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Compliance im Arbeitsrecht / 4 Bedeutung und Funktion eines sog. Compliance-Officers

Prof. Dr. Anja Mengel, Jan Peters
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Auch die operative Umsetzung der Compliance-Aufgaben im Unternehmen ist eine wichtige Grundlage einer funktionierenden Compliance-Struktur. Welche Aufgabenverteilung für das Unternehmen am sinnvollsten ist, richtet sich nach zahlreichen Faktoren, wie Unternehmensgröße, Geschäftsfeld, Branche und potenzielle Problembereiche.[1]

In kleineren Unternehmen kann es sich anbieten, die Compliance-Aufgaben zumindest teilweise auf Berater oder eine Ombudsfunktion auszulagern; dies erfordert aber dennoch eine interne Zuständigkeitszuweisung für die Kontrolle des Beauftragten und für den laufenden Kontakt.[2] In größeren Unternehmen werden sinnvollerweise vor allem interne Kompetenzen geschaffen und eine zentrale oder dezentrale Abteilung für Compliance-Aufgaben eingerichtet. Ein zentraler Aufbau der Compliance-Abteilung ist dadurch charakterisiert, dass die einzelnen Compliance-Beauftragten einem zentralen Compliance-Beauftragtem, dem sog. "Compliance-Officer", berichten. Bei einem dezentralen Aufbau hingegen berichten alle Compliance-Beauftragte der Unternehmensleitung. Feste Schwellenwerte, ab welcher Unternehmensgröße die Einrichtung einer Compliance-Abteilung erforderlich ist und mit wie vielen Mitarbeitern diese mindestens besetzt sein muss, sind bisher nicht etabliert.[3]

[1] Vgl. Illing/Umnuß, CCZ 2009, S. 1.
[2] Grobys/Panzer-Heemeier-Mengel, Arbeitsrecht, 3. Aufl. 2017, Nr. 63, Rz. 27.
[3] Vgl. die Entscheidung des BGH v. 24.3.1981, wistra 1982, S. 34, in der der BGH eine 4-köpfige Revisionsabteilung in einem Unternehmen mit 5.000 Arbeitnehmern für nicht ausreichend erachtet hat.

4.1 Die Aufgaben des Compliance-Officers

Die wichtigste Aufgabe eines Compliance-Officers ist es, eine Compliance-Struktur zu konzeptionieren, die die effektive Implementierung von Compliance-Regelungen und deren laufende Überwachung gewährl...

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