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CE-Kennzeichnung

Prof. Dr. Rainer von Kiparski †
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Zusammenfassung

 
Begriff

Die Abkürzung CE steht für "Conformité Européenne" und bedeutet, dass ein Produkt dem europäischen Regelwerk für Arbeits- und Gesundheitsschutz entsprechend konstruiert, gestaltet und gefertigt wurde. Es muss als "Verwaltungs- und Sicherheitszeichen" auf allen Produkten angebracht sein, für die ein solches Zeichen aufgrund einer europäischen Richtlinie verlangt wird. Es ist die Voraussetzung für den freien Warenverkehr auf dem europäischen Binnenmarkt des jeweiligen Produktes. Wenn europäische Richtlinien Anforderungen an die Konformität von Produkten stellen, und wenn dabei die Anbringung eines CE-Kennzeichens verlangt wird, darf dieses Produkt nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihm das CE-Kennzeichen angebracht worden ist.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die Anbringung eines CE-Kennzeichens wird in einer Vielzahl von europäischen Richtlinien und Verordnungen verlangt. Wichtig im Arbeitsschutz sind z. B. die Richtlinien zu Niederspannung (2006/95/EG), Einfache Druckbehälter (2009/105/EG), Gasverbrauchseinrichtungen (Verordnung (EU) 2016/426), Persönliche Schutzausrüstungen (Verordnung (EU) 2016/425), Maschinen (2006/42/EG) oder Druckgeräte (97/23/EG).

Die nationale Umsetzung der Vorgaben der o. g. europäischen Richtlinien erfolgt durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG).

1 Voraussetzung: Konformitätsbewertungsverfahren

Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben "CE" mit dem in Abb. 1 wiedergegebenen Schriftbild.

Abb. 1: CE-Zeichen

Es kann ggf. durch eine dahinter stehende Kennnummer einer benannten Stelle ergänzt werden, sofern eine europäische Richtlinie dieses vorschreibt (z. B. bei Aufzugsanlagen oder Druckbehältern). Es muss gut sichtbar, leserlich und dauerhaft vom Hersteller auf dem jeweiligen Produkt angebracht werden.

Mit der Anbringung des CE-Kennzeichens macht der Hersteller deutlich, dass er die in den europäischen Richtlinien verlangten Konformitätsbewertungsverfahren für das jeweilige Produkt durchgeführt hat.

Bei der Durchführung dieser Verfahren wird in aller Regel auf in der EU harmonisierte Normen Bezug genommen. Daher kann man als Verbraucher davon ausgehen, dass Mindestmaßstäbe an die Sicherheit eines Produktes gestellt worden sind.

Bei besonders sicherheitsrelevanten Produkten ist zusätzlich ein GS Zeichen (geprüfte Sicherheit) durch eine akkreditierte Stelle (z. B. BG, TÜV, Dekra etc.) zu empfehlen.

2 Achtung Fälschung!

CE-Kennzeichen sind bedauerlicherweise nicht gegen Fälschungen gefeit. Der in der Vergangenheit bekannteste Fall betraf einen chinesischen Handelsvertreter, der im europäischen Wirtschaftsraum Produkte verkaufen wollte. Das dem eigentlichen CE-Zeichen sehr ähnliche Zeichen des chinesischen Händlers war jedoch bei ihm mit einer anderen Bedeutung angebracht worden, nämlich CE = "China Export".

Für den Verbraucher bzw. den Käufer von Produkten bedeutet dies, dass er sich nicht alleine auf das Kennzeichen selber verlassen kann. Er muss ggf. weitere Dinge vor dem Kauf oder der Inbetriebnahme prüfen, z. B. die schriftliche Konformitätserklärung anfordern und die angegebenen Normen auf Aktualität prüfen.

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