Prütting/Gehrlein, ZPO - Kommentar, ZPO § 371 ZPO – Beweis durch Augenschein.

Dr. Thomas Trautwein

Gesetzestext

(1) ¹Der Beweis durch Augenschein wird durch Bezeichnung des Gegenstandes des Augenscheins und durch die Angabe der zu beweisenden Tatsachen angetreten. ²Ist ein elektronisches Dokument Gegenstand des Beweises, wird der Beweis durch Vorlegung oder Übermittlung der Datei angetreten.

(2) ¹Befindet sich der Gegenstand nach der Behauptung des Beweisführers nicht in seinem Besitz, so wird der Beweis außerdem durch den Antrag angetreten, zur Herbeischaffung des Gegenstandes eine Frist zu setzen oder eine Anordnung nach § 144 zu erlassen. ²Die §§ 422 bis 432 gelten entsprechend.

(3) Vereitelt eine Partei die ihr zumutbare Einnahme des Augenscheins, so können die Behauptungen des Gegners über die Beschaffenheit des Gegenstandes als bewiesen angesehen werden.

A. Normzweck.

Rn 1

Zweck der Norm ist es, dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 355 I 1) nachzukommen. Der Augenschein wird dem Gericht praktisch immer einen unmittelbareren Eindruck von dem Beweisgegenstand verschaffen als andere Methoden der Beweiserhebung, insb die Schilderung bestimmter Zustände durch Zeugen. § 144 I 1 eröffnet dem Gericht die Möglichkeit, nach seinem Ermessen vAw die Einnahme eines Augenscheins anzuordnen (vgl § 144 Rn 3). Dagegen ist der Augenschein iSd § 371 I 1 ein echtes Beweismittel der Partei (Musielak/Voit/Huber § 371 Rz 1), mit der Folge, dass er, sofern er ordnungsgemäß beantragt ist, auch nur unter den allgemeinen Voraussetzungen abgelehnt werden kann (s.u. Rn 8).

B. Die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen.

I. Inhaltlich.

1. Sinneswahrnehmung.

Rn 2

Der ›Augenschein‹ erfolgt nicht nur durch Sehen, sondern durch alle Sinne, also auch durch Gehör (zB Anhören von Lärmquellen; Abspielen von Musikstücken zur Feststellung von Urheberrechtsverletzungen), Geruch (zB iRv § 906 I BGB: Zuführung von Gasen, Dämpfen und Gerüchen auf ein Grundstück), Geschmack (zB von Lebensmitteln) ode...

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