408.655 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff IGeL-Leistungen ist die Abkürzung für Individuelle Gesundheits-Leistungen. Diese werden gesetzlich krankenversicherten Patienten von ihren Ärzten angeboten. Sie sind selbst zu zahlen, da sie über das Maß einer ausreichenden und zweckmäßigen Versorgung hinausgehen. Eine Kostenübernahme durch die ...mehr

Siehe Bestellung des Verwalters, Kap. 6 Wiederbestellung.mehr

1 Leitsatz Eine in der Gemeinschaftsordnung enthaltene Regelung, mit der sich der zunächst zum Verwalter bestellte aufteilende Eigentümer die einseitige Bestimmung eines anderen Verwalters in der Aufteilungsphase vorbehält, ist unter Geltung des WEG in der bis zum 30.11.2020 geltenden Fassung jedenfalls insoweit ...mehr

1 Leitsatz Ein Verwalter darf sich nicht unter Hinweis auf die COVID-19-Pandemie weigern, eine Versammlung durchzuführen, wenn die Durchführung mit vertretbarem Aufwand möglich ist, öffentlich-rechtliche Beschränkungen nicht entgegenstehen und die Versammlung zu einem Zeitpunkt begehrt wird, zu welchem Schulen und ...mehr

1 Leitsatz Wollen die Eigentümer von einem Rückbau einer von einem Eigentümer vorgenommenen unzulässigen baulichen Veränderung absehen, kann dies zwar von ihrem Ermessensspielraum erfasst sein. Erforderlich ist dann aber, dass die Wohnungseigentümer konkrete Alternativen zum Rückbau in eine Abwägungsentscheidung ...mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 5.3.6 Vertreterklausel in der Gemeinschaftsordnung.mehr

Zusammenfassung Begriff Fahrräder, die im Hausflur, im Hof oder in Kellerräumen abgestellt werden, sorgen immer wieder für Streitigkeiten. 1 Mitnahme in Wohnung Fahrräder darf der Mieter nur in die Wohnung mitnehmen, wenn ein zumutbarer und geeigneter Abstellplatz fehlt. Der Vermieter kann dem Mieter einen ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die Abkürzung CE steht für "Conformité Européenne" und bedeutet, dass ein Produkt dem europäischen Regelwerk für Arbeits- und Gesundheitsschutz entsprechend konstruiert, gestaltet und gefertigt wurde. Es muss als "Verwaltungs- und Sicherheitszeichen" auf allen Produkten angebracht sein, für die ...mehr

Zusammenfassung Begriff Bei den Rentenversicherungsträgern und ggf. anderen Versicherungsträgern werden Versichertenälteste und Vertrauenspersonen gewählt. Diese Personen gehören zu den in der Selbstverwaltung ehrenamtlich Tätigen. Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane sowie die Versichertenältesten und die ...mehr

1 Leitsatz Beschlüsse, die auf einer Versammlung gefasst werden, zu der ein nicht ermächtigter Eigentümer eingeladen hat, sind nicht nichtig. Allein auf die nicht innerhalb der Anfechtungsfrist erfolgte Versendung der Niederschrift kann ein Wiedereinsetzungsantrag nicht mit Erfolg gestützt werden. Der Kläger muss sich ...mehr

Zusammenfassung Begriff Bauteile wie Türen, Fenster, Lüftungsklappen werden zusammen mit den Baustoffen (Werkstoffen aus unterschiedlichen Materialien) und Anlagen (z. B. Aufzüge) als Bauprodukte bezeichnet. Bauprodukt ist dabei ein Produkt, das "hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder ...mehr

Siehe Erhaltungsrücklage, Kap. 6 Anlage der Erhaltungsrücklagemehr

Siehe Verwaltungsinstrumente, Kap. 3.3.2 Qualifizierter Mehrheitsbeschlussmehr

1 Leitsatz Bei der Entscheidung über eine Gestaltungsklage, mit der bei fehlender oder bei fehlerhafter Verkündung des Ergebnisses eines Beschlusses der Wohnungseigentümer der wahre Beschlussinhalt geklärt werden soll (Beschlussfeststellungsklage), hat das Gericht einredeweise geltend gemachte Beschlussmängel zu ...mehr

Schrifttum: Drüen/Krumm, Rechtsgutachten zur optionalen Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze durch die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, https://www.finanzverwaltung.nrw.de/system/files/media/document/file/drueen-krumm_gutachten_grundsteuerhebesatzdifferenzierung_16-8-2024.pdf; Eichholz, Novellierung der ...mehr