Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Ferner muss die Auslandstätigkeit mit bestimmten Tätigkeiten in Zusammenhang stehen. Dabei handelt es sich um: die Planung, Errichtung, Einrichtung, Inbetriebnahme, Erweiterung, Instandsetzung, Modernisierung, Überwachung oder Wartung von Fabriken, Bauwerken, ortsgebundenen großen Maschinen oder ähnlichen Anlagen einschließlich des Betreibens der Anlagen bis zur Übergabe an d...mehr

Sachverhalt Ein Berufskraftfahrer ist bei einer Lebensmittelkette angestellt und fährt ausschließlich im Nahverkehr. Täglich beliefert er mehrere Filialen seines Arbeitgebers und verschiedene Kunden. Je nach betrieblicher Notwendigkeit werden die Abladestellen unterschiedlich angefahren. Zusätzlich müssen am Betriebshof kleine notwendige Wartungs- und Pflegearbeiten am Fahrz...mehr

Rz. 169 [Autor/Stand] Bei Triple-Net-Vereinbarungen übernimmt der Mieter neben der eigentlichen Miete auch die mit dem Grundstück verbundenen Nebenkosten, zu denen insb. die Instandhaltungskosten einschließlich der Instandhaltung von "Dach und Fach" gehören. Derartige Vereinbarungen sind in der Praxis in erster Linie bei Geschäftsraummieten anzutreffen. Nach der Begriffsbede...mehr

Technische Pflegehilfsmittel sind z. B. Bettpfannen, Urinflaschen, Urinflaschenhalter oder ein Hausnotrufsystem. Sie werden dem Pflegebedürftigen leihweise überlassen, wenn es aus hygienischen Gründen möglich ist. Die Pflegekasse muss das Pflegehilfsmittel in einem gebrauchsfertigen Zustand zur Verfügung stellen. Die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln umfasst neben der Grundau...mehr

Rz. 325 § 811 ZPO ist die zentrale Vorschrift für den Pfändungsschutz bei der Pfändung von Sachen und Tieren wegen Geldforderungen. Die Vorschrift ist mit Wirkung zum 1.1.2022 durch das Gerichtsvollzieherschutzgesetzes[231] neu gefasst worden, um die weitgehend aus dem 19. Jahrhundert entstammenden, mitunter als antiquiert bezeichneten Pfändungsverbote an die veränderten rec...mehr

Der Kl. macht gegen die Bekl. Versicherungsleistungen aus einer bei dieser bestehenden Kaskoversicherung wegen eines behaupteten Vandalismusschadens geltend. Der Kl. war seit dem 29.1.2021 (bis zum 3.1.2024) Halter des Fahrzeugs. Seither ist seine Ehefrau E. als Halterin eingetragen. Als frühere Halterin des Fahrzeugs (vor dem Kl.) ist beim KBA Frau M. vermerkt. Bei der Haup...mehr

Sachverhalt Ein Orchestermusiker erhält ein monatliches Instrumentengeld, mit dem die Abnutzung des vom Mitarbeiter selbst beschafften Instruments abgegolten wird. Zudem erhält er ein pauschaliertes "Noten- und Pflegegeld" von monatlich 20 EUR. Mit diesen Beträgen ist der Aufwand für Noten, die Reinigung des Instruments sowie bei den Streichinstrumenten der Ersatz von Saiten...mehr

Zum privilegierten (nicht zu berücksichtigenden) Vermögen gehören:[1] Angemessener HausratFür die Beurteilung der Angemessenheit sind die Lebensumstände während des Bezugs von Bürgergeld maßgeblich. Im Allgemeinen ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Hausrat um Gegenstände des Alltagsgebrauchs handelt, die zur Haushaltsführung bzw. zum Wohnen üblich und notwendig sind. E...mehr

Die Pflegekasse kann je Maßnahme einen Zuschuss bis zu einem Betrag von 4.180 EUR gewähren. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach den Kosten der Maßnahme. Als Kosten der Maßnahme werden Aufwendungen für Vorbereitungshandlungen, Materialkosten (auch bei Ausführung durch Nichtfachkräfte), Arbeitslohn und ggf. Gebühren (z. B. für Genehmigungen) berücksichtigt. Haben Angehörige, N...mehr

Rz. 861 Dem Schuldner bietet § 851b ZPO eine Möglichkeit, einen Antrag auf Vollstreckungsschutz zu stellen. Rz. 862 Gem. § 851b ZPO ist die Pfändung von Miete und Pacht auf Antrag des Schuldners vom Vollstreckungsgericht insoweit aufzuheben, als diese als Einkünfte für den Schuldnermehr

Rz. 239 Beim Automatenaufstellvertrag gestattet eine Partei (häufig ein Gastwirt) dem Automatenaufsteller, die Aufstellung eines oder mehrerer Automaten. Die rechtliche Einordnung des gesetzlich nicht geregelten Vertrages ist im Einzelnen umstritten und hängt im Wesentlichen von der Vertragsgestaltung im Einzelfall ab. Soweit der Vertragspartner des Aufstellers lediglich die...mehr

Rz. 92 Aus den gezogenen Nutzungen hat der Verwalter vorweg die Ausgaben der Verwaltung sowie die Verfahrenskosten [156] zu begleichen (§ 155 Abs. 1 ZVG). Hierunter fallen:mehr

Eine weitere Möglichkeit die vermögenswirksamen Leistungen zu verwenden, ist der unmittelbare Erwerb von Bauland, eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten eines Wohngebäudes oder einer Eigentumswohnung sowie der Bau oder die Erweiterung von Wohngebäuden. Auch eine Rückzahlung von Darlehen (Entschuldung) wegen der vorgenannten Vorhaben ist mit vermögenswirksamen Leistungen möglich.[1]...mehr

Rz. 563 Das angefochtene Urteil hielt revisionsrechtlicher Nachprüfung im Ergebnis Stand. Mit der Revision war davon auszugehen, dass das Rechtsmittel unbeschränkt zugelassen worden war. Die Entscheidungsformel des Berufungsurteils enthielt keinen Zusatz, der die dort ausgesprochene Zulassung der Revision einschränkt. Auch aus den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils erg...mehr

BMF v 11.03.2010, BStBl I 2010, 227 (Rentenerlass IV) mit Änderung Tz 85 durch BMF v 06.05.2016, BStBl I 2016, 476 (Ablösung eines Nießbrauchsrechts, Anwendung der BFH-Rspr). Rn. 270 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Wird ein luf Betrieb von einer Generation auf die nächste übertragen, ist es auch heute noch üblich, dass dem Übergeber Versorgungsleistungen (Altenteilsleistungen) zug...mehr

Stand: EL 141 – ET: 02/2025 Ein Verein, der einen Campingplatz betreibt, wird im Allgemeinen nicht als gemeinnützig anzuerkennen sein. Das Gewähren einer Erholungsmöglichkeit reicht nicht aus (s. BFH vom 30.09.1981, BStBl II 1982, 148). Die Steuerbegünstigung wegen Gemeinnützigkeit kann aber u. U. dann gewährt werden, wenn die Erholung einem besonderen schutzwürdigem Personenk...mehr

Rn. 156 Stand: EL 178 – ET: 01/2025 Vermietet ein Landwirt eine Wiese als Parkplatz und übernimmt er hierbei auch Dienstleistungen wie die Überwachung des Parkplatzes und die Einhebung der Parkgebühren, stellt diese (einheitliche) Betätigung grundsätzlich eine gewerbliche dar; eine Einbeziehung der vereinnahmten Parkgebühren in den landwirtschaftlichen Bereich wird nur dann n...mehr

Rz. 75 Die vordringlichste Aufgabe des Zwangsverwalters besteht in der Verwaltung des beschlagnahmten Grundstücks. § 152 Abs. 1 ZVG regelt hierzu, dass die Pflicht und das Recht bestehen, alle Handlungen vorzunehmen, welche das Grundstück in seinem wirtschaftlichen Bestand erhalten und zu einer ordnungsgemäßen Nutzung führen. Hierbei handelt er selbstständig und ist nur an W...mehr

Rz. 100 [Autor/Stand] Der für das Erbbaurecht und das Erbbaugrundstück nach § 261 Satz 1 BewG ermittelte Gesamtwert wird gemäß § 261 Satz 2 BewG – abweichend von der bisherigen Bewertungssystematik der Einheitsbewertung – allein dem Erbbauberechtigten zugerechnet. Ihm gegenüber ergeht der Feststellungsbescheid über den Grundsteuerwert (A 261.2 Abs. 2 Satz 1 und 2 AEBewGrSt)....mehr

Mit Rückgabe des Mietobjekts durch den Mieter beginnt der Verjährungscountdown des § 548 Abs. 1 BGB. Nach dieser Bestimmung verjähren Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderung oder Verschlechterung der Mietsache in 6 Monaten. Die Verjährung beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält. Praxis-Beispiel Nach Kündigung des Mietverhältnisses übersendet d...mehr

Eine Gefährdung der Mietsache ist spätestens dann gegeben, wenn aufgrund des Zustands in der Wohnung oder auch im Geschäftsraum mit einer Beeinträchtigung der Substanz des Mietobjekts zu rechnen ist. Eine entsprechende Substanzgefährdung entstand, wie eingangs erwähnt, bei der US-Amerikanerin Felton, die als "Erfinderin" des Messie-Syndroms gilt, weil der Boden in ihrer Küch...mehr

Hat der Mieter erkennbar den Besitz an den Mieträumen aufgegeben, bedarf es nach vorausgegangener Kündigung nicht der Erhebung einer Räumungsklage. Hat der Vermieter einen Räumungstitel erstritten und gibt der Mieter danach erkennbar den Besitz an den Mieträumen auf, ist keine Zwangsräumung durch den Gerichtsvollzieher nötig. Wesentliches Erfordernis ist, dass der Mieter dem...mehr

Der rauchende Mieter kann selbstverständlich für nicht rauchende Mieter und Hausbewohner zum ernsthaften Störenfried werden. Und die Luft wird für Raucher mittlerweile auch immer dünner, wenn sich der rauchende Mieter vor Gericht wiederfindet. Zwar hatte das LG Potsdam[1] die Berufung eines älteren Ehepaares zurückgewiesen, das seinen benachbarten Mietern das Rauchen verbiet...mehr

In der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) werden die Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahrs abgebildet. Die §§ 265, 275 HGB schreiben die grundsätzliche Gliederung der GuV vor, die sich bei Genossenschaften wie folgt darstellen kann:mehr

Die Passivseite der Bilanz zeigt die Finanzierung der aktivierten Vermögenswerte durch Eigen- und Fremdkapital. Hierzu wird das Kapital in Eigenkapital (Geschäftsguthaben der Mitglieder) und Fremdkapital (Verbindlichkeiten) untergliedert dargestellt.[1] Eigenkapital (Geschäftsguthaben, Kapitalrücklage, Gewinnrücklage) Im Eigenkapital werden neben den Geschäftsguthaben auch Kap...mehr

Wohnungseigentümer K geht gegen einen Beschluss vor, mit dem die Wohnungseigentümer sich für eine Reparatur der Balkone entschieden haben. Er will, dass ein anderer Erhaltungsbeschluss gefasst wird. Das AG weist die Anfechtungs- und die Beschlussersetzungsklage ab. Den Wohnungseigentümern fehle für die von K gewollte Erhaltung die Beschlusskompetenz. Nach der Gemeinschaftsor...mehr

Problemüberblick Im Fall geht es um die Frage, wann ein Wohnungseigentümer einen Anspruch darauf hat, dass eine Verwaltung abberufen wird. Anspruch auf Abberufung Ein Wohnungseigentümer kann nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG im Einzelfall verlangen, dass der Amtsträger abberufen wird. Voraussetzung für diesen Anspruch ist, dass allein ein Abberufungsbeschluss dem Interesse der Gesamth...mehr

In der Niederschrift ist zu TOP 2 Folgendes vermerkt: "Mehrere Eigentümer beanstanden den Zustand der Außenfenster und Außentüren, die zumindest gestrichen oder – zumindest in Einzelfällen – erneuert werden könnten. Die Verwaltung erläutert, die Außenfenster seien zwingend dem Gemeinschaftseigentum zuzuordnen. […] Die Eigentümer fassen nach ausführlicher Diskussion nicht ein...mehr

Begriff Wer eine Eigentumswohnung erwirbt, wird Mitglied in einer Eigentümergemeinschaft, die mit Stimmenmehrheit Beschlüsse auch gegen den Willen des Einzelnen fassen und durchsetzen kann. Die Auflösung der Gemeinschaft kann nicht verlangt werden. Mindestens einmal im Jahr muss eine Wohnungseigentümerversammlung einberufen werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Ges...mehr

Folgende Tätigkeiten sind für einen Tankwart typisch:[1] Service an der Zapfsäule Mischen und Auffüllen des Tanks mit Kraftstoffen (Benzin, Diesel, Flüssiggas, Erdgas, Wasserstoff) bzw. Entnahme von Strom), Kontrollieren des Ölstands sowie Nachfüllen des Motoröls, Prüfen des Reifenluftdrucks, des Reifenprofils, der Batterie. Service im Nassbereich Unterbodenwäsche, Außenwäsche, Re...mehr

Beim Installieren und Betreiben von Tankstellen und Gasfüllanlagen ist hinsichtlich der Betreuung seitens des Betriebsarztes auf folgende Aspekte zu achten: Unterstützung des Arbeitgebers bei der Durchführung einer Gefährdungs- und Belastungsanalyse zur Ermittlung von Schwerpunkten der arbeitsmedizinischen Betreuung, Einbeziehen des Biomonitorings und Information der Beschäfti...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Zeilen 30–32 Vorbehaltlich der Ausnahmeregelungen des § 13b Abs. 6 UStG schulden Unternehmer oder juristische Personen des öffentlichen Rechts nach § 13b Abs. 5 UStG als Leistungsempfänger die Steuer für bestimmte steuerpflichtige Umsätze.[1] Im Vordruck sind folgende Eintragungen vorgesehen: Die nach § 3a Abs. 2 UStG im Inland steuerpflichtigen sonstigen Leistungen von im übr...mehr

Überblick Die Vorläufer der heutigen Tankstellen waren Zapfsäulen am Straßenrand oder auf dem Bürgersteig. Um 1923 begann die Entwicklung eines Tankstellen-Netzes. Seit Anerkennung des Tankwartes als Ausbildungsberuf im Jahr 1952 ist ein erheblicher Strukturwandel erfolgt. Heute ist eine Tankstelle in der Regel gekoppelt mit einer Wasch- und Wartungsanlage für Kraftfahrzeuge...mehr

Folgende Tätigkeits- und Anforderungsmerkmale sind charakteristisch:[1] Analyse des Befalles mittels Seh-, Hör-, Geruchs- und Tastsinn, ergänzt durch Monitoring mittels gut platzierter Indikatoren (Köder-, Klebe-, Licht und Pheromonfallen)[2] und Bestimmung von Ausmaß, Verbreitung und Aufenthaltsort der Population, Ermittlung der Ursachen, Planung der Bekämpfung und Ableitung ...mehr

Unfall- und Verletzungsgefahr beim Rangieren von Fahrzeugen (insbes. bei unerwartetem Losfahren), Belastung der Atemwege durch Gase und Dämpfe beim Betanken sowie bei Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten (z. B. Benzolexposition bei Tankreinigung),[1] Belastung der Haut durch Kraft- und Schmierstoffe sowie Reinigungsmittel bei Tätigkeiten im Nassbereich,[2] durch allergi...mehr

Einflussnahme auf die Anzeigepflicht von Schädlingsbekämpfungen nach Abschn. 1 TRGS 523, Beratung im Hinblick auf die Planung von Maßnahmen zur Schädlingsbekämpfung, Durchführung von Analysen zu vorhandenen Gefährdungen und ihre Beurteilung, Beratung hinsichtlich der notwendigen Sachkunde der aktiven Schädlingsbekämpfer, Unterstützung bei der Beschaffung der erforderlichen Arbe...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 124 Auch Zahlungen auf den Zugewinnausgleichsanspruch sind zu berücksichtigende Einnahmen (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 13.5.2015, L 4 AS 168/15 NZB; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 22.5.2019, L 13 AS 202/18), auch Zuflüsse aus einem Zugewinnausgleich in Raten. In Fällen einer Einmalzahlung ist der Zufluss nach Abs. 3 zu berücksichtigen. Erst durch faktische Zahl...mehr

Gutes Prozessdesign verfolgt das Ziel, die gesamte Arbeit im Prozess auf die Wertschöpfung zu konzentrieren und Verschwendung zu vermeiden. Für die ganze Wahrheit müssen wir aber neben den beiden Kategorien noch Abstufungen beachten: Nicht alle Stakeholder sind Kunden und die Erfüllung von Stakeholdererwartungen steigert nicht unbedingt den Marktanteil. Nichtsdestotrotz müsse...mehr

Überblick Oberflächenbeschichter, auch als Galvaniseure bezeichnet, schützen bzw. veredeln metallische oder nichtmetallische Flächen durch Auftragen eines metallischen Überzugs mit Hilfe elektrolytischer Verfahren unter Verwendung von Gleichstrom. Hierfür kommen verschiedene Metallsalzlösungen z. B. mit den Metallen Chrom, Nickel, Kupfer und Zink infrage. In der Schmuck- und...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 50 Zuwendungen Dritter, die ohne rechtliche und sittliche Verpflichtung Leistungsberechtigten zugutekommen, werden nach Abs. 5 Nr. 1 nicht als Einkommen berücksichtigt, soweit die Berücksichtigung für den Empfänger grob unbillig wäre. Darunter fallen für das SG Karlsruhe auch Trinkgelder für eine Frisöse (SG Karlsruhe, Urteil v. 30.3.2016, S 4 AS 2297/15; a. A. SG Landsh...mehr

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Überblick Maß- bzw. Modeschneider fertigen Kleidungsstücke nach eigenen Entwürfen bzw. nach Wünschen der Kunden maßgetreu an und stellen ihre Kollektionen auf Modenschauen vor. In Musterateliers entstehen aus ihrer Hand Modelle für die Serienfertigung. Sie wählen dazu geeignete Stoffe aus, schneiden sie zu und komplettieren diese mit Hilfsstoffen und Zubehör unter Einbeziehu...mehr

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Planung und Organisation der Prozessabläufe und Auswahl des Herstellungsverfahrens, Auswahl der erforderlichen Roh-, Hilfs- und Zusatzstoffe, Beurteilung und Klassifizierung der Rohstoffe, deren Reinigung sowie Vorbereitung für die Verarbeitung oder Lagerung, Auswahl des Verfahrens zum Mahlen von Getreide bzw. zum Schälen von Spezialerzeugnissen (z. B. Getreideflocken), Einrich...mehr

Beratung zur systematischen Analyse der vorhandenen Arbeitsplätze, Arbeitmittel und Arbeitsverfahren im Hinblick auf die vorhandenen Gefahren, die Bewertung von Risiken und die Ableitung entsprechender Maßnahmen einschließlich Kontrolle ihrer Realisierung und Prüfung ihrer Wirksamkeit, Einflußnahme auf die Beschaffung von Werkzeugen, Geräten und Maschinen unter den Aspekten e...mehr

§ 80 SGB X regelt die Verarbeitung von Sozialdaten im Auftrag. Die Vorschrift entspricht im Wesentlichen dem bisherigen Recht, ist aber redaktionell angepasst worden. Die Erteilung eines Auftrags zur Verarbeitung von Sozialdaten ist nur zulässig, wenn der Verantwortliche seiner Rechts- oder Fachaufsichtsbehörde rechtzeitig vor der Auftragserteilung den Auftragsverarbeiter, di...mehr

Immer wieder wird Druckluft zum Abblasen der Arbeitskleidung verwendet oder aus reiner Neckerei der Druckluftstrahl auf Personen gerichtet. Das Abblasen der Haut oder der Kleidung mit Druckluft kann jedoch Hautschäden verursachen, die je nach Intensität und/oder in Verbindung mit Gefahr- oder Biostoffen zu schweren Verletzungen bzw. Erkrankungen führen können. Beim Abblasen ...mehr