Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 1.4.2 Folgen für §§ 26 KStG, 34c EStG

Tz. 25

Stand: EL 86 – ET: 05/2016

Für § 26 KStG und § 34c EStG folgt aus diesen allgemeinen Grundsätzen grob gesagt, dass die DBA diesen vorgehen, soweit das "Ob" (Voraussetzungen) der Anrechnung betroffen ist. Denn alle dt DBA enthalten – in Abgrenzung zur Freistellung ausl Eink gem DBA – eigene Regeln dazu, in welchen Fällen Anrechnung dem Grunde nach zu gewähren ist oder nicht (idR im sog Methodenartikel des DBA, s Art 23A MA; s Tz 30, 206). Dieser Vorrang ist ins nationale Recht eingearbeitet: § 34c Abs 6 S 1 und 2 EStG (iVm § 26 Abs 1 S 1 Nr 1 KStG) lässt die Anrechnung bei DBA-Fällen nur zu, "soweit in einem Abkommen... die Anrechnung ... vorgesehen ist"; auch ohne diese Regelung würde aber aus den og Gründen (s Tz 24) nichts Anderes gelten.

Tz. 26

Stand: EL 86 – ET: 05/2016

Eine andere Frage ist, ob bzw inwieweit die §§ 26 KStG, 34c EStG weitere, über die DBA hinausgehende Anrechnungsvoraussetzungen aufstellen bzw – anders gesagt – inwieweit die Voraussetzungen der Anrechnung nach § 26 Abs 1 KStG zusätzlich neben den Voraussetzungen gelten, die die DBA aufstellen. Diese Frage ist vom Ansatz her je nach DBA differenziert zu beantworten: