Weder USt-Befreiung noch ermäßigter Steuersatz für die Inszenierung einer Oper

Leitsatz

Die Inszenierung einer Oper durch einen selbstständig tätigen Regisseur gegen Honorar ist weder nach dem UStG noch nach Unionsrecht steuerbefreit und unterliegt dem Regelsteuersatz.

Normenkette

§ 4 Nr. 20 Buchst. a S. 1 und 2, § 12 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a, § 1 Abs. 1 Nr. 1 (S. 1) UStG, Art. 12 Abs. 3 Buchst. a Unterabs. 3 i.V.m. Anhang H Kat. 8, Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n, Art. 13 Teil A Abs. 2 Buchst. b 1. Gedankenstrich der 6. EG-RL, Art. 98 Abs. 2 i.V.m. Anhang III Nr. 9, Art. 132 Abs. 1 Buchst. n MwStSystRL

Sachverhalt

Der Kläger ist als Regisseur selbstständig tätig. Im Streitjahr 2004 erhielt er für die Inszenierung einer Oper ein Honorar, das er als umsatzsteuerfrei behandelte.

Das FA unterwarf dieses Honorar dem Regelsteuer­satz.

Mit der Klage hielt der Kläger an seinem Begehren fest, seine Leistung als Regisseur der Oper gem. § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG steuerfrei zu belassen. Hilfsweise berief er sich auf eine Steuerbefreiung nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der 6. EG-RL.

Während des Klageverfahrens bescheinigte die zuständige Behörde dem Kläger mit Rückwirkung zum Januar 2001, dass er die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in § 4 Nr. 20 Buchst. a S. 1 UStG genannten Einrichtungen erfülle.

Das FG Berlin-Brandenburg gab der Klage statt: Die Leistungen des Klägers seien zwar nicht nach § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG steuerfrei. Die Steuerfreiheit ergebe sich jedoch aus Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der 6. EG-RL (FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.11.2008, 7 K 2310/06 B, Haufe-Index 2084087, EFG 2009, 156).

Entscheidung

Die Revision des FA führte zur Aufhebung der Vorentscheidung und Abweisung der Klage. Die Gründe ergeben sich aus den Praxis-Hinweisen.

Hinweis

1. Nach § 4 Nr. 20 Buchst. a S. 1 UStG sind steuerfrei die Umsätze u.a. der Theater ...