Versicherungspflicht (Selbstständige)

Mario Scharf

Zusammenfassung

Begriff

Im Allgemeinen könnten Selbstständige von ihren Wirtschaftsprinzipien, ihrer Einkommenssituation und ihrem Vorsorgebewusstsein her auf eine individuelle Vorsorge verwiesen werden. Aus diesem Grund sind Selbstständige nur ausnahmsweise von Gesetzes wegen in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung pflichtversichert.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ist in § 5 SGB V geregelt. Die obligatorische Einbeziehung bestimmter Selbstständiger in der gesetzlichen Rentenversicherung ist in § 2 SGB VI bestimmt. Die Möglichkeit der Versicherungspflicht auf Antrag in der Rentenversicherung definiert § 4 SGB VI.

Die Möglichkeit eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung und deren weiteren Voraussetzungen sind in § 28a SGB III geregelt. In der Unfallversicherung richtet sich die Versicherungspflicht nach den §§ 2 und 3 SGB VII und in der Pflegeversicherung nach den §§ 20 und 23 SGB XI.

1 Krankenversicherung

Von der Versicherungspflicht sind nur die selbstständigen Landwirte nach "näherer Bestimmung" des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) sowie die selbstständigen Künstler und die selbstständigen Publizisten nach Maßgabe des Künstlersozialversicherungsgesetzes erfasst.

Selbstständige, die keinen anderweitigen Anspruch auf eine Absicherung im Krankheitsfall haben und zuletzt gesetzlich krankenversichert waren, sind als sog. "Nichtversicherte" versicherungspflichtig.^{^[1]}

[1] § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V.

2 Rentenversicherung

Zu den versicherungspflichtigen Selbstständigen gehören unter den Voraussetzungen des § 2 Satz 1 Nrn. 1-9 SGB VI^{^[1]}:

selbstständige Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflicht...

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