1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschränkter Prüfungsumfang bei der Verbandsklage nach Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (juris: UmwRG). Beschränkter Prüfungsumfang bei der Verbandsklage nach Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (juris: zum Umfang der Umweltverträglichkeitprüfung bei Änderungsvorhaben. Irrelevanzregelungen der TA Luft ...mehr

Leitsatz (amtlich) Bei der Berechnung der Entgelte für die dezentrale Einspeisung nach § 18 Abs. 1 S. 1 StromNEV sind ggfs. erlösmindernd Lastspitzen in die Berechnung einzubeziehen, die in Zeiten auftreten, für die ein Einspeisenetzbetreiber bei dem vorgelagerten Netzbetreiber Netzreservekapazität gebucht hat. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union. Emissionshandelspflichtige Tätigkeiten. Herstellung von Polymeren. Nutzung der von einer Drittanlage gelieferten Wärme. Antrag auf Zuteilung kostenloser ...mehr

vorläufig nicht rechtskräftig Revision zugelassen durch das FG Entscheidungsstichwort (Thema) Investitionsabzugsbetrag: Aufstockung in nachfolgenden Wirtschaftsjahren Leitsatz (redaktionell) Zu den Voraussetzungen der Bildung des Investitionsabzugsbetrages nach § 7g Abs. 1 EStG. Der Umstand, dass bereits im Vorjahr ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuer, Steuerbefreiung, Selbstverbrauch von Strom, Stromerzeugung zur eigenen Verwendung Leitsatz (amtlich) Art. 21 Abs. 5 Unterabs. 3 und Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung und unbillige Behinderung von Stromanbietern durch das Fordern überhöhter Netznutzungsentgelte Tenor 1. Der Stadtwerke Mainz AG, Mainz, (Stadtwerke Mainz) wird untersagt, in den Netzebenen Mittelspannung, Umspannung Mittel- zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Gerichtsstandsklausel. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen. Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen. Gültigkeit einer in allgemeinen Bedingungen enthaltenen Klausel. Einigung der Vertragsparteien in ...mehr

Gegen diese Entscheidung ist ein Rechtsmittel nicht statthaft Entscheidungsstichwort (Thema) einstweilige Verfügung auf tatsächliche Beschäftigung Leitsatz (amtlich) 1. Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kann durch ein im Arbeitsvertrag vereinbartes Recht des Arbeitgebers zur ...mehr

Revision zugelassen durch das FG Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH [V R 30/06)] Entscheidungsstichwort (Thema) „Zuschüsse” für die Entsorgung und Trocknung von Klärschlamm sind überwiegend umsatzsteuerpflichtiges Entgelt, da insoweit keine hoheitliche Abwasserentsorgung vorliegt Leitsatz (redaktionell) Bei der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten. Erdgasaufbereitungsanlage. Schwefelrückgewinnung. ‚Claus-Prozess’. Stromerzeugung in einer Nebeneinrichtung. Wärmeerzeugung. Emission von inhärentem Kohlendioxid (CO2). Geltungsbereich. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens Tenor I. Das mit Schreiben vom 29. Januar 2003 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird freigegeben. II. Die Gebühr für die Anmeldung wird auf XXX Euro (in Worten: XXX Euro) festgesetzt und den Beteiligten als Gesamtschuldnern auferlegt. Tatbestand ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine EEG-Umlagepflicht bei Bestehen eines Leistungsverweigerungsrechts nach § 104 Abs. 4 EEG 2017 Normenkette EEG 2017 § 104 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 01.12.2021 wird zurückgewiesen. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebskapitalzuwächse auf einige Dauer als Dauerschulden oder laufende Verbindlichkeiten Leitsatz (redaktionell) Empfangene Anzahlungen sind bewertungsrechtlich keine Dauerschuld, wenn sie mit einem bestimmten Geschäftsvorfall laufender Art zusammenhängen und deshalb dem Betrieb nur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitbestimmung bei der Änderung eines Dienstplans Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers und die Anschlußbeschwerde des Beteiligten gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichts Hannover – Fachkammer für Landespersonalvertretungssachen in Hildesheim – vom 11. Februar 198...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. Abfälle. Chemisch behandeltes pflanzliches Altöl. Ende der Abfalleigenschaft. Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Nationale Genehmigungs-, Zertifizierungs- und Zulassungsverfahren, die auf Anlagen zur Erzeugung von ...mehr