Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 5 Verschiedene Formen von Luftbefeuchtung

Richtiges Lüften, Heizkörper-Verdunster oder Pflanzen erhöhen die Luftfeuchte. Um 40 bis 60 % zu erreichen, kann jedoch künstliches Befeuchten notwendig sein, vor allem im Winter, wenn die Luft oft kalt und trocken ist. Im Büro können Luftbefeuchter für eine optimale Luftfeuchtigkeit sorgen und einen Beitrag für die Gesundheit der Mitarbeitenden leisten. Sie funktionieren nac...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 4 Studien

Da mehr und mehr Menschen in Innenräumen arbeiten, werden die Belastungen, deren Folgen sowie Fehlzeiten etwa in Büros zunehmend offensichtlich. Wissenschaft und Forschung haben sich dieser Problematik angenommen. Hier einige Studien, die das Thema Luftfeuchtigkeit bzw. Luftbefeuchtung bei Innneraumarbeitsplätzen zum Schwerpunkt haben: Zu trockene Luft stört[1] Zu trockene Luf...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 1 Warum wird Innenraumluft befeuchtet?

In der Industrie gibt es Bereiche, wo Luftbefeuchtung unerlässlich ist, z. B. in der Papierverarbeitung. Denn gleichbleibend gute Druckergebnisse brauchen ein stabiles Raumklima mit ausreichend feuchter und reiner Luft. Und in modernen Weinkellern ohne Lehmboden muss durch Befeuchtungssysteme eine hohe Luftfeuchtigkeit erzeugt werden. So können Fässer "atmen" und der Wein od...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte Luftbefeuchtun... / 1.1 Wissenschaftliche Erkenntnisse zur Raumluftfeuchte

Die Immunabwehr der Schleimhäute hängt entscheidend von der Raumluftfeuchte ab. Ist die Luft zu trocken, nimmt die Beweglichkeit der Flimmerhärchen in der Nase ab. Bei weniger als 20 % relativer Luftfeuchte blockieren sie vollständig. Dies konnte an der Universität Erlangen nachgewiesen werden. Den Zusammenhang zwischen steigenden Grippefällen und Raumluftfeuchte deckten amer...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte Luftbefeuchtun... / Zusammenfassung

Überblick In manchen Branchen ist Luftbefeuchtung für die Qualität der Produkte erforderlich. Dazu gehören u. a. Elektroindustrie, Lebensmittelindustrie, Druck und Verpackung, Holzverarbeitung und Textilindustrie. Aber auch in Museen muss oft eine gewisse Feuchtigkeit in der Luft sein. Für andere Bereiche ist feuchte Luft aus hygienischen Gründen wichtig, etwa im OP-Bereich o...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 3 Gesundheitliche Beeinträchtigungen

Rund 20.000-mal atmet jeder Mensch pro Tag ein und aus und versorgt so den Körper mit Sauerstoff. Die Luft gelangt über die Atemwege direkt in den Körper. Zu geringe Luftfeuchte kann dazu führen, dass man sich unwohl fühlt. Es kann aber auch zu körperlichen Beschwerden kommen: Austrocknen der Schleimhäute im Bereich der Augen und Atemwege, Bindehautreizung, Anschwellen der Auge...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 9 Literatur

Auswahl und Einsatz von Schnelltests zur Überprüfung der mikrobiologischen Wasserqualität in raumlufttechnischen Anlagen (Poster), DGUV, 2011, www.dguv.de. Auswahlhilfe für Raumluftbefeuchter, Berufsgenossenschaftliches Institut für Arbeitsschutz, 2003. Der Bürotipp Nr. 10: Zu trockene Luft macht krank, INQA – Büro (Hrsg.), 2008. DGUV-I 215-510: Beurteilung des Raumklimas, Hand...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 8 Ausblick

Trockene Luft im Büro? Das muss nicht sein. Mit wenig Aufwand lässt sich viel verändern. Der Klimawandel wird dazu führen, dass es in Mitteleuropa wärmer und im Sommer heißer wird. Extreme Trockenphasen, aber auch Starkregenperioden werden Veränderungen bringen. Sich diesen Gegebenheiten anzupassen, heißt auch, für ein gutes und gesundes Raumklima am Arbeitsplatz zu sorgen. ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
LkSG, CSRD und CSDDD: Trans... / Zusammenfassung

Überblick Klimawandel, Umweltzerstörung und wachsende soziale Ungerechtigkeit – die Schaffung von Nachhaltigkeit durch ökologische, ökonomische und soziale Transformation ist der Schlüssel für die Zukunft unseres Planeten. Mit dem "Green Deal" hat die EU bereits 2019 einen Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht, der Unternehmen den Weg in eine ESG-konforme Zukunft weisen und ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 5.3 Verdunster

Raumluft lässt sich auch durch Verdunstung befeuchten. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten mit unterschiedlichen Wirkungsgraden. Simple Formen sind feuchte Tücher, die über die Heizung gehängt, oder wasserbefüllte Tongefäße, die auf die Heizung gestellt oder davor gehängt werden. Der Wirkungsgrad dieser Methoden ist jedoch sehr gering. Auch Zimmerbrunnen bewirken wenig. Dafü...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Luftbefeuchtung und Raumkli... / 6 Raumlufttechnische Anlagen

Für ein gesundes Raumklima kann eine raumlufttechnische Anlage sorgen, wenn sie fachmännisch geplant, installiert und eingestellt wurde. Mit ihr lassen sich Temperatur, Feuchte und Reinheit der Luft beeinflussen. Doch sie verlangt technische Präzision, hygienische Sorgfalt, 14-tägliche Reinigung sowie regelmäßige, intensive Wartung. Denn die Luftbefeuchtung über eine raumluf...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Schadensersatz / 1.4 Schadensersatz wegen Diskriminierung

Wird ein Arbeitnehmer diskriminiert, hat er Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Ob die Entschädigung steuerfrei bleibt oder steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellt, richtet sich danach, welche Art von Schaden ausgeglichen wird. Ziel des AGG ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
LkSG, CSRD und CSDDD: Trans... / 4.3 ESRS: Grundlage für vergleichbare Nachhaltigkeitsberichterstattung

Um den betroffenen Unternehmen eine Orientierung über die zu berücksichtigenden Themen zu geben und die Vergleichbarkeit der Berichte innerhalb Europas zu gewährleisten, beauftragte die EU-Kommission die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) mit der Erarbeitung von EU-Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung. Diese wurden Ende Juli 2023 als "delegated...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Annahme... / 1.1.3 Ende des Annahmeverzugs

Der Annahmeverzug entfällt für die Zukunft, sowie seine Voraussetzungen zumindest teilweise entfallen. Der Arbeitgeber kann den Annahmeverzug also beenden, indem er künftig die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wieder annimmt. Im Falle der Kündigung des Arbeitsverhältnisses verlangt die Rechtsprechung, dass der Arbeitgeber unmissverständlich klarstellt, er habe zu Unrecht gek...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenausfall: Lohnt sich ... / 2 Grundlegende Gegenüberstellung Reparatur versus Investition

Für den Fall, dass eine Anlage kurzfristig ausfällt, müssen zeitnah verschiedene Optionen geprüft werden. Zunächst gilt es festzustellen, ob sich eine Reparatur überhaupt noch lohnt oder ob ein wirtschaftlicher Totalschaden vorliegt. Das ist der Fall, wenn die erwartenden Kosten inkl. Reparatur höher sind als der zu erwartende Nutzen, der sich aus dem erwarteten Resterlös un...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenausfall: Lohnt sich ... / 4 Fazit und Ausblick

Fällt ein langlebiges Wirtschaftsgut wie eine Maschine kurzfristig aus, muss schnell entschieden werden, ob sich eine Reparatur lohnt oder ob eine Neuanschaffung günstiger ist. Eine Reparatur lohnt sich in der Regel, wenn die zu erwartenden Erlöse (Restwert der Maschine plus abgezinster Gewinn), abgezinst auf den aktuellen Zeitpunkt, höher sind als die Reparaturkosten. Ander...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG §... / 9 Berechnung der Beschäftigtenzahl (§ 21 Abs. 7)

Rz. 42 Mit § 21 Abs. 7 wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass bei der Ermittlung der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer nur der Elternzeitberechtigte (bzw. der zur Betreuung des Kindes freigestellte Arbeitnehmer) oder die für ihn eingestellte Ersatzkraft mitgezählt wird, wenn die Anwendung arbeitsrechtlicher Gesetze von der Zahl der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehm...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG §... / 6.2 Zweckbefristung

Rz. 27 Nach der aktuellen Fassung des § 21 Abs. 3 ist eine Zweckbefristung ausdrücklich möglich, wenn sich die Dauer der Befristung für die Ersatzkraft den in den Abs. 1 und 2 genannten Zwecken entnehmen lässt und der Vertragszweck schriftlich eindeutig vereinbart wird.[1] Eine Befristung ist daher etwa "bis zum Ablauf der Elternzeit" möglich, eine entsprechende arbeitsvertr...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Eine kleine Geschichte von ... / 1. Dezentrale Besteuerung von Organisationseinheiten

Das Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit des Unternehmers (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG). Eine jPöR hat, wie jeder andere Unternehmer, nur ein Unternehmen im umsatzsteuerrechtlichen Sinn (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG), das unter Geltung von § 2 Abs. 3 UStG a.F. sämtliche Betriebe gewerblicher Art und die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe der Körpe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Hinweisgeberschutzgesetz: A... / 8 Datenschutzrechtliche Aspekte

Im Rahmen der Einrichtung und Nutzung von Hinweisgeberschutzsystemen werden zahlreiche Daten verarbeitet. Insoweit sind die Meldestellen befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist; dies gilt auch für die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten abweichend von Art. 9 DSGVO. Hierzu zählen z. B. Daten,...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Whistleblowing: Aufdeckung ... / 1.2 Das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Eine rechtliche Verpflichtung zur Einführung von Hinweisgeber-Verfahren bestand in Deutschland in speziellen Branchen bereits in der Vergangenheit, im Übrigen aber erst seit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Hinweisgeberschutzrichtlinie im Jahr 2019 bzw. des HinSchG am 2.7.2023. Ziel des Gesetzes Insgesamt ist Ziel des Gesetzes, den Hinweisgeberschutz in Deutschland in Eink...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Subventionskontrolle: Herausforderungen für Unternehmen im EU-Binnenmarkt

Zusammenfassung Die EU hat im Jahr 2023 einen neuen Regelkomplex erlassen, um wettbewerbsverzerrende Einflüsse durch Subventionen von Drittstaaten auf den Binnenmarkt einzudämmen. Die eingeführten Meldepflichten und Kontrollbefugnisse der Kommission stellen Unternehmen vor zahlreiche Herausforderungen. Hintergrund Der Wettbewerb gilt als ein unabdingbarer Bestandteil des europ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuer Check-up 2024 / 2.7.6 Zweifel an der Hinzurechnungsbesteuerung

Der BFH äußert in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gewichtige verfassungs- und unionsrechtliche Zweifel an der aktuell geltenden AStG-Niedrigsteuergrenze i.H.v. 25 %. Da sich aber im Streitfall selbst bei einer gedachten verfassungskonformen Anpassung der Niedrigsteuergrenze die Rechtslage des Antragsstellers nicht verbessern würde, blieb die Beschwerde gegen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuer Check-up 2024 / 2.9.1 (Mit-)vermietung von Betriebsvorrichtungen

Die Vermietung von Grundstücken ist umsatzsteuerfrei. Davon ausgeschlossen ist die Vermietung von Betriebsvorrichtungen (§ 4 Nr. 12 Satz 2 UStG). Der EuGH sieht diese Ausgestaltung nach dem deutschen UStG jedoch als nicht mit der Mehrwertsteuersystemrichtlinie vereinbar an (EuGH, Urteil v. 4.5.2023, C-516/21). Der maßgebende Art. 135 Abs. 2 Satz 1 Buchst. c MwStSystRL sei vi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuer Check-up 2024 / 2.11.2 Zurechnung von Grundstücken

Die Frage der Zurechnung von Grundstücken entfaltet im Hinblick auf die Verwirklichung der grunderwerbsteuerbaren Ergänzungstatbestände erhebliche Relevanz. In jüngster Vergangenheit hat der BFH hierzu Stellung genommen. Nun reagiert die Finanzverwaltung auf die BFH-Rechtsprechung mit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder v. 16.10.2023 zur Frag...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Neues zur Risikoverteilung bei Reisen

Zusammenfassung Corona mag in den Hintergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt sein – das Reiserecht kämpft aber immer noch mit Pandemiefällen. Der BGH hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Risikoverteilung klarstellt. Die Entscheidung hat über die Corona-Pandemie hinaus erhebliche Bedeutung. Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 19.9.2023, X ZR 103/22) ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Privateinlagen / 3.1.2 Nachweis der Herkunft bei Einzahlungen vom Privat- auf Geschäftskonto des Unternehmers

Bei diversen Einzahlungen vom Privatkonto auf das Geschäftskonto reicht es nicht, diese als Privateinlagen zu verbuchen. Mangels Vorlage der kompletten Kontoauszüge des Unternehmers und fehlender Feststellbarkeit, ob es sich um Privateinlagen oder weitergeleitete Betriebseinnahmen gehandelt hat, kann das Finanzamt Zuschätzungen bei den Betriebseinnahmen vornehmen.[1] Ungeklär...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesamtvergütungsmodell: Rah... / 2.6 Vergütungsregelungen im Arbeitsvertrag

Existieren weder Tarifvertrag noch Betriebsvereinbarung und liegt im Unternehmen kein einheitliches Vergütungssystem vor, entscheidet grundsätzlich das Verhandlungsgeschick des Mitarbeiters über die Höhe der Vergütung. Denn in Fragen der Vergütung besteht prinzipiell Vertragsfreiheit. Somit können zwei Mitarbeiter für die identische Arbeitsleistung unterschiedlich entlohnt w...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Firmenwagenüberlassung an A... / 1.5.2 Aufgabe des Anscheinsbeweises bei arbeitsrechtlichen Nutzungsverboten

Der BFH hat in einer Reihe weiterer Urteile entschieden, dass bei Anwendung der 1 %-Methode der geldwerte Vorteil bereits in der konkreten Möglichkeit besteht, den Firmenwagen zu Privatfahrten nutzen zu dürfen.[1] Der BFH hat damit seine bisherige Rechtsauffassung aufgegeben, nach der bei erlaubter Privatnutzung des Firmenwagens die entsprechende Nutzung nur vermutet wurde (...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitmanagement: Schl... / 3.1 Leitfragen zum Arbeitszeitmanagement

Der jeweilige Benefit eines innovativen Arbeitszeitmanagements ist insbesondere von der Transparenz der Möglichkeiten und einer guten Kommunikation abhängig. Zu Beginn eines Arbeitszeitprojektes sind daher folgende Leitfragen hilfreich: Passt das aktuelle Arbeitszeitmodell noch zur betrieblichen Situation und den Interessen der Beschäftigten? Welche Potenziale ergeben sich aus...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitmanagement: Schl... / 2.3.3 Schichtarbeit

Wenn die Lage der Arbeitszeit variiert, entsteht Schichtarbeit. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein und derselbe Arbeitsplatz von unterschiedlichen Personen zu verschiedenen Tages- und/oder Nachtzeiten besetzt sein muss. Die klassische Nacht- und Schichtarbeit existiert seit es Arbeitszeiten zur Versorgung der Gesellschaft rund um die Uhr gibt. Ob Feuerwehr, Krankenhaus...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitmanagement: Schl... / 2.3.2 4-Tage-Woche

Ein aktuell viel diskutiertes Arbeitszeitmodell ist sicherlich die 4-Tage-Woche. Erste Projekte zeigen, dass Beschäftigte durchaus einen Vorteil darin sehen, ihre Wochenarbeitszeit auf 4 statt 5 Tage zu verteilen. Allerdings gibt es hier unterschiedliche Umsetzungsbeispiele bei der Gestaltung: Variante 1: Die Wochenarbeitszeit bleibt bei gleichem Gehalt gleich. Wer beispielsw...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitmanagement: Schl... / 1.4 Zeitkompetenz

Die flexible Art und Weise der Zusammenarbeit stellt neue Anforderungen an die Gestaltungskompetenz der Beschäftigten. Eine entscheidende Ressource ist hierfür die Zeitkompetenz. Zeitkompetenz ist die Handlungsfähigkeit, die es einer Person ermöglicht, selbstorganisiert und kreativ in bestimmten Situationen Zeit zu nutzen, um auch in ungewissen Situationen Ziele zu erreichen...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitmanagement: Schl... / 2.2 Instrumente der Arbeitszeitgestaltung

Flexible Arbeitszeiten bieten vielerlei Möglichkeiten, sowohl betrieblichen Belangen als auch Bedürfnissen der Beschäftigten gerecht zu werden. Arbeitszeitmodelle unterscheiden sich dabei durch das Maß an individuellem Handlungs-, Orts- und Zeitspielraum. Aufgrund der Organisationsstrukturen, Produktionsabläufe, betrieblichen Erfolgsfaktoren und Mitarbeiterinteressen ergeben...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
MoPeG ab 2024 in Kraft: Wes... / 3.2.10.2 Grundbuchordnung (GBO)

In der Grundbuchordnung sind in § 32 Abs. 1 Satz 1 die Wörter "Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister" durch die Wörter "Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister" und das Wort "Gesellschaften" durch die Wörter "rechtsfähiger Personengesellschaften" ersetzt worden. Durch die Änderung von § 32 Abs. 1 Satz 1 GBO w...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
MoPeG ab 2024 in Kraft: Wes... / 3.2.6 Aktiengesellschaft (AG)

Die Änderungen des Aktiengesetzes durch die Reform des Personengesellschaftsrechts betreffen die § 67 AktG (Eintragung im Aktienregister) und § 289 AktG (Auflösung der KGaA). Die Änderung von § 67 AktG zielt darauf ab, die Beteiligung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts an einer Aktiengesellschaft für gesellschaftsinterne Zwecke transparenter zu gestalten. Die Transparenz ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Darlehen im Abschluss nach ... / 3.4.7 Fremdwährungsdarlehen

Rz. 164 Steuerrechtlich darf der höhere Teilwert nur bei einer voraussichtlich dauernden Werterhöhung angesetzt werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit Nr. 2 Satz 2 EStG). Nach Auffassung der Finanzverwaltung berechtigen Wechselkursschwankungen nicht zu einem höheren Ansatz einer Verbindlichkeit. Handele es sich aber um eine Verbindlichkeit des laufenden Geschäftsverkehrs...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
MoPeG ab 2024 in Kraft: Wes... / 3.2.7 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Im Rahmen der Reform des Personengesellschaftsrechts erfolgt für die GmbH eine Änderung des § 40 Abs. 1 GmbHG (Liste der Gesellschafter). Abs. 1 Satz 1 GmbHG sah wie bisher unverändert vor, dass die Geschäftsführer unverzüglich nach Wirksamwerden jeder Veränderung in den Personen der Gesellschafter oder des Umfangs ihrer Beteiligung eine von ihnen unterschriebene oder mit ihr...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Aufhebung von Verwaltungsakten / 2.2 Zukunft

Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes kann bei Vorliegen der Voraussetzungen mit Wirkung für die Zukunft erfolgen. Regelmäßig wird seitens des Adressaten eines begünstigenden Verwaltungsaktes versucht, die Aufhebung des begünstigenden Verwaltungsaktes auf eine solche lediglich mit Wirkung für die Zukunft zu beschränken.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ausländisches Einkommen / 3.3 Leistungsbeginn liegt in der Zukunft

Liegt der Beginn der Leistung nicht in der Vergangenheit, ist der Umrechnungskurs für den ersten Monat des Kalendervierteljahres maßgebend, da dem Beginn der Berücksichtigung von Einkommen vorausgeht.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Rücknahme von Verwaltungsakten / 1.2 Wirkung für die Zukunft

Ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt ist, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für die Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit i. S. des § 44 Abs. 1 SGB X nicht vorliegen.[2] Die Rücknahme mit Wirkung für die Zukunft ist zwingend geboten. Ermessen besteht in Bezug auf die Frage, o...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Rücknahme von Verwaltungsakten / 2.2 Wirkung für die Zukunft

Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen des § 45 Abs. 2 bis 4 SGB X [1] ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben werden.[2] Die Behörde darf rechtswidrige be...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Widerruf von Verwaltungsakten / 1.1 Wirkung für die Zukunft

Ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt kann ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.[1] Der Verwaltungsakt muss wirksam und rechtmäßig sein. Des Weiteren muss es sich um einen nicht begünstigenden, d. h. um einen belastenden Verwaltungsakt handeln. Ein solcher liegt vor, wenn er nachteilhaft ist, mithin weder ein Recht oder einen rechtl...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Widerruf von Verwaltungsakten / 2.1 Wirkung für die Zukunft

Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt darf, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, soweit dies durch eine Rechtsvorschrift ausdrücklich zugelassen (z. B. bei der Heilmittelabgabe) oder durch Verwaltungsakt vorbehalten ist (z. B. als Nebenbestimmung eines Verwaltungsaktes) oder der Verwaltungsakt mit...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Physiotherapie

Begriff Physiotherapie ist eine Form der äußerlichen Anwendung von Heilmitteln. Sie beinhaltet die Anwendung physikalischer Behandlungsmethoden zur Wiederherstellung, Erhaltung oder Besserung der Bewegungs- und Funktionsfähigkeit des menschlichen Körpers. Die Physiotherapie orientiert sich an den natürlichen chemischen, physikalischen und mechanischen Mitteln (z. B. Wärme, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anrufungsauskunft / 5.1 Anrufungsauskunft gültig bis zum Widerruf

Die Auskunft kann nur mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.[1] Dies gilt nicht nur, wenn sich die der Auskunft zugrunde liegenden Bestimmungen oder die Rechtsprechung geändert haben, sondern auch dann, wenn die Rechtsauskunft fehlerhaft war. Die Vorschrift enthält für die Aufhebung bzw. Änderung einer Anrufungsauskunft keine eigene Korrekturbestimmung. Allerdings er...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gratifikation / 1 Anspruchsvoraussetzungen

Auf die Zahlung einer Gratifikation hat der Arbeitnehmer nur dann einen Rechtsanspruch, wenn es dafür im Einzelfall eine besondere Rechtsgrundlage gibt. Dafür kommen ein Tarifvertrag, Betriebsvereinbarungen oder Einzelverträge einschließlich betrieblicher Übung in Betracht. Nach ständiger Rechtsprechung hat der Arbeitnehmer aufgrund betrieblicher Übung einen Rechtsanspruch au...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bewerbung / 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Schon im Bewerbungsverfahren werden Bewerber durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Benachteiligungen aus Gründen des Geschlechts, des Alters, einer Behinderung, der Religion oder Weltanschauung, der Rasse bzw. ethnischen Herkunft und der sexuellen Orientierung geschützt[1].[2]mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Sozialhilfe / 1 Anspruchsberechtigte

Die Sozialhilfe richtet sich ausschließlich an Personen, welche sich durch keine andere Möglichkeit mehr aus einer Notlage befreien können. Die Notlage kann also weder durch die sog. Eigenhilfe (eigene Arbeitskraft, Vermögen, Einkommen) oder eine andere Maßnahme (z. B. staatliche Leistung wie das Bürgergeld) abgewendet werden. Erst wenn dieser Sachverhalt vorliegt, kommt ein...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Flüchtling: Integration/Ein... / 5.1 Reglementierte und nicht-reglementierte Berufe

Bei der Anerkennung ist grundsätzlich zwischen den sog. reglementierten und den nicht-reglementierten Berufen zu unterscheiden. Bei reglementierten Berufen sind der Zugang und die Ausübung an den Nachweis einer bestimmten Qualifikation gebunden, d. h. eine Anerkennung muss vorliegen, damit der Beruf in Deutschland ausgeübt werden darf (z. B. bei Ärzteberufen). Die Mehrheit d...mehr