Fachbeiträge & Kommentare zu Rücktritt

Rz. 248 Die Trennung der Ehegatten hat noch keine unmittelbaren automatischen Konsequenzen für das Ehegattenerbrecht bzw. die gewillkürte Erbfolge! Praxistipp: mehr

Die Entscheidung des Familienrechtssenats des BGH[1] aus dem Januar 2021 betrifft eine in der Praxis häufig zu beobachtende Fallkonstellation: Der Rücktritt eines durch Erbvertrag gebundenen Erblassers bei (tatsächlicher oder doch zumindest befürchteter) Geschäftsunfähigkeit des Vertragspartners. Eine nahezu identische Problemlage existiert auch beim gemeinschaftlichen Testa... mehr

Der dem Bundesgerichtshof zugrundeliegende Sachverhalt lässt sich knapp wie folgt zusammenfassen: In einem notariellen Erbvertrag mit vertraglich vorgesehenem Rücktrittsrecht zu Lebzeiten der Eheleute bedachten sich diese vertraglich bindend mit Vermächtnissen. Im Nachgang erteilte die Ehefrau ihren beiden Kindern eine umfassende Vorsorgevollmacht. 2020 erklärte der Ehemann d... mehr

Die besondere Bedeutung dieser für die amtliche Sammlung vorgesehenen Entscheidung verdeutlichen bereits die bemerkenswert zahlreichen – zumeist zustimmenden – Besprechungen.[7] Dies mag auch daran liegen, dass die erfolgte Klarstellung nicht nur für die Fälle des Rücktritts vom beurkundungspflichtigen Erbvertrag, sondern, wie gesehen, über § 2271 Abs. 1 S. 1 BGB auch für de... mehr

Auf einen Blick Zusammenfassend lässt sich für den ersten Teil des erbrechtlichen Jahresrückblicks festhalten: mehr

Die Wohnungseigentümer beschließen im Jahr 2017, die Wohnungseingangstüren erneuern zu lassen. Dieser Beschluss (und ein Folgebeschluss) werden später rechtskräftig für ungültig erklärt. Noch vor dieser Entscheidung hatte der Verwalter bereits namens der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer einen Werkvertrag geschlossen und dem Werkunternehmer einen Vorschuss von rund 100.000... mehr

Rz. 119 Im Fall des Rücktritts und des Schadensersatzes statt der gesamten Leistung wegen eines Mangels der Ware (§ 281 Abs. 5 BGB) ist gemäß § 475 Abs. 6 BGB [308] die Regelung des § 346 BGB mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Unternehmer die Kosten der Rückgabe der Ware trägt. § 348 BGB ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Nachweis des Verbrauchers über die Rücksendung... mehr

Rz. 108 Der Rücktritt vom Kaufvertrag im Falle der Lieferung einer mangelhaften Sache vollzieht sich weiter nach Maßgabe von § 437 Nr. 2 Alt. 1 BGB i.V.m. §§ 440, 323, 326 Abs. 5 BGB. Art. 13 Abs. 4 Buchst. a WKRL[270] macht den Rücktritt vom Vertrag allerdings nur vom bloßen Ablauf einer angemessenen Frist abhängig – entgegen der Regelung des § 323 Abs. 1 BGB, wonach der Ver... mehr

Rz. 107 Die WKRL regelt bei Verbrauchsgüterkäufen die Voraussetzungen der Vertragsbeendigung wegen einer Vertragswidrigkeit der Kaufsache vollharmonisiert und abschließend.[269] Die notwendige Modifizierung von § 323 Abs. 1 und 2 BGB erfolgt in § 475d BGB. a) Rücktritt von einem Kaufvertrag über eine Sache mit digitalen Inhalten Rz. 108 Der Rücktritt vom Kaufvertrag im Falle d... mehr

Rz. 116 Der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz im Falle der Lieferung einer mangelhaften Sache beurteilt sich nach Maßgabe von § 437 Nr. 3 Alt. 3 BGB i.V.m. §§ 440, 280, 281, 283 und 311a BGB. Beachte Erwägungsgrund 61 der WKRL stellt klar, dass die Richtlinie nicht die Ansprüche von Verbrauchern über eine Entschädigung für Schäden, die durch die Lieferung mangelhafter W... mehr

Rz. 77 Ist das digitale Produkt mangelhaft, so kann der Verbraucher nach § 327m Abs. 1 BGB in Umsetzung von Art. 14 Abs. 4 Digitale-Inhalte-RL[383] den Vertrag gemäß § 327o BGB durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer (nur) beenden (sofortige Vertragsbeendigung), wenn (entsprechend der Grundsätze des allgemeinen Leistungsstörungsrechts)[384] – enumerativ und abschließend ge... mehr

Rz. 56 In § 475 Abs. 3 BGB [172] ist die Aufzählung der nicht auf den Verbrauchsgüterkauf anzuwendenden Vorschriften um § 442 BGB (Ausschluss der Mängelrechte, wenn der Käufer bei Vertragsschluss den Mangel kennt) ergänzt worden. Die Neuregelung ersetzt den in Art. 2 Abs. 3 VerbrGKRL vorgesehenen Haftungsausschluss bei Kenntnis. Das Vorliegen einer Vertragswidrigkeit nach Art... mehr

Rz. 155 Das folgende Fazit ist zu ziehen: Die Neuregelungen sind vollumfänglich zu begrüßen: mehr

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung. In dem Antragsformular ist eine Operation an der Nasenscheidewand angegeben. Im Übrigen wurden sämtliche Gesundheitsfragen verneint. 2016 wurde der Kl. als Fußgänger angefahren und erlitt Verletzungen an der Wirbelsäule. Im August 2018 beantragte er Leistungen. Im Zuge der Leistungsprüfung stellte die... mehr

"…" 1. Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Das LG hat die auf Feststellung des Fortbestandes eines Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrages und auf die Erbringung von Leistungen nach einem behaupteten Versicherungsfall gerichtete Klage zu Recht abgewiesen … a) Der Kl. hat gegen die Bekl. keinen Anspruch auf Erbringung von Rentenzahlungen nebst Zinsen, a... mehr

Rz. 27 Die Umsetzung der WKRL führt die Abhilfekaskade der Rechte des Käufers bei Mängeln nach § 437 BGB zwar fort: mehr

Rz. 51 § 218 BGB ist nach § 327c Abs. 5 BGB auf die Vertragsbeendigung entsprechend anzuwenden,[237] um einen Gleichlauf der Verjährungsfristen zwischen dem Schadensersatzanspruch und der Beendigung zu gewährleisten. Demnach steht dem Verbraucher das Gestaltungsrecht zur Vertragsbeendigung dann nicht mehr zur Verfügung, wenn auch ein Rücktritt nach § 218 BGB ausgeschlossen w... mehr

Rz. 89 Eine Sache mit digitalen Elementen entspricht nach § 475b Abs. 4 BGB in Umsetzung von Art. 7 Abs. 3 WRKL[236] ("unabhängig davon, ob diese vernetzt sind, mit dem Internet verbunden sind oder auf anderem technischen Wege ein Fernzugriff erfolgen kann")[237] den objektiven Anforderungen, wenn mehr

Rz. 1 Das "Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags" datiert ebenso wie das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (siehe vorstehend § 3) vom 25.6.2021.[1] Es dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/77... mehr

Ist ein konkreter Grad der Behinderung noch nicht festgestellt und bestreitet der Versicherer seine Eintrittspflicht, weil er ein Unfallereignis leugnet oder sich aufgrund einer erklärten Anfechtung eines Rücktritts oder einer Kündigung für leistungsfrei hält, so kann auch hier der Versicherungsnehmer auf Feststellung klagen. Das erforderliche Feststellungsinteresse besteht ... mehr

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Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (Gerichts- und Notarkostengesetz – GNotKG) vom 23.7.2013 BGBl I 2013, S. 2586, BGBl III 361–1 zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.8.2021, BGBl I, S. 3436, 3455 Kapitel 1 Vorschriften für Gerichte und Notare Abschnitt 5 Kostenhaftung Unterabschnitt 1 Gerichtskosten § 22 Kostenschuldner in Antragsverfahren,... mehr

Berechnung der Geschäftswerte nach § 34 GNotKG Tabelle A und B[1] mehr

Rz. 40 Die Verletzung von Verbraucherinteressen im Zusammenhang mit Verbraucherverträgen, bei der es sich um einen weitverbreiteten Verstoß gemäß Art. 3 Nr. 3 oder einen weitverbreiteten Verstoß mit Unions-Dimension gemäß Art. 3 Nr. 4 der Verordnung (EU) 2017/2394 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2017 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzu... mehr

Hinweis: § 34 Abs. 2 GNotKG wurde neu gefasst mit Wirkung vom 1.1.2021 durch Gesetz vom 21.12.2020 (BGBl I 2020, 3229). mehr

Leitsatz 1. Eine Auflassungsvormerkung steht der Rückgängigmachung eines Kaufvertrags i.S.des § 16 Abs. 1 GrEStG dann entgegen, wenn der Erwerber dem Notar im notariellen Kaufvertrag lediglich die – unwiderrufliche – Vollmacht erteilt hat, die Löschung einer Auflassungsvormerkung bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen selbst zu bewilligen; denn vor Erstellung der entsprech... mehr

Zusammenfassung Kann der Veranstalter eines berufsbezogenen Seminars einen Termin nicht einhalten, müssen Teilnehmer Ausweichtermine nicht zwangsläufig akzeptieren. Sachverhalt Im November 2019 meldete sich eine Mitarbeiterin der Klägerin für ein mehrtägiges, berufsbezogenes Präsenzseminar bei der Beklagten als Veranstalterin an. Das Seminar sollte in mehreren Terminblöcken du... mehr

Wenn die Satzung keine anders lautenden Regelungen enthält, kann ein Vorstandsmitglied jederzeit seinen Rücktritt vom Amt erklären, auch wenn die Amtsperiode noch nicht abgelaufen ist (§ 671 Abs. 1 BGB entsprechend). Eine Einschränkung enthält § 671 Abs. 2 BGB. Danach darf das Vorstandsamt nur gekündigt werden, wenn dies die Arbeitsfähigkeit und vor allem die Handlungsfähigke... mehr

Der einzige korrekte Weg ist, dass der Präsident von seinem Amt zurücktritt (= kündigt) und den Weg für Neuwahlen im Rahmen der Mitgliederversammlung frei macht (= sogenannte Ergänzungswahl). mehr

Vorstandsamt und Vereinsmitgliedschaft sind zwei unterschiedliche Rechtsbeziehungen mit dem Verein, die unterschiedlich betrachtet und geregelt werden müssen. Der Rücktritt vom Vorstandsamt ist grundsätzlich jederzeit möglich. Die Kündigung der Vereinsmitgliedschaft richtet sich nach den Satzungsregelungen des Vereins. Die Kündigung der Vereinsmitgliedschaft endet also nicht au... mehr

Es sollte daher wie folgt vorgegangen werden: Der Präsident erklärt in der nächsten Mitgliederversammlung (oder vorher schriftlich) seinen Rücktritt. Auf die Tagesordnung der nächsten MV wird folgender TOP gesetzt: "Ergänzungswahl für den Präsidenten aufgrund des Rücktritts des bisherigen Amtsinhabers Herrn ________ für die Zeit bis zum ________." Wenn die Wahl erfolgreich verlä... mehr

Der Fall Ein Vorstandsmitglied des Vereins hat seinen Rücktritt erklärt, obwohl der Vorstand für drei Jahre gewählt ist und die Amtszeit noch nicht beendet ist. Gleichzeitig hat es angekündigt, dass es aus dem Verein zum Jahresende austreten wird. Frage: Darf ein Vorstandsmitglied den Vorstand und den Verein verlassen, obwohl die Amtsperiode noch nicht beendet ist? mehr

Zunächst ist die Satzung des Vereins maßgebend, die für diese Fragen Regelungen enthalten kann bzw. muss. Denn es müssen zwei Fragen auseinander gehalten werden: der Rücktritt vom Vorstandsamt und der Austritt aus dem Verein. mehr

Anders verhält es sich beim Austritt aus dem Verein, d. h. der Kündigung der Vereinsmitgliedschaft. Diese Frage hat mit dem Rücktritt vom Vorstandsamt nichts zu tun. Die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen die Vereinsmitgliedschaft gekündigt werden kann, richtet sich streng nach den einschlägigen Satzungsregelungen des Vereins, die bei der Prüfung zugrunde gelegt we... mehr

Wie jede Wertsteigerung ist auch jeder Nutzungsgewinn (§ 100 BGB, Fruchtziehung) im Zuwendungsgegenstand als Möglichkeit (Potenzial) ursächlich angelegt, seien sich die Beteiligten dessen bewusst oder nicht, geschehe dies mit oder ohne Absicht, sei sie gering oder großen Umfangs. Auf die Ausführungen zur Wertsteigerung kann daher verwiesen werden. Die Fruchtziehung kann mit ... mehr

Rn 13 Die vom Schuldner, von Gläubigern, von Dritten oder gruppeninternen Sicherheitenstellern abzugebenden Erklärungen müssen vorliegen, bevor über den Plan abgestimmt wird, damit bei der Abstimmung Sicherheit darüber besteht, ob die Planregelungen auch tatsächlich umgesetzt werden können. Fehlt es an der vorherigen Vorlage der Zustimmungserklärungen hat das Insolvenzgerich... mehr

Rz. 70 Eher ein Schattendasein führen vertragliche Ansprüche auf Ersatz der Rechtsverfolgungskosten, zu denen neben den Vergütungsansprüchen von Rechtsanwälten und Inkassodienstleistern auch die Aufwendungen des Gläubigers, insbesondere die Mahnkosten gehören. Noch naheliegend und in der Praxis gängig ist die Regelung von Mahnkosten des Gläubigers in dessen allgemeinen Geschä... mehr

Rz. 176 Ein Geschäftsführer kann auch seinen Rücktritt erklären. Liegt ein wichtiger Grund[80] hierfür vor, kann er dies mit sofortiger Wirkung tun, sonst wird der Rücktritt erst nach 14 Tagen wirksam (§ 16a Abs. 1 GmbHG). Der Rücktritt ist gegenüber der Generalversammlung oder gegenüber allen Gesellschaftern zu erklären (§ 16a Abs. 2 GmbHG). Der Rücktritt ist mit Zugang der... mehr

Rz. 414 Ein Geschäftsführer darf von seiner Bestellung zurücktreten, ohne dass die Gesellschaft die Annahme der Rücktrittserklärung ablehnen darf. mehr

Rz. 98 Die Bestellung der Geschäftsführer erfolgt entweder bei der Gründung der Gesellschaft oder später im Wege der Beschlussfassung, bei der i.d.R. die einfache Mehrheit der anwesenden Stimmen ausreicht. In der Praxis empfiehlt sich die Bestellung schon in der Gründungsurkunde, damit die Gesellschaft von vornherein handlungsfähig ist. Erfolgt die Bestellung in einem separa... mehr

Rz. 99 Der Geschäftsführer hat ein Recht zum jederzeitigen Rücktritt. Für die Wirksamkeit des Rücktritts ist die Abgabe einer entsprechenden schriftlichen Erklärung gegenüber dem Organ, das zur Bestellung der Geschäftsführung berechtigt ist, ausreichend. Der bisherige Geschäftsführer haftet der Gesellschaft für den Schaden, der ihr durch seinen Rücktritt entsteht, insbesonde... mehr

Rz. 87 Der Geschäftsführer hat ein Recht zum jederzeitigen Rücktritt. Für die Wirksamkeit des Rücktritts ist die Abgabe einer entsprechenden schriftlichen Erklärung gegenüber der Gesellschafterversammlung bzw. dem Verwaltungsrat ausreichend. Der Rücktritt wirkt vom Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung an. mehr

Rz. 129 Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden entweder durch die Gesellschafterversammlung[364] oder, wenn die AS eine Betriebsversammlung hat, durch die Betriebsversammlung unter Beachtung der insoweit geltenden besonderen Bestimmungen,[365] für einen Zeitraum von zwei Jahren[366] bestellt.[367] Im Gesellschaftsvertrag kann eine davon abweichende – kürzere oder längere ... mehr

Rz. 98 Der Geschäftsführer hat ein Recht zum jederzeitigen Rücktritt. Für die Wirksamkeit des Rücktritts ist die Abgabe einer entsprechenden schriftlichen Erklärung gegenüber dem Organ, das zur Bestellung der Geschäftsführung berechtigt ist, ausreichend. Ein weiterer Beschluss der Gesellschaft ist nicht erforderlich. Der bisherige Geschäftsführer haftet der Gesellschaft für ... mehr

Rz. 99 Der Geschäftsführer hat ein Recht zum jederzeitigen Rücktritt. Für die Wirksamkeit des Rücktritts ist die Abgabe einer entsprechenden schriftlichen Erklärung gegenüber der Generalversammlung ausreichend. Die Gesellschaft hat einen Schadensersatzanspruch gegenüber dem bisherigen Geschäftsführer, falls ihr durch seinen Rücktritt ein Schaden entsteht. mehr

Rz. 180 Der Gesellschafterbeschluss zur Bestellung eines Geschäftsführers erfordert einfache Stimmenmehrheit. Es handelt sich hierbei um ein nach oben offenes dispositives Recht, daher kann im Gesellschaftsvertrag eine höhere Stimmenmehrheit festgelegt werden. Rz. 181 Zur Abberufung eines Geschäftsführers ist ein mit einfacher Mehrheit der Stimmen gefasster Beschluss der Gese... mehr

Rz. 129 Ein Director kann durch schriftliche Mitteilung an die Gesellschaft und an das Board als Ganzes von seinem Amt zurücktreten, Section 168 CA. Die Schriftform soll auch durch Übermittlung per E-Mail gewahrt werden.[18] Der Rücktritt wird frühestens wirksam mit Zugang bei der Gesellschaft oder zu einem etwaigen in der Rücktrittserklärung angegebenen späteren Zeitpunkt. ... mehr

Rz. 151 Ein erste Jahresabschlussprüfer ist binnen 30 Tagen nach Gründung durch das Board of Directors zu bestellen; die Bestellung ist in der Jahreshauptversammlung zu bestätigen. Der Bestellungszeitraum des Abschlussprüfers beträgt fünf Geschäftsjahre, Section 139 (1) CA. Rz. 152 Eine Abberufung vor dem Ende der Amtszeit erfordert einen Gesellschafterbeschluss mit qualifizi... mehr

Rz. 99 Das Arbeitsgesetzbuch bestimmt, dass der Arbeitsvertrag mit dem Geschäftsführer automatisch endet, wenn dieser satzungsmäßig abberufen wurde (Art. 104 T. 1 AGB). Sofern das Arbeitsverhältnis länger als zwei Jahre dauerte, ist dem Geschäftsführer eine Kompensation in Höhe von einem durchschnittlichen Monatsgehalt auszuzahlen, es sei denn, dass der Grund der Abberufung ... mehr

Rz. 130 Eine Haftung des Directors ergibt sich generell aus einem Verstoß gegen Sorgfalts- und Treuepflichten bei der Ausübung des Amtes. Aus der Rechtsprechung haben sich Fallgruppen für Fragen der Haftung herausgebildet.[19] Der Haftungsmaßstab richtet sich unter anderem auch nach der arbeitsvertraglichen Tätigkeitsbeschreibung und der tatsächlichen Mitwirkung im laufenden... mehr