404.884 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Die Abkürzung CE steht für "Conformité Européenne" und bedeutet, dass ein Produkt dem europäischen Regelwerk für Arbeits- und Gesundheitsschutz entsprechend konstruiert, gestaltet und gefertigt wurde. Es muss als "Verwaltungs- und Sicherheitszeichen" auf allen Produkten angebracht sein, für die ...mehr

1 Leitsatz Der Geschäftswert der Beurkundung einer Teilungserklärung bemisst sich nach dem fiktiven Preis, der für das als bebaut zu vermutende Grundstück zur Zeit der Beurkundung zu erzielen gewesen wäre. Maßgeblich ist, was vernünftigerweise als Verkaufserlös hätte erwartet werden dürfen, wenn zur Zeit der ...mehr

Zusammenfassung Begriff Bei den Rentenversicherungsträgern und ggf. anderen Versicherungsträgern werden Versichertenälteste und Vertrauenspersonen gewählt. Diese Personen gehören zu den in der Selbstverwaltung ehrenamtlich Tätigen. Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane sowie die Versichertenältesten und die ...mehr

Zusammenfassung Begriff Bauteile wie Türen, Fenster, Lüftungsklappen werden zusammen mit den Baustoffen (Werkstoffen aus unterschiedlichen Materialien) und Anlagen (z. B. Aufzüge) als Bauprodukte bezeichnet. Bauprodukt ist dabei ein Produkt, das "hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder ...mehr

1 Leitsatz Eine Ladung zur Unzeit liegt jedenfalls in kleineren Wohnungseigentumsanlagen vor, wenn der Verwalter auf Heiligabend oder – in Kenntnis jüdischer Feiertage – bei jüdischen Eigentümern auf den Sederabend (Vorabend zum höchsten jüdischen Pessach-Fest) auf 18 Uhr einlädt. Auf Hinweis des betroffenen am ...mehr

Siehe Verwaltungsinstrumente, Kap. 3.3.2 Qualifizierter Mehrheitsbeschlussmehr

Zusammenfassung Begriff Der automatisierte externe Defibrillator, kurz AED, ist ein Medizinprodukt, das im Rahmen der Wiederbelebung zum Einsatz kommt. Hier gibt das Gerät bei Vorliegen eines Kammerflimmerns oder einer pulslosen ventrikulären Tachykardie einen Stromstoß ab, um die Muskelfasern des Herzens zu ...mehr

Leitsatz Macht der Schuldner glaubhaft, die Einkünfte seines Ehegatten nicht zu kennen, hat er zumindest Angaben zum Beruf und zur Arbeitszeit des Ehegatten zu machen. AG Eilenburg, 9.11.2010 – 1 M 2301/10 1 I. Der Fall Gläubiger verlangt Auskunft über Ehe­gatteneinkommen Der Gläubiger hat gegen den Schuldner die ...mehr

Leitsatz Der Gerichtsvollzieher hat grundsätzlich bei der Pfändung nicht zu prüfen, ob eine im Gewahrsam des Schuldners befindliche Sache auch in dessen Eigentum steht. AG Reinbek, 12.12.2010 – 7 M 2135/10 1 I. Der Fall Schuldnerin besitzt Pkw Die Gläubigerin betreibt gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus ...mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 3 Teilnahme in elektronischer Form und Kap. 4 Virtuelle Eigentümerversammlungmehr

Zusammenfassung Überraschend schnell ist die Tarifrunde für die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern zwischen der VKA und dem Marburger Bund zu Ende gegangen, nämlich bereits in der 3. Verhandlungsrunde, und das ohne jegliche Arbeitskampfmaßnahmen. 1 Lineare Steigerungen 5,4 % mehr Gehalt hatte der ...mehr

1 Leitsatz Die Besorgnis der Befangenheit ist begründet, wenn zwischen dem Ehegatten des abgelehnten Richters und einer Prozesspartei eine enge bzw. langjährige Freundschaft besteht. 2 Normenkette § 42 Abs. 2 ZPO Sachverhalt Wohnungseigentümer K verlangt von Wohnungseigentümer B es zu unterlassen, Kraftfahrzeuge an ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die staatliche Unterhaltsleistung ist eine übergangsweise finanzielle Unterstützung für Alleinerziehende und steht formal dem betreffenden Kind zu. Unterhaltsleistungen stehen auch den Kindern zu, die Waisenbezüge erhalten. Dem alleinerziehenden Elternteil wird die Leistung deshalb nur ...mehr

Zusammenfassung Begriff In dem Bonusheft wird die Inanspruchnahme der zahnärztlichen Vorsorgeuntersuchungen vom Zahnarzt bestätigt. Es verhilft den gesetzlich Krankenversicherten zu einem erhöhten Festzuschuss bei der Versorgung mit Zahnersatz. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Welche ...mehr