Warum sollte es eine Regelung für Fremdfirmen auf dem Be ... / 1.2 Hintergrund

Mit dem Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB) verpflichtet sich der Fremdunternehmer (Fremdfirma) zur Herstellung eines vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen Werkes. Gegenstand dieses Werkvertrages können sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein. Grundsätzliche Merkmale für einen Werkvertrag sind:

• Die Vereinbarung und Erstellung eines konkret bestimmten und dafür ausreichend beschriebenen Werkergebnisses oder die entsprechende Veränderung einer Sache.
• Die unternehmerische Eigenverantwortlichkeit und die daraus folgende Dispositionsfreiheit des Fremdunternehmers gegenüber dem Auftraggeber (Besteller). Das bedeutet, dass der Auftraggeber z. B. auf die Anzahl und die Qualifikation der in seinem Betrieb tätigen Arbeitnehmer des Fremdunternehmers keinen direkten Einfluss nehmen kann.
• Das ausschließliche Weisungsrecht des Fremdunternehmers gegenüber seinen im Betrieb des Auftraggebers tätigen Arbeitnehmern. Das bedeutet, dass diese Arbeitnehmer nicht in die Arbeitsabläufe oder in den Produktionsprozess des Betriebes des Auftraggebers eingegliedert werden.
• Das Unternehmerrisiko trägt der Auftragnehmer, insbesondere die Gewährleistungspflicht für Mängel des Werkes.
• Herstellungsbezogene oder ergebnisbezogene Vergütung. Das bedeutet, dass normalerweise keine Abrechnung nach Zeiteinheiten zwischen Auftraggeber und Fremdunternehmer erfolgt.

Ein Arbeitnehmerüberlassungsvertrag liegt vor, wenn der Vertragsinhalt das gewerbsmäßige Überlassen (Zurverfügungstellen) von Arbeitnehmern (Leiharbeitnehmern) durch einen Arbeitgeber (Verleiher) an Dritte (Entleiher) zum Zwecke der Arbeitsleistung regelt, ohne dass damit Arbeitsvermittlung betrieben wird.

Die Arbeitnehmerüberlassung erschöpft sich im bloßen Zurv...