Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitnehmer

Rz. 15 Gem. § 61 Abs. 2 Satz 2 BetrVG ist in die JAV nicht wählbar, wer bereits Mitglied des Betriebsrats ist. Dieses Verbot der Doppelmitgliedschaft gilt nur für Betriebsratsmitglieder, nicht für Ersatzmitglieder des Betriebsrats. Letztere sind in die JAV wählbar, allerdings nur, solange sie nicht für ein verhindertes oder ausgeschiedenes Betriebsratsmitglied in den Betrieb...mehr

Rz. 15 Nach § 38 i.V.m. § 5 WOBetrVG 2001 hat der Wahlvorstand zunächst vor der Wahl festzustellen, welches Geschlecht im Betrieb in der Minderheit ist und sodann die Mindestsitze in der JAV für dieses Minderheitengeschlecht nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zu ermitteln. Der Wahlvorstand muss also zunächst auf der Basis der am Tag des Erlasses des Wahlausschreibens im...mehr

Rz. 6 Wahlberechtigt sind darüber hinaus alle im Betrieb zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Darauf, ob sie das 25. Lebensjahr vollendet haben oder nicht, kommt es seit Inkrafttreten des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes vom 14.6.2021 (s. o. § 1, Rz. 1) nicht mehr an. Auch derjenige, der das 25. Lebensjahr bereits vollendet hat, bleibt sowohl wahlberechtigt als auch w...mehr

§ 20 Abs. 2a Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: 2Dabei ist AE das Arbeitsentgelt in Euro, G die Geringfügigkeitsgrenze und F der Faktor, der sich berechnet, indem die sich aus der Addition des allgemeinen Beitragssatzes nach § 241 SGB V, des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a SGB V und des in § 168 Abs. 1 Nr, 1b SGB VI festgelegten Prozentsatzes er...mehr

Hinweis Keine inhaltlichen Änderungen zum Referentenentwurf. § 20 Abs. 2a Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: 2Dabei ist AE das Arbeitsentgelt in Euro, G die Geringfügigkeitsgrenze und F der Faktor, der sich berechnet, indem die sich aus der Addition des allgemeinen Beitragssatzes nach § 241 SGB V, des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a SGB V und des...mehr

Rz. 1 Die Regelung des § 64 bestimmt zum einen den Zeitpunkt der Wahlen zur JAV (vgl. Abs. 1), zum anderen legt sie die Amtszeit fest (vgl. Abs. 2) und bestimmt, dass die Mitgliedschaft eines Arbeitnehmers in der JAV fortbesteht, auch wenn er während der laufenden Amtszeit das 25. Lebensjahr vollendet oder seine Berufsausbildung, unabhängig von seinem Alter, beendet und dami...mehr

§ 223 Abs. 3 wird durch die folgenden Absätze 3 und 4 ersetzt: (3) 1Beitragspflichtige Einnahmen sind bis zu einem Betrag von einem Dreihundertsechzigstel der Beitragsbemessungsgrenze nach Absatz 4 für den Kalendertag zu berücksichtigen. 2Einnahmen, die diesen Betrag übersteigen, bleiben außer Ansatz, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. (4) 1Die Beitragsbemessungs...mehr

Das Verhältnis der Teile I und II zueinander ist in Nr. 1 der Vorbemerkungen geregelt. Sofern für die Tätigkeit von Beschäftigten besondere/spezielle Tätigkeitsmerkmale in Teil II der Entgeltordnung ausgewiesen sind, gilt ausschließlich dieser Teil. Für diese Beschäftigten gelten die Tätigkeitsmerkmale des Teils I weder in der Entgeltgruppe, in der ihre Tätigkeit in Teil II ...mehr

Rz. 9 § 67 Abs. 1 Satz 2 BetrVG gibt der JAV ein besonderes Teilnahmerecht. Unter den dort genannten Voraussetzungen ist die gesamte JAV berechtigt, an den Sitzungen des BR teilzunehmen. Das gilt auch für solche, die virtuell als Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden. Präsenzsitzungen sind allerdings grundsätzlich vorrangig, § 31 BetrVG. Der BR hat gegenüber dem A...mehr

Nach § 44b werden die folgenden §§ 44c und 44d eingefügt: Begründung zu §§ 44c und 44d: Die krankheitsbedingten Fehlzeiten von Beschäftigten in Deutschland befinden sich seit mehreren Jahren auf einem anhaltend hohen Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die durchschnittliche Zahl der krankheitsbedingten Fehltage im Jahr 2024 bei 14,8 Arbeitstagen je Arbeitneh...mehr

Unmittelbar förderberechtigt waren bisher insbesondere die Pflichtversicherten in der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung, inländische Besoldungsempfängerinnen und -empfänger und Pflichtversicherten gleichstehende Personen. Künftig sind auch selbständig Erwerbstätige, die Einkünfte nach § 15 ("Gewerbetreibende") oder § 18 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Einkommensteuergeset...mehr

Hinweis Keine inhaltlichen Änderungen zum Referentenentwurf. Nach § 44b werden die folgenden §§ 44c und 44d eingefügt: Begründung zu §§ 44c und 44d: Die krankheitsbedingten Fehlzeiten von Beschäftigten in Deutschland befinden sich seit mehreren Jahren auf einem anhaltend hohen Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die durchschnittliche Zahl der krankheitsbeding...mehr

Rz. 16 Hat der Wahlvorstand in der ersten Stufe vor der Wahl ermittelt, wie viele Sitze in der JAV auf die jeweiligen Geschlechtergruppen entfallen, hat er nach der Wahl in der zweiten Stufe festzustellen, welche Kandidaten konkret einen Sitz in der JAV erhalten haben. Dabei ist gem. § 39 WO BetrVG 2001 danach zu unterscheiden, ob mehrere gültige Vorschlagslisten eingereicht...mehr

Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Für eine Vielzahl von Eingruppierungen wird neben der subjektiven Tätigkeit zusätzlich eine "entsprechende Tätigkeit" gefordert. Praxis-Beispiel Beispiele für Tätigkeitsmerkmale, die neben subjektiven Voraussetzungen eine entsprechende Tätigkeit fordern Teil I EntgO, EG 13 bis EG 15: neben der wissenschaftlichen Hochschulbi...mehr

Das Baukastenprinzip bedeutet, dass die Entgeltgruppen aufeinander aufbauen. Die Differenzierung erfolgt durch ein System steigender Anforderungen. Wichtig Bei der Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe müssen stets die Anforderungen der Grundeingruppierung (und ggf. der darauf aufbauenden Entgeltgruppen) erfüllt sein! Praxis-Beispiel Auszugehen ist von der Ausgangsentgel...mehr

Der Alleinerbe kann den Betrieb – vorübergehend oder auf Dauer – fortführen, er kann ihn aber auch sofort veräußern oder aufgeben. Führt er den Betrieb fort, erzielt er ab dem Todestag des Erblassers z. B. gewerbliche Einkünfte. Auch der Tod eines Freiberuflers führt nicht zur "zwangsweisen" Aufgabe seines Betriebs, sondern geht als freiberuflicher Betrieb auf die Erben über....mehr

Volontäre sind regelmäßig Arbeitnehmer, weshalb die Bezüge aus der Volontärstätigkeit nach den allgemeinen Vorschriften dem Lohnsteuerabzug unterliegen.mehr

Die in den einzelnen Versicherungszweigen für Arbeitnehmer geltenden beitragsrechtlichen Regelungen finden Anwendung. Die besonderen Regelungen des Übergangsbereichs gelten dabei jedoch nicht.[1] Die Arbeitgeber haben die regulären Meldungen nach der DEÜV für Arbeitnehmer abzugeben. Da es sich bei den Volontären um Auszubildende handelt, sind sie mit der Personengruppe "102"...mehr

Für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ist maßgeblich, ob eine Beschäftigung besteht. Eine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis.[1] Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Beschäftigte vom Arbeitgeber persönlich...mehr

Aus betrieblichen Gründen ist die Fortsetzung des nach § 78a Abs. 2 BetrVG begründeten Arbeitsverhältnisses dann unzumutbar, wenn im Betrieb kein freier Arbeitsplatz vorhanden ist, auf dem der Auszubildende mit seiner durch die Ausbildung erworbenen Qualifikation dauerhaft beschäftigt werden kann. Entscheidend ist die Situation im Ausbildungsbetrieb.[1] Nach der Rechtsprechun...mehr

Die Wiedereingliederung sollte strukturiert und geplant erfolgen, um einen reibungslosen Übergang in den Arbeitsalltag zu ermöglichen. Hierbei ist Folgendes zu beachten: Individueller Wiedereingliederungsplan: Jeder Mitarbeiter benötigt einen maßgeschneiderten Plan, der seine gesundheitlichen und beruflichen Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt. Die Planung sollte in enger A...mehr

Zum Start der Wiedereingliederung findet ein Gespräch zwischen dem Mitarbeiter, dem Vorgesetzten, einem Vertreter der Personalabteilung und des Betriebs-/Personalrats statt. In diesem Gespräch werden die geplanten Eingliederungsmaßnahmen als individuell abgestimmtes Rückkehrmodell vorgestellt. Dabei wird folgendes transparent kommuniziert: Der fördernde und unterstützende Cha...mehr

Rechtsreferendare sind lohnsteuerlich Arbeitnehmer, weil sie im Hinblick auf ihre Tätigkeit weisungsgebunden bezüglich Zeit, Art und Ort der Tätigkeit sind.[1]mehr

Der Volontär kann einen Antrag auf Durchführung einer Einkommensteuerveranlagung stellen. Wird die Jahresarbeitslohngrenze nicht überschritten, fällt bei einer Veranlagung zur Einkommensteuer nach Ablauf des Kalenderjahres keine Einkommensteuer an. Die Jahresarbeitslohngrenze, bis zu der im Kalenderjahr 2026 keine Einkommensteuer anfällt, beträgt 13.614 EUR.[1]mehr

Der Hospitant kann einen Antrag auf Durchführung einer Einkommensteuerveranlagung stellen, wenn er nicht ohnehin zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist. Für den Fall, dass die Jahresarbeitslohngrenze nicht überschritten wird, fällt bei einer Veranlagung nach Ablauf des Kalenderjahres keine Einkommensteuer an. Die Jahresarbeitslohngrenze 2026 beträgt 13.614 EUR.[1]mehr

Eggert, Bilanzierung bei Abfindung ausscheidender Gesellschafter – Handelsbilanz – IDW RS FAB 7, WP-Praxis 12/2025, S. 419; Arendt/Siegel, Aufzeichnungspflicht von Trinkgeldern an Arbeitnehm...mehr

Nach § 78 Satz 2 BetrVG dürfen die Mitglieder der JAV wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. Dieses Verbot gilt auch für ihre berufliche Entwicklung. Die Mitglieder der JAV dürfen damit nicht anders behandelt werden als andere Arbeitnehmer. Insbesondere darf ihre berufliche Entwicklung nicht aufgrund ihrer Tätigkeit in der JAV behindert werden (z. ...mehr

Die erfolgreiche Reintegration suchterkrankter Mitarbeiter stellt zugleich einen kontinuierlichen Lernprozess dar – für den betroffenen Mitarbeiter ebenso wie für die Organisation. Zukünftig sollte verstärkt auf präventive Maßnahmen gesetzt werden, um bereits in einer frühen Phase potenzielle Risiken zu identifizieren und gezielte Interventionen einzuleiten. Gleichzeitig dürf...mehr

Die Wiedereingliederung eines suchterkrankten Mitarbeiters betrifft nicht nur den Einzelnen, sondern auch das bestehende Team und die Unternehmenskultur. Ein erfolgreiches Re-Entry-Management umfasst daher auch Maßnahmen zur Förderung eines unterstützenden Arbeitsumfelds: Förderung eines offenen Betriebsklimas: Eine Unternehmenskultur, die von Transparenz, Verständnis und geg...mehr

Die Rückkehr aus einer Suchterkrankung – sei es durch Alkohol- oder Drogenmissbrauch – ist für den betroffenen Mitarbeiter stets ein einschneidender Schritt. Es gilt anzuerkennen, dass der Genesungsweg nicht linear verläuft und immer wieder Phasen der Stabilisierung und Reflexion benötigt werden. Das ärztliche Urteil „arbeitsfähig“ heißt dabei nicht automatisch „gesundheitli...mehr

Bevor ein Mitarbeiter wieder in sicherheitsrelevanten und verantwortungsvollen Tätigkeiten eingesetzt werden kann, muss eine umfassende Gefährdungsbeurteilung erfolgen. Dabei werden nicht nur physische Risiken berücksichtigt, sondern auch mögliche psychische Belastungen im Arbeitsalltag. Folgende Punkte sind hierbei essenziell: Gefährdungsbeurteilung (Arbeitgeber): Dabei sind...mehr

Für die versicherungsrechtliche Beurteilung ist maßgeblich, ob eine Beschäftigung besteht. Volontäre gelten als zur Berufsausbildung beschäftigt.[1] Während des Volontariats liegt demnach eine Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung vor. Volontäre unterliegen als zur Berufsausbildung Beschäftigte der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslose...mehr

Aufgabe der JAV ist es, die besonderen Interessen der Jugendlichen und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten zu vertreten, und zwar sowohl gegenüber dem Betriebsrat als auch – gemeinsam mit dem Betriebsrat – gegenüber dem Arbeitgeber. Die JAV hat das Recht, sich aller Angelegenheiten anzunehmen, die für die von ihr vertretene Gruppe von Arbeitnehmern von Belang sind. Sie k...mehr

Überblick Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) auf Unternehmensebene ist die Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung, GesJAV, §§ 72–73 BetrVG. Auf Konzernebene vertritt die Konzernjugend- und Auszubildendenvertretung, KJAV gemäß §§ 73a – 73b BetrVG die Interessen der jugendlichen Arbeitnehmer und der Auszubildenden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Mit de...mehr

Verlangt der Auszubildende innerhalb der letzten 3 Monate des Ausbildungsverhältnisses schriftlich seine Weiterbeschäftigung, kommt nach § 78a Abs. 2 BetrVG grundsätzlich kraft Gesetzes ein unbefristeter Vollzeitarbeitsvertrag zustande. Dies gilt auch dann, wenn die Prüfung endgültig nicht bestanden wurde. Das Verlangen auf Weiterbeschäftigung muss innerhalb der 3-monatigen ...mehr

Da Volontäre grundsätzlich als "andere Auszubildende" nach § 26 BBiG eingestuft werden, gilt für Sie der gesetzliche Mindestlohn nicht. Ein Volontariat kann nach Ansicht des BAG grundsätzlich auch nicht als mindestlohnpflichtiges Praktikum i. S. d. § 22 Abs. 1 Satz 3 MiLoG eingestuft werden. In der Entwurfsbegründung zu § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG heißt es, "der Praktikant müss...mehr

Eggert, Abweichung vom Abflussprinzip bei Nichtbilanzierung – Gilt § 11 Abs. 2 Satz 3 EStG noch?, BBK 5/2025, S. 205; Schiffer, Phasengleiche Gewinnvereinnahmung bei Kapitalgesellschaften – Ein Überblick über die handels- und steuerrechtliche Bilanzierung, StuB 20/2024, S. 782; Schmitz, Buchführung – Trinkgelder an Arbeitnehmer und Unternehmer – Der Erhalt von Trinkgeld erhö...mehr

Überblick Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) wird von den Jugendlichen und den Auszubildenden eines Betriebs gewählt. Sie nimmt die besonderen Belange dieser Personengruppe wahr. Ähnlich wie beim Betriebsrat unterscheidet der Gesetzgeber zwischen Vertretungen auf betrieblicher (JAV, §§ 60–70 BetrVG), auf Unternehmens- (Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung,...mehr

Begriff Das Volontariat ist kein feststehender Begriff und gesetzlich nicht geregelt. Volontäre sind Arbeitnehmer, welche i. d. R. für einen befristeten Zeitraum einen Einblick in ein bestimmtes Fachgebiet erhalten und darin ausgebildet werden. Eine überholte Definition für kaufmännische Volontäre befindet sich in § 82a HGB: Personen, die, ohne als Lehrlinge angenommen zu sei...mehr

Menges/Pflumm, Periodengerechte Verteilung einer (Leasing-)Sonderzahlung im Rahmen der Ermittlung der jährlichen Fahrzeuggesamtkosten, DB 11/2025, S. 618; Godek, Fahrzeugleasing – Mehr Flexibilität...mehr

Bei einer Ausbildung im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses ist der Rechtsreferendar als zur Berufsausbildung Beschäftigter sozialversicherungspflichtig. Die Einnahmen aus dem Vorbereitungsdienst sind beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Da es sich um eine Berufsausbildung handelt, spielt die Höhe des Entgelts keine Rolle für die Beurteilung der Versi...mehr

Ein Abstinenzkontrollprogramm am Arbeitsplatz wird eingesetzt, um sicherzustellen, dass Mitarbeiter frei von Suchtmitteln wie Alkohol oder Drogen arbeiten. Es kann ein sinnvolles und wichtiges Instrument sein, um die Eignungsfeststellung abzusichern. Besonders in Fällen, bei denen die kontinuierliche Abstinenz und Stabilität eines Mitarbeiters für seine Rückkehr in risikorei...mehr

Vertrauensbasis: Es ist entscheidend, dass das Kontrollprogramm nicht als strikte Überwachung, sondern als Teil eines unterstützenden Systems wahrgenommen wird. Eine offene, vertrauensvolle Kommunikation und ein klar abgestimmter Rahmen zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter helfen, etwaige Ängste und Vorbehalte abzubauen. Individualisierung: Jeder Genesungsprozess verläuft ind...mehr

Der Mitarbeiter sollte frühzeitig über Zweck, Ablauf und Konsequenzen des Abstinenzkontrollprogramms umfassend informiert werden. Die freiwillige Einwilligung zur regelmäßigen Abstinenzkontrolle bildet eine unabdingbare rechtliche Grundlage! Einer anlasslosen Überprüfung muss er aber grundsätzlich nicht zustimmen.mehr

Das Programm dient in erster Linie der Überwachung und Qualitätssicherung der Abstinenz, indem es regelmäßige Drogen- oder Alkoholtests integriert. Für den Arbeitgeber ist dies wichtig, um mögliche Rückfälle frühzeitig zu erkennen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Für den Mitarbeiter bietet es gleichzeitig einen Rahmen, der die eigene Genesung unterstützt und langfris...mehr

Eine Vereinbarung zwischen einem freiwilligen Hospitanten und Gastgeber ist nicht erforderlich, aber empfehlenswert. Siehe hierzu das Muster zu Einfühlungsverhältnissen. Das Unternehmen, das einen Hospitanten aufnimmt, sollte insbesondere auf Folgendes achten: Der Hospitant sollte vor Beginn der Hospitation eine Verschwiegenheitserklärung unterzeichnen, da er vermutlich mit F...mehr

Das Abstinenzkontrollprogramm sollte fester Bestandteil eines ganzheitlichen Wiedereingliederungsplans sein. Dabei ist klar festzulegen, welche Voraussetzungen vor der Rückkehr in sicherheitsrelevante Tätigkeiten erfüllt sein müssen. Gleichzeitig sollte das Programm nicht nur als Kontrollinstrument wahrgenommen werden, sondern auch als unterstützende Maßnahme, die zur langfr...mehr

Trotz aller positiver Ansätze bleibt der Wiedereinstieg suchterkrankter Mitarbeiter oft eine Herausforderung. Diverse Faktoren können den Prozess erschweren: Stigmatisierung und Vorurteile: Ein häufiges Hindernis ist das in der Belegschaft gelegentlich noch vorhandene Stigma gegenüber Suchterkrankungen. Beim Wiedereinstieg sollte besprochen werden, wie offen der Rückkehrer mi...mehr

Überblick Im betrieblichen Umfeld ist Sucht und die Wiedereingliederung von suchterkrankten Mitarbeitern ein sensibles, aber äußerst wichtiges Thema – vor allem dann, wenn es um Tätigkeiten geht, in denen eine hohe Verantwortung besteht oder potenzielle Gefahren drohen. Nach einer erfolgreichen Therapie müssen neben der individuellen Gesundung zahlreiche Aspekte bedacht werd...mehr

mehr