Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Bilanzgliederung / 3 Gliederung des Jahresabschlusses: Mindestausweis

Aus den Grundsätzen der Vollständigkeit und der Klarheit ergeben sich für die Gliederung des Jahresabschlusses für Unternehmen aller Rechtsformen allgemein folgende Mindestanforderungen:mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Bilanzgliederung / 2.1 Klarheitsgrundsatz

Der Jahresabschluss muss klar und übersichtlich sein.[1] Hierin kommt der Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung der Klarheit zum Ausdruck. Nach dem Grundsatz der Klarheit müssen im Jahresabschluss die einzelnen Posten ihrer Art nach eindeutig bezeichnet und so geordnet werden, dass der Abschluss verständlich und übersichtlich ist. Praxis-Tipp Folgerungen aus dem Klarheitsgrund...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Ramadan / 1 Religiöser Hintergrund

Die zentralen Traditionen des Islam legen fest, dass der 9. Monat des islamischen Mondkalenders ein Fastenmonat sein soll. Er verschiebt sich wegen der gegenüber den Kalendermonaten kürzeren Mondmonate um zehn oder elf Tage pro Jahr Richtung Jahresanfang. Diese Zeit dient für Muslime der Besinnung und Erneuerung ihres Glaubens, in der sie bemüht sein sollten, ein insgesamt g...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Überblick zur Ökodesign-Ver... / 7.2 Digitalisierung als Möglichmacher – und Engpass zugleich

Die Digitalisierung gilt als ein zentraler Hebel für die Umsetzung der Verordnung, insbesondere im Hinblick auf den verpflichtenden digitalen Produktpass (DPP). Die Analyse der vier Fallstudien zeigt, dass Unternehmen derzeit in sehr unterschiedlichen Reifegraden auf die Einführung eines DPP vorbereitet sind. Hilti ist im industriellen B2B-Kontext am weitesten fortgeschritte...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Alternatives Entgeltanreiz-... / 4.5 Keine Einschränkung der Verwendung

§ 18a TVöD-VKA enthält weder einen Leistungsbezug noch eine andere Form der Differenzierung zwischen den Beschäftigten. Andererseits wird auch keine Differenzierung untersagt. Mithin haben die Betriebsparteien einen großen Spielraum, wie das Budget verteilt werden kann. Ob dies tatsächlich so von den Tarifvertragsparteien gewollt war, kann dahinstehen, da auch in den folgend...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in der Buchhal... / 3.2.1 Anwendung der Steuerschuldübernahme

Die Steuerschuldübernahme des Leistungsempfängers wird auch das "Reverse-Charge-Verfahren" genannt. Bei folgenden Leistungsbezügen muss der Unternehmer als Leistungsempfänger die deutsche Umsatzsteuer unter Umkehrung der Steuerschuld einbehalten und abführen:[1] Werklieferungen von im Ausland ansässigen Unternehmern sonstige Leistungen von im Ausland ansässigen Unternehmern, Lie...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in der Buchhal... / 3.1.1 Deutsche Vorsteuer: Erst nach Kontrolle als Vorsteuer buchen

Ist in der Eingangsrechnung deutsche Umsatzsteuer ausgewiesen, sind die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug in der Kreditorenbuchhaltung vor der Buchung der Steuer auf dem Vorsteuerkonto zu prüfen. Hier kann anhand folgender Checkliste vorgegangen werden, wobei die genannten Voraussetzungen insgesamt erfüllt sein müssen:mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Entfernungspauschale für Fa... / 1.3.1 Begriff

Als erste Tätigkeitstätte nennt das Gesetz die ortsfeste betriebliche Einrichtung des lohnsteuerlichen Arbeitgebers, eines verbundenen Unternehmens i. S. v. § 15 AktG oder eines vom Arbeitgeber bestimmten Dritten (z. B. Kunde, Entleiher), der der Arbeitnehmer dauerhaft zugeordnet ist.[1] Damit ist gesetzlich festgeschrieben, dass auch andere ortsfeste betriebliche Einrichtungen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Radon / 6.2 Organisatorisch

Messungen organisieren: In jedem Innenraum, in dem sich ein Arbeitsplatz befindet, muss gemessen werden. Bericht sowie eigene Aufzeichnungen zu Messungen mind. 5 Jahre lang aufbewahren. Betroffene Beschäftigte, Fremdfirmen sowie Betriebs- oder Personalrat unverzüglich über das Messergebnis informieren. Bezüglich Maßnahmen mit dem Betriebs- bzw. Personalrat zusammenarbeiten. Lüft...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gase / 2.2 Hinweise zum sicheren Umgang mit Sauerstoff, einem oxidierenden Gas

Hautkontakt mit ausströmendem Sauerstoff vermeiden: Da Sauerstoff in flüssigem Zustand eine sehr niedrige Temperatur hat, besteht bei Hautkontakt eine große Verbrennungsgefahr; Kontakt zwischen ausströmendem Sauerstoff und empfindlichen Materialien wie den meisten Kunststoffen vermeiden: Versprödungsgefahr; Sauerstoff nicht unkontrolliert ausströmen lassen: Durch ausströmenden...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gase / 2.3 Hinweise zum sicheren Umgang mit inerten Gasen

Gas nicht unkontrolliert ausströmen lassen: Argon, Stickstoff, Kohlendioxid, Helium sind geruchlose Gase – es kann Sauerstoffmangel entstehen. Bereits bei ca. 8 Vol.-% Sauerstoff in der Luft kann ein Mensch ohne Vorwarnung bewusstlos werden; 3 Vol.-% Sauerstoff führen zum Tod durch Ersticken. Da CO2 und Argon schwerer als Luft sind, sammeln sie sich vor allem in tiefgelegene...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arsenwasserstoff / Zusammenfassung

Begriff Arsenwasserstoff wird auch als Arsin oder Arsentrihydrid bezeichnet und ist ein farbloses, eigentlich geruchloses Gas, das durch Verunreinigungen knoblauchartig riecht. Es ist schwerer als Luft, extrem entzündbar und bildet mit Luft explosionsfähige Gemische. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Es gelten folgende Regelungen: Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Arbeitsstä...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Ozon / 3.1 Technisch

Vermeidung von Ozon durch alternative Maschinen oder Arbeitsverfahren; Räume mit ozonführenden Anlagen von angrenzenden Räumen gasdicht abtrennen; sehr gute Be- und Entlüftung des Arbeitsraums: Lüftung im Bodenbereich, da Ozon schwerer ist als Luft; abgesaugte Luft nicht in die Arbeitsbereiche zurückführen; Einrichtungen zum Erkennen und Melden von Gasgefahren sollten vorhanden ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sauerstoff / 3.1 Technische Maßnahmen

Anlagen, einschließlich geeigneter Rohrleitungen, Schläuche und Gelenkrohre auf Dauer dicht halten und einer regelmäßigen Prüfung durch eine befähigte Person unterziehen. Geeignete Dichtwerkstoffe verwenden, auf Gleitmittel möglichst verzichten. Einer gefährlichen Sauerstoffanreicherung in geschlossenen Räumen durch eine angemessene Lüftung entgegenwirken, ggf. technische Lüft...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gase / 2.4 Hinweise zum sicheren Umgang mit entzündbaren Gasen

Besonders wichtig: Bildung von explosionsfähiger Atmosphäre und Entstehung eines Brands vermeiden. Wasserstoff und Acetylen wirken in hohen Konzentrationen erstickend. Da Wasserstoff und Acetylen in reiner Form geruchlos sind, bemerkt das Opfer das Ersticken nicht. Wasserstoff ist wesentlich leichter als Luft, strömt sofort nach oben und kann sich unter der Raumdecke, unter Da...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gase / 1 Arten von Gasen

In Abhängigkeit von ihren Eigenschaften sind sicherheitstechnisch die in Tab. 1 aufgeführten Gruppen von Gasen relevant.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Polen / 8 Elektronische Rechnungsstellung

Rechnungen können in elektronischer Form ausgestellt, versendet und aufbewahrt werden – unter der Voraussetzung, dass die Echtheit ihrer Herkunft und die Unversehrtheit ihres Inhalts durch eine sichere elektronische Signatur im Sinne von Art. 3 Punkt 2 des Gesetzes vom 18.9.2001 über die elektronische Signatur (Gesetzblatt Nr. 130, Pos. 1450, mit späteren Änderungen), die mit...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Ozon / Zusammenfassung

Begriff Ozon ist ein Gas, das unangenehm stechend und in hoher Konzentration chlorähnlich riecht; es tritt eine sog. Geruchsgewöhnung ein, d. h. schon nach kurzer Zeit in ozonbelasteter Luft wird der Geruch nicht mehr wahrgenommen. Dabei variiert die individuelle geruchliche Wahrnehmbarkeit stark (0,001 bis 1 mg/m³). Die Verbindung aus 3 Sauerstoffatomen ist instabil, d. h.,...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arsenwasserstoff / 3.1 Technische Maßnahmen

sehr gute Be- und Entlüftung des Arbeitsraumes: Lüftung auch im Bodenbereich, da Arsenwasserstoff schwerer ist als Luft, ggf. Abluftreinigung vorsehen, nur geschlossene Apparaturen verwenden, Ab- und Umfüllen möglichst in dicht schließenden Anlagen mit Absaugung Maßnahmen nach "Explosionsschutz-Richtlinie" umsetzen: u. a. Maßnahmen gegen elektrostatische Aufladung treffen, Erden...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Radon / 3 Referenzwert

Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) enthalten Regelungen zum Schutz vor Radon an Arbeitsplätzen. Es gilt ein Referenzwert von 300 Becquerel Radon-222 pro m³ Luft (bezogen auf ein Jahr, d. h. durchschnittlicher Wert über einen Zeitraum von 12 Monaten). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt sogar einen Referenzwert von 100 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Ozon / 3.2 Organisatorisch

Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen vor der Beschäftigung und danach mind. einmal jährlich durchführen; ggf. Flucht- und Rettungsplan aufstellen; Überwachung des Ozongehalts in der Luft wird empfohlen, insbesondere in Ozonisierungsanlagen, Röntgenlaboren, beim Elektroschweißen, beim Plasmaschneiden und bei Elektroarbeiten, bei denen Lichtbogen entstehen; Beschäftigungsb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Anwendung von DNEL in der P... / 3 Zusammenfassung

In den nächsten Jahren werden Hersteller und Importeure von Chemikalien weitere von ihnen in Verkehr gebrachte Stoffe (und Gemische) beurteilen und den nachgeschalteten Anwendern entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen empfehlen. Als Maßstab für die Wirksamkeit dieser Maßnahmen können DNELs dienen. Die empfohlenen Arbeitsschutzmaßnahmen sind gegenüber den nachgeschalteten Anwend...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Radon / 1 Vorkommen und Radon-Vorsorgegebiete

Radon kommt überall vor. Die Konzentration im Boden, in der Luft und in Innenräumen ist lokal und regional unterschiedlich. Im Norden Deutschlands findet man weniger Radon in der Bodenluft und der bodennahen Atmosphäre als im Süden. Das radioaktive Gas dringt v. a. durch Undichtigkeiten im Fundament in Gebäude ein und gelangt über undichte Kellertüren weiter in obere Geschos...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Radon / 4 Messung und anerkannte Stellen

Die Radon-Konzentration in der Luft muss an folgenden Arbeitsplätzen gemessen werden (§ 127 i. V. mit Anlage 8 StrlSchG): im Erd- oder Kellergeschoss von Gebäuden, die in sog. Radon-Vorsorgegebieten liegen, in Anlagen der Wassergewinnung, Wasseraufbereitung und Wasserverteilung, in untertägigen Bergwerken, Schächten und Höhlen, einschließlich Besucherbergwerken sowie in Radon-He...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Flüssiggas / 1 Umweltfreundlicher Energieträger

Flüssiggas (Propan, Butan und deren Gemische) ist ein farbloser, brand- und explosionsfähiger Stoff, der gasförmig oder flüssig vorkommt. Flüssiggas als Energieträger wird in Haushalt, Gewerbe und Industrie häufig genutzt. Grund für den Einsatz von Flüssiggas ist die Umweltfreundlichkeit und die Eigenschaft der relativ einfachen und unkomplizierten Handhabung von mit Flüssigg...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Derived No-Effect Level (DNEL) / 2 Ziel von DNEL

Menschen sollten keinen Stoffkonzentrationen oberhalb des jeweils zutreffenden DNEL ausgesetzt werden. Bestandteil der Stoffsicherheitsbeurteilung ist die Angabe von Schutzmaßnahmen, deren Anwendung dazu führen soll, dass die Beschäftigten bei der jeweiligen Tätigkeit, die (End)Verbraucher von chemischen Produkten bzw. Erzeugnissen bei deren Verwendung oder die Umwelt nicht ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sauerstoff / 1 Anwendungsgebiete

Sauerstoff findet v. a. Anwendung: als Oxidationsmittel, für die Erzeugung von Schwefel- und Salpetersäure, Ethylenoxid, Acetylen, Acetaldehyd, Essigsäure, Vinylacetat und Chlor, in der Metallurgie zur Herstellung von Roheisen und Stahl und bei der Kupfer-Raffination, beim Autogenschweißen, -schneiden und -flammstrahlen sowie beim thermischen Trennen, beim Schmelzen in der Glasin...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Anwendung von DNEL in der P... / 2.5 Erste Erfahrungen aus der Praxis

Inzwischen ist die Registrierung unter REACH abgeschlossen, wobei alle Stoffe zu registrieren waren, die in Mengen von mehr als 1 t/a in Verkehr gebracht werden sollen. Am 10.12.2020 waren in der ECHA-Datenbank 101.361 Dossiers zu 23.118 Einzelstoffen verzeichnet. Interessant ist die Frage, wie sich die "offiziellen" Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW, MAK) zu den veröffentlichten D...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Kroatien / 8 Elektronische Rechnungsstellung

Rechnungen können vorbehaltlich der Zustimmung des Empfängers elektronisch übermittelt werden. Die Echtheit der Herkunft, die Unversehrtheit des Inhalts und die Lesbarkeit der Rechnung müssen gewährleistet sein. Dies durch Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur, durch Übermittlung der Rechnung per elektronischen Datenaustausch (EDI) oder durch ein innerbetri...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Reverse-Charge-Verfahren: A... / 5 Beauftragung eines Subunternehmers für Werkleistung – kreditorischer Sachverhalt

Auch zwischen inländischen Unternehmern findet in den gesetzlich abschließend geregelten Fällen das Reverse-Charge-Verfahren Anwendung, z. B. im Fall der Beauftragung eines Subunternehmers, der Bauleistungen im Zusammenhang mit Grundstücken erbringt, durch einen Bauleistenden. Voraussetzung ist, dass der Leistungsempfänger selbst nachhaltig entsprechende Bauleistungen erbrin...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 3.4.2 Negatives Einlagekonto

Rz. 82 Erbringt die Körperschaft Leistungen, die sowohl den ausschüttbaren Gewinn als auch den positiven Bestand des steuerlichen Einlagekontos überschreiten, stellt sich die Frage, ob ein negatives Einlagekonto entstehen kann. Möglich ist dies in sämtlichen Konstellationen, in denen ein Gewinn in der Handelsbilanz vor der Steuerbilanz realisiert und an die Anteilseigner aus...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 27 ... / 8.1 Anknüpfungstatbestand der Vorschrift (S. 1)

Rz. 274 § 27 Abs. 8 KStG erweitert den Anwendungsbereich der Vorschrift auf ausl. Körperschaften und Personenvereinigungen, die im Inland nicht der unbeschränkten Stpfl. unterliegen und Leistungen i. S. d. § 20 Abs. 1 Nr. 1 oder 9 EStG erbringen können. Damit bezieht sich die Vorschrift insbes. auf die Behandlung inl. Anteilseigner, da die betroffenen Körperschaften im Inlan...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Auskunftsverweigerungsrecht... / 3. Auskunftsverweigerungsrechte von sog. Berufsgeheimnisträgern (§ 102 AO)

Sinn und Zweck: Das Auskunftsverweigerungsrecht für bestimmte Berufsgeheimnisträger bezweckt den Schutz von Berufsgeheimnissen und trägt insoweit dem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen betroffenen Personen und dem Berufsgeheimnisträger sowie zu bestimmten Institutionen (Kirche, Gesetzgebungsorgane) Rechnung. Berufsgeheimnisträgerbegriff allgemein: Der Begriff des Berufs...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
GHS: Umsetzung durch die CL... / 3 Auswirkungen von GHS auf andere Rechtsvorschriften

Die Umsetzung von GHS betrifft nicht nur die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, sondern hat auch Rückwirkungen auf zahlreiche andere Rechtsvorschriften, z. B. im Arbeitsschutz, Immissionsschutz oder im Wasserrecht. Grund: Diese Regelungen greifen häufig auf die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen aus den früheren EG-Richtlinien zurück – sowohl auf europäische...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 2.4 Gewinnerzielungsabsicht

Rz. 61 Gewinnerzielungsabsicht ist das Bestreben, das Betriebsvermögen zu mehren und auf Dauer einen Totalgewinn zu erzielen.[1] Fehlt es an dieser Voraussetzung, so fallen die wirtschaftlichen Ergebnisse nicht unter eine Einkunftsart, selbst wenn sie sich ihrer Art nach unter § 2 Abs. 3 EStG einordnen lassen. Verluste, die dem Stpfl. durch ein solches unter keine Einkunftsa...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsmedizin / 7 Fazit

Die Arbeitsmedizin ist ein zentrales Element des modernen Arbeitsschutzes und wird angesichts gesellschaftlicher, technologischer und wirtschaftlicher Umbrüche weiter an Bedeutung gewinnen. Ihr präventiver Ansatz trägt wesentlich zum Erhalt der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit, zur Verbesserung der Lebensqualität von Erwerbstätigen und zur Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsmedizin / 6 Wandel der Arbeit und Auswirkungen auf die Arbeitsmedizin

Mit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes im Juli 2015 wurden die Aufgaben der Betriebsärzte im "Setting Betrieb" erweitert. Zu den neuen Aufgaben zählen allgemeine Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowie Empfehlungen zu Prävention und Vorsorgeleistungen. Auch die Heilmittelversorgung durch die Krankenkassen kann nun auf Vorschlag de...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 7.3 Rechtsfolge von § 15 Abs. 4 S. 6 bis 8 EStG

Rz. 552 Die Verluste sind gem. § 15 Abs. 4 S. 6, 7 EStG nur mit positiven Einkünften aus derselben Einkunftsquelle verrechenbar. Ein Abzug darf insoweit auch nur "nach Maßgabe des § 10d EStG" erfolgen, sodass insb. die Regelungen zur Mindestbesteuerung (§ 10d Abs. 2 EStG) und die gesonderte Feststellung (§ 10d Abs. 4 EStG) zu beachten sind. Die Verluste von typischen stillen...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 3.4.4.6 Familienpersonengesellschaften

Rz. 380 Als Familienpersonengesellschaft bezeichnet man gemeinhin Personengesellschaften, an denen als Gesellschafter miteinander verwandte Personen beteiligt sind. Die Organisationsform wird häufig zu dem Zweck benutzt, ein sog. Familien-Splitting herbeizuführen, indem die Einkünfte aus der Personengesellschaft zur Progressionsminderung und Ausnutzung von Freibeträgen auf d...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Reisekosten / 25.3.2.3 Dauerhafte Zuordnung

Eine Zuordnung des Arbeitgebers zu einer Tätigkeitsstätte muss auf Dauer angelegt sein. Die Abgrenzung ist anhand einer im Voraus zu treffenden Prognoseentscheidung vorzunehmen, deren Grundlage die dienst- bzw. arbeitsrechtlichen Festlegungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Diese sog. Ex-ante-Betrachtung hat regelmäßig zu Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
GHS: Umsetzung durch die CL... / 2.2 Unterschiede Transportrecht – Arbeitsschutz

So gehen z. B. die Regelungen für den Transport gefährlicher Güter und die Vorschriften über die Kennzeichnung beim Umgang (z. B. die früheren europäischen Regelungen in der Stoffrichtlinie) von unterschiedlichen Randbedingungen aus. Das führte zu unterschiedlichen "Philosophien" bei der Schaffung der jeweiligen Kennzeichnungssysteme: Im Transportrecht betrachtet man v. a. di...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 2.8.3.1 Gewerblicher Grundstückshandel

Rz. 140 Die Abgrenzung zwischen gewerblichem Grundstückshandel und dem Verkauf von Grundbesitz im Rahmen der privaten Vermögensverwaltung nimmt in Rspr. und Lit. einen breiten Raum ein.[1] Darin spiegelt sich nicht nur die Schwierigkeit einer eindeutigen Grenzziehung, sondern auch deren Gewichtigkeit, weil damit die ESt-Pflicht der erzielten Veräußerungsgewinne – ggf. auch d...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Aufzeichnungspflichten im B... / 10.3 Elektronische Rechnungen: Eventuell Formatvorgaben zu beachten

Durch das sog. Wachstumschancengesetz[1] wurde die elektronische Rechnung für Umsätze zwischen im Inland ansässigen Unternehmern, wenn der Leistungsempfänger die Leistung für sein Unternehmen empfängt, zwingend eingeführt.[2] Im Zuge der Neuregelung durch das Wachstumschancengesetz wurde auch der Begriff "elektronische Rechnung" gesetzlich definiert. Eine solche liegt nur vo...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.4.3 Einzelne wichtige Gründe zur Entscheidung über den Eintritt einer Sperrzeit

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 561a Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme Für einen Abbruch hat der Teilnehmer stets ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 159 Schließung / 2.2 Betriebskrankenkassen (Abs. 2)

Rz. 5 Neben der ungesicherten Leistungsfähigkeit gibt es weitere Tatbestände, die die Aufsichtsbehörde zwingen, eine Betriebskrankenkasse zu schließen. Rz. 6 Eine betriebsbezogene und nicht für das Wahlrecht der Versicherten geöffnete Betriebskrankenkasse (§ 144 Abs. 2 Satz 1) wird ohne Ermessensspielraum durch die Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn der oder die Betriebe schl...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.3.1.6 Gleichbehandlungssachverhalte

Rz. 363 Die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer ist Grundprinzip des Arbeitsrechts. Arbeitnehmer in gleicher oder vergleichbarer Lage sind gleich zu behandeln. Damit werden die Gestaltungsrechte des Arbeitgebers eingeschränkt, Für eine unterschiedliche Behandlung muss es billigenswerte Gründe geben. Ansonsten steht es dem Arbeitnehmer zu, nach Maßgabe der allgemeinen Regelung,...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Jansen, SGB VI § 5 Versiche... / 2.4.3 Wirkung der Verzichtserklärung (Abs. 4 Satz 3)

Rz. 87 Abs. 4 Satz 3 sieht dabei vor, dass der Verzicht nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden kann und auch nur für die Dauer der Beschäftigung bindend ist.mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis Professional
Abmahnung im Mietrecht / 3.2.5 Rauchen

Wird das Rauchen in der Wohnung nicht mittels Individualvereinbarung ausgeschlossen, was grundsätzlich möglich ist[1], darf der Mieter in der Wohnung rauchen – und dies auch exzessiv. Grundsätzlich gehört Rauchen nämlich zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache,[2] auch übermäßiges.[3] Er hat allerdings einfache und zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, sodass es nicht zu Stör...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 36 Rehabil... / 2.3 Leistungen in der "am besten geeigneten Form" (Abs. 2 Satz 1)

Rz. 27 Die Vorgängervorschrift des heutigen § 36, der bis zum 31.12.2017 geltende § 19, bestimmte in ihrem Abs. 2, dass die Teilhabeleistungen ambulant, stationär oder in betrieblicher Form erbracht werden können. Die Vorschrift unterstrich damit die Notwendigkeit der Flexibilisierung von Teilhabeleistungen bei der Versorgungsplanung. Mittlerweile haben sich ambulante Rehabi...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Jansen, SGB VI § 76g Zuschl... / 1.3 Finanzierung

Rz. 8 Die Finanzierung der Grundrente erfolgt aus Steuermitteln; § 213 Abs. 2 Satz 4 sieht eine Regelung zum Bundeszuschuss vor, die ergänzt wird durch § 287e Abs. 1. Durch den Bundeszuschuss soll eine zusätzliche Belastung der Beitragszahler vermieden werden (BT-Drs. 19/18473 S. 4, BR-Drs. 85/20 S. 4, BT-Drs. 19/20711 – Beschlussempfehlung und Bericht S. 4). Um die Steuerfi...mehr