Frotscher/Drüen, KStG § 5 Befreiungen / 2.4.3.4.3.1 Leistungsbegrenzung bei Pensions-, Sterbe- und Krankenkassen

Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen

Rz. 65

Die Kasse ist nur dann eine soziale Einrichtung, wenn die Höhe der laufenden Leistungen und beim Sterbegeld der einmaligen Leistungen die in § 2 Abs. 1 und Abs. 2 KStDV bestimmten Beträge nicht übersteigt.^{^[1]} Die Vorschrift ist folgendermaßen aufgebaut:

in 4 % der Fälle darf die Leistung bei Pensionen, Witwen- und Waisengeld unbeschränkt hoch sein;^{^[2]}
in weiteren 8 % der Fälle dürfen die Leistungen bei Pensionen, Witwen- und Waisengeld die in § 2 Abs. 2 S. 3 KStDV bezeichneten Beträge nicht übersteigen;
in den übrigen 88 % der Fälle dürfen die Leistungen bei Pensionen, Witwen- und Waisengeld die in § 2 Abs. 1 KStDV bezeichneten Beträge nicht übersteigen.

Insgesamt muss sich also die Masse der Leistungen im Rahmen der in § 2 Abs. 1 KStDV genannten Beträge halten; in insgesamt 12 % der Fälle darf die Leistung darüber hinausgehen, und zwar in insgesamt 4 % der Fälle unbegrenzt, in 8 % der Fälle bis zu den in § 2 Abs. 2 S. 3 KStDV genannten Grenzen. Abgestellt wird auf die Zahl der Fälle, nicht auf das Verhältnis der erhöhten Leistungen zur Höhe der Gesamtleistung. Zusammengefasst sind daher folgende Grenzen einzuhalten (Jahresbeträge):

		Vz 1977–1983	Vz 1984–1992	Vz 1993–2001	ab Vz 2002
Pensionen:
88 %	der Fälle bis zu	24.000 DM	36.000 DM	50.400 DM	25.769 EUR
8 %	der Fälle bis zu	36.000 DM	54.000 DM	75.600 DM	38.654 EUR
4 %	der Fälle	unbegrenzt	unbegrenzt	unbegrenzt	unbegrenzt
Witwengeld:
88 %	der Fälle bis zu	16.000 DM	24.000 DM	33.600 DM	17.179 EUR
8 %	der Fälle bis zu	24.000 DM	36.000 DM	50.400 DM	25.769 EUR
4 %	der Fälle	unbegrenzt	unbegrenzt	unbegrenzt	unbegrenzt
Waisengeld:
88 %	der Fälle bis zu	4.800 DM	7.200 DM	10.080 DM	5.154 EUR
		je Halbwaise	je Halbwaise	je Halbweise	je Halbwaise
		9.600 DM	14.400 DM	20.160 DM	10.308 EUR
		je Vollwaise	je Vollwaise	j...

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