Kühn/von Wedelstädt, Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, AO § 176 Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden

Schrifttum

Thiel, Vertrauensschutz im Besteuerungsverfahren, DB 1988, 1343;

Kirchhof, Kontinuität und Vertrauensschutz bei Änderungen der Rechtsprechung, DStR 1989, 263;

Willibald, Vertrauensschutz bei verschärfender Rechtsprechung im Bereich des Steuerrechts, DStR 1991, 442;

Seer, Das Spannungsverhältnis zwischen der Bestandskraft des Steuerbescheids und der Verfassungswidrigkeit einer Steuerrechtsnorm, DStR 1993, 307;

Spindler, Vertrauensschutz im Steuerrecht, DStR 2001, 725;

Anzinger/Mittermaier, Vorläufige Festsetzung der Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ende des schutzwürdigen Vertrauens in die geltende Rechtslage?, BB 2002, 2355;

Fromm, Durchlöcherung der Bestandskraft dargestellt am Beispiel der vermeintlich gewerblich geprägten GmbH & Co. GbR mbH, StB 2002, 166;

Tiedtke/Szczesny, Gesetzlicher Vertrauensschutz und Billigkeitsregelungen der Finanzverwaltung, NJW 2002, 3733;

Englisch/Plum, Schutz des Vertrauens auf Steuergesetze, Finanzrechtsprechung und Regelungen der Finanzverwaltung, StuW 2004, 342;

Hey, Schutz des Vertrauens in BFH-Rechtsprechung und Verwaltungspraxis, DStR 2004, 1897;

von Wedelstädt, Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden, AO-StB 2010, 303;

Bartone/von Wedelstädt, Korrektur von Steuerverwaltungsakten, 2. Aufl. 2017.

A. Bedeutung der Vorschrift, Vertrauensschutz

Tz. 1

Stand: 22. Auflage – ET: 10/2018

Die Vorschrift ist keine eigenständige Korrekturnorm, sie ist nur anwendbar, wenn ein Steuerbescheid oder ein diesem gleichgestellter Bescheid aufgehoben oder geändert wird. § 176 AO schützt den Stpfl. nur vor der Änderung eines Steuerbescheids zu seinen Ungunsten. Die Vorschrift räumt hingegen keinen Anspruch auf Änderung eines bestandskräftigen Steuerbescheides zu seinen Gunsten ein (BFH v. 20.06.2003, XI S 21/02, BFH/NV 2003, 1555; FG Nds. v. 15.12.2005, 11 K 50/05, EFG 2006, 544).

Tz....