklich um eine ehrenamtliche Tätigkeit und nicht um ein verstecktes Arbeitsverhältnis handelt. Wer im Ehrenamt tätig ist, ist im Rahmen eines Auftragsverhältnisses [1] tätig. Dieses ist geprägt durch Unentgeltlichkeit, Aufwendungsersatz und jederzeitige Kündigungsmöglichkeit. Beim Ehrenamt besteht g...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 4.1 Auszubildende nach dem BBiG (§ 22 Abs. 3)

Rz. 19 Auszubildende nach dem BBiG erhalten eine Ausbildungs-Vergütung nach § 17 BBiG bzw. einem einschlägigen Tarifvertrag. Die ausdrückliche Nennung der Auszubildenden hat lediglich klarstellenden Charakter[1], da Auszubildende nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen und daher von vornherein nicht vom Mindestlohn erfasst werden. Der Begriff der zu ihrer "Berufsausbildung" ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 4.2 Arbeitnehmer unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung (§ 22 Abs. 2)

Rz. 22 Der Gesetzgeber wollte für diese Personengruppe keinen Anreiz schaffen, anstelle einer Berufsausbildung eine Hilfstätigkeit aufzunehmen. Bei einer Beschäftigung eines Schülers unter 18 Jahren kommt sonach das MiLoG nicht zur Anwendung. Allerdings wird ein derartiges Arbeitsverhältnis vom Geltungsbereich der einschlägigen Manteltarifverträge erfasst, soweit sie nicht v...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Schulsozialarbeit / 2 Ziele der Schulsozialarbeit

Die Schulsozialarbeit unterstützt und ergänzt die schulische Ausbildung. Zudem fördert sie die Eingliederung in die Arbeitswelt und die soziale Integration. Dies geschieht insbesondere durch Beratungsangebote in der Schule für Schüler, Eltern und Lehrer bei Konflikten und Problemen. Schüler, die mit dem Unterricht überfordert sind, werden durch die Schulsozialarbeit bei Erfo...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszimmer / 3.1 Kein anderer Arbeitsplatz verfügbar

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Abzugsverbot von Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer verfassungswidrig ist, soweit es Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer auch dann umfasst, wenn für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Hinweis Prüfreihenfolge beachten Befindet sich im häuslichen Arb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvertrag mit Praktika... / 1.1.2 Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen

Die richtige rechtliche Einordnung des "Praktikanten" ist von erheblicher Bedeutung. Denn wird z. B. ein Arbeitnehmer fälschlicherweise als Praktikant behandelt und bekommt er kein Entgelt, keinen Urlaub und keine Entgeltfortzahlung, kann er zum einen später die eigentliche Vergütung und andere noch nicht erfüllte Entgeltansprüche als Arbeitnehmer geltend machen. Zum anderen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelles zur Pendlerpausch... / 4. Vorliegen einer ersten Tätigkeitsstätte

Für das Greifen der Pendlerpauschale ist das Vorliegen einer ersten Tätigkeitsstätte i.S.d.§ 9 Abs. 4 EStG erforderlich. Beachten Sie: Andernfalls findet das Dienstreisekostenrecht Anwendung, was die Geltendmachung der tatsächlichen Kosten pro gefahrenem Kilometer sowie des Verpflegungsaufwandes ermöglicht (§ 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4a, Abs. 4a S. 4 EStG). Der BFH hatte im Jahr 201...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallanzeige / 5 Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist ermächtigt, Einzelheiten der Unfallanzeige durch Rechtsverordnung zu regeln.[1] Es hat deshalb die geltende Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV) erlassen. Neben den Regelungen zur Abgabe der Unfallanzeige enthält sie die nachstehenden Vordrucke: Unfallanzeige[2], Unfallanzeige für Kinder in Tagesbetreuung oder vorschulis...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht (Unfal... / 1.2 Versicherungsschutz für weitere Personengruppen

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl weiterer Personenkreise, die "von Amts wegen" bzw. gemäß § 2 SGB VII gegen das Risiko von bestimmten Unfällen oder Erkrankungen pflichtversichert sind und somit Versicherungsschutz genießen.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallanzeige / 1 Erstattung der Unfallanzeige

Die Unternehmer sind verpflichtet, dem zuständigen Unfallversicherungsträger Unfälle, die sich in ihrem Betrieb ereignet haben, zu melden. Bei Unfällen von Schülern[1] ist der Schulhoheitsträger (unabhängig davon, ob er auch Unternehmer ist) und Versicherten, die in medizinischen Einrichtungen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden[2], der Träger der Einrichtun...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlage N (Einkünfte aus nic... / 2.7 Weitere Werbungskosten

Rz. 691 [Weitere Werbungskosten → Zeilen 46–48] Ausführungen zu weiteren Werbungskosten in alphabetischer Reihenfolge: Arbeitskleidung → Tz 668 Arbeitsmittel → Tz 666, → Tz 669 ff. Arbeitszimmer → Tz 672 Bewerbungskosten sind Werbungskosten, unabhängig davon, ob die Bewerbung erfolgreich war oder nicht. Abzugsfähig sind in nachgewiesener Höhe z. B. die Kosten für Bewerbungsmappen...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Spartenrechnung (1): Durchführung von dauerdefizitärem Schulschwimmen durch kommunale Eigengesellschaft

Leitsatz 1. Die Durchführung des Schulschwimmens durch einen öffentlichen Schulträger ist eine hoheitliche Tätigkeit (§ 4 Abs. 5 KStG), die grundsätzlich vom öffentlichen Bäderbetrieb zu trennen ist. 2. Im Rahmen der Spartenrechnung einer kommunalen Eigengesellschaft (§ 8 Abs. 9 KStG) kommt es beim Schulschwimmen darauf an, wie die Tätigkeiten der Eigengesellschaft und ihres ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler

1 Minijob Sachverhalt Ein 17-jähriger Schüler arbeitet neben dem Besuch des Gymnasiums nachmittags sowie samstags insgesamt 18 Stunden in der Woche. Sein monatliches Entgelt beträgt 300 EUR. Der Schüler ist über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie ist die Tätigkeit des Schülers sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtlich zu behandeln? Ergebnis Der Schüler übt eine g...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 5 Wegfall des Schülerstatus

Sachverhalt Ein 20-jähriger Schüler eines Gymnasiums (bisher über seinen Vater gesetzlich familienversichert) arbeitet ab 1.2. am Nachmittag und samstags; insgesamt 22 Stunden wöchentlich. Das monatliche Entgelt beträgt 700 EUR. Im selben Jahr macht der Schüler das Abitur. Sein Abiturzeugnis weist den 30.6. als Ende des Schulbesuchs aus. Wie ist die Beschäftigung des Schülers...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 3 Unbefristete Beschäftigung über 450 EUR monatlich

Sachverhalt Ein 19-jähriger Schüler eines Gymnasiums arbeitet 22 Stunden in der Woche nachmittags und samstags. Sein monatliches Arbeitsentgelt beträgt 500 EUR. Der Schüler ist bisher über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie ist die Tätigkeit des Schülers sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtlich zu behandeln? Ergebnis Für Beschäftigungen, die von Schülern ausgeü...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 1 Minijob

Sachverhalt Ein 17-jähriger Schüler arbeitet neben dem Besuch des Gymnasiums nachmittags sowie samstags insgesamt 18 Stunden in der Woche. Sein monatliches Entgelt beträgt 300 EUR. Der Schüler ist über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie ist die Tätigkeit des Schülers sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtlich zu behandeln? Ergebnis Der Schüler übt eine geringfügi...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 2 Kurzfristige Beschäftigung

Sachverhalt für Beschäftigungen vor dem 1.3.2020 bzw. nach dem 31.10.2020 Ein 18-jähriger Schüler eines Gymnasiums arbeitet samstags 8 Stunden. Die Beschäftigung wird durch eine für ein Jahr befristete Rahmenvereinbarung auf max. 70 Arbeitstage innerhalb des Jahres begrenzt. Das monatliche Entgelt beträgt 250 EUR. Er ist über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie is...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 7 Praktikum zur Erlangung der Fachhochschulreife

Sachverhalt In einzelnen Bundesländern besteht die Möglichkeit, nach Abschluss der 11. Klasse des Gymnasiums oder der zweijährigen Höheren Handelsschule durch Absolvierung eines einjährigen Praktikums die Fachhochschulreife zu erlangen. Von dieser Möglichkeit macht ein Schüler Gebrauch. Er übt das Praktikum ab 1.6. gegen ein monatliches Entgelt von 300 EUR aus. Wie ist das Pr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 4 Beschäftigung von Abendschülern

Sachverhalt Eine 19-jährige Schülerin eines Abendgymnasiums arbeitet tagsüber 30 Stunden wöchentlich. Das monatliche Entgelt der Schülerin beträgt 1.500 EUR. Wie ist die Beschäftigung der Abendschülerin sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtlich zu behandeln? Ergebnis Es handelt sich um eine Arbeitnehmerin, die durch den Besuch einer Abendschule einen allgemeinen Schulabschlu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 6 Fachpraktikum (Fachoberschüler)

Sachverhalt Eine Schülerin mit dem Abschlusszeugnis einer Realschule bereitet sich in der Fachoberschule innerhalb von 2 Jahren auf den Erwerb der Fachhochschulreife vor. Während des ersten Ausbildungsjahres wird eine fachpraktische Ausbildung durchgeführt. Dieses Praktikum leistet die Schülerin an 35 Stunden pro Woche gegen ein monatliches Entgelt von 150 EUR ab. Wie ist das...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Berufliche Rehabilitierung / 1.4 Verfolgte Schüler

Verfolgte Schüler sind Personen, die in der Zeit vom 8.5.1945 bis 2.10.1990 infolge einer zu Unrecht erlittenen Freiheitsentziehung, eines Gewahrsams oder aufgrund einer rechtsstaatswidrigen Verwaltungsentscheidung nicht zu einer zur Hochschulreife führenden Bildungseinrichtung zugelassen wurden, die Ausbildung an einer zur Hochschulreife führenden Bildungseinrichtung nicht fo...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 12/2020, Erstattungsfäh... / 2 Aus den Gründen

Die Erinnerung ist in der Sache auch begründet und führt im tenorierten Umfang zum Erfolg. Die Entscheidung in Nr. 1 des angefochtenen Beschlusses (Zurückweisung von Inkassokosten i.H.v. 25,00 EUR gem. § 4 Abs. 4 S. 2 RDGEG bei Tätigwerden im Mahnverfahren in eigener Sache) war obsolet, weil die ursprünglich geltend gemachte Forderung mit Schreiben des Prozessbevollmächtigten...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2020, Deutscher Verkehrsgerichtstag 28. - 29. Januar 2021

Donnerstag, den 28. Januar 2021 Ab 10.00 Uhr: Der Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstags Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Bielefeld, und die Vizepräsidentin Leitende Oberstaatsanwältin Birgit Heß, Kiel, und weitere Mitglieder des Vorstands sprechen mit Schülerinnen und Schülern in ihren Schulen über sie interessierende aktuelle verkehrsrechtliche Themen. 14.00 – 16.45 Uhr: F...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Anhang 2 – Doppelbesteuerun... / 1.2.2.3 Besondere Regelungen bezüglich der Zuweisung des Besteuerungsrechts

Rz. 21 Stand: EL 124 – ET: 11/2020 Das OECD-MA bzw. die einzelnen DBA enthalten von Art. 15 OECD-MA abweichende Regelungen für bestimmte Arbeitnehmer, insbesondere für das für die Geschäftsführung eines Unternehmens verantwortliche Personal (s. Tz. 6.1), für Künstler und Sportler (Art. 17 OECD-MA), für Ruhegehaltsempfänger (Art. 18 OECD-MA), für die Arbeitnehmer der Gebietskö...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 2.1.11 Schulen

Barrierefreier Zugang und Bewegung innerhalb der Schulen für Schüler ab erstem Schuljahr, 2-Sinne-Prinzip für barrierefreie Gestaltung von Gebäuden, Einrichtungen und Informationssystemen: Alarmierungen müssen sowohl hör- als auch sichtbar sein (akustisches Signal und Alarmlichter), tastbare Bodenleitsysteme mittels Brailleschrift oder tastbarer Normalschrift, Klingelton und ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 2.2 Ausgewählte behindertengerechte Arbeitsplätze in öffentlich zugänglichen Gebäuden,,

Praxis-Beispiel Massive körperliche Einschränkungen (kleine Körperkräfte) durch angeborene Muskelerkrankung und Bindung an den Rollstuhl eines Verwaltungsangestellten Technische Maßnahmen: umgerüsteter Van zum automatischen Ein- und Ausladen sowie Transport des Rollstuhls (Aufnahme und Absetzen des Rollstuhls, Aus- und Einfahren der Laderampe), Einbau einer Lenkhilfe, Einbau ein...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1b Individualarbeitsrecht... / d) Volontäre/Hospitierende/Praktikanten

Rz. 6 Nicht zu den Auszubildenden zählen Volontäre, Hospitierende und Praktikanten. Einem Volontär werden systematisch Einblicke in die berufliche Tätigkeit vermittelt mit dem Ziel, dass sich dieser bestimmte Fertigkeiten und Kenntnisse aneignet und die betrieblichen Arbeitsabläufe kennenlernt. Im Gegensatz zum Berufsausbildungsverhältnis im Sinne des § 1 Abs. 1 BBiG sind di...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1a Individualarbeitsrecht... / bb) Einzelfälle/Beispiele

Rz. 1733 In der betrieblichen Praxis kommt ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers bezüglich der Arbeitsleistung in folgenden Fallgestaltungen zur Anwendung: Zurückbehaltungsrechte des Arbeitnehmersmehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Minijobs, geringfügige Besc... / 11.2 Schüler: So wird der Arbeitslohn sozialversicherungsrechtlich eingestuft

Beschäftigt der Unternehmer Schüler, z. B. während der Ferien, fallen keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung an. Dies gilt jedoch nur für Schüler allgemein bildender Schulen, wie Haupt- oder Realschulen und Gymnasien, nicht aber bei Schülern eines Abendgymnasiums. In der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sind Schüler wie alle anderen Arbeitnehmer zu behandeln. Ve...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Minijobs, geringfügige Besc... / 11 Besonderheiten bei Studenten, Schülern, Rentnern

11.1 Auszubildende, Studenten und Praktikanten Die vorgenannten Regelungen gelten uneingeschränkt auch für Studenten, mit denen der Unternehmer einen Minijob vereinbart. Liegt das monatliche Arbeitsentgelt über 450 EUR, ist der Student nur rentenversicherungspflichtig. Bei Studenten besteht keine Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei ei...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Minijobs, geringfügige Besc... / 11.3 Rentner: Pauschale Renten- und Krankenversicherung

Für Rentner gibt es keine Besonderheiten. D. h., der Unternehmer zahlt auch für Rentner den pauschalen Abzug von 30 % für Renten- und Krankenversicherung sowie Lohnsteuer.mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Minijobs, geringfügige Besc... / 11.1 Auszubildende, Studenten und Praktikanten

Die vorgenannten Regelungen gelten uneingeschränkt auch für Studenten, mit denen der Unternehmer einen Minijob vereinbart. Liegt das monatliche Arbeitsentgelt über 450 EUR, ist der Student nur rentenversicherungspflichtig. Bei Studenten besteht keine Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei einer Beschäftigung während der Semesterferien, ...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Kurzfristige Beschäftigung:... / 4.4 Was Arbeitgeber zu Beginn des Beschäftigungsverhältnisses schon klären sollten

Unternehmer sollten unliebsame Überraschungen vermeiden und zu Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses (z. B. mithilfe des folgenden Formulars) prüfen, ob tatsächlich eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung vorliegt.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 29 Beratun... / 2.1 Überblick und Einordnung in das Dritte Kapitel

Rz. 3 Das Dritte Kapitel fasst auf Beratungs- und Vermittlungsseite die Berufs- und Arbeitsberatung sowie Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung zusammen. Damit wird sprachlich dem internationalen Standard entsprochen. Darüber hinaus enthält das Dritte Kapitel das wesentliche arbeitsmarktpolitische Instrumentarium der Arbeitsförderung, das an den Bedarfslagen der Arbeitslosen a...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. Einkünfte aus Zuschüssen und sonstigen Vorteilen, § 22 Nr 1 S 3 Buchst b EStG

Rn. 218 Stand: EL 147 – ET: 11/2020 Einkünfte aus Zuschüssen und sonstigen Vorteilen gemäß § 22 Nr 1 S 3 Buchst b EStG, die als wiederkehrende Bezüge gewährt werden, zählen ebenfalls zu den Einkünften aus wiederkehrenden Bezügen iSd § 22 Nr 1 S 1 EStG. Sie sind damit den sonstigen wiederkehrenden Bezügen zuzuordnen. Diese Vorschrift dient der Verdeutlichung des § 22 Nr 1 S 1 ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 309 Allgem... / 2.3 Meldezweck

Rz. 11 Abs. 2 zählt die Zwecke abschließend auf, zu denen der Arbeitslose zur persönlichen Meldung verpflichtet werden kann. Der Meldezweck muss in der Meldeaufforderung angegeben werden, damit sich der Arbeitslose ein Bild über die Rechtmäßigkeit der Einladung machen kann (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 8.2.2019, L 5 AS 674/18 NZB). Dabei wird sich die Agentur für Ar...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.3 Gleichstellung von Frauen (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 27 Abs. 1 Satz 3 folgt dem Recht und der Politik der Europäischen Union und zielt damit zugleich auf die Beschäftigungsstruktur. Frauen sollen auf dem Arbeitsmarkt so chancenreich sein wie Männer. Darauf sind die Aktivitäten durchweg auszurichten (Gender-Mainstreaming). Im idealtypischen Zustand können Frauen die Leistungen der Arbeitsförderung ebenso annehmen und umsetz...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 24 Versich... / 2.1 Einordnung der Vorschrift und Überblick über das Zweite Kapitel

Rz. 2g Das Zweite Kapitel regelt – begrifflich mit den anderen Büchern im SGB übereinstimmend – die Versicherungspflicht und -freiheit zur Arbeitsförderung (Arbeitslosenversicherung). Das SGB III verfolgt im rechtsförmlichen Bereich konsequent das Versicherungsprinzip. Gleichstellungszeiten oder Ersatzzeiten sind grundsätzlich nicht vorgesehen (vgl. aber § 427a). Der Gesetzg...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.2 Bekämpfung von Arbeitslosigkeit (Abs. 1 Satz 1, 2)

Rz. 19 Abs. 1 entspricht inhaltlich weitgehend der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Verändert wurde einerseits die Gewichtung der einzelnen Ziele der Arbeitsförderung. Außerdem wurde die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit neu in Abs. 1 aufgenommen. Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur sowie die Einpassung in die Regierungspolitik sind weiterhin wichtige Zi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 138 Arbeit... / 2.4 Verfügbarkeit

Rz. 33 Den Vermittlungsbemühungen steht zur Verfügung (Abs. 1 Nr. 3), wer fähig zu versicherungspflichtiger Arbeit und seiner Arbeitsfähigkeit entsprechend arbeitsbereit ist (Abs. 5 Nr. 1 und 3). Die objektive Leistungsfähigkeit und die subjektive Arbeitsbereitschaft müssen übereinstimmen. Für die subjektive Verfügbarkeit genügt die Bereitschaft nicht, ausschließlich die Wie...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Aufbau und Zuständigkeiten ... / 3.2.5 Gerichtsstand des Aufenthaltsortes

Am Gerichtsstand des Aufenthaltes können Klagen wegen vermögensrechtlicher Streitigkeiten begründet werden, wenn sich Personen an einem Ort unter Verhältnissen aufhalten, die auf einen längeren Aufenthalt schließen lassen, so z. B. insbesondere Haushaltshilfen, Arbeiter, Gewerbegehilfen, Studenten, Schüler oder Lehrlinge, § 20 ZPO. Praxis-Beispiel Montagestammarbeiter auf ein...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Betriebliche Gesundheitspol... / 3.1 Absentimus

Unter Absentismus wird bezahlte aber wegen physischer Abwesenheit nicht erbrachte Arbeit verstanden. Absentismus kann zahlreiche Ursachen haben. Absentismus korreliert mit Alter, Geschlecht und Bildungsgrad. Junge fehlen öfter, dafür weniger lang. Bei älteren Menschen, die ihr Arbeitsleben mit physisch stark belastenden Tätigkeiten verbringen, steigt spätestens ab dem 50sten...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Bertram/Kessler/Müller, Hau... / 1.3 Auflösung und Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten

Rz. 4 Dem in § 246 Satz 1 1. Halbsatz HGB kodifizierten Vollständigkeitsgebot der Bilanz unterliegen auch die Rechnungsabgrenzungsposten. Für KapG/KapCoGes schreibt § 264 HGB überdies vor, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln soll. Rz. 5 Die Höhe des zu bildenden Abgrenzungsbetrags richtet sich nach dem Zahlungsbetrag und...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Bertram/Kessler/Müller, Hau... / 3.1.4.3 Weitere als Umsatzerlöse auszuweisende Sachverhalte und Abgrenzungsfragen

Rz. 64 Im Folgenden sind weitere Sachverhalte aufgeführt, bei denen zum einen die Beurteilung schwerfällt, ob es sich bei ihnen um Produkte oder Dienstleistungen handelt und zum anderen, ob für sie ein Ausweis als Umsatzerlöse oder sonstige betriebliche Erträge vorzunehmen ist. Im Weiteren werden hier Posten angeführt, für welche die Möglichkeit einer Erfassung als buchungst...mehr