Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Entgelt / 5.3.6.2 Mitbestimmung – Einstellung – förderliche Zeiten – Stufenvorweggewährung nach Abs. 5, Stufenvorweggewährung gem. Abs. 2a

Es gelten nachfolgende Grundsätze: Bei der Anerkennung der Berufserfahrung, welche für die wahrzunehmende Tätigkeit förderlich ist (§ 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L), sowie bei den o. a. aufgezählten weiteren Regelungen, hat der Arbeitgeber einen Ermessensspielraum, ob und in welchem Umfang er die Vortätigkeit berücksichtigt. Eine Ermessensausübung kann nicht Gegenstand der Mitbestimm...mehr

Lexikonbeitrag aus Controlling Office
Geschäftswagen / 1 Unterschiedliche Nutzung eines Geschäftswagens

Ein dem Unternehmensvermögen zugeordneter Geschäftswagen[1] kann wie folgt genutzt werden:mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / H. Einzelfälle der nicht abzugsfähigen Aufwendungen für die Lebensführung

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.4 Naturalleistungen – § 4 Nr. 25 S. 3 Buchst. b UStG

Rz. 73 Steuerfrei sind nach § 4 Nr. 25 S. 3 Buchst. b UStG auch die Beherbergung, Beköstigung und die üblichen Naturalleistungen, die die nach § 4 Nr. 25 UStG begünstigten Einrichtungen den Empfängern der Jugendhilfeleistungen und Mitarbeitern in der Jugendhilfe sowie den bei den Leistungen nach § 4 Nr. 25 S. 1 UStG (also den Leistungen der Jugendhilfe und der Inobhutnahme) tät...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Prozesskostenrechnung: Chan... / 3.2.1 Einsatz in der Gemeinkostenplanung und -steuerung

Neben oder im Anschluss an die Neugestaltung von Prozessen kann die Prozesskostenrechnung auch für eine operative bis mittelfristige Gemeinkostenplanung und -steuerung eingesetzt werden. Eine operative Planung und Budgetierung über Prozesse erlauben eine detaillierte Planung der Aktivitäten und deren Kosten. Damit können unternehmensinterne Ressourcen besser zugewiesen werde...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Prozesskostenrechnung: Durc... / 2.2 Tätigkeitsanalyse für die Beschreibung von Prozessen

Im Rahmen der Tätigkeitsanalyse werden die repetitiven Tätigkeiten, welche in den jeweiligen Kostenstellen anfallen, systematisch erfasst. Eine repetitive, also eine sich wiederholende Tätigkeit kann z. B. bei der Kostenstelle Einkauf das Schreiben von Bestellungen sein. Hier ist es wichtig, sowohl die Menge, also wie oft diese Tätigkeit in einem bestimmten Zeitraum (z. B. T...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 04/2025, Angemessene Fr... / 2 Aus den Gründen:

2. Die Klage ist indes unbegründet. a) … bb) Nach der Entscheidung des BGH im Revisionsverfahren ist nunmehr einzig noch klärungsbedürftig, ob die Widerspruchsbelehrung inhaltlichen Bedenken bezüglich der Angabe zum Beginn der Widerspruchsfrist begegnet (…). Dies ist nicht der Fall, da die Bekl. die Annahme des Antrags des Kl.s vom 27.12.2004 rechtzeitig erklärt hat, weshalb ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Die Rolle der Payroll-Abtei... / 1.5 Partner der Geschäftsführung

Die Geschäftsführung stellt nicht nur Fragen und bittet regelmäßig um Reports, sie ist auch ein elementarer Partner der Payroll. Wie beschrieben trifft sie eine Reihe an wichtigen Entscheidungen auch auf Basis von Berichten und Werten aus der Entgeltabteilung. Oftmals steht hier das Personal im Zentrum, ob es nun um Gehaltserhöhungen oder Neueinstellungen geht. Hochrechnunge...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Saisonverlauf der Aufgaben ... / 1.4.3 Bewertung von Eigenleistungen

Der Einsatz von Material und Personal im eigenen Unternehmen zur Herstellung von abnutzbaren selbst genutzten Wirtschaftsgütern muss aktiviert werden. Der Aufwand wird erst durch die regelmäßigen Abschreibungen zu Kosten in den Folgeperioden. Die Höhe des Aufwandes, der für die selbst gebauten Maschinen, Gebäude oder anderen Vermögensteile angefallen ist, stammt in der Regel...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Moderne Kalkulationsverfahren / 3.2 Die Gemeinkosten

Im Gegensatz zu der direkten Zuordnung zum Produkt können Gemeinkosten nicht soweit detailliert werden, dass sie direkt verrechnet werden können. So ist z. B. die Zurechnung eines Fabrikgebäudes zu einem Produkt nur dann möglich, wenn darin nur ein einziges Produkt gefertigt wird. Das Gleiche gilt für Maschinen, Fahrzeuge oder Personal, das nicht direkt dem Fertigungsprozess...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Maschinenstundensatzrechnun... / Zusammenfassung

In Fertigungs-oder Handwerksbetriebenwerden regelmäßig Maschinen wie Dreh-, Stanz-, Fräs- oder Schleifautomaten eingesetzt, mit stetig steigendem Anteil an den Gesamtkosten. Hingegen sinkt der Anteil manueller Arbeiten, bei denen hauptsächlichLöhne bzw. Personalkosten anfallen, kontinuierlich. Diese Veränderungen gilt es in der Kalkulation zu berücksichtigen. Neben Material, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 04/2025, Die Reform ist... / IV. Justizvergütung und -entschädigung (JVEG)

Die in § 9 Abs. 1 i.V.m. Anlage 1, Abs. 4, Abs. 5, 10 Abs. 3 und § 11 Abs. 1 JVEG enthaltenen Honorarsätze für Sachverständige und Sprachmittler (Dolmetscher und Übersetzer) sind um 9 Prozent angehoben worden.[15] Die Entschädigungstatbestände für die Telekommunikationsüberwachung in § 23 Abs. 1 i.V.m. Anlage 3 JVEG sind an die geänderten technischen Rahmenbedingungen und die...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Bezugsgrößen: Richtige Bezu... / 2.5 Bezugsgrößen für die Verteilung der Hauptkostenstellen-Gemeinkosten

In einem letzten Schritt ist es erforderlich, dass Sie Bezugsgrößen für die Hauptkostenstellen Ihres Betriebes auswählen, um die Gemeinkosten mit Hilfe von Kalkulations- bzw. Zuschlagssätzen auf die Kostenträger verteilen zu können. Den Kalkulationssatz erhalten Sie, indem Sie die gesamten Gemeinkosten der betrachteten Hauptkostenstelle ins Verhältnis zur jeweiligen Bezugsgr...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Saisonverlauf der Aufgaben ... / 2.1.2 Kostenträgerstruktur prüfen

In den wenigsten Fällen wird der Kostenrechner die Kalkulation seiner Produkte anhand der klassischen Zuschlagskalkulation durchführen. In aller Regel werden die unterschiedlichen Belastungen von Fertigungsanlagen und Mitarbeitern in der Produktion auch in den Kalkulationen der einzelnen Kostenträger festgehalten. Diese Strukturen der Fertigung können sich während des Jahres...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Prozesskostenrechnung: Chan... / 2.1.3 Kosten zurechnen

Die Kostenzurechnung auf Prozesse basiert typischerweise auf einem "Aktenbearbeitungsmodell", d. h. auf der Vorstellung, dass eine Aufgabe auf dem Schreibtisch einer Mitarbeiterin landet, sie diese bearbeitet und an den nächsten Arbeitsplatz weiterleitet. Die Kosten der Bearbeitung des Prozesses ergeben sich dann aus den Kosten der Arbeitszeit der Mitarbeiterin.[1] In diese ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kennzahlen richtig nutzen: ... / 3.2 Entwicklung von Berichten abstimmen

Berichte basieren auf Kooperation Berichte sind demzufolge keine Einbahnstraße, sondern eingebunden in eine Kooperation im Rahmen des Controllings. Das fängt mit der Erstellung der Pläne an, setzt sich über die Auswahl der einbezogenen Kennzahlen fort bis hin zur Interpretation der gemessenen Ergebnisse und der darauf beruhenden Ableitung von Handlungserfordernissen. In diese...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Strategische Planung: Organ... / 6.2.3 Mittagspause

Zeitersparnis durch Buffet-Essen oder Entscheidungsliste Auch bei der Organisation der Mittagspausen lassen sich ablauftechnische Verbesserungen erzielen. Sowohl zeitsparend wie auch den individuellen Geschmack berücksichtigend sind Buffets. Mit Buffets lässt sich ein Mittagessen um 30 Minuten kürzer gestalten als mit Bedienungsservice. Doch bieten viele Hotels Buffets aus wi...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.1.4 Hilfe zur Erziehung und ergänzende Leistungen

Rz. 52 § 27 SGB VIII regelt die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Hilfe zur Erziehung. Diese erfolgt insbesondere nach Maßgabe der §§ 28 bis 35 SGB VIII. § 27 Abs. 3 SGB VIII stellt klar, dass neben pädagogischen Hilfen auch damit verbundene therapeutische Leistungen durch die Jugendhilfe erbracht werden können. Hierzu kann auch die Erbringung von Psychotherapie gehöre...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Forschung

Tz. 1 Stand: EL 142 – ET: 04/2025 Gemeinnützig ist nach § 52 Abs. 2 Nr. 1 AO (Anhang 1b) die Förderung von Forschung und Wissenschaft. Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit ist, dass derartige Einrichtungen nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgen. Unter Wissenschaft wird verstanden, wenn das Wissen systematisch gesammelt, aufbewahrt, gelehrt und redigiert...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vorgehen bei der Profession... / 3 Entscheidungsprofessionalisierung als Projekt in Sprints

Betrachtet man diese lange Liste an Zielen, wird einem sofort bewusst, dass ein solches Projekt eine lange Durchlaufzeit benötigt. Es ist nicht zu empfehlen, all diese Ziele in einem sogenannten "Big Bang" umzusetzen, sondern dass iterativ vorgegangen wird. Folgende Maßnahmen sind zur Zielerreichung zu bearbeiten. Auflistung der typischen Entscheidungssituationen im Unternehm...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Liquidität: Verbesserung de... / 4 Laufendes Working-Capital-Management einführen

Eine Verbesserung des Working Capital darf nicht zufällig, sporadisch oder einmalig geschehen. Um eine dauerhafte Verbesserung realisieren zu können, ist es sinnvoll, eine aktive und regelmäßige Beeinflussung der genannten Treiber zu erreichen. Daher sollte überlegt werden, ein dauerhaftes Working-Capital-Management einzuführen. Bestimmung der Verantwortlichkeit Dazu ist zunäc...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Existenzgründungsberatung –... / 2.6.1 Öffentliche Finanzierungshilfen

Für die Förderung von Existenzgründern (aber auch für bestehende Unternehmen) gibt es viele öffentliche Fördermittel der EU, des Bundes und der Länder. Der Umfang und die Konditionen dieser Fördermittel unterliegen einem ständigen Wandel. Es ist daher stets aktuell und zeitnah zur prüfen, welche Fördermittel im konkreten Einzelfall für das betreffende Gründungsvorhaben (je n...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Erweiterte Planung & Analys... / 9 Ein Integrationsszenario

Eine nahtlose Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Aufgabenträgern wie Logistik- und Produktionsplanern und Controllern zu erreichen, ist keine leichte Aufgabe. Das Flussdiagramm in Abb. 3 veranschaulicht die Komplexität, die sich hinter eines scheinbar einfachen End-to-End-Prozesses verbirgt. Abb. 3: Beispiel für xP&A-Zusammenarbeit über Planungsdomänen und Organisation...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2 Andere Einrichtungen mit sozialem Charakter

Rz. 26 Neben den öffentlichen Einrichtungen als Träger der öffentlichen Jugendhilfe sind auch andere (auch nicht öffentliche) Einrichtungen mit sozialem Charakter subjektiv steuerbegünstigt. Der Begriff der "anderen Einrichtung mit sozialem Charakter" entspricht der Formulierung der maßgeblichen unionsrechtlichen Grundlage.[1] Auf der Grundlage der dort eingeräumten Befugnis...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Strategische Planung: Organ... / 6.1 Vorabend: Start

Klausurbeginn mit Abendstart Als Start für eine Strategieklausur hat sich der Abendstart bewährt. Es wird am Vorabend des ersten vollständigen Klausurtags angereist, auch wenn es schwerfallen mag, eine zusätzliche Nacht außer Haus zu verbringen. Die Zimmer im Hotel dürften zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich sofort zu beziehen sein. Man kann sich dann frisch machen und anschli...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitale Rentabilität: Wie ... / 2.1.1 Transformationskosten

Die digitale Transformation erfordert weit mehr als nur die Einführung einer neuen Technologie. Es ist die Veränderung und Anpassung der Organisation an die neue Technologie, die sie zu einer Herausforderung, aber auch zu einem Erfolg macht. Hierbei geht es vor allem um die Menschen. Viele Unternehmenslenker unterschätzen häufig die erheblichen Anstrengungen, die erforderlic...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Inventur: Wie die Bestandsa... / 6.2.3 Einweisung des Personals

Am Inventurtag ist namentlich festzulegen (da ggf. Krankmeldungen vorliegen könnten): Schreiber Zähler Kontrolleure Ausgabe – Rücklaufkontrolleure der Belege Dann erfolgt eine kurze Einweisung des Personals über: Zusammensetzung der Aufnahmeteams, Inventuraufsicht und der Funktion, Zuordnung zu einzelnen Aufnahmeorten Laufzettel der Aushilfen ausfüllen: Anmeldung, Pausen, Abmeldung...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Inventur: Wie die Bestandsa... / 6.1.4 Schulung des Personals

Etwa 1–2 Wochen vor dem Inventurstichtag muss das Inventurpersonal ausführlich geschult werden. Der Umfang der Schulung ist abhängig von der Aufgabenstellung des jeweiligen Mitarbeiters. Dementsprechend hat die Schulung des Inventuraufsichtspersonals die gesamte Inventuranweisung zum Gegenstand. Entsprechende Unterlagen sind auszuhändigen und vom Empfänger zu quittieren. Zähl...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 17... / 4 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung (Abs. 3)

Rz. 5 Das BMF wird ermächtigt, die kostenpflichtigen Amtshandlungen näher festzulegen, die für sie zu erhebenden Kosten zu bemessen und zu pauschalieren sowie die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen von ihrer Erhebung abgesehen werden kann. Das BMF hat auf der Grundlage dieser Ermächtigung die ZollKostV[1] erlassen. Rz. 6 In § 2 Abs. 2 ZollKostV finden sich verschiedene...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2.2 Bund

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Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Asbest – Anforderungen und ... / 6 Anforderungen an Firmen

Firmen, die Tätigkeiten mit Asbest durchführen wollen, müssen technische, organisatorische und formale Voraussetzungen erfüllen. Die Anforderungen können unterteilt werden in Basisanforderungen, die unabhängig von der geplanten Tätigkeit mit Asbest immer gelten, und speziellen Anforderungen, die abhängig sind von der jeweiligen Art der Asbestarbeit und der daraus resultieren...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 5.1.4 Trennung der Entgelte

Rz. 95 Da das Umsatzsteuerrecht innerhalb der Gruppe der steuerbaren Leistungen steuerfreie und steuerpflichtige Umsätze unterscheidet und darüber hinaus für die steuerpflichtigen Umsätze unterschiedliche Steuersätze festlegt, ist nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 UStG ersichtlich zu machen, wie sich die Entgelte auf die steuerpflichtigen Umsätze, getrennt nach Steuersätzen, und a...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2.1 Europa

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Beitrag aus der verein wissen
Wie organisiert man den Wec... / 10.1 Hilfreich für diesen Fall ist eine Checkliste laut folgendem Muster:

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Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Recruiting: Korrespondenz m... / 1 Psychologische Effekte der Kommunikation

Der Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren stark verändert, sodass sich Arbeitgeber zunehmend um gutes Personal bemühen müssen. Selbst wenn der Bewerbungseingang für eine Stelle sehr hoch ist, müssen alle Kandidaten kommunikativ zielführend durch den Prozess geleitet werden. Die Gefahr, durch Fehlkommunikation Bewerber zu verlieren, ist auch bei einer sehr attraktiven A...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Werkvertrag / 2 Typische Merkmale des Werkvertrags

Aus den bisherigen Ausführungen lassen sich für den Werkvertrag in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht die folgenden charakteristischen Merkmale ableiten: Vereinbarung und Erstellung eines individualisierbaren und dem Werkunternehmer zurechenbaren Werks; eigenverantwortliche Herstellung durch den Werkunternehmer, wobei das von ihm eingesetzte Personal ausschließlich sein...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Werkvertrag / 5.2 Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung

Bei der Abgrenzung eines Werkvertrags zu einer Arbeitnehmerüberlassung ist entscheidend, dass bei einem Werkvertrag ein Ergebnis vom Auftragnehmer geschuldet wird und es allein in dessen Verantwortungsbereich liegt, wie er dieses Ergebnis vertragsgemäß erreicht. Nur er sagt seinen insofern eingesetzten Mitarbeitern daher auch, was sie wann und wie zu tun haben. Achtung Vermei...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / 3 Fall: Leistung an das Personal

3.1 Sachverhalt Das Bäckerfachgeschäft B mietet mit einem Emblem des Unternehmens versehene Arbeitskittel und Arbeitsjacken bei einem Serviceunternehmen an, das auch die Reinigung und den Austausch der Arbeitskleidung übernimmt. Die Mitarbeiter sind vertraglich verpflichtet, während der Arbeitszeit diese Kleidung zu tragen. Aus hygienerechtlichen Bestimmungen sind die Kleidun...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / 3.3 Lösung

Die Leistung des B ist eine entgeltliche steuerbare [1] und steuerpflichtige Leistung, da er von dem Personal eine Gegenleistung für die Überlassung der Bekleidung verlangt. Dass die Bekleidung (auch) aus betrieblichen Gründen zu tragen ist, ändert bei einer entgeltlichen Überlassung daran nichts. Die Bemessungsgrundlage würde sich nach § 10 Abs. 1 UStG mit dem ergeben, was B...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / 3.2 Fragestellung

B möchte wissen, in welcher Höhe er die Leistungen gegenüber seinem Personal der Besteuerung unterwerfen muss.mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO § 58 Ste... / 2.4 Zurverfügungstellung von Arbeitskräften (Nr. 4)

Rz. 21 § 58 Nr. 4 AO enthält eine weitere Ausnahme vom Erfordernis der Unmittelbarkeit.[1] Danach ist es steuerunschädlich, wenn eine Körperschaft ihre Arbeitskräfte anderen Personen, Unternehmen, Einrichtungen oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts für steuerbegünstigte Zwecke zur Verfügung stellt. Voraussetzung ist lediglich, dass die zur Verfügung gestellt...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzbesteuerung der öffen... / 1.1 Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland

Juristische Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR) sind Rechtssubjekte, die auf öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Gebiet Rechtsfähigkeit kraft Gesetzes besitzen. Im Grunde handelt es sich um staatliche Einrichtungen wie z. B. Gebietskörperschaften – Bund, Länder, Landkreise und Gemeinden Verbandskörperschaften – Gemeindeverbände, Zweckverbände Personal- und Realkörp...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / 3.1 Sachverhalt

Das Bäckerfachgeschäft B mietet mit einem Emblem des Unternehmens versehene Arbeitskittel und Arbeitsjacken bei einem Serviceunternehmen an, das auch die Reinigung und den Austausch der Arbeitskleidung übernimmt. Die Mitarbeiter sind vertraglich verpflichtet, während der Arbeitszeit diese Kleidung zu tragen. Aus hygienerechtlichen Bestimmungen sind die Kleidungsstücke aber a...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / Zusammenfassung

Das Umsatzsteuergesetz kennt grundsätzlich nur zwei verschiedene Arten von Umsätzen: Entgeltliche Umsätze und unentgeltliche Umsätze. Erhält der Unternehmer für eine von ihm im Rahmen seines Unternehmens ausgeführte Leistung eine Gegenleistung, können die Grundsätze der unentgeltlichen Leistung nach § 3 Abs. 1b oder § 3 Abs. 9a UStG nicht angewendet werden. Führt der Unterne...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 8... / 4.3 Gerichtliche Überprüfung der Weigerung (§ 86 Abs. 3 FGO)

Rz. 32 § 86 Abs. 3 FGO regelt das Verfahren zur gerichtlichen Überprüfung der Weigerung entsprechend des Regelungsauftrags des BVerfG.[1] Die gegenläufigen Interessen (Geheimhaltung einerseits und Rechtsschutz des Bürgers andererseits) werden dadurch in Einklang gebracht, dass die Akten dem BFH vorgelegt werden und dieser dann unter Verpflichtung auf Geheimhaltung und ohne E...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Leistung ode... / 1 Problematik

Wird ein Gegenstand für unternehmensfremde Zwecke aus dem Unternehmensvermögen entnommen, liegt nach § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 UStG ein Vorgang vor, der als Lieferung gegen Entgelt angesehen wird.[1] Praxis-Tipp Steuerbare Entnahme nur bei vorigem Vorsteuerabzug Die Steuerbarkeit einer unentgeltlichen Lieferung setzt immer einen Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Gegenstand...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzbesteuerung der öffen... / 2.1.5 Beistandsleistungen

§ 2b Abs. 3 UStG enthält eine Sonderregelung für Kooperationen zwischen jPdöR, sog. (bisher nicht steuerbare) Beistandsleistungen. Auch hier gilt wieder: Voraussetzung ist, dass zunächst eine Tätigkeit im Rahmen der öffentlichen Gewalt vorliegt (s. o.). Bei Kooperationen auf privatrechtlicher Grundlage greift also Absatz 3 erst gar nicht.[1] Hintergrund der Regelung des Absatz...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzbesteuerung der öffen... / 3.1 Vorsteuerabzug

Für den Vorsteuerabzug von jPdöR sind zunächst und vorrangig die allgemeinen Regelungen anzuwenden.[1] Somit ist für die Frage des Vorsteuerabzugs zunächst die Zuordnung zum Unternehmen zu prüfen. Hierfür ist bei jPdöR die Verwendung für 3 mögliche Tätigkeiten zu unterscheiden:mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausschlussfristen: Wirksamk... / 3.2.3 Formelle Anforderungen an die Geltendmachung

Stets vorausgesetzt wird immer eine "Geltendmachung", an die wiederum bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden. Ausschlussfristen sind zunächst entweder ein- oder 2-stufig ausgestaltet. Für die zweite Stufe ist regelmäßig die gerichtliche Geltendmachung erforderlich, die Klageschrift muss also beim Arbeitsgericht eingehen. Meist sehen Ausschlussfristen aber auch für die ers...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2.2 Die Tatbestandsmerkmale des § 26a Abs. 1 UStG

Rz. 38 Die objektive Tathandlung der Ordnungswidrigkeit des § 26a Abs. 1 UStG wird dadurch beschrieben, dass derjenige, der entgegen der Entrichtungsgebote des § 18 Abs. 1 S. 4, Abs. 4 S. 1 oder 2, Abs. 4c S. 2, Abs. 4e S. 4 oder Abs. 5a S. 4, § 18i Abs. 3 S. 3, § 18j Abs. 4 S. 3 oder § 18k Abs. 4 S. 3 UStG eine Vorauszahlung, einen Unterschiedsbetrag oder eine festgesetzte ...mehr