Tanken ist nicht unfallgeschützt

Leitsatz

Ereignet sich ein Unfall während eines Tankstopps, handelt es sich beim Arbeitnehmer nicht um einen Arbeitsunfall.

Sachverhalt

Eine Frau legte auf der Heimfahrt einen Tankstopp ein, weil die Tank-Reserveanzeige auf Rot gesprungen war. Als die Frau zum Bezahlen das Tankstellengeschäft betreten wollte, stolperte sie und brach sich den Oberarm. Das SG hatte in dem Sturz noch einen Arbeitsunfall gesehen. Wenn ein Nachtanken während der Fahrt von der Arbeitsstätte allerdings unvorhergesehen notwendig werde, sei von einem Arbeitsunfall auszugehen.

Das LSG schloss sich dieser Auffassung nicht an. Von einem unvorhergesehenen Auftanken könne nur dann gesprochen werden, wenn der Treibstoff plötzlich aus Umständen zu Neige gehe, die der Versicherte nicht zu vertreten habe. Derartige Gründe könnten sein: Eine Verkehrsumleitung oder ein Stau – also nicht vorhersehbare Ereignisse, die dazu führen, dass mehr Kraftstoff benötigt wird als erwartet.

Im vorliegenden Fall sei es allerdings nicht ersichtlich, dass die Klägerin vom Aufleuchten der Reservetankleuchte völlig überrascht wurde.

Link zur Entscheidung

LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.05.2013, L 3 U 268/11LSG der Länder Berlin und Brandenburg, Urteil v. 16.5.2013, L 3 U 268/11.