Zeuge

Beabsichtigt das Berufungsgericht, eine Zeugen- oder Parteiaussage anders als das erstinstanzliche Gericht zu würdigen, darf es seine Auffassung nicht einfach an die Stelle des Ausgangsgerichts setzen. Vielmehr muss es die Zeugen oder Parteien erneut im Rahmen einer Beweisaufnahme vernehmen. Das hat der Bundesgerichtshof klargestellt.mehr

Wird Ihrem Arbeitgeber ein Compliance-Verstoß vorgeworfen, kann es passieren, dass Sie als Zeuge vor Gericht geladen werden. Wer als Zeuge aussagen muss, hat Pflichten, aber auch Rechte.mehr

Das Bundesverfassungsgericht hat dem LG Waldshut-Tiengen im  Wege der einstweiligen Anordnung die Vernehmung einer Zeugin untersagt, sofern diese Vernehmung nicht  audiovisuell durchgeführt, d.h. mittels Videotechnik zeitgleich aus einem Nebenraum in den Gerichtssaal übertragen wird.mehr

Moderne Lasergeräte zur Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei verfügen über Videoaufzeichnung mit allem technischen Schnickschnack. Ältere Geräte dagegen zeigen nur die gemessene Geschwindigkeit an, die der Polizeibeamte in ein Protokoll überträgt. Muss das ein zweiter Beamter überprüfen?mehr

Egal ob in einem Bußgeldverfahren oder in einem Straf- oder Zivilrechtsprozess, nicht immer wird eine Ladung als Zeuge mit Begeisterung aufgenommen. Wann gibt es hier die Möglichkeit, seine Aussage als Zeige zu verweigern? Als Grundsatz gilt, dass Zeugen verpflichtet sind, vor Gericht wahrheitsgemäß und vollständig auszusagen. Auch von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen. Unter bestimmten, eng begrenzten Umständen steht einem Zeuge ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. mehr