939 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Marken" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsangleichung. Marken. Richtlinie 89/104/EWG. Eintragungshindernisse. Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b, c und e. Dreidimensionale Marke, die aus der Form der Ware besteht. Unterscheidungskraft. Allgemeines Interesse an der Freihaltung bestimmter Zeichen Beteiligte Tenor 1. Bei der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Marken. Richtlinie 89/104/EWG. Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c. Beschränkungen des durch die Marke gewährten Schutzes. Nutzung der Marke durch einen Dritten, falls dies notwendig ist, um auf die Bestimmung einer Ware oder einer Dienstleistung hinzuweisen Beteiligtemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Gemeinschaftsmarke. Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94. Verwechslungsgefahr. Anmeldung einer Wortbildmarke mit dem Wortelement ‚Turkish Power’. Widerspruch der Inhaberin der Wortmarke POWER. Zurückweisung des Widerspruchs. Offensichtlich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Wortzusammenstellung ‚SAT.2’ Beteiligte Tenor 1. Das Urteil des Gericht...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Herstellung der Gleichbehandlung der Fortzahlung der vormaligen Vergütung an ein freigestelltes Betriebsratsmitglied. Ermöglichung eines "Vorortverzehrs" von Getränken und die Ausgabe von Getränkemarken an Arbeitnehmer als Leistung von Arbeitsentgelt. Fehlende Tätigkeiten mit einem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Freigestelltes Betriebsratsmitglied. Abgrenzung Vergütung und Aufwandsentschädigung Orientierungssatz 1. § 37 Abs. 2 BetrVG sichert den Entgeltanspruch des Betriebsratsmitglieds. Zum Arbeitsentgelt iSd. § 37 Abs. 2 BetrVG zählen neben der Grundvergütung alle Zuschläge und Zulagen, die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenrecht. Art. 10 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG. Keine ernsthafte Benutzung der Marke. Begriff ‚Tag des Abschlusses des Eintragungsverfahrens’ Beteiligte Tenor 1. Der „Tag des Abschlusses des Eintragungsverfahrens” im Sinne von Art. 10 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendbarkeit von § 248 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 6. freiwillige Beiträge in Ostberlin Orientierungssatz Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die in § 248 Abs 3 S 2 Nr 3 iVm § 269 Abs 1 SGB 6 getroffenen Bestimmungen. Insbesondere liegt ein Verstoß gegen die Eigentumsgarantie ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Marken. Richtlinie 89/104/EWG. Artikel 7 Absatz 1. Erschöpfung des Rechts aus der Marke. Beweis. Ort des ersten Inverkehrbringens von Waren durch den Markeninhaber selbst oder mit seiner Zustimmung. Zustimmung des Markeninhabers zum Inverkehrbringen im EWR Beteiligtemehr

Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. Oktober 1970 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe I In einer bei der Beklagten lagernden Sammelkarte sind die Versicherungskarten (Quittungskarten) Nr. 1 ...mehr

Das Unternehmen L'Oréal hat sich am Pilotprojekt zu den "Anonymen Bewerbungen" beteiligt. Yvonne von de Finn, Diversity Managerin bei L’Oréal, zieht ein überwiegend positives Resümee dazu - weil das Projekt ihre bisherige Verfahren in der Personalarbeit bestätigt.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Artikel 85 und 86 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 EG und 82 EG). Kleineiserzeugnisse. Lieferung von Kühltruhen an Wiederverkäufer. Ausschließlichkeitsklausel. Recht auf ein faires Verfahren. Beweislast Beteiligtemehr

War for Talents (oder Kampf um die besten Köpfe) steht für den schärfer werdenden Kampf der Unternehmen um Nachwuchs und die besten Talente. Dabei spielen neben rein materiellen Anreizen zunehmend auch immaterielle Werte wie die Work-Life-Balance oder das Image der Arbeitgeber-Marke eine bedeutende Rolle.mehr

Beteiligte Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 26. November 1997 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten. Gründe I Zwischen den Beteiligten ist der Wert der Altersrente streitig. Die ...mehr

Employer Branding – der Aufbau und die Pflege einer Arbeitgebermarke – ist unabdingbar für öffentliche Einrichtungen, wenn sie dauerhaft attraktiv für Fachkräfte bleiben wollen. Unser Gastautor Dr. Stefan Döring beschreibt, worauf es ankommt.mehr