Pflegehilfsmittel

Pflegehilfsmittel werden zur Erleichterung der Pflege, Linderung der Beschwerden oder Ermöglichung der selbstständigen Lebensführung dem Pflegebedürftigen von der Pflegekasse zur Verfügung gestellt. Der Anspruch besteht für Pflegebedürftige der Pflegegrade 1 bis 5 und nur bei häuslicher Pflege. Die Kosten werden von der Pflegekasse übernommen, wenn keine Leistungspflicht der Krankenkasse oder anderer Leistungserbringer besteht. Die Pflegekasse hat über den Antrag auf Pflegehilfsmittel innerhalb von 3 Wochen bzw. bei Einschaltung des Medizinischen Dienstes oder einer Pflegefachkraft innerhalb von 5 Wochen zu entscheiden.

Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Pflegehilfsmittel sind die § 40 Abs. 1 bis 3 und § 78 SGB XI. Weitere Regelungen ergeben sich aus den Gemeinsamen Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der Pflegekassen auf Bundesebene (GR v. 27.3.2007, GR v. 18.12.2007 und GR v. 1.7.2025) aus den Begutachtungs-Richtlinien (Abschn. 4.12.2) sowie den Richtlinien zur Festlegung der doppelfunktionalen Hilfsmittel (RidoHiMi) des GKV-Spitzenverbandes.