Fachbeiträge & Kommentare zu Zuschuss

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kritik und neue Grundsätze des BFH zur Umsatzbesteuerung ... / 3. Bedeutung von Zuschüssen
Kritik und neue Grundsätze ... / 3. Bedeutung von Zuschüssen

Klar dürfte m.E. im Einklang mit der Entscheidung der Vorinstanz sein, auch wenn der BFH sich hierzu im Besprechungsurteil ebenfalls nicht äußerte: Zuschüsse der öffentlichen Hand, z.B. für die Errichtung von Sportanlagen sowie Betriebskostenzuschüsse, können m.E. auch bei Steuerpflichtigkeit der Mitgliedsbeiträge "echte" nichtsteuerbare Zuschüsse sein.[11] Der BFH geht auch...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kritik und neue Grundsätze des BFH zur Umsatzbesteuerung ... / I. Sachverhalt und Streitfragen
Kritik und neue Grundsätze ... / I. Sachverhalt und Streitfragen

Das Besprechungsurteil erging zu einer typischen Fallkonstellation: Betroffen ist ein gemeinnütziger Breitensportverein zur Förderung des Sports und der Jugend mit den Sportarten Fußball, Schwimmen, Tischtennis, Gymnastik, Turnen, Völkerball, Laufen, Leichtathletik, Tanzen und Zumba. Für die Heimspiele der 1. Herren-Fußballmannschaft werden umsatzsteuerpflichtige Eintrittsge...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

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Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle FG-Rechtsprechung rund um die GmbH (GmbHStB 202 ... / d) Zuwendungen der Besucher eines Internet-Blogs an den Betreiber als steuerbare Umsatzerlöse
Aktuelle FG-Rechtsprechung ... / d) Zuwendungen der Besucher eines Internet-Blogs an den Betreiber als steuerbare Umsatzerlöse

Stehen Zahlungen, die Besucher einer Website freiwillig an den Betreiber dieser Website – hier eine GmbH – leisten, in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einer sonstigen Leistung des Betreibers der Website, wenn dieser dort einen kostenlos zu nutzenden Inhalt bereitstellt und über diese Website zur Finanzierung dieses Inhalts die Besucher der Website zu freiwilligen Zahlun...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 3.2 Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG 2)
Gesetzesradar / 3.2 Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG 2)

Gesetzestitel: 2. Betriebsrentenstärkungsgesetz Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Änderungen bzgl. der betrieblichen Altersversorgung Nichttarifgebundene Arbeitgeber ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 3.12 Integration der PKV in die ELStAM
Gesetzesradar / 3.12 Integration der PKV in die ELStAM

Gesetzestitel: Gesetz über den Zweitmarkt für notleidende Kredite und über Kreditdienstleistungsinstitute (Kreditzweitmarktgesetz) und Jahressteuergesetz 2022 Stand im Gesetzgebungsverfahrenmehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF (EXIT-Zuschuss)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF (EXIT-Zuschuss)

fa) Allgemeines Rn. 2599q Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wie bereits unter s Rn 2599h ausgeführt, enthält § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF einen gegenüber der Altfassung neuen Tatbestand. Zum Hintergrund desselben aufgrund der Einführung des EXIT-Zuschusses s Rn 2599a. fb) Tatbestandsvoraussetzungen im Überblick Rn. 2599r Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF stellt einen...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ce) Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt (§ 3 Nr 2 Buchst a Fall 4 EStG nF)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ce) Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt (§ 3 Nr 2 Buchst a Fall 4 EStG nF)

Rn. 117j Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt nach § 421j SGB III wurde ab 01.01.2011 grds aufgehoben (s Rn 97a mit Einzelheiten). Seine Erwähnung in § 3 Nr 2 Buchst a Fall 4 EStG) betrifft daher nur noch Altfälle. Er unterlag nach § 32b Abs 1 Nr 1 Buchst a EStG dem Progressionsvorbehalt (s § 32b Abs 1 Nr 1 Buchst a EStG).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / eg) Der Zuschuss nach § 3 MuSchEltZV oder einer entsprechenden Landesregelung (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 6)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / eg) Der Zuschuss nach § 3 MuSchEltZV oder einer entsprechenden Landesregelung (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 6)

Rn. 50e Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 6 stellte bis einschließlich 11.02.2009 den Zuschuss nach § 4a MuSchV steuerfrei. Die MuschV wurde ab 14.02.2009 durch Art 4 der VO zur Neuregelung mutterschutz- und elternzeitrechtlicher Vorschriften (vom 12.02.2009, BGBl I 2009, 320) aufgehoben; § 4a MuSchV wurde durch § 3 MuSchEltZV ersetzt (s Rn 50g). Eine Da...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / bg) Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt (§ 421j SGB III aF – bis einschließlich VZ 2009)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bg) Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt (§ 421j SGB III aF – bis einschließlich VZ 2009)

Rn. 97 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Nach § 421j Abs 1 SGB III aF hatten ältere ArbN (dh, die das 50. Lebensjahr vollendet hatten und ihre Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung beendeten oder vermieden) Anspruch auf Leistungen der Entgeltsicherung, wenn sie (kumulativ) einen Anspruch auf Arbeitslosengeld von mindestens 120 Tagen hatten oder...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / de) Der Zuschuss für die Wohneigentumsbildung iRd Programms "Stadtumbau Ost" (§ 3 Nr 58 EStG Fall 5)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / de) Der Zuschuss für die Wohneigentumsbildung iRd Programms "Stadtumbau Ost" (§ 3 Nr 58 EStG Fall 5)

Rn. 2029 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das StÄndG 2001 (vom 20.12.2001, BGBl I 2001, 3794) erweiterte in Art 1 Nr 3a den § 3 Nr 58 EStG (ab VZ 2001) um Zuschüsse für die Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren nach den Regelungen zum Stadtumbau Ost in den Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Art 104a Abs 4...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 71. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG aF idF 2013 bis einschließlich VZ 2016)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 71. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG aF idF 2013 bis einschließlich VZ 2016)

Schrifttum (ab 2000): Hörster, Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines ZollkodexAnpG – eigentlich ein "JStG 2015", NWB 41/2104, 3082; Von Cölln, Die steuerliche Behandlung von INVEST-Zuschüssen für Wagniskapital, DStR 2016, 2560; Paintner, Das Gesetz zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften im Überblick, DStR 2015,...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 71a. INVEST- und EXIT-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG nF (idF ab VZ 2017))
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 71a. INVEST- und EXIT-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG nF (idF ab VZ 2017))

a) Entstehungsgeschichte der Vorschrift, Rechtsentwicklung Rn. 2599 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 EStG wurde durch Art 1 Nr 2 des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen (vom 27.06.2017, BGBl I 2017, 2074) mit Wirkung ab VZ 2017 (§ 52 Abs 4 S 17 EStG idF des Gesetzes) neu gefasst. Rn. 2599a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Hintergrun...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / h) Die Höhe der AK und des Zuschusses
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / h) Die Höhe der AK und des Zuschusses

Rn. 2598h Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 S 1 EStG aF sah vor, dass sich der Zuschuss auf 20 % der AK (mE inklusive Anschaffungsnebenkosten;) bezog, höchstens jedoch TEUR 50. Beide Werte ergaben sich aus Tz 5 der RL 2014 (s Rn 2597c). Das bedeutete, dass somit maximal AK der Beteiligung iHv TEUR 250 bezuschusst werden konnten. Rn. 2598i Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Zus...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Die aus einer öffentlichen Kasse gezahlten Zuschüsse
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Die aus einer öffentlichen Kasse gezahlten Zuschüsse

Rn. 2598 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 ME hatte man den Begriff der "öffentlichen Kasse" entsprechend zu § 3 Nr 12 S 1 EStG auszulegen (s Rn 44 ff). Nach Tz 7 der RL 2014 (s Rn 2597c) war für den Erwerbszuschuss das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) in Eschborn die zuständige Behörde, somit die "öffentliche Kasse" iSd § 3 Nr 71 EStG aF. Rn. 2598a Stand: EL 170...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / cb) Rechtsgrundlagen für die Zuschüsse an Rentner zu deren Krankenversicherung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cb) Rechtsgrundlagen für die Zuschüsse an Rentner zu deren Krankenversicherung

Rn. 571a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Es handelt sich um folgende Rechtsgrundlagen (H 3.14 EStH 2021):mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / d) Der begünstigte Zeitraum für die ArbG-Zuschüsse
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Der begünstigte Zeitraum für die ArbG-Zuschüsse

Rn. 1115 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Zeitraum hat sich diverse Male verlängert. Rn. 1116 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Zuschuss muss "für" die Lohnzahlungszeiträume (zum...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / dc) Die öffentlichen Zuschüsse (§ 3 Nr 58 EStG Fall 3)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / dc) Die öffentlichen Zuschüsse (§ 3 Nr 58 EStG Fall 3)

Rn. 2024 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 58 EStG Fall 3 betrifft öffentliche Zuschüsse zur Deckung laufender Aufwendungen bei Darlehen, die aus öffentlichen Haushalten (s Rn 2023a) gewährt werden für eine zu eigenen Wohnzwecken genutzte Wohnung im eigenen Haus oder eine zu eigenen Wohnzwecken genutzte ETW, soweit die Zuschüsse die Vorteile aus einer entsprechenden Förderun...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / fb) Die einzelnen dem Grunde nach steuerbegünstigten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2 EStG und bis einschließlich VZ 2017 S 4)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fb) Die einzelnen dem Grunde nach steuerbegünstigten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2 EStG und bis einschließlich VZ 2017 S 4)

fba) Allgemeines Rn. 2151 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 62 S 2 EStG befreit Zuschüsse des ArbG zu Aufwendungen des ArbN für bestimmte Leistungen von der ESt, wenn der ArbN von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit worden ist. Dazu bedarf es eines Antrags (FG BdW EFG 2000, 542 rkr; s Rn 2152). Sinn und Zweck der Vorschrift ist es, solche f...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / md) Zuschüsse des ArbG zu den Aufwendungen des ArbN für die Internetnutzung (§ 40 Abs 2 S 1 Nr 5 S 2 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / md) Zuschüsse des ArbG zu den Aufwendungen des ArbN für die Internetnutzung (§ 40 Abs 2 S 1 Nr 5 S 2 EStG)

Rn. 1702 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Zuschüsse des ArbG, die "zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn" (die Ausführungen unter s Rn 1698 gelten entsprechend) zu den Aufwendungen des ArbN für die Internetnutzung gezahlt werden (zB monatliche Internet-Provider-Gebühren, aber auch die Anschaffung eines Modems oder eines ISDN-Anschlusses), können ebenfalls pauschaliert be...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 28a. Zuschüsse des ArbG zum Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld (§ 3 Nr 28a EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 28a. Zuschüsse des ArbG zum Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld (§ 3 Nr 28a EStG)

Schrifttum: Hörster, Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 (Teil 1), NWB 37/2020, 2730; Hechtner, Steuerliche Sofortmaßnahmen durch das Erste und Zweite Corona-Steuerhilfegesetz, NWB 25/2020, 1826; Eismann, LSt-Update 2021: Die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen, DStR 2021, 834; Bergan, Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz im Überblick, DStR 2022, 1233; Hörster, Viertes Cor...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 15a. ÖPNV-Zuschüsse des ArbG (§ 3 Nr 15 EStG nF, sog "Jobticket")
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 15a. ÖPNV-Zuschüsse des ArbG (§ 3 Nr 15 EStG nF, sog "Jobticket")

Schrifttum: Hörster, UStAVermG: Änderungen des Einkommensteuergesetzes, NWB 51/2018, 3816; Zimmermann/Dorn/Neu, Steuerfolgen der Überlassung von Mobilitätsguthaben, NWB 24/2019, 1763 (Zitierung); Plenker, Steuerfreiheit von Fahrtkostenzuschüssen des ArbG an ArbN, DB 2019, 2092; Harder-Buschner, Steuerbefreiung des § 3 Nr. 15 EStG für Jobtickets, NWB 51/2019, 3754. Verwaltungsanwe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Die den Zukunftssicherungsleistungen gleichgestellten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2–3 EStG nF bzw S 2–4 EStG aF)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Die den Zukunftssicherungsleistungen gleichgestellten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2–3 EStG nF bzw S 2–4 EStG aF)

fa) Allgemeines, Rechtsentwicklung Rn. 2150 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 In § 3 Nr 62 EStG wurde durch Art 9 Nr 2d des Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetz (BetriebsrentenG vom 17.08.2017, BGBl I 2017, 3214) mit Wirkung ab 01.01.2018 (Art 17 Abs 1 des Gesetzes) der S 4 aufgehoben. Die Regelung (eingefügt 1979) sollte eine Bena...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 17. Die Zuschüsse zum Beitrag nach § 32 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (§ 3 Nr 17 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 17. Die Zuschüsse zum Beitrag nach § 32 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (§ 3 Nr 17 EStG)

a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 780 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 §§ 3 Nr 17 EStG (Fassung durch ASEG vom 27.09.1990, BGBl I 1990, 2110) befreit Zuschüsse zum Beitrag nach § 32 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (ALG vom 29.07.1994, BGBl I 1994, 1890) von der ESt. Vgl dazu § 3 Nr 14 EStG, der die Zuschüsse an die Krankenversicherung und Pflegeversicherung d...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Zuschüsse eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung zu den Aufwendungen eines Rentners für seine Krankenversicherung (§ 3 Nr 14 EStG Fall 1)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Zuschüsse eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung zu den Aufwendungen eines Rentners für seine Krankenversicherung (§ 3 Nr 14 EStG Fall 1)

ca) Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Rn. 571 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Nach § 125 SGB VI wird zwischen Bundesträgern und Regionalträgern unterschieden: Bundesträger: Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) und Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Regionalträger: Deren Name besteht aus der Bezeichnung "Deutsche Rentenversicherung" und einem Zusatz für ihre ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / feb) Sonderproblem: Zuschüsse, Zulagen, Finanzierungshilfen
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / feb) Sonderproblem: Zuschüsse, Zulagen, Finanzierungshilfen

Schrifttum: Uhlig, Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung für Zuschüsse, 1989; Hilke, Bilanzpolitik, 6. Aufl 2002, 148. Rn. 176 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Beschaffungsvorgänge für Sach-AV stehen häufig im Zusammenhang mit Finanzierungshilfen im weitesten Sinn. Diese "Hilfen" können von der öffentlichen Hand, aber auch von privaten Auftraggebern geleistet werden. Bei öffentlic...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Lohnsteuerbescheinigung / B. Inhalt der Lohnsteuerbescheinigung
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / B. Inhalt der Lohnsteuerbescheinigung

Rz. 15 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Die LSt-Bescheinigung enthält nur Daten für den Beschäftigungszeitraum im eigenen Unternehmen. Das ist besonders zu beachten, wenn der ArbN im Laufe des Kalenderjahres eingestellt wird. Hat ein anderer ArbG für die Vorarbeitszeit der FinVerw bereits Daten elektronisch übermittelt, dürfen diese nicht in das eigene > Lohnkonto übertragen werde...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / a) Entstehungsgeschichte der Vorschrift, Rechtsentwicklung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Entstehungsgeschichte der Vorschrift, Rechtsentwicklung

Rn. 2599 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 EStG wurde durch Art 1 Nr 2 des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen (vom 27.06.2017, BGBl I 2017, 2074) mit Wirkung ab VZ 2017 (§ 52 Abs 4 S 17 EStG idF des Gesetzes) neu gefasst. Rn. 2599a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Hintergrund ist, dass eine neue Förderrichtlinie zur Bezuschussung v...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / fb) Tatbestandsvoraussetzungen im Überblick
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fb) Tatbestandsvoraussetzungen im Überblick

Rn. 2599r Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF stellt einen Zuschuss steuerfrei anlässlich der Veräußerung eines KapGes-Anteils iSd Buchst a iHv 25 % des Veräußerungsgewinns (Definition in S 2, Ergänzung in S 3) steuerfrei unter 5 kumulativen Voraussetzungen:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / d) Übersicht über die Vorschrift insgesamt
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Übersicht über die Vorschrift insgesamt

Rn. 2599g Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Im Gegensatz zu § 3 Nr 71 EStG aF enthält nF 2 Steuerbefreiungen: Rn. 2599h Stand...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / a) Entstehungsgeschichte der Vorschrift
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Entstehungsgeschichte der Vorschrift

Rn. 2597a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Art 4 Nr 1b des Gesetzes zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 22.12.2014, BGBl I 2014, 2417 fügte in § 3 EStG eine neue Nr 71 ein, anzuwenden ab VZ 2013 (§ 52 Abs 4 S 15 EStG aF). Rn. 2597b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Gesetzgeber (BT-Drucks 18/3017, 37 f) führte dazu aus...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ea) Überblick
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ea) Überblick

Rn. 46 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 1 Buchst d EStG stellt von der ESt frei:mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Jahreswechsel 2025/2026: Sozialversicherungsrechtliche Ä ... / 3.2 Privat krankenversicherte Arbeitnehmer
Jahreswechsel 2025/2026: So... / 3.2 Privat krankenversicherte Arbeitnehmer

Privat krankenversicherte Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze oder aufgrund des Ausschlusses von der Krankenversicherungspflicht für über 55-Jährige krankenversicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit sind, erhalten von ihrem Arbeitgeber einen Zuschuss zu ihrem Beitrag für die private Krankenversicherung (PKV). Allerdings muss...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / Schrifttum:
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Richter/Köhler/Klatt, Blick ins Sozialversicherungsrecht, DStR 2004, 236; Marschner, Neues Saison-Kurzarbeitergeld bei witterungsbedingtem Arbeitsausfall, NWB F 27, 6221. Rn. 95 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Das Winterausfallgeld wurde ab 01.04.2006 abgeschafft, auf die Darstellung der alten Rechtslage wird aus Aktualitätsgründen verzichtet. Der Gesetzgeber hat daher in seiner Ne...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Jahreswechsel 2025/2026: Lohnsteuerliche Änderungen / 3.1 Steuerfreier Arbeitgeberzuschuss
Jahreswechsel 2025/2026: Lo... / 3.1 Steuerfreier Arbeitgeberzuschuss

Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen eines nicht gesetzlich krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmers, der eine private Kranken- und Pflege-Pflichtversicherung abgeschlossen hat, sind steuerfrei, soweit der Arbeitgeber zur Zuschussleistung[1] verpflichtet ist[2] Der Beitragszuschuss entspricht dem Betrag, der vom Arbeitgeber bei Ver...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / Schrifttum:
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Spindler, Zur steuerlichen Behandlung nachträglicher Erschließungskosten, DB 1996, 444; Schoor, Bilanzierung von Erschließungsbeiträgen, StBp 1997, 239; Kupfer, Erschließungsbeiträge…, KÖSDI 2001, 12 914; Rade in H/H/R, § 6 EStG Rz 305f (08/2021). Rn. 648 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Einen ständigen Streitpunkt in der Rspr stellt die bilanzmäßige Behandlung der sog Erschließungsko...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / fa) Allgemeines
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fa) Allgemeines

Rn. 2599q Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wie bereits unter s Rn 2599h ausgeführt, enthält § 3 Nr 71 Buchst b EStG nF einen gegenüber der Altfassung neuen Tatbestand. Zum Hintergrund desselben aufgrund der Einführung des EXIT-Zuschusses s Rn 2599a.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ha) Überblick
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ha) Überblick

Rn. 2598j Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 71 S 2 EStG aF stellte folgende (kumulative) Bedingungen dafür auf, dass der Zuschuss steuerfrei war:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / Schrifttum (ab 2000):
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (ab 2000):

Hörster, Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines ZollkodexAnpG – eigentlich ein "JStG 2015", NWB 41/2104, 3082; Von Cölln, Die steuerliche Behandlung von INVEST-Zuschüssen für Wagniskapital, DStR 2016, 2560; Paintner, Das Gesetz zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften im Überblick, DStR 2015, 1; Möller, Update zum...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Die Höhe des Freibetrags
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Die Höhe des Freibetrags

Rn. 1118 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Aus der Formulierung "soweit sie" (wie zB auch ähnlich in § 3 Nr 39 EStG) ergibt sich, dass es sich um einen Freibetrag und nicht eine Freigrenze handelt. Überschießende Zuschüsse des ArbG sind daher stpfl Arbeitslohn; es greifen weder § 3 Nr 11, Nr 11a noch Nr 2 Buchst a EStG (BMF vom 26.10.2020, BStBl I 2020, 1227). Rn. 1119 Stand: EL 170...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Überb ... / 220. Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Erstes Corona-Steuerhilfegesetz) v 19.06.2020, BGBl I 2020, 1385
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 220. Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Erstes Corona-Steuerhilfegesetz) v 19.06.2020, BGBl I 2020, 1385

Rn. 240 Stand: EL 146 – ET: 10/2020 Das Gesetz basiert auf den Ergebnissen der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 22.04.2020. Es wurde am 12.05.2020 von den Koalitionsfraktionen in den Deutschen Bundestag eingebracht, am 28.05.2020 hat der Bundestag das Gesetz in 2. und 3. Lesung verabschiedet, dem der Bundesrat am 05.06.2020 ohne Änderungen zugestimmt hat. Da sich der Koal...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / gb) Anteil im BV
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / gb) Anteil im BV

Rn. 2598f Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Für Zuschüsse gewährt R 6.5 Abs 2 EStR 2012 bekanntlich das Wahlrecht: Für Beibehaltung des Wahlrecht...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / eb) Mutterschaftsgeld nach § 19 MuSchG (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 1)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / eb) Mutterschaftsgeld nach § 19 MuSchG (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 1)

Rn. 46a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Nach § 19 MuSchG regelt die Gewährung von Mutterschaftsgeld, und zwar:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ea) Vergleich von § 3 Nr 71 EStG aF und § 3 Nr 71 Buchst a EStG nF
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ea) Vergleich von § 3 Nr 71 EStG aF und § 3 Nr 71 Buchst a EStG nF

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / hh) Kein FK-Einsatz (§ 3 Nr 71 S 2 Buchst d EStG aF)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / hh) Kein FK-Einsatz (§ 3 Nr 71 S 2 Buchst d EStG aF)

Rn. 2598v Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Schädlich für die Steuerfreiheit des Zuschusses war es, wenn FK für den Anteilserwerb eingesetzt wurde (zB FinBeh HH vom 24.07.2017, DStR 2017, 2389). Aus der Formulierung "Voraussetzung ist, dass …" im Einleitungssatz ergab sich, dass jeder noch so geringe FK-Einsatz schädlich war.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / gc) Anteil im PV
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / gc) Anteil im PV

Rn. 2598g Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Diesen Fall behandelte BT-Drucks 18/3017, 37f nicht. Für Behandlung des Zuschusses originär als Einkünfte aus KapVerm, jedoch dann Steuerfreistellung durch § 3 Nr 71 EStG aF von Cölln, DStR 2016, 2560.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Verfassungsrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Verfassungsrecht

Rn. 2597f Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Im Rahmen seines weiten gesetzgeberischen Spielraums zur Wirtschaftsförderung (s Rn 2580b zu § 3 Nr 70 EStG) konnte (und kann) dieser solche Zuschüsse verfassungsrechtlich unbedenklich steuerfrei stellen.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ed) Mutterschaftsgeld nach § 14 KVLG (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 3)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ed) Mutterschaftsgeld nach § 14 KVLG (§ 3 Nr 1 Buchst d EStG Fall 3)

Rn. 47 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 14 Abs 1 KVLG 1989 (2. Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte) regelt, wer Mutterschaftsgeld nach § 24i SGB V erhält: Versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige, die rentenversicherungspflichtig sind (§ 14 Abs 1 Nr 1 KVLG 1989) und sonstige Mitglieder, die die Voraussetzungen des § 24i Abs 2 SGB V erfüllen (§ 14 Abs ...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Jahreswechsel 2025/2026: Sozialversicherungsrechtliche Ä ... / 3.1 Gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer
Jahreswechsel 2025/2026: So... / 3.1 Gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer

Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei und in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) freiwillig versichert sind, erhalten von ihrem Arbeitgeber einen Zuschuss zu ihrem Krankenversicherungsbeitrag. Dieser ist in der Höhe zu zahlen, den der Arbeitgeber bei Versicherungspflicht des Beschäftigten zu tragen hätte. Für di...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / eh) Ausländisches Mutterschaftsgeld und ähnliche Leistungen
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / eh) Ausländisches Mutterschaftsgeld und ähnliche Leistungen

Rn. 53 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Vergleichbare Leistungen durch EU-/EWR-ausländische und schweizerische Rechtsträger sind nach § 3 Nr 2 Buchst e EStG ab VZ 2015 diesen inländischen gleichgestellt (s Rn 119f ff). Für solche Leistungen eines im Drittlandsgebiet ansässigen Rechtsträgers würde dagegen eine Steuerfreiheit ausscheiden, da § 3 Nr 1 Buchst d EStG jeweils auf inländ...mehr