Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e...mehr

Selbst die reine Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen benötigt eine Planung der Vorgehensweise. Neben der Ermittlung der Belastungen und Beurteilung der evtl. vorhandenen Fehlbelastungen müssen bereits zu Beginn auch mögliche Maßnahmen und die Wirksamkeitskontrolle eingeplant werden. Stellen Sie daher ausreichend Zeit und Kapazität zur Verfügung. Während vorab eher die F...mehr

Die gesetzlichen Grundlagen zur psychischen Gefährdungsbeurteilung geben nicht die Art und Weise der Ermittlung der Belastungen und Beanspruchungen vor. Grundsätzlich werden 2 grundlegende Varianten unterschieden: die subjektive Beurteilung durch die Beschäftigten selbst, die objektive durch externe Personen. Als extern gelten auch innerbetriebliche Akteure, wie Vorgesetzte, Be...mehr

Rz. 22 Abs. 1 HS 1 regelt zunächst, dass Leistungen nach dem SGB II selbst nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Diese Leistungen haben ihre Rechtsgrundlage im SGB II selbst. Dadurch wird z. B. verhindert, dass das Einstiegsgeld als eine Leistung zur Eingliederung in Arbeit sinnwidrig die Leistungen zum Lebensunterhalt mindert, die trotz der Erwerbstätigkeit noch zur ...mehr

Nach § 13 JFDG finden Arbeitsschutzbestimmungen und das BUrlG auf eine Tätigkeit im Rahmen des JFD entsprechende Anwendung. Achtung Arbeitsschutzbestimmungen Der Begriff des Arbeitsschutzes ist dabei so zu verstehen wie in § 1 ASiG und in § 89 Abs. 1 BetrVG. Arbeitsschutzbestimmungen in diesem Sinne sind alle Normen, die dem Arbeitgeber Pflichten auferlegen, um die von der Arb...mehr

Einen dem besonderen Kündigungsschutz während Mutterschutz und Elternzeit entsprechenden Sonderkündigungsschutz regelt § 5 Abs. 1 PflegeZG: Eine Kündigung, die ab dem Zeitpunkt der Ankündigung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung nach § 2 PflegeZG oder der Inanspruchnahme der Pflegezeit nach § 3 PflegeZG (höchstens jedoch 12 Wochen vor dem angekündigten Beginn) bis zur Beend...mehr

Der Arbeitnehmer genießt Kündigungsschutz ab dem Moment der Ankündigung der Familienpflegezeit, frühestens jedoch ab 12 Wochen vor dem angekündigten Beginn, bis zu deren Beendigung.[1] Nach der Beendigung der Freistellung besteht kein Kündigungsschutz. Eine Kündigung kann durch den Arbeitgeber ausnahmsweise dann erklärt werden, wenn die für Arbeitsschutz zuständige oberste L...mehr

Die Träger der Rentenversicherung sind im Rahmen der Prüfung bei den Arbeitgebern bei der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden verpflichtet. Das gilt insbesondere für die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, den Krankenkassen, den Behörden der Zollverwaltung, den in § 71 AufenthG genannten Behörden, den Finanzbeh...mehr

Arbeitslohn sind alle Einnahmen, die dem Arbeitnehmer aus dem Dienstverhältnis zufließen. Dabei ist unerheblich, unter welcher Bezeichnung die Einnahmen gewährt werden.[1] Für die Eigenschaft als Arbeitslohn spielt es demnach keine Rolle, ob die Einnahmen als "Arbeitslohn" bezeichnet werden oder andere Bezeichnungen tragen. Arbeitslohn kann auch bei Lohnzahlungen durch Dritt...mehr

Überblick Der Gesetzgeber hatte für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die aufgrund der Corona-Pandemie stark belastet waren, zahlreiche Notfallregelungen eingeführt. Damit sollten Arbeitsplätze erhalten, Firmeninsolvenzen abgewendet sowie Einkommensverluste von Arbeitnehmern und Einnahmeausfälle von Betrieben abgefedert werden. Dieser Beitrag führt alle sozialversicherungsrechtl...mehr

Rz. 36 Die Behörden der Zollverwaltung sind regelmäßig auf das Fachwissen der sie unterstützenden Stellen im Rahmen der Prüfungen nach § 2 SchwarzArbG angewiesen.[1] Das SchwarzArbG spricht von Stellen, da die Sozialversicherungsträger keine Behörden sind. Nach § 2 Abs. 2 SchwarzArbG wird der Zoll unterstützt von Rz. 37mehr

Rz. 3 Abs. 2 enthält eine besondere Regelung über die Zusammenarbeit von in- und ausländischen Behörden. Die Vorschrift entspricht § 20 Abs. 2 AEntG bzw. § 18 Abs. 6 AÜG. Unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen dürfen der Zoll und die übrigen in § 2 Abs. 4 SchwarzArbG genannten Behörden, die Finanzbehörden, die Bundesagentur für Arbeit, auch in ihrer Funktion als F...mehr

Das Bundesfreiwilligendienstgesetz erklärt bestimmte arbeitsrechtliche Vorschriften für entsprechend anwendbar, um einen adäquaten rechtlichen Schutz des Freiwilligen während des Laufs seines Dienstes sicherzustellen. Dies sind zunächst alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzes. Wichtige Regelungen sind das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsschutzgesetz sow...mehr

Begriff Der Bundesfreiwilligendienst ist eine nach dem Aussetzen der Wehrpflicht (in Form des Wehr- oder des Zivildienstes) eingeführte neue Form des freiwilligen Dienstes. Er steht beiden Geschlechtern ohne Altersgrenze offen und dauert im Regelfall zwischen 6 und 18 Monate. In Ausnahmefällen kann er auf bis zu 24 Monate verlängert werden. Ziel ist es, sowohl Möglichkeiten ...mehr

Das HAG und seine Durchführungsverordnung enthalten zugunsten der in Heimarbeit Beschäftigten allgemeine Schutzvorschriften (Anzeige bei erstmaliger Ausgabe von Heimarbeit, Listenführung, Entgeltverzeichnisse, Entgeltbelege), Vorschriften über den Arbeitsschutz (Schutz vor Zeitversäumnissen, Verteilung der Heimarbeit, Gefahrenschutz an der Arbeitsstätte), über die Entgeltreg...mehr

Arbeitslohn sind alle Einnahmen, die dem Arbeitnehmer aus dem Dienstverhältnis zufließen. Dabei ist unerheblich, unter welcher Bezeichnung die Einnahmen gewährt werden.[1] Für die Eigenschaft als Arbeitslohn spielt es demnach keine Rolle, ob die Einnahmen als "Arbeitslohn" bezeichnet werden oder andere Bezeichnungen tragen. Arbeitslohn kann auch bei Lohnzahlungen durch Dritt...mehr

Die Unternehmer sind verpflichtet, dem zuständigen Unfallversicherungsträger Unfälle, die sich in ihrem Betrieb ereignet haben, zu melden. Bei Unfällen von Schülern[1] ist der Schulhoheitsträger (unabhängig davon, ob er auch Unternehmer ist), Versicherten, die in medizinischen Einrichtungen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden oder[2] Personen, die an Präventi...mehr

Rn. 968 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 (1) Allgemeines Gemeint sind Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der sonstigen Verfassung und nach der tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und (so der Gesetzeswortlaut; zutreffend müsste es heißen: "oder") kirchlichen...mehr

Rz. 8 Arbeitsvertragliche Home-Office-Vereinbarungen regeln die Arbeit eines Arbeitnehmers an einem auf Dauer eingerichteten Arbeitsplatz in seiner Privatwohnung.[13] In der Regel geht die Arbeit in einem Home-Office mit Telearbeit einher, da Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich des Arbeitnehmers eingerichtet werden. Insoweit wird zwischen ausschließlicher Telearbeit und...mehr

Die Leistungen müssen im Rahmen eines strukturierten innerbetrieblichen Prozesses erfolgen. Dazu gehört eine Bedarfsanalyse unter Einbeziehung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und ggf. der Betriebsärzte. Die Leistungen können auf dem Betriebsgelände oder in einer geeigneten Einrichtung außerhalb des Betriebsgeländes erbracht werden. Der Arbeitgeber hat die Teilnahmebesche...mehr

Antomo, Aufwind für internationale Gerichtsstandsvereinbarungen – Inkrafttreten des Haager Übereinkommens, NJW 2015, S. 2919 ff Arnold/Krieger/Zeh, Betriebsvereinbarungsoffene Arbeitsverträge – Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen in der Praxis, NZA 2020, 81 Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 6. Auflage 2021 Bauer/Arnold, AGB-Kontrolle von Vorstandsverträgen, ZIP 2006, 233...mehr

Überblick Mit der Einrichtung eines Gesundheitszirkels nutzen Sie gezielt das Expertenwissen, das Ihre Mitarbeiter bezüglich Ihrer eigenen Arbeitstätigkeit haben. So machen Sie Betroffene zu Beteiligten und verbessern Arbeitsqualität, Mitarbeiterzufriedenheit, Betriebsklima und die Identifikation mit Ihrem Unternehmen. Gesundheitszirkel sind wesentlicher Bestandteil eines ganz...mehr

1) Muss die psychische Gefährdungsbeurteilung für alle Beschäftigten durchgeführt werden und gilt sie auch für alle Unternehmensgrößen? Ja, sie gilt für das gesamte Unternehmen, wobei bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreicht. 2) Sollte oder muss der Betriebsrat an der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Ja, de...mehr

Anhand von 2 Beispielen soll die Arbeit des Gesundheitszirkels verdeutlicht werden: Praxis-Beispiel Produktion Initiiert durch einen Personalreferenten und den Betriebsarzt setzen sich Mitarbeiter eines Montagebereichs (z. B. aus der Lackiererei) oder einer hierarchischen Ebene (z. B. Meister) zusammen, um über ihre spezifischen Belastungen (z. B. ungünstige Körperhaltung, Str...mehr

Der Arbeitgeber muss Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten und eine Verbesserung anstreben (§ 3 ArbSchG). Mensch und Umwelt müssen vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe bzw. Gemische geschützt werden (vgl. § 1 ChemG). Gefährliche Chemikalien sollen weder auf Pflanzen und Tiere einwirken noch unkontrolliert in die Luft, in Gewässer oder Böden au...mehr

Sich um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten, auch die von Fremdfirmen zu kümmern, ist eine wichtige Aufgabe der Unternehmensführung und aller Führungskräfte. Diese Führungsaufgabe in einem Managementsystem zu organisieren (zu managen) ist die Intention eines Arbeitsschutz-Managementsystems (AMS). Es umfasst ganz allgemein das systematische Managen der erforderlic...mehr

Zentrale Prozesse, die in der ISO 9001 keine Rolle spielen, sind Gefährdungsbeurteilung und Arbeitsschutzausschuss. Arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet Pflicht-, Angebots- bzw. Wunschvorsorge. 3.1 Gefährdungsbeurteilung Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit. Diese Pflicht ergibt sich aus versc...mehr

Zusammenfassung Überblick Der nachfolgende Beitrag will insbesondere für KMU mit einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 aufzeigen, dass sowohl betrieblicher Umwelt- als auch Arbeitsschutz mit relativ geringem Aufwand in bestehende Prozesse integriert werden kann. Eine systematische Vorgehensweise erleichtert die Zusammenarbeit der Akteure im Unternehmen. Gesetzliche Fo...mehr

Verantwortlichkeiten und Befugnisse müssen zugewiesen, innerhalb des Unternehmens bekannt gemacht und verstanden werden. Konkret kann das bedeuten: Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt bestellen und die Beschäftigten informieren, z. B. im Rahmen einer Betriebsversammlung. Umweltverantwortliche(n) benennen, ggf. Betriebsbeauftragte bestellen und die Beschäftigten inf...mehr

Überblick Der nachfolgende Beitrag will insbesondere für KMU mit einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 aufzeigen, dass sowohl betrieblicher Umwelt- als auch Arbeitsschutz mit relativ geringem Aufwand in bestehende Prozesse integriert werden kann. Eine systematische Vorgehensweise erleichtert die Zusammenarbeit der Akteure im Unternehmen. Gesetzliche Forderungen zu Um...mehr

Die gängigen AMS-Standards sehen zur Sicherstellung der fortdauernden Eignung (Zweckmäßigkeit), Angemessenheit und Wirksamkeit eine Managementbewertung vor, wobei die Anforderungen an die Management Reviews variieren. Das SCC (Sicherheits-Certifikat-Contraktoren) fordert in Punkt 1.5 "Bewertung der SGU-Leistungen durch die oberste Leitung (Management Review)" eine mindestens ...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Zertifizierung von Managementsystemen wird seit vielen Jahren erfolgreich durchgeführt. Ein Managementsystem im Unternehmen zu implementieren bedeutet vor allem, Ziele klar und überprüfbar zu formulieren, Prozesse effizient zu gestalten, Handlungen zielorientiert auszurichten und entsprechend umzusetzen sowie die Umsetzung zu überwachen und bei A...mehr

Interne Audits sind ein wichtiges Element von Managementsystemen. Sie müssen in geplanten Abständen durchgeführt werden. Dabei können Fragen sowohl zu Qualität als auch zu Umwelt- und Arbeitsschutz gestellt werden. Auditergebnisse können in Maßnahmen münden, die von den Verantwortlichen in den Bereichen Qualität, Umwelt- bzw. Arbeitsschutz umgesetzt werden. Praxis-Tipp Softwa...mehr

Am Beispiel eines Unternehmens mit einem Qualitätsmanagement nach ISO 9001 wird im Folgenden aufgezeigt, wie Prozessbeschreibungen konkret ergänzt werden können, damit Umwelt- und Arbeitsschutz im Unternehmen systematisch umgesetzt wird. Praxis-Beispiel Prozessbeschreibungen ergänzen Tab. 1 zeigt die 8 Geschäftsprozesse des Unternehmens und Beispiele für Ergänzungen um die Asp...mehr

In Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern muss grundsätzlich ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) gebildet werden (§ 11 ASiG). Der ASA berät Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Er trifft sich regelmäßig, mindestens einmal vierteljährlich und setzt sich zusammen aus: Arbeitgeber oder von ihm Beauftragten, 2 Betriebsratsmitgliedern, Betriebsarzt/-ärzte, Fachkraft/-...mehr

Die Wirksamkeit des AMS im Unternehmen wird im Auditprozess anhand verschiedener Informationsquellen geprüft (siehe Abb. 3): Mit der Überprüfung der AMS-Dokumentation auf Erfüllung der Standardanforderungen beginnt die Ermittlung der Wirksamkeit des AMS im Unternehmen. In Gesprächen mit den Führungskräften, der Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Beauftragten im Unternehmen s...mehr

Die Kommunikation (Kap 7.4) mit den Beschäftigten sollte sowohl Informationen zum wirtschaftlichen Erfolg und organisatorischen Themen als auch zu Umwelt- und Arbeitsschutz enthalten. Die Prozessbeschreibung "Unterstützung" sollte daher folgendermaßen ergänzt werden: Soziale, psychologische und physikalische Belastungen sind zu ermitteln und geeignete Maßnahmen festzulegen, um...mehr

Das Bewusstsein (Kap. 7.3) der Beschäftigten für ihre Rolle und ihren Anteil am Gelingen, trägt dazu bei, dass Produkte und Dienstleistungen die Qualitätsanforderungen erfüllen. Wenn Beschäftigte sich für sicheres Arbeiten und Gesundheit sowohl für sich als auch ihre Kollegen verantwortlich fühlen, sinkt die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, die Zufriedenheit un...mehr

Betrieblicher Umweltschutz umfasst v. a. Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Anlagensicherheit und Störfallvorsorge sowie Energieeffizienz und sparsamen Umgang mit Ressourcen. Während im Rahmen des Arbeitsschutzes, der Fokus auf Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten liegt, hat der Umweltschutz zum Ziel, die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen zu schützen. 4.1 Gefahrstoffman...mehr

Die Qualitätsnorm fordert, dass eine Qualitätspolitik festgelegt werden muss, die u. a. angemessen ist und eine Verpflichtung zur Erfüllung zutreffender Anforderungen enthält. Die Qualitätspolitik kann ergänzt werden: Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten werden gewährleistet, eine Verbesserung wird angestrebt. Der Schutz der Umwelt wird gewährleistet, Einwirkungen auf die...mehr

1.3.1 Prozessumgebung Die Prozessumgebung (Kap. 7.1.4) muss so gestaltet werden, dass Produkte und Dienstleistungen normkonform erstellt werden können. Dies schließt ausdrücklich soziale, psychologische und physikalische Faktoren ein. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung können diese Faktoren ermittelt, Gefährdungen erkannt und wirksame Maßnahmen festgelegt werden. Zur Prozessu...mehr

Beschäftigte müssen ihre Kompetenz (Kap. 7.2) erweitern oder neue Kompetenzen erwerben, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Neben der fachlichen Kompetenz können zusätzlich Kompetenzen, z. B. zu gesundem und umweltgerechtem Verhalten, vermittelt werden, z. B. gesunde Ernährung, ausreichend Bewegung oder Mobilität per Fahrrad oder ÖPNV.mehr

In größeren Unternehmen ist häufig ein integriertes Managementsystem eingerichtet, das Qualität, Umwelt und Arbeitsschutz umfasst. Denn Umwelt- und Arbeitsschutz sind keine Themen, die isoliert betrachtet bzw. parallel zu bestehenden Systemen eingeführt werden sollten. Ist bereits ein Qualitätsmanagementsystem eingerichtet, so kann ein Umweltmanagementsystem nach EMAS oder I...mehr

Überblick Die Zertifizierung von Managementsystemen wird seit vielen Jahren erfolgreich durchgeführt. Ein Managementsystem im Unternehmen zu implementieren bedeutet vor allem, Ziele klar und überprüfbar zu formulieren, Prozesse effizient zu gestalten, Handlungen zielorientiert auszurichten und entsprechend umzusetzen sowie die Umsetzung zu überwachen und bei Abweichungen nac...mehr

Begriff Ein zeitgemäßer Arbeitsschutz umfasst auch das systematische Organisieren und Anwenden der erforderlichen betrieblichen und persönlichen Maßnahmen der Hygiene (Hygienemanagement). Der Begriff Hygiene stammt aus dem Altgriechischen und bedeutet so viel, wie "der Gesundheit dienen". Hygiene ist also die Lehre und die betriebliche Praxis der Gesunderhaltung von Mensche...mehr

Unser Arbeitsschutzsystem sieht gemäß ArbSchG (insb. § 3 ArbSchG "Grundpflichten des Arbeitgebers") eine Überprüfung der Wirksamkeit der festgelegten Präventions-/Schutzmaßnahmen sowie die Einleitung von Verbesserungen bei Bedarf vor. Die damit verbundene Intention entspricht weitgehend der einer Managementbewertung. Ein Management Review geht jedoch weiter. So sieht es ein ...mehr

Die Prozessumgebung (Kap. 7.1.4) muss so gestaltet werden, dass Produkte und Dienstleistungen normkonform erstellt werden können. Dies schließt ausdrücklich soziale, psychologische und physikalische Faktoren ein. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung können diese Faktoren ermittelt, Gefährdungen erkannt und wirksame Maßnahmen festgelegt werden. Zur Prozessumgebung gehört auch d...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit. Diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung ...mehr

Ziel des Umweltschutzes ist auch, Einwirkungen zu verringern, z. B. durch Abfall vermeiden, Ersatz von Gefahrstoffen (Substitution nach § 6 GefStoffV), emissionsarme Maschinen, Anlagen und Verfahren, Energieverbrauch reduzieren usw., sowie der sparsame Umgang mit Ressourcen. Alle diese Aufgaben gelingen, wenn sie systematisch durchgeführt und in bestehende Prozesse eingebunde...mehr

Es sind insbesondere Gefahrstoffe und deren mögliche Wirkungen auf Mensch und Umwelt zu betrachten. Hier gibt es Überschneidungen zum Arbeitsschutz, v. a. im Gefahrstoffmanagement (Beschaffen, Verwenden, Lagern, Transportieren). In Abhängigkeit von den verwendeten Stoffen und betriebenen Anlagen müssen ggf. Beauftragte bestellt werden wie z. B. Abfallbeauftragte, Beauftragte ...mehr