Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften (Archiv) / August 2024 | Haufe

Dipl.-Ing. Jürgen Knopp

Bundesrecht

ADR-Anlagen 2023
Fassung	18.07.2024
Fundstelle	VkBl. Nr. 15 vom 15.08.2024 S. 559
Änderung	Multilaterale Vereinbarung M359
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die von Frankreich initiierte Multilaterale Vereinbarung M359 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Kennzeichnung von Flaschen, die keine UN-Flaschen sind und in denen Acetylen, gelöst (UN-Nummer 1001) oder Acetylen, lösungsmittelfrei (UN-Nummer 3374) befördert wird, ist am 17.07.2024 von Deutschland gegengezeichnet worden. Damit sind die Regelungen dieser Vereinbarung in Deutschland sowie in den Hoheitsgebieten der weiteren Zeichnerstaaten anwendbar.

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)
Fassung	16.08.2024
Fundstelle	BGBl. I Nr. 266 vom 21.08.2024
Änderung	Diverse §§, Anlagen
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Redaktionelle Anpassungen im Hinblick auf die Cannabis-Legalisierung.

Leitfaden Prävention
Fassung	1.12.2023
Fundstelle	GKV-Spitzenverband
Änderung	Neuer Leitfaden
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) nach § 20b und 20c SGB V Zufriedene, motivierte und gesunde Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind eine unverzichtbare Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Mit betrieblicher Gesundheitsförderung können Unternehmen dazu beitragen, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Die Krankenkassen bieten deshalb interessierten Betrieben Unterstützung bei der Planung und Umsetzung betrieblicher Gesundheitsförderung an. Maßnahmen betrieblicher Gesundheitsförderung sollen in Form eines multimodalen, ganzheitlichen Vorgehens möglichst unter Nutzung evidenzbasierter Konzepte im Rahmen eines strukturierten Prozesses (Lernzyklus) umgesetzt werden (Kapitel 6.3). Die Beschäftigten und ihre gesetzlichen Vertretunge...

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