Fachbeiträge & Kommentare zu Datenschutzbeauftragter

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

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Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 307 Datensc... / 2.1 Dezentrale Infrastruktur (Abs. 1)

Rz. 3 Die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels der Komponenten der dezentralen Infrastruktur (§ 306 Abs. 2 Nr. 1) liegt in der Verantwortung derjenigen, die diese Komponenten für die Zwecke der Authentifizierung und zur sicheren Verarbeitung von Daten über die zentrale Infrastruktur nutzen (Satz 1). Zur dezentralen Infrastruktur gehören z. B. die elektronische Gesund...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. ABC der gewerblichen Tätigkeit, Abgrenzung insb zu den Katalog- u diesen ähnlichen Berufen des § 18 EStG

Rn. 127a Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nach DSGVO

Zusammenfassung Überblick Der betriebliche Datenschutzbeauftragte spielt in der EU-einheitlichen Gesetzgebung der DSGVO eine entscheidende Rolle in der betrieblichen Selbstkontrolle nichtöffentlicher Unternehmen in Bezug auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Dieser Beitrag informiert über die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten im Wohnungsun...mehr

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Änderungen durch die DSGVO ... / 9 Datenschutzbeauftragter

Voraussetzungen Der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter haben nach Art. 37 DSGVO zwingend einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, wenn die Kerntätigkeit in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen besteht, welche aufgrund ihrer Art, ihres Umfangs und/oder ihrer Zwecke eine umfangreiche regelmäßige und systematische Überwachung von betroffenen Personen erforderli...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.1.2 Nach Bundesdatenschutzgesetz

Auch im Hinblick auf die Bestellpflicht existiert eine Öffnungsklausel in Art. 37 Abs. 4 Satz 1 DSGVO, die dem nationalen Gesetzgeber das Recht auf weitergehende Regelungen einräumt. Die Öffnungsklausel beschränkt den Gesetzgeber jedoch auf die Formulierung zusätzlicher Voraussetzungen, unter denen ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist. Eine von der DSGVO abweichende ...mehr

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Datenschutzbeauftragter nac... / 1 Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

1.1 Bestellpflicht nach DSGVO und BDSG 1.1.1 Nach Art. 37 DSGVO Gemäß der DSGVO besteht für nichtöffentliche Unternehmen in folgenden Fällen eine Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Die Kerntätigkeit des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters besteht in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen, welche aufgrund ihre...mehr

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Datenschutzbeauftragter nac... / 1.2 Anforderungen an die Bestellung

1.2.1 Qualifikation des Datenschutzbeauftragten Ein Datenschutzbeauftragter ist gemäß Art. 37 Abs. 5 DSGVO nach Maßgabe der beruflichen Qualifikation und des Fachwissens auf dem Gebiet des Datenschutzrechts sowie der Datenschutzpraxis und der Fähigkeit, die ihm nach Art. 39 DSGVO zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen, zu benennen. Der zu benennende Datenschutzbeauftragte muss dem...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2 Rechtsstellung des Datenschutzbeauftragten

2.1 Unabhängigkeit Bei der Ausübung seiner Tätigkeit ist der Datenschutzbeauftragte unabhängig und weisungsfrei.[1] Ihm dürfen keine Vorgaben zur Art und Weise der Ausübung seiner datenschutzrechtlichen Tätigkeit gemacht werden. 2.2 Abberufungs- und Benachteiligungsverbot Des Weiteren besteht ein gesetzliches Abberufungs- und Benachteiligungsverbot.[1] Demnach darf der Datensch...mehr

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Datenschutzbeauftragter nac... / 2.3 Berichtspflicht

Der Datenschutzbeauftragte ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben ausschließlich und unmittelbar der höchsten Managementebene berichtspflichtig.[1]mehr

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Dokumentationspflichten der... / 1.1 Verantwortliche/Datenschutzbeauftragter

In der Regel ergeben sich die Verantwortlichen und der Datenschutzbeauftragte bereits aus der Homepage des Unternehmens. Dennoch verlangt das Gesetz, dass diese Personen in der Verarbeitungsübersicht aufgeführt werden. Es ist darauf zu achten, dass erforderliche Angaben aktuell gehalten werden. Aufgaben des Datenschutzbeauftragtenmehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.1 Bestellpflicht nach DSGVO und BDSG

1.1.1 Nach Art. 37 DSGVO Gemäß der DSGVO besteht für nichtöffentliche Unternehmen in folgenden Fällen eine Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Die Kerntätigkeit des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters besteht in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen, welche aufgrund ihres Wesens, ihres Umfangs und/oder ihrer...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.2.1 Qualifikation des Datenschutzbeauftragten

Ein Datenschutzbeauftragter ist gemäß Art. 37 Abs. 5 DSGVO nach Maßgabe der beruflichen Qualifikation und des Fachwissens auf dem Gebiet des Datenschutzrechts sowie der Datenschutzpraxis und der Fähigkeit, die ihm nach Art. 39 DSGVO zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen, zu benennen. Der zu benennende Datenschutzbeauftragte muss dementsprechend über rechtliche, organisatorische ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.2.3 Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten

Alternativ zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten auf Basis eines Beschäftigungsverhältnisses kann nach Art. 37 Abs. 6 DSGVO auch ein externer Datenschutzbeauftragter auf Grundlage eines Dienstvertrags bestellt werden. Eine Unternehmensgruppe (Konzern) kann einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten (Konzerndatenschutzbeauftragter) bestellen. Die Voraussetz...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2.2 Abberufungs- und Benachteiligungsverbot

Des Weiteren besteht ein gesetzliches Abberufungs- und Benachteiligungsverbot.[1] Demnach darf der Datenschutzbeauftragte aufgrund seiner Tätigkeit nicht abberufen oder in anderer Weise benachteiligt werden. Das BDSG konkretisiert die Vorgaben der Grundverordnung in § 6 Abs. 4. Diese gelten jedoch nur, wenn die Bestellung verpflichtend war.[2] Demnach ist eine Abberufung des D...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2.1 Unabhängigkeit

Bei der Ausübung seiner Tätigkeit ist der Datenschutzbeauftragte unabhängig und weisungsfrei.[1] Ihm dürfen keine Vorgaben zur Art und Weise der Ausübung seiner datenschutzrechtlichen Tätigkeit gemacht werden.mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3.4 Zusammenarbeit mit der Datenschutzaufsichtsbehörde

In Art. 39 Abs. 1 lit. d und e DSGVO wird das Verhältnis des Datenschutzbeauftragten zur Aufsichtsbehörde bestimmt. Der Datenschutzbeauftragte hat mit der Aufsichtsbehörde zusammenzuarbeiten und dient als ihr direkter Ansprechpartner in Sachen der Verarbeitung personenbezogener Daten.mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3.1 Unterrichtung und Beratung

Der Datenschutzbeauftragte hat neben der Überwachungsfunktion insbesondere eine Beratungsfunktion. Nach Art. 39 Abs. 1 lit. a DSGVO berät und unterrichtet er die Unternehmensleitung und auch die Beschäftigten über die sich aus den datenschutzrechtlichen Vorschriften ergebenden Pflichten.mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3.5 Risikoorientierte Tätigkeit

Der Datenschutzbeauftragte trägt bei der Erfüllung seiner Aufgaben dem mit den Verarbeitungsvorgängen verbundenen Risiko gebührend Rechnung, wobei er die Art, den Umfang, die Umstände und die Zwecke der Verarbeitung berücksichtigt.[1] Diese Regelung bedingt die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten. Nur wenn er weisungsfrei darüber entscheiden kann, welchen Risikogehalt...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / Zusammenfassung

Überblick Der betriebliche Datenschutzbeauftragte spielt in der EU-einheitlichen Gesetzgebung der DSGVO eine entscheidende Rolle in der betrieblichen Selbstkontrolle nichtöffentlicher Unternehmen in Bezug auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Dieser Beitrag informiert über die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten im Wohnungsunternehmen, dess...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2.4 Einbindung und Unterstützung des Datenschutzbeauftragten

Art. 38 Abs. 1 und 2 DSGVO regeln den Anspruch des Datenschutzbeauftragten auf Einbindung und Unterstützung. Die verantwortliche Stelle und der Auftragsverarbeiter haben Folgendes sicherzustellen: Die ordnungsgemäße und frühzeitige Einbindung in alle mit dem Schutz personenbezogener Daten zusammenhängenden Fragen, Unterstützung bei der Erfüllung der Aufgaben nach Art. 39 DSGVO...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Vorangehend wurde bereits eine Kernaufgabe des Datenschutzbeauftragten als "Anwalt der Betroffenen" erwähnt. Die weiteren konkreten Aufgaben ergeben sich aus Art. 39 DSGVO: Unterrichtung und Beratung des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters und der Beschäftigten, die personenbezogene Daten verarbeiten, hinsichtlich ihrer Pflichten nach dieser Ve...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3.2 Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes

Eine weitere Hauptaufgabe ist die Überwachung der Einhaltung der Datenschutzvorgaben.[1] Dies ist im Sinne der Compliance des Unternehmens zu verstehen. Der Datenschutzbeauftragte bezieht in die Überwachung auch die Unternehmensstrategien zum Schutz personenbezogener Daten ein. Hierunter fallen auch die organisatorischen Zuständigkeiten sowie die Vorkehrungen zur Schulung un...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2.6 Publizität des Datenschutzbeauftragten

Gemäß Art. 37 Abs. 7 DSGVO muss der für die Verarbeitung Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten veröffentlichen. Die Kontaktdaten sind sowohl innerhalb des Unternehmens (Intranet, Organigramm), als auch außerhalb, beispielsweise auf der Unternehmens-Homepage, zu veröffentlichen. Zu den zu veröffentlichenden Kontaktdaten des ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 4 Zusammenfassung

Der Datenschutzbeauftragte fungiert als "Anwalt der Betroffenen" und überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften. Operative Aufgaben treten dabei eher in den Hintergrund. Die Tätigkeit ist aufgrund des Schwerpunkts in der Überwachung zunehmend der Compliance zuzuordnen. Darüber hinaus berät er das Unternehmen und dessen Mitarbeiter zu Fragen des Datenschutzes. Er bi...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.1.1 Nach Art. 37 DSGVO

Gemäß der DSGVO besteht für nichtöffentliche Unternehmen in folgenden Fällen eine Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Die Kerntätigkeit des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters besteht in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen, welche aufgrund ihres Wesens, ihres Umfangs und/oder ihrer Zwecke eine regelmäßige...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 1.2.2 Form der Bestellung

Die Bestellung des Datenschutzbeauftragten ist an keine besondere Form gebunden. Somit wäre auch eine mündliche Bestellung denkbar. Aus Gründen der Dokumentation und vor allem der Rechtssicherheit empfiehlt sich jedoch die schriftliche Bestellung. Musterschreiben: Bestellung zum Datenschutzbeauftragten Die _____________ eG / GmbH _______________________ (Straße und Hausnummer) _...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 2.5 Pflicht zur Geheimhaltung und Vertraulichkeit

Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen können den Datenschutzbeauftragten zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung ihrer Rechte aus der Grundverordnung zu Rate ziehen.[1] Der Datenschutzbeauftragte ist nach dem Recht der Union oder der Mitgliedsstaaten bei der Erfüllung seiner Aufgaben an die Wahrun...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutzbeauftragter nac... / 3.3 Beratung bei der Datenschutzfolgenabschätzung

Gemäß Art. 35 DSGVO ist vor der Datenverarbeitung eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten zur Folge hat. Der Verantwortliche hat den Dat...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Dokumentationspflichten der... / 2.3.1 Allgemeines Verfahrensverzeichnis

Muster: Allgemeines Verfahrensverzeichnis für Wohnungsunternehmenmehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Datenschutz bei technischen... / 2.7.4 Angaben nach der DSGVO

Nach Art. 37 Abs. 7 DSGVO sind die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten zu veröffentlichen. Hierzu bietet sich das Impressum auf der Unternehmenshomepage an. Zu Einzelheiten vergleiche Beitrag "Datenschutzbeauftragter nach DSGVO", dort Kap. 2.6 Publizität des Datenschutzbeauftragten.mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Dokumentationspflichten der... / 2.3.2 Verfahrensverzeichnis für die Beschäftigung von Arbeitnehmern

Muster: Verfahrensverzeichnis eines Wohnungsunternehmens für den Beschäftigtenschutzmehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Übersicht: Dokumente zum Da... / 2 Beiträge zum neuen Datenschutzrecht speziell für Wohnungs- und Immobilienunternehmen

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Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Wie die Digitalisierung die... / 2 Die neue Rolle des Chefs im digitalen Unternehmen

Die Diskussion um das Unternehmer-Gen ist so alt wie die Wirtschaft selbst. Unterdessen wird in der Gesellschaft, in den Medien und in Fachkreisen intensiv darüber diskutiert, welche Eigenschaften der erfolgreiche Manager in Zeiten der Digitalisierung mitbringen muss, um ein bestehendes Geschäftsmodell aufzubrechen und zu verändern oder um ein neues Geschäftsmodell erfolgrei...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Einführung eines Betriebssi... / 3 Einführung eines Betriebssicherheitsmanagements in KMU

Ebenso wie in allen Großbetrieben hat sich auch in den meisten Klein- und Mittelbetrieben in den vergangenen Jahren ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Neben dem steigenden Kostendruck im immer härter werdenden Wettbewerb ist der verstärkte Zugang zu internationalen Märkten mit ständigen Veränderungen verbunden. Eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Betriebsabläufe u...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
ABC der gewerblichen Tätigkeiten

Überblick Die Abgrenzung zwischen gewerblichen und freiberuflichen Einkünften fällt nicht immer leicht. Deshalb ist es verständlich, dass immer wieder Fälle durch die Finanzgerichte entschieden werden mussten oder die Finanzverwaltung ihre Auffassung generell durch Verfügungen regelt. Ein ABC der Tätigkeiten soll daher als Orientierungshilfe dienen, sich im Dschungel der Be...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Datensicherheit 4.0: Was Fa... / 4.3 Personenspezifische Maßnahmen

Neben technischen und organisatorischen Aspekten ist es auch Aufgabe der Sifa, die Auswirkungen der Technologien auf den Menschen zu beurteilen – positiv wie negativ. Hintergrund ist, dass Führungskräfte und Beschäftigte im Umgang mit 4.0-Technologien entlastet oder auch zusätzlich belastet werden, sich der Umgang miteinander wandelt und sich das Verhältnis jedes Einzelnen z...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Integration des AMS in ande... / 6.4 Implementierung und Durchführung

Die sog. Lenkung dokumentierter Information ist ebenfalls in allen Systemen eine wichtige Forderung. Z. B. müssen verschiedene Aufzeichnungen auch nach Jahren wieder aufgefunden werden können (Unterweisungsprotokolle, Fehlerprotokolle, Unterlagen aus der Buchhaltung, Angebote, Prüfprotokolle, Produktionsaufzeichnungen, Betriebsanweisungen etc.). Es ist daher sinnvoll, eine A...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / aa) Berufsbild

Rn. 170 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Das Berufsbild des RA wird im Wesentlichen bestimmt von dem in der BRAO niedergelegten Berufsrecht (BFH BStBl II 1981, 193; 1981, 545; 1986, 213; 1990, 534). Das betrifft die Voraussetzungen für die Zulassung und den Gegenstand der Berufsausübung selbst. Der RA ist Organ der Rechtspflege (§ 1 BRAO). Das Berufsbild des RA wird von der Aufgab...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Schulz, Brennpunkte der Steuerberatungspraxis – Besteuerungsprobleme, StbKongrRep 1991, 131; Voss, Die Anerkennung als beratender Betriebswirt, FR 1992, 68; Meincke, StB als Testamentsvollstrecker und Nachlasspfleger, StbKongrRep 1992, 209; Kanzler, Der RA als Konkursverwalter oder zu den Gefahren einer gemischten Tätigkeit, FR 1994, 114; Depping, Insolvenzverwalter – freiberufl...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / eb) Ähnliche Berufe

Rn. 185 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Ein ähnlicher Beruf (s Rn 129ff) liegt nach allg Grundsätzen nur dann vor, wenn er auf einer durch Selbststudium oder in sonstiger Weise erworbenen vergleichbar breiten fachlichen Vorbildung beruht (BFH BStBl II 1990, 73; 2000, 616; 2002, 768; 2003, 27) und sich die Beratungstätigkeit auf einen vergleichbar breiten betrieblichen Bereich – g...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / IV. Steuerbegünstigte Körperschaften mit Zuschüssen

Tz. 38 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Steuerbegünstigte Körperschaften, die Zuschüsse der öffentlichen Hand (Bund, Länder, Gemeinden, Landesverbänden, z. B. dem DSB u.a.) erhalten, müssen ihren Zuschussgebern i.d. Regel ihre Anerkennung als steuerbegünstigte (gemeinnützige) Einrichtung nachweisen. Daher ist auf Antrag für jeden Veranlagungszeitraum (jedes Jahr) nach Überprüfung ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Gewerbesteuererklärung 2021 / 2.1 Begriffsbestimmung und Abgrenzung

Der Gewerbesteuer unterliegt jeder stehende Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Maßgebend für den Begriff der im Inland betriebenen Betriebsstätte (§ 2 Abs. 1 Satz 3 GewStG) ist das innerstaatliche Recht[1] und damit § 12 AO. Die Gewerbesteuer knüpft insoweit an die einkommensteuerliche Definition der gewerblichen Tätigkeit an, d. h. gewerbesteuerpflichtiger...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Datenschutz im Arbeitsschutz / 4 Schnittstelle Datenschutz und Arbeitsschutz

Die Tätigkeiten des Datenschutzbeauftragten sind in § 39 DSGVO geregelt. Neben der Beratung ist auch die Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten. Hinzu kommt die Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter zu datenschutzrelevanten Themen. Häufig bekleidet der Datenschutzbeauftragte noch eine weitere Ro...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO § 32g Da... / 3.2 § 5 Abs. 2 BDSG Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter

Rz. 4 Für mehrere öffentliche Stellen kann unter Berücksichtigung ihrer Organisationsstruktur und ihrer Größe eine gemeinsame Datenschutzbeauftragte oder ein gemeinsamer Datenschutzbeauftragter benannt werden. Mehrere Finanzbehörden haben hiernach die grds. Möglichkeit, einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO § 32g Da... / 4.3 § 6 Abs. 3, 4 BDSG Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten

Rz. 10 Die öffentliche Stelle stellt sicher, dass die oder der Datenschutzbeauftragte bei der Erfüllung ihrer oder seiner Aufgaben keine Anweisungen bezüglich der Ausübung dieser Aufgaben erhält. Die oder der Datenschutzbeauftragte berichtet unmittelbar der höchsten Leitungsebene der öffentlichen Stelle. Die oder der Datenschutzbeauftragte darf von der öffentlichen Stelle we...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Österreich / c) Kennzeichnungskraft

Rz. 40 Eignung zur Kennzeichnung bedeutet, dass die Firma als Name individualisiert werden kann. Reine Branchenbezeichnungen (z.B. Gaststätten, Bau) oder Gattungsbezeichnungen für Waren und Dienstleistungen sind ohne individualisierende Zusätze unzulässig.[25] Zulässig sind Personen-, Sach- und Fantasiebezeichnungen. Zulässig sind beispielsweisemehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kündigungsschutz außerhalb ... / 1 Unwirksamkeit der Kündigung

Neben einer mangelnden sozialen Rechtfertigung von Kündigungen nach § 1 Abs. 2 KSchG bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung unwirksam: bei Sittenwidrigkeit der Kündigung gemäß § 138 Abs. 1 BGB, bei Verstoß der Kündigung gegen den Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB, bei Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612a BGB, bei Verstoß gegen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Datenschutz / 3.3.3 Rechtsfolgen

Die früher primär im BDSG gewährten Auskunfts-, Kontroll- und Korrekturrechte des Arbeitnehmers sind durch die Regelungen der DSGVO teils abgelöst worden. Das BDSG enthält dazu jedoch in den §§ 55 ff. BDSG ergänzende Regelungen, sodass hier beide Gesetze beachtet werden müssen. Informations- und Auskunftsrechte des Arbeitnehmers Die DSGVO gewährt umfassende Informationsrechte ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Datenschutzrecht / 4. Ernennung des Datenschutzbeauftragten

Rz. 39 Bei einer Ernennung muss zwischen den Positionen eines internen Datenschutzbeauftragten und eines externen Datenschutzbeauftragten unterschieden werden. Rz. 40 Der externe Datenschutzbeauftragte sollte auf Grundlage eines Dienstleistungsvertrags beauftragt werden. Diese Vereinbarung kann grundsätzlich auch mit einem Unternehmen abgeschlossen werden, das dann für den Ve...mehr