Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge und Angebotsvorsorge waren in mehreren Verordnungen zum Arbeitsschutz vorgegeben, z. B. nach Gefahrstoffverordnung, nach Biostoffverordnung oder nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung. Die ArbMedVV führt die Vorgehensweise zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zusammen, sodass in den Fachverordnungen nur noch die generelle Pflic...mehr

Gemäß § 10 Abs. 1 ArbMedVV handelt ordnungswidrig i. S. von § 25 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitsschutzgesetz, Zitat wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 eine Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, entgegen § 4 Abs. 2 eine Tätigkeit ausüben lässt, entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Vorsorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder e...mehr

Die Arbeit der Sifa ist auch eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, denn sie erbringt einen maßgeblichen Teil der Präventionsleistungen im Unternehmen. Die Ergebnisse ihrer Arbeit belegen die Arbeitsunfallstatistiken: Die Arbeit der Sifa ist auch eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, denn sie erbringt einen maßgeblichen Teil der Präventionsleistungen im Unternehmen. Die Er...mehr

Ziel der Verordnung (§ 1 Abs. 1 ArbMedVV) ist, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Bei den Erkrankungen handelt es sich um Störungen der Gesundheit, "die ganz oder teilweise durch die Umstände bei der Arbeit verursacht werden können. Eine arbeitsbedingte Erkran...mehr

Im Gegensatz zur korrektiven Arbeitsgestaltung, die ein kostenaufwendiges Nachbessern am bereits fertiggestellten Arbeitsplatz bedeutet, hilft eine Einbindung der Sifa in die Planung, Kosten zu reduzieren. Denn erst mit der Einbindung der Sifa werden die Arbeitssicherheit und der Gesundheitsschutz in die Planung ausreichend genug integriert. Um strategische Fehleinschätzunge...mehr

Im Stellenmarkt der überregionalen Tageszeitungen und Internetportale findet man sie schon regelmäßig: Große, gewöhnlich international operierende Unternehmen suchen nach sog. "Environmental, Health and Safety Managern". Was aber ist der EHS-Manager genau? Zunächst einmal: Im Gegensatz zur Sifa hat die Position des EHS-Managers keine rechtliche Grundlage. Dementsprechend gib...mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist die Rechtsgrundlage für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge in der betrieblichen Praxis: In sechs Fachverordnungen wird verpflichtend Bezug genommen. Achtung Arbeitssicherheitsgesetz Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge lässt arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen nach dem Arbeitssiche...mehr

Rz. 68 Wie bereits oben[1] ausgeführt, ist die Situation bei Gesundheits- und Eigentumsverletzungen bei Verkehrsunfällen anders zu beurteilen. Hier wird der eine Ehegatte, der dem anderen durch einen Verstoß gegen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung einen Schaden zufügt, nicht durch die Tatsache, dass er mit dem anderen Ehegatten verheiratet ist, von der Haftung befreit....mehr

Rz. 256 Auch während bestehender Ehe können Schadensersatzansprüche aus § 823 Abs. 1 BGB bestehen, wenn ein Ehegatte den anderen schuldhaft an Körper oder Gesundheit schädigt. Es kommt also nicht nur ein Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens, sondern auch ein Anspruch auf Schmerzensgeld in Betracht. Rz. 257 Bei einer vorsätzlichen Misshandlung des Ehegatten besteht ohn...mehr

Rz. 45 Nach neuerer Rechtsprechung des BAG steht fest, dass sowohl einstufige als auch zweistufige Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen vereinbart werden können.[1] Veränderungen gegenüber der früheren Rechtsprechung zur Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung ergeben sich jedoch hinsichtlich der zulässigen Dauer einer solchen Ausschlussfrist. Früher hielt das...mehr

Das strategische Nachhaltigkeitsmanagement hilft auch dabei, den immer anspruchsvolleren, teilweise widersprüchlichen, Erwartungen verschiedener Stakeholder gerecht zu werden. Hinweis Stakeholder sind Gruppen oder Einzelpersonen, die die Verwirklichung der Ziele der Organisation beeinflussen können oder davon betroffen sind. Hinweis Stakeholder-Gruppenmehr

Doch auch der Entleiher hat gegenüber dem Leiharbeitnehmer eine Reihe von Nebenpflichten. So sieht der Gesetzgeber etwa in § 13a Satz 1 AÜG die Verpflichtung des Entleihers vor, den Leiharbeitnehmer über Arbeitsplätze des Entleihers, die besetzt werden sollen, zu informieren. Information über offene Stellen im Betrieb Die Information kann nach § 13a Satz 2 AÜG durch allgemeine...mehr

Während es vor einiger Zeit üblich war, Nachhaltigkeitsmanager aus den Kommunikations- oder Marketingabteilungen zu benennen, ist es heute üblich, die Rolle in einer Stabstelle mit direktem Zugang zur Geschäftsführung oder in der Strategieabteilung zu verankern. Je nach Branche und Organisationstyp kann es auch sinnvoll sein, die Rolle des Nachhaltigkeitsmanagers in der Nähe...mehr

Viele Unternehmen sind sich bewusst, dass die Berücksichtigung von ESG-Themen (Environmental, Social, Governance, also Umwelt, Soziales, Governance) für das langfristige Bestehen auf dem Markt unerlässlich ist, tun sich aber schwer, Nachhaltigkeit strategisch anzugehen. Die nachhaltige Ausrichtung von Unternehmen ist kein zeitlich begrenztes Projekt, sondern vielmehr als ein...mehr

Nachhaltigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung: Unternehmen werden sowohl aufgrund von steigender gesellschaftlicher als auch steigender regulatorischer Anforderungen verstärkt dazu verpflichtet, Nachhaltigkeitsthemen angemessen zu adressieren. In Zuge dessen hat sich in den letzten Jahrzehnten die Rolle des Nachhaltigkeitsmanagers in Unternehmen etabliert. Diese Nachhaltigke...mehr

Beurteilung der Sanierungsfähigkeit Mit der Beurteilung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens müssen sich die Entscheidungsträger eines Krisenunternehmens insb. auseinandersetzen, spätestens sobald sich die Krise in Form einer bilanziellen bzw. wirtschaftlichen Überschuldung oder in Form einer vorhandenen oder drohenden Zahlungsunfähigkeit manifestiert hat und ein Insolvenz...mehr

Rz. 17 Bundesministerium für Gesundheit (Herausg.), Nationaler Krebsplan, veröffentlicht auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit. Ernst/Mehnert/Weis/Faust/Giesler/Roick, Sozialrechtliche Beratung in ambulanten Krebsberatungsstellen – Angebote und Inanspruchnahme durch Ratsuchende, Bundesgesundhbl. 2016, 1476.mehr

Rz. 2 § 194c verfolgt den Zweck, eine Rechtsgrundlage für die zur Durchführung der Online-Wahl notwendigen technischen und organisatorischen Vorgaben zu schaffen. Aufgrund der Komplexität und der Neueinführung der Online-Wahl hat sich der Gesetzgeber dabei für eine Ermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit zum Erlass einer Rechtsverordnung (Abs. 1), flankiert von ei...mehr

Rz. 16 Der GKV-Spitzenverband ist verantwortlich, dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31.12.2022 über die Erfahrungen mit der Förderung zu berichten. Er hat sich dazu mit dem Verband der PKV ins Benehmen zu setzen. In den Bericht fließen die Erfahrungen aus dem ersten 3-jährigen Förderzeitraum ein.mehr

Rz. 8 Der GKV-Spitzenverband berichtet dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 1.4., wie und in welchem Umfang die Krankenkassen Versorgungsinnovationen fördern und welche Auswirkungen die geförderten Versorgungsinnovationen auf die Versorgung haben (Satz 1). Der Bericht ist erstmals bis zum 31.12.2021 abzugeben. Berichtszeitraum ist das Kalenderjahr. Rz. 9 Der ...mehr

Rz. 6 Als Konkretisierung der Beteiligung des BSI sind die Regelungen in Abs. 2 zu verstehen, wonach die bereits vom BSI entwickelten (Technischen) Richtlinien und sonstigen Sicherheitsanforderungen für Online-Wahlen und Online-Wahlprodukte als Grundlage für die Entwicklung weiterer konkreter Sicherheitsanforderungen für Online-Wahlprodukte bei den Sozialversicherungswahlen ...mehr

Rz. 3 Mit der Einführung von Online-Wahlen versprach sich der Gesetzgeber insbesondere eine Erhöhung der zuletzt seit 1986 (Wahlbeteiligung 43,9 %) gesunkenen Wahlbeteiligung (30,4 % im Jahr 2017). Gleichzeitig sollte auch der Bekanntheitsgrad und die Attraktivität der Sozialversicherungswahl, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Erschließung neuer Wählergruppen, gesteig...mehr

Rz. 3 Von der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Abs. 1 Satz 1 hat das Bundesministerium für Gesundheit mit der am 1.10.2020 in Kraft getretenen "Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" (Online-Wahl-Verordnung) fristgere...mehr

Rz. 7 Gefördert werden ambulante KBS soweit sie an Krebs erkrankten Personen und ihren Angehörigen psychosoziale Beratung und Unterstützung anbieten (Satz 1). Förderfähig sind somit solche Beratungsstellen, bei denen die Beratungskonzeption klar auf psychologischen und sozialen Schwerpunkten beruht. Insoweit wird seitens der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung ein ...mehr

Rz. 13 Im Sinne der Verwaltungseffizienz und der Wirtschaftlichkeit hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 12.11.2022 durch Art. 1 GKV-Finanzstabilisierungsgesetz v. 7.11.2022 (BGBI. I S. 1990) den Abs. 3a geschaffen. Die Aufgabe der Festsetzung der erstattungsfähigen Umlagebeträge übernimmt nach Abs. 3a Satz 1 das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). Dabei hat dieses auch di...mehr

Rz. 17 Krankenhausplanung ist Ländersache. Die jeweils zuständige Landesbehörde (z. B. Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hat vor der Zuweisung von Leistungsgruppen (§ 6a Abs. 1 Satz 1 KHG) den MD mit Prüfungen der Qualitätskriterien nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 zu beauftragen (Satz 1). Die Leistungsgruppen können den Krankenhäusern n...mehr

Rz. 5 Bei den Sozialwahlen der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Mitglieder der Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen nach den §§ 35a, 44 Abs. 1, 2 und 4, 45 SGB IV gewählt. Die nähere Ausgestaltung zu den aktiv und passiv Wahlberechtigten, zu den Wahlrechtsgrundsätzen, den Vorschlagslisten, dem Wahlverfahren, der Form, der erforderlichen Stimmenzahl, der ...mehr

Rz. 2 § 84 gilt auch für Versicherungsfälle, die "wie" eine Berufskrankheit gehandhabt werden ( § 9 Abs. 2 ). Die Vorschrift ist im Anwendungsbereich des § 83 (vgl. Komm. zu § 83 Rz 2) und dort auch hinsichtlich der Berechnung des Verletztengeldes (§ 47 Abs. 5) zu beachten. Bei Wiedererkrankung ist sie gegenüber § 48 Spezialnorm, sodass der Jahresarbeitsverdienst (JAV) nach des...mehr

Rz. 7 Steuerrechtliche Grundlagen für die Lohnsteuer sind die §§ 1, 1a, § 38a Abs. 4, §§ 38b, 39, 39e und § 39f EStG. Arbeitnehmer werden in Steuerklassen eingereiht, günstigere Steuerklassen hängen von unbeschränkter Einkommensteuerpflicht ab, die grundsätzlich einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland voraussetzt. Ansonsten ist nur die Einreihung in die Lohnste...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1, Art. 79 Abs. 1 des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Durch Art. 1 Nr. 90, Art. 35 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetzes – GSG) v. 2...mehr

Psychische Störungen sind weit verbreitet. Nach einer Studie der WHO leidet weltweit jeder vierte Arztbesucher daran. In Deutschland gehen Studien davon aus, dass rund 10 % der Bevölkerung behandlungsbedürftige psychische Störungen haben. Im Arbeitsleben sind psychische Störungen mittlerweile eine der häufigsten Ursachen für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Der Arbeitsausf...mehr

Aufgrund von Studien lässt sich vermuten, dass bestimmte Ausprägungen arbeitsbedingter psychischer Belastungsfaktoren nachweisbare Risiken für die Gesundheit der Mitarbeiter darstellen. Hierunter fallen z. B. lange Arbeitszeiten, Überstunden, aber auch eine fehlende soziale Unterstützung. Eine hohe Arbeitsintensität bei fehlender oder nur geringer Einflussmöglichkeit und ger...mehr

Die Wirkungen sinnvoller Maßnahmen des BGM sind mittlerweile nachgewiesen, vor allem durch einen sinkenden Krankenstand und zufriedenere Mitarbeiter. Der letzte Aspekt ist unter dem Stichwort "Fachkräftemangel" nicht zu unterschätzen: Ein Unternehmen kann in Zeiten großer Nachfrage nach Personal Wettbewerbsvorteile durch solche Maßnahmen erzielen. Durch eine aktive und nachha...mehr

Der Gesetzgeber hat psychische Belastungen ausdrücklich im ArbSchG als Gefährdungsfaktor genannt. Gemäß § 4 Nr. 1 ArbSchG hat der Arbeitgeber die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit vermieden bzw. minimiert wird. § 5 Abs. 3 Nr. 6 ArbSchG nennt als potenzielle Gefährdung, die im Rahmen der Gefährdungsbeurtei...mehr

Die Gesellschaft altert und damit auch die Arbeitnehmerschaft. Unternehmen müssen darauf reagieren. Hier können z. B. in regelmäßigen Abständen Arbeitsplatzbegehungen stattfinden sowie gesundheitsfördernde Maßnahmen durchgeführt werden, wie etwa die Zurverfügungstellung eines neuen Bürostuhls oder einer Hebehilfe. Daneben ist bei Älteren auf die Erhaltung der Gesundheit beso...mehr

Arbeitsmittel und Arbeitsprozesse sollen verschiedene Kriterien erfüllen, in erster Linie sollten sie keine gesundheitsschädigende Wirkung haben. Sämtliche Arbeitsprozesse stehen hierbei im Fokus. Das Hauptaugenmerk liegt auf Arbeitsmitteln, die eine gesunde Körperhaltung unterstützen. Gemeint ist aber auch das Design von Werkzeugen, Möbelstücken und technischen Gegenständen...mehr

BGM ist das "systematische und nachhaltige Bemühen um die gesundheitsförderliche Gestaltung von Strukturen und Prozessen und um die gesundheitsförderliche Befähigung der Beschäftigten".[1] Ziel des BGM ist es, gesundheitsgerechte Rahmenbedingungen an den Arbeitsplätzen zu schaffen und die Mitarbeiter dazu anzuregen, sich gesundheitsgerecht zu verhalten. BGM will also Arbeit ...mehr

Psychische Erkrankungen können meistens nicht monokausal auf eine Ursache zurückgeführt werden. Für die Entstehung werden sowohl biologische Faktoren (z. B. eine genetische Belastung, Stoffwechselveränderungen im Gehirn), familiäre Bedingungen (z. B. Eltern mit einer Depression) als auch belastende Lebenserfahrungen in der Vergangenheit (z. B. Trennungen, der Tod eines wicht...mehr

Als Gegenstück zur Treuepflicht des Arbeitnehmers obliegt dem Arbeitgeber eine Rücksichtnahme- und Fürsorgepflicht. Auch diese ist zu verstehen als Inbegriff der dem Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer obliegenden vertraglichen Nebenpflichten. Allgemeine Fürsorgepflicht Im Rahmen seiner allgemeinen Fürsorgepflicht muss der Arbeitgeber bei Ausübung seiner Rechte das Wohl und...mehr

Karl Knauer pflegt ein betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM). Die Mitarbeiter haben die Möglichkeit an der BETSI-Staffel teilzunehmen. BETSI ist ein Präventionsprogramm der Deutschen Rentenversicherung, das zum Ziel hat, die Gesundheit zu fördern und die Leistungsfähigkeit nachhaltig zu sichern. Die Teilnehmer erlernen einen gesünderen Lebensstil und schaffen einen bewus...mehr

Eine Nebenpflichtverletzung durch den Arbeitgeber kann verschiedene (arbeits-)rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen; dazu gehören: Schadensersatzansprüche: Verletzt der Arbeitgeber eine Nebenpflicht und entsteht dem Arbeitnehmer dadurch ein Schaden (z. B. durch Mobbing, Datenschutzverletzung), kann der Arbeitnehmer Schadensersatzansprüche geltend machen. Zurückbehaltungsrec...mehr

Überblick Digitalisierung, New Work, Rohstoffknappheit, Gesundheit, Mobilität, demografischer Wandel, Energiewende, Klimawandel, Familie 2.0 – überall sind enorme Veränderungen im Gang, und jeder dieser Trends bringt gigantische Herausforderungen mit sich. Zudem kommt, dass in der Wirtschaft, in der Politik, in allen Bereichen Nachhaltigkeit das Top-Thema unserer Zeit ist. De...mehr

In Biberach und Pniewy verlaufen die Druckprozesse i. d. R. ohne den Einsatz von Isopropylalkohole (IPA). Hohe IPA-Emissionen können zu Kopfschmerzen, Übelkeit und Konzentrationsschwächen führen und somit die Gesundheit der Mitarbeitenden in der Druckerei gefährden. Daher sind alle Maschinen, Farben, Druckhilfsstoffe etc. auf einen IPA-freien Druckprozess ausgelegt. Nur in s...mehr

Zielsetzung Durch nachhaltige Strategien und Maßnahmen will Karl Knauer die Weiterentwicklung und Zukunft des Unternehmens sichern und dabei gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen und erhalten. Mitarbeitende Sie stehen im Mittelpunkt und sind der wesentliche Erfolgsfaktor des Unternehmens. Kooperative Führung, selbstständiges Arbeiten und respektvoller Umgang sowie der Erhalt von ...mehr

Rz. 4 § 139b Abs. 3 AO enthält eine abschließende Aufzählung personenbezogener Daten, die vom BZSt im Wesentlichen zum Zweck der eindeutigen Identifikation eines Stpfl. gespeichert werden.[1] Die Speicherung der zuständigen Finanzbehörde[2] ist hingegen erforderlich, um dem zentral mit der Vergabe des Identifikationsmerkmals beauftragten BZSt eine Mitteilung der Nummer an di...mehr

Rz. 4 § 618 Abs. 1 BGB bezweckt den Schutz vor den mit der Dienstleistung verbundenen Gefahren für Leben und Gesundheit, die von den technischen Einrichtungen des Betriebs ausgehen.[1] Unter den Begriff der Gesundheit fällt allein die körperliche und psychische Integrität des Dienstverpflichteten. Nicht heranzuziehen ist deshalb der weitergehende Gesundheitsbegriff der WHO, ...mehr

Rz. 6 Der Dienstberechtigte ist nach Abs. 1 Fall 1 verpflichtet, die Räume, Vorrichtungen und Gerätschaften so einzurichten und zu unterhalten, dass von ihnen keine gesundheitlichen Gefahren für den Dienstverpflichteten ausgehen. Um dem Normzweck gerecht zu werden, ist der Begriff des Raums extensiv auszulegen. Deshalb umfasst er nicht nur die reine Arbeitsstätte, sondern da...mehr

Rz. 2 Grundsätzlich gilt die Vorschrift für alle Arten von Dienstverhältnissen. Nicht erforderlich ist ein dauerndes Dienstverhältnis, wie ein Umkehrschluss aus § 617 BGB zeigt.[1] Auf Arbeitsverhältnisse ist sie nur dann anwendbar, soweit keine Sonderregelungen bestehen. Solche finden sich etwa in § 62 HGB für Handlungsgehilfen und in § 114 SeeArbG für Seeleute. Entsprechen...mehr

Rz. 17 Der Duldungsanspruch kann prozessual grundsätzlich nur im Wege der Klage durchgesetzt werden, nicht im Mahnverfahren. Die Klage muss auf Duldung des Mieters zu einer im Einzelnen genau zu bezeichnenden Maßnahme gerichtet sein, nicht auf Zustimmung. Die Klage kann sich u. U. auch auf Unterlassung von Behinderungen oder – soweit eine Mitwirkungspflicht des Mieters bejah...mehr

Rz. 1 Ähnlich wie § 617 BGB ist die Vorschrift eine Teilausprägung der gesetzlichen Fürsorgepflicht des Dienstberechtigten. [1] Geschützt werden ausschließlich das Leben und die Gesundheit des Dienstverpflichteten. Eine entsprechende Anwendung auf Eigentumsschädigungen ist hingegen abzulehnen.[2] In Abs. 2 wird die Fürsorgepflicht auf den Fall erstreckt, dass der Dienstverpfl...mehr