Compliance im Arbeitsrecht / 1 Arbeitsrecht und Compliance

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Das Arbeitsrecht ist für eine Compliance-Organisation von großer Bedeutung, da es zum einen aufgrund seiner zahlreichen Regelungen, die in Unternehmen eingehalten werden müssen, einen wichtigen Aspekt von Compliance darstellt. Zum anderen dient es aber auch als rechtliches Werkzeug zur Implementierung von Compliance-Regeln im Unternehmen, zur Überwachung sowie zur Aufklärung und Sanktionierung von Compliance-Verstößen. Wichtigster Bestandteil der Compliance-Struktur sind die eigentlichen Compliance-Regeln, die wiederum arbeitsrechtlich implementiert werden müssen. In der Praxis geschieht das oftmals u. a. durch den Erlass eines Verhaltenskodex bzw. "Code of Conduct" sowie von speziellen Verhaltensrichtlinien für bestimmte Themenbereiche, wie z. B. "Geschenke und Einladungen" (Gifts and Entertainment) oder Arbeitsanweisungen, gerade auch in regulierten Wirtschaftsbereichen oder solchen mit hohem Verbraucherschutzniveau. Schließlich müssen die geschaffenen Compliance-Strukturen innerhalb des Unternehmens und der Belegschaft kommuniziert und die getroffenen Maßnahmen dokumentiert werden, um die gewünschte Haftungsbegrenzung tatsächlich zu gewährleisten.

Im Folgenden soll ein Überblick über die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regeln im Unternehmen^[1], die Überwachung dieser Regeln und Feststellung von Verstößen gegen die Compliance-Regelungen^[2], arbeitsrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen Compliance-Regeln^[3] und die Bedeutung und Funktion eines sog. "Compliance-Officers"^[4] gegeben werden.

1.1 Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regelungen im Unternehmen

Compliance-Regelungen verhindern Gesetzesverstöße nur dann, wenn sie für alle Arbeitnehmer verbindlich sind. Nur bindende Compliance-Rege...