Fachbeiträge & Kommentare zu Mahnung

Auch während des laufenden Mandats – z. B. bei Rechtsformwechsel oder Eheschließung des Mandanten bzw. Übergabe des Unternehmens an einen Nachfolger –, sind sinngemäß obige Beratungsempfehlungen auszusprechen. BWA als Basis[1] Entscheidend ist auch hier, dass die monatlichen betriebswirtschaftlichen Auswertungen jedes Mandanten analysiert werden. Der Berater sollte sein Person...mehr

Auch wenn die Vereinbarungen mit den Kunden über die Zahlungsmodalitäten klar sind, kommt es immer wieder dazu, dass Kunden ihre Rechnungen nicht, nicht pünktlich oder nicht in voller Höhe bezahlen. Mit diesen Fällen befasst sich zunächst das Mahnwesen des Unternehmens. In fast jeder Debitorenbuchhaltung wird diese Aufgabe durch digitale Anwendungen effizient unterstützt und...mehr

Bei der Zession werden die Forderungen an die Bank als Sicherheit abgetreten. Sie bleiben aber im Verantwortungs- und Risikobereich des Unternehmens. Wegen der genannten Nachteile der Abtretung wird eine andere Form der Forderungsfinanzierung auch in Deutschland immer beliebter, und zwar der Verkauf der Forderung. Innerhalb des Factoring werden die einzelnen Forderungen, sel...mehr

Rz. 813 Die Einkünfteerzielungsabsicht kann schon vor Abschluss eines Mietvertrags bei einer leer stehenden Wohnung vorliegen. Entsprechende Aufwendungen können als vorab entstandene Werbungskosten abgezogen werden, wenn der Steuerpflichtige aufzeigen kann, dass er den Entschluss zur dauerhaften Vermietung endgültig gefasst hat. In anderen Fällen muss die Einkünfteerzielungsa...mehr

Rz. 105 [Autor/Stand] Die Vollstreckung rückständiger Grundsteuer kann nicht nach §§ 249 ff. AO erfolgen. Es gelten die jeweiligen Landesverwaltungsgesetze. Denn § 3 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 2 AO verweist nicht auf die Vorschriften des Sechsten Teils (§ 249 ff. AO), der sich mit der Vollstreckung befasst. Dies ergibt deshalb Sinn, weil es sich bei der Grundsteuer um eine Rea...mehr

Tz. 2 Stand: EL 118 – ET: 09/2020 Wie Kleinbeträge im Erhebungsverfahren zu behandeln sind, hat das BMF mit Schreiben vom 22.03.2001, BStBl I 2001, 242 klargestellt. Beträge von weniger als 3 EUR können von den Körperschaften erst zusammen mit der nächsten Zahlung entrichtet werden. Tz. 3 Stand: EL 118 – ET: 09/2020 Säumniszuschläge von insgesamt weniger als 5 EUR sollen von de...mehr

"… Schließlich steht dem Kl. auch die Verzinsung des entzogenen Kaufpreises für die Zeit ab Weggabe des Geldes nach §§ 849, 246 BGB zu (vgl. BGH, Versäumnisurt. v. 26.11.2007 – II ZR 167/06, juris Rn 3–6). Dem Senat scheint bei Anwendung der in der vorgenannten Entscheidung aufgezeigten Grundsätze die Anwendung des § 849 BGB in Fällen der vorliegenden Art unausweichlich. Das...mehr

Die andauernde und trotz wiederholter Abmahnung des Vermieters fortgesetzte verspätete Entrichtung der Mietzahlung durch den Mieter stellt eine gravierende Pflichtverletzung dar, die für den Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses unzumutbar macht und eine Kündigung aus wichtigem Grund grundsätzlich rechtfertigt (§ 543 Abs. 1, 3 BGB). Fraglich ist, wie viel Zeit zwis...mehr

Zu jedem der von Ihnen gefundenen Risiken bzw. Risikobereiche müssen Sie in einem nächsten Schritt Daten sammeln, erfassen und bewerten. Nur anhand konkreter Informationen und Zahlen können Sie eine qualifizierte Aussage darüber machen, ob ein Risiko für Ihren Betrieb (derzeit) eine Bedrohung darstellt oder nicht. Hierzu finden Sie in der Datei mit dem Arbeitsblatt "Erfassung...mehr

Zahlungs- und Freistellungsanspruch Es gehört mittlerweile zu den Klassikern, dass Bevollmächtigte von Schuldnern einwenden, die Rechtsverfolgungskosten könnten nicht verlangt werden, weil diese seitens des Gläubigers noch nicht an den Rechtsdienstleister gezahlt worden sind. Diese Auffassung ist falsch und dient meist nur der Verfahrensverzögerung. Das hat das AG Frankfurt r...mehr

Zinsen sind geschuldet Die Beklagte schuldet Zinsen aus dem anerkannten Betrag der Hauptforderung gemäß §§ 286 Abs. 3 S. 1 Hs. 1, 288 Abs. 2 BGB. Die Beklagte kam 30 Tage nach Zugang der Rechnung vom 21.12.2018 über die fällige Vergütung ihrer Leistungen aus dem Auftrag i.H.v. 1.865,92 EUR in Verzug. Diese rechtsgeschäftliche Forderung aus unternehmerischem Geschäft ist mit d...mehr

Gerade die Corona-Zeiten erfordern es, über den Steuerberatungsvertrag sowie das Honorar vor und nach einer Mandanteninsolvenz nachzudenken und geeignete Maßnahmen zu treffen. Hier ist in erster Linie zu sehen, dass der Steuerberater Unternehmer ist und nicht aus Gefälligkeit arbeitet. Er muss seine Interessen schützen und durchsetzen. Steuerberatungsvertrag Grundsätzlich gilt...mehr

Als Geschäftsbrief gelten alle schriftlichen Mitteilungen, die an einen bestimmten Empfänger außerhalb der GmbH gerichtet sind und die keine Mitteilungen im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung beinhalten, wie z. B. Angebote, Empfangsbestätigungen, Preislisten, Rechnungen, Quittungen. Keine Geschäftspapiere sind die schriftliche oder textliche Kommunikation zwischen ...mehr

Hinweis Die Verpflichtung, die Miete noch zu zahlen, bleibt allerdings unberührt. Es wird also kein vorübergehendes oder dauerhaftes Leistungsverweigerungsrecht begründet. Auch kommt der Mieter regelmäßig nach § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB ohne Mahnung in Verzug.mehr

Ratenzahlung Die gesetzliche Regelung begründet nur einen Kündigungsschutz, aber kein Leistungsverweigerungsrecht. Die Verpflichtung, die Mieten einschließlich aller Nebenkosten zu zahlen, bleibt also unberührt. Der Schuldner kommt in der Regel auch nach § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug, so dass auch Verzugszinsen und ggfs. Rechtsverfolgungskosten zu zahl...mehr

Rz. 75 Weitere Tatbestandsvoraussetzung des § 26b UStG ist, dass der Steuerpflichtige die ihm obliegende Zahlungsverpflichtung vorsätzlich nicht ausgeführt hat; das fahrlässige oder leichtfertige Handeln wird in § 26b UStG nicht genannt. Gemäß § 10 OWiG kann in diesem Fall nur das vorsätzliche Handeln geahndet werden; wobei hier aber ein bedingter Vorsatz ausreichen dürfte[1...mehr

Die Entscheidung des Amtsgerichts ist im Ansatz zutreffend. Zutreffend ist insbesondere, dass eine Geschäftsgebühr entstanden ist. Zutreffend ist aber auch, dass hier zunächst einmal kein Kostenerstattungsanspruch bestand, da der Kläger über seine Fluggastrechte aufgeklärt worden ist. Nach der Rechtsprechung des BGH[1] kommt ein Schadensersatz ohne Verzug nur dann in Betracht,...mehr

Zum 1.1.2020 wurden mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften[1] Vorgaben des Unionsrechts in nationales Recht umgesetzt. Damit wurden zum einen neue materiell-rechtliche Voraussetzungen für die Steuerbefreiung innergemeinschaftlicher Lieferungen geschaffen und zum anderen neue bzw. zusätzliche...mehr

Nach § 839 Abs. 3 BGB tritt die Schadenersatzpflicht nicht ein, wenn der Verletzte es vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, zur Abwendung des Schadens ein Rechtsmittel einzulegen (Vorrang des Primärrechtsschutzes).[1] Die Regelung geht vom Prinzip "alles oder nichts" aus. Es gibt kein Wahlrecht – also kein dulde und liquidiere.[2] Wer verschuldet ein Rechtsmittel nich...mehr

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden in Rechtsprechung und Rechtslehre folgende Fallgruppen von Amtspflichten genannt: Recht- bzw. gesetzmäßiges Verhalten Als grundlegende Pflicht, aus der sich nahezu alle weiteren Amtspflichten ableiten lassen, besteht die Pflicht des Amtsträgers zu recht- bzw. gesetzmäßigem Verhalten[1], wie sie in Art. 20 Abs. 3 GG als Grundsatz der Ges...mehr

Der Mieter gerät mit dem fruchtlosen Ablauf der Überlegensfrist des § 558b Abs. 2 S. 1 BGB in Verzug mit der Abgabe der Erhöhungserklärung. Einer Mahnung des Vermieters bedarf es nicht. Erhebt der Vermieter nach dem fruchtlosen Ablauf der Überlegensfrist Klage auf Zustimmung, scheidet eine Anwendung des § 93 ZPO im Falle des Anerkenntnisses aus, da der Mieter durch seine vorg...mehr

Kündigungsschutz Aufgrund der aktuellen Situation kann es bei Mietern zu erheblichen Einkommensverlusten aufgrund der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, der Notwendigkeit, zur Betreuung von Kindern oder sonstigen Angehörigen unbezahlten Urlaub zu nehmen, oder auch beim Bezug von Kurzarbeitergeld kommen. Kommt der Mieter dann mit mehr als zwei Monatsmieten in Verzug, kann ihm...mehr

Die gem. §§ 91a Abs. 2, 567 ff. ZPO zulässige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg. Die Beklagten haben die Kosten des Rechtsstreits nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu tragen, da sie in der Hauptsache unterlegen wären. Die im Rahmen des § 91a ZPO anzuwendenden Grundsätze des § 93 ZPO rechtfertigen keine den Beklagten gü...mehr

Die zulässige Klage ist begründet. I. 1. Die Klage ist zulässig. a) Im Hinblick auf den Klageantrag zu 1) liegt eine zulässige Klageänderung gemäß § 263 ZPO vor, soweit die Klägerinnen nunmehr Zahlung an die Erbengemeinschaft nach I4 fordern. Ursprünglich haben die Klägerinnen Zahlung an die Erbengemeinschaft nach den Eltern der Parteien verlangt. Der Austausch des Zahlungsemp...mehr

Damit stellt sich die Frage, ob ggfs. der Gläubiger/Kläger gegen seine Schadensminderungspflicht verstößt. Der Gläubiger wird regelmäßig dann nicht gegen seine Schadensminderungspflicht bei außergerichtlicher Beauftragung des Inkassounternehmens verstoßen, wenn zum Zeitpunkt der außergerichtlichen Auftragserteilung nicht mit einem Streitverfahren zu rechnen ist. Derartiges w...mehr

Immer mehr Kunden lassen sich immer mehr Zeit mit der Bezahlung ihrer Rechnungen. Zahlungsfristen zwischen 30 und 60 Tagen sind die Regel – totale Forderungsausfälle durch Insolvenz und Zahlungsunfähigkeit der Kunden auch. Der Steuerberater als Unternehmer (und ausgebildeter Betriebswirt) kann und muss dem Gründer deutlich machen, dass von Anfang an das Forderungsmanagement ...mehr

Der Beschwerdeführer begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Aufhebung einer Kontopfändung über 427,36 EUR und dafür die Bewilligung von Prozesskostenhilfe. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: Beschwerdeführer) ist bei der Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) versichert. Seit mehreren Jahren besteht Streit üb...mehr

Rz. 7 Befindet sich der bösgläubige Erbschaftsbesitzer in Verzug, tritt eine weitere Steigerung seiner Haftung ein. Für den gutgläubigen Erbschaftsbesitzer gilt dagegen S. 3 nicht.[14] Zu beachten ist, dass Mahnung und Klageerhebung nicht ohne weiteres zu einer Bösgläubigkeit des Erbschaftsbesitzers führen müssen.[15] Erfolgen hingegen Mahnung oder Klageerhebung durch den Er...mehr

Rz. 7 Für die Verzinsung des Pflichtteilsanspruchs gelten die allg. schuldrechtlichen Vorschriften. Voraussetzungen für den Zinsanspruch sind demnach Verzug oder Rechtshängigkeit.[13] Verzug tritt durch Mahnung ein, und zwar auch dann, wenn der Anspruch nicht beziffert werden kann.[14] Zur Mahnung bedarf es keiner Fristsetzung und auch keines Hinweises auf die Folgen des Aus...mehr

Rz. 8 Als "notwendiges Minus" zum Recht des einzelnen Miterben, die Leistung des Schuldners zu fordern, kann der einzelne Miterbe den Schuldner auch durch Mahnung in Verzug setzen. Die Realisierung der Forderung gegen den Schuldner durch Erklärung der Aufrechnung ist hingegen dem einzelnen Miterben versagt, da es sich hierbei um ein Gestaltungsrecht handelt für das § 2038 BG...mehr

Rz. 10 Schließlich bestimmt Abs. 3, dass einseitige empfangsbedürftige Erklärungen, die dem vorläufigen Erben gegenüber vorgenommen werden müssen, auch nach der Ausschlagung wirksam bleiben. Rechtshandlungen müssen insbesondere dann bereits gegenüber einem vorläufigen Erben erklärt werden, wenn sie fristgebunden sind.[21] Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Erklärende die...mehr

Rz. 10 Ein Vermächtnis liegt üblicherweise vor, wenn lediglich ein Bruchteil des bereinigten Nachlasses zugewendet wird. Hier soll der Bedachte das Vermögen des Erblassers nämlich nur wertmäßig erhalten. So spricht auch die Zuwendung eines Geldbetrages in der Regel für ein bloßes Vermächtnis.[16] Allerdings kann auch hier durch Auslegung die Absicht des Erblassers ermittelt ...mehr

Rz. 14 "Ordnungsgemäße" Verwaltung umfasst gem. Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 745 BGB alle Maßnahmen, die der Beschaffenheit des betreffenden Nachlassgegenstandes und dem Interesse aller Miterben nach billigem Ermessen entsprechen.[17] Die Frage der Ordnungsmäßigkeit ist an dem Verhalten einer verständigen Person in der gleichen Situation zu beurteilen.[18] Maßgebend ist der Standpun...mehr

Die Mahnung ist an keine besondere Form gebunden. Aus Beweisgründen empfiehlt sich jedoch die schriftliche Mahnung. Gesetzlich notwendig ist nur eine einzige Mahnung. In der Praxis sind jedoch 3 Mahnstufen üblich: Erste Mahnung: Bei der ersten Mahnung handelt es sich in der Regel um eine höfliche Zahlungserinnerung. Auf eine Fristsetzung wird üblicherweise ebenso wie auf die ...mehr

Eine Mahnung ist eine bestimmte und eindeutige Aufforderung des Gläubigers an seinen Schuldner, die geschuldete Leistung (z.B. Zahlung, Lieferung, Dienstleistung) zu erbringen. Die Mahnung ist rechtlich notwendig, damit der Schuldner nach § 286 Abs. 1 BGB in Verzug kommt: "Leistet der Schuldner auf eine Mahnung des Gläubigers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfol...mehr

Um Zahlungen, die dem Unternehmen zustehen, möglichst termingerecht einzubringen, sollte die Mahnung folgende Angaben enthalten: Rechnungsdatum Rechnungsnummer und ggf. Lieferscheinnummer Datum der Fälligkeit Hinweis Musterlösung In der Musterlösung Forderungsmanagement steht auch ein Mahnformular zur Verfügung. Die Mahntexte können Sie dort individuell formulieren.mehr

Das Mahnformular mit den Mahntexten finden Sie in der Tabelle Mahnung (s. Abb. 5). Abb. 5: Ausschnitt aus dem Mahnformular Mahntexte werden über Formeln zusammengestellt (s. Tab. 1). Durch einen Klick auf die Schaltfläche Mahnung bestätigen und drucken wird in Abhängigkeit von der Tabelle, in der Sie die Schaltfläche betätigen, eine Kennziffer an die Mahnung weitergegeben. Anh...mehr

Um säumige Kunden erfolgreich zur Zahlung von Rechnungen zu bewegen, ist eine effektive Verfahrensweise notwendig. Sammeln Sie zunächst alle nicht bezahlten Rechnungen in der Liste Offene Posten (s. Abb. 4). Praxis-Tipp Telefonische Mahnung Wenn Kunden sich in Zahlungsverzug befinden, rufen Sie diese an. Während eine schriftliche Mahnung häufig achtlos weggeworfen wird, ist ei...mehr

Auf der Seite Stammdaten definieren Sie die Fristen, nach denen die Kunden angemahnt werden sollen (s. Abb. 2). Ausgangspunkt der Betrachtungen ist das Rechnungsdatum. Um die erste Fälligkeit nach 14 Tagen anzuzeigen, geben Sie in das Feld neben Erste Mahnung nach die Zahl 14 ein. Möchten Sie die zweite Mahnung bei fehlendem Geldeingang nach weiteren 14 Tagen verschicken, tra...mehr

Die angemahnten Rechnungen werden in den 3 Tabellen EinmalAngemahnt, ZweimalAngemahnt und LetzteMahnung verwaltet. Die Daten werden jeweils durch einen Klick auf die Schaltfläche Mahnung bestätigen und drucken automatisch wie folgt übertragen: Aus der Offene-Posten-Liste nach EinmalAngemahnt Aus der Liste EinmalAngemahnt nach ZweimalAngemahnt Aus der Liste ZweimalAngemahnt nach...mehr

Die Mahntexte und Bezeichnungen für die Mahnungen legen Sie in der Tabelle Mahntexte der Musterlösung an (s. Abb. 3). Sie können dort nicht nur die Texte selbst individuell festlegen, sondern auch die Bezeichnung, die die Mahnung erhalten soll. Um die erste Mahnung zum Beispiel Zahlungserinnerung zu nennen, überschreiben Sie lediglich den Text 1. Mahnung. Abb. 3: Die Tabelle mi...mehr

Um ausstehende Gelder möglichst termingerecht einzubringen, sollte die Mahnung folgende Angaben enthalten: Rechnungsdatum Rechnungsnummer und ggf. Lieferscheinnummer Datum der Fälligkeit Die Musterlösung Forderungsmanagement unterstützt Sie bei der Verwaltung von offenen Posten und beim Erstellen von Mahnungen mit den Tabellenarbeitsblättern Startseite, Mahntexte, Mahnung, Offe...mehr

Die Musterlösung arbeitet mit folgenden Tabellenarbeitsblättern, die Sie bequem über die Schaltflächen der Startseite auswählen können (s. Abb. 1): Startseite Mahntexte Mahnung Offene Posten Auflistung der einmal angemahnten Rechnungen Auflistung der zweimal angemahnten Rechnungen Auflistung der dreimal angemahnten Rechnungen Kundenstammdaten Nebenrechnungen Abb. 1: Die Startseite der...mehr

Überblick Die Zahlungsmoral von Kunden lässt oft zu wünschen übrig. In hartnäckigen Fällen sind mehrere Mahnungen notwendig, damit Sie als Gläubiger zu Ihrem Geld kommen. Zum Teil führen aber selbst alle Mahnstufen nicht zum gewünschten Geldeingang. Es bleibt Ihnen dann nur die Möglichkeit, einen Mahnbescheid zu erwirken. Mit der Musterlösung, die wir Ihnen begleitend zu die...mehr

Rz. 12 § 9b Abs. 1 EStG verweist hinsichtlich des Vorsteuerbetrags auf § 15 UStG. Daraus folgt, dass für die Frage, ob die Vorsteuer von der USt abgezogen werden kann, ausschließlich das USt-Recht gilt.[1] Dabei ist zu beachten, dass das USt-Recht einer erheblichen Dynamik ausgesetzt ist, die von gesetzgeberischen Maßnahmen, aber zunehmend auch von zahlreichen Entscheidungen...mehr

Rz. 44 Grundsätzlich ist bei Versicherungsverträgen die Leistungszeit nach dem Kalender bestimmt, sodass bei Nichtzahlung einer fälligen Prämie gem. § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB Verzug eintritt, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Allerdings entfällt der Versicherungsschutz nicht bereits mit dem Verzug hinsichtlich einer Folgeprämie, sondern der Versicherer hat lediglich die Möglic...mehr

Rz. 372 Verzug verlangt gem. §§ 281, 286 BGB Fälligkeit der geschuldeten Leistung und Mahnung. Der Schuldner kommt nur dann nicht in Verzug, wenn er den Verzug nicht zu vertreten hat (§ 286 Abs. 4 BGB). Einer Mahnung bedarf es zwar gem. § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht, wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist. Rz. 373 Allerdings muss die Bestimmung durch Re...mehr

Rz. 382 Die vermehrten Bedürfnisse werden in der Regel als Rente gezahlt. Diese unterliegt nicht der Einkommensbesteuerung (BFH DB 1995, 19). Eine solche Rente ist quartalsweise vorschüssig zu zahlen (§§ 843 Abs. 2 S. 1, 760 BGB). Bei nicht fristgemäßer Zahlung gerät der Versicherer ohne Mahnung in Verzug, da die Leistung datumsmäßig bestimmt ist. Rz. 383 Eine Kapitalisierung...mehr

Anwalt kann weitere Tätigkeit einstellen und kündigen Zahlt der Mandant trotz Mahnung den angeforderten Vorschuss nicht, kann der Anwalt seine weitere Tätigkeit einstellen und auch das Mandat niederlegen. Die Einstellung weiterer Tätigkeiten und die Kündigung des Mandats dürfen jedoch nicht zur Unzeit erfolgen. Hinweis 1. Macht der Rechtsanwalt weitere Tätigkeiten von einer Vor...mehr

Rz. 7 Wer die Schadensregulierung in Deutschland betrachtet, erinnert sich gerne an die Zeit zurück, als es noch eine friedliche Koexistenz zwischen Geschädigten bzw. deren Anwälten und der Assekuranz gab. Beide Seiten waren seinerzeit darum bemüht, einen nun einmal entstandenen Schaden so sachgerecht wie möglich auszugleichen. Rz. 8 Es galt, den Schaden schnell und unbürokra...mehr