Zollkodex der Gemeinschaften, Festlegung (2913/92/EWG) [ ... / Art. 253

¹Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

²Sie gilt ab 1. Januar 1994.

³Titel VIII gilt jedoch für das Vereinigte Königreich erst ab 1. Januar 1995.

⁴Artikel 161 und, soweit sie die Wiederausfuhr betreffen, Artikel 182 und Artikel 183, gelten indessen ab dem 1. Januar 1993. ⁵Soweit in diesen Artikeln auf Vorschriften dieses Zollkodex Bezug genommen wird und diese Vorschriften noch nicht gelten, gelten diese Bezugnahmen als Bezugnahmen auf die in Artikel 251 aufgeführten Verordnungen und Richtlinien.

⁶Der Rat überprüft die Frage des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten im Rahmen des Binnenmarkts vor dem 1. Oktober 1993 anhand eines Berichts der Kommission über den Stand der Beratungen bezüglich der Folgerungen, die aus dem Währungsumrechnungskurs für die Durchführung der Maßnahmen der gemeinsamen Agrarpolitik zu ziehen sind. ⁷Dieser Bericht enthält gegebenenfalls Vorschläge der Kommission, über die der Rat nach den Bestimmungen des Vertrags entscheidet.

⁸Der Rat überprüft diesen Kodex anhand eines Berichts der Kommission vor dem 1. Januar 1998, um diejenigen Änderungen vorzunehmen, die sich insbesondere unter Berücksichtigung der Verwirklichung des Binnenmarktes als notwendig erweisen. ⁹Dieser Bericht enthält gegebenenfalls Vorschläge, über die der Rat nach den Bestimmungen des Vertrags entscheidet.