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Relevanz Datum
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   22.09.2022 4 Wochen testen

(1) 1Für den Aufbau und Betrieb des zentralen Internetportals des Landes nach § 20 UVPG, auch in Verbindung mit § 2 Abs. 2, ist das für Umweltverträglichkeitsprüfungen allgemein zuständige Ministerium (Fachministerium) oder die von diesem bestimmte Behörde zuständig. 2Das Fachministerium macht die Internetadresse des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BGH, Urt. v. 27.3.2025 – I ZR 64/24) • Zwischen einer Fluggesellschaft, die eine internetgestützte Eingabemöglichkeit zur Geltendmachung von gegen sie gerichteten Entschädigungsansprüchen ihrer Kunden nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 anbietet, und dem Betreiber eines Internetportals, das ebenfalls der ...mehr

Bodenrichtwertportal Boris-D Screenshot
News 13.03.2019 Grundstückspreise

Ab sofort ist das neue Internetportal "Boris-D" online. Das kostenlose Informationssystem für Bodenrichtwerte gilt (fast) bundesweit. Zwölf Bundesländer sind bereits dabei, weitere wollen sich anschließen. Die Grundstückspreise können per Mausklick abgerufen werden.mehr

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BGH, Urt. v. 14.7.2022 – I ZR 97/21) • Die Bezugnahme im Klageantrag auf ein zu den Akten gereichtes digitales Speichermedium, auf dem ein Telemedienangebot als konkrete Verletzungsform dokumentiert ist, kann zur Konkretisierung eines Unterlassungsantrags gem. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ausreichen. Die ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen

(1) 1Für die Zugänglichmachung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 und der nach § 19 Absatz 2 auszulegenden Unterlagen im Internet richten Bund und Länder zentrale Internetportale ein. 2Die Zugänglichmachung erfolgt im zentralen Internetportal des Bundes, wenn die Zulassungsbehörde eine Bundesbehörde ...mehr

E-Bilanz Keyvisual

Unter E-Bilanz versteht man die elektronische Darstellungsform des Jahresabschlusses, also die Regelung zur elektronischen Übermittlung von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Stammdaten zum Unternehmen. Die Übertragung an das Finanzamt erfolgt über das Internetportal ELSTER.mehr

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A 07.07.977 HR

IGeL ist die Abkürzung für „Individuelle Gesundheits-Leistungen“. Bei IGeL handelt es sich dabei um ärztliche Leistungen, die durchaus sinnvoll sind oder ärztlich empfehlenswert erscheinen, von den gesetzlichen Krankenkassen aber nicht übernommen werden.mehr

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Richter im Gerichtssaal
News 31.10.2022 BFH Kommentierung

Verkauft ein Steuerpflichtiger über sein Internetportal Gutscheine für bestimmte Freizeiterlebnisse, erbringt er die versprochene Leistung entweder selbst oder ist hinsichtlich dieser Leistung als Vermittler tätig. Seine Leistung besteht nicht im Betrieb eines Internetportals.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entscheidung, unternehmerische. Kündigung, betriebsbedingte. Kündigung. ordentliche. Betriebsbedingte Kündigung und unternehmerische Entscheidung Leitsatz (redaktionell) Selbst wenn der Arbeitgeber den Zeitpunkt einer behaupteten unternehmerischen Entscheidung angibt, kann dies als ...mehr

Justitia wehrhaft
News 19.07.2022 BGH-Urteil

Eine Gemeinde darf ein Internetangebot in Form eines Stadtportals, in dem nicht nur amtliche Mitteilungen, sondern auch Informationen über das Geschehen in der Stadt abrufbar sind, betreiben. Das Gebot der Staatsferne der Presse ist dabei nicht verletzt, wenn der Gesamtcharakter des Internetangebots die Institutsgarantie der freien Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG nicht gefährdet.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Unterlassungsantrag ist nicht hinreichend bestimmt, wenn die zum Antragsgegenstand gemachte konkrete Verletzungshandlung aus einem als Anlage beigefügten USB-Stick mit einer Verlinkung auf das jeweils aktuelle Internetangebot besteht, weil dadurch dem Antrag - auch in Verbindung mit dem zur ...mehr

Geschäftsleute besprechen sich fröhlich in hellem Büro
Top-Thema   09.08.2023   Notarrecht: Pflichten, Vergütung und Haftung des Notars

Die weitreichenden Pflichten der Notare dienen dem Schutz der Urkundsbeteiligten. Angesichts des digitalen Wandels fragt sich jedoch, ob dieser Schutz auch in Zukunft noch in allen Bereichen gewährleistet ist. Dies gilt insbesondere mit Blick auf eine EU-Richtlinie, deren Umsetzung u.a. die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften ermöglicht.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verkauf von Gutscheinen für Freizeiterlebnisse (vor Inkrafttreten von § 3 Abs. 13 bis 15 UStG n.F.) Leitsatz (amtlich) 1. Verkauft ein Steuerpflichtiger über sein Internetportal Gutscheine für bestimmte Freizeiterlebnisse, erbringt er die durch den Gutschein versprochene Leistung ...mehr

Verantwortungsfelder des CFO
Serie 16.04.2014 Finance Excellence 2014

„Kein erfolgreiches Unternehmen ohne exzellentes Finanzwesen“ und „kein erfolgreiches Unternehmen ohne exzellentes Informationsmanagement“, so die Aussage von Günther Binder, CFO der Wacker Neuson SE, zur 9. Fachkonferenz Finance Excellence in Düsseldorf.mehr

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Demowanda
News 17.02.2017 Forschung

Der demografische Wandel verändert die Arbeitswelt. Um Erkenntnisse, Daten und Fakten hierzu leichter zugänglich zu machen, bieten sechs Ressortforschungseinrichtungen des Bundes, darunter das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), ab sofort das gemeinsame Internetportal demowanda.de an.mehr

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