Fachbeiträge & Kommentare zu Zuschuss

Die in der Startphase der Projektentwicklung anfallenden Kosten für die Vorprüfung der Standorteignung, die Standortanalyse, die erforderlichen Gutachten und die Flächensicherung werden bis zur Genehmigung nach BImSchG in Verbindung mit dem Zuschlag in einem Ausschreibungsverfahren nach § 32 EEG 2017 und den daraus entstehenden Einnahmen aus dem Eigenkapital der Gesellschaft... mehr

Basis und Ausgangspunkt des Förderkonzepts unter den Rahmenbedingungen des neuen GModG bilden weiterhin die Förderstrukturen der "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG). Diese wurde weiterentwickelt, damit die Förderung zu den neuen gesetzlichen Anforderungen passt und soziale Gegebenheiten besser berücksichtigt werden können. Das neue Förderkonzept besteht aus vier El... mehr

Für handwerkliche Tätigkeiten gilt eine eigenständige Steuerermäßigung, deren Höchstbetrag bei 1.200 EUR liegt.[1] Auch im Fall der Zusammenveranlagung von Ehegatten nach § 26b EStG ist die Steuerermäßigung des § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG bei mehreren von den Ehepartnern tatsächlich genutzten Wohnungen auf den Höchstbetrag von 1.200 EUR begrenzt.[2] Ab 2027 soll der Höchstbetrag... mehr

Verschiedene Renten, die in bestimmten Fällen aufgrund spezieller gesetzlicher Vorschriften gezahlt werden, bleiben seit 2005 in voller Höhe steuerfrei. Dazu zählen z. B.[1]: Renten aus der gesetzlichen Unfallversicherung (z. B. Berufsgenossenschaft)[2], unabhängig davon, ob sie an den ursprünglich Berechtigten oder an Hinterbliebene gezahlt werden. Träger der gesetzlichen Un... mehr

Die Landwirtschaftliche Rentenbank fördert Investitionen in Bürger- und Bauernwindparks. Gefördert werden Investitionen in Windenergieanlagen von Unternehmen der landwirtschaftlichen Primärproduktion, der Forstwirtschaft und der Fischwirtschaft sowie der Agrar- und Ernährungswirtschaft und von Unternehmen, die zu mindestens 50% Unternehmern der landwirtschaftlichen Primärprod... mehr

Die vorstehenden Grundsätze gelten bei nicht ganzjährig behinderten Arbeitnehmern entsprechend.[1] Die Sonderregelung für Menschen mit Behinderung in § 9 Abs. 2 Satz 3 EStG lässt im Übrigen die Einschränkungen des Werbungskostenabzugs bei Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte in § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG unberührt. Deshalb sind auch bei Menschen mit Behinder... mehr

Über das Programm 270 "Erneuerbare Energien – Standard" bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen zinsgünstigen Kredit ab 3,25 % (Stand Juli 2025) effektivem Jahreszins für Anlagen zur Erzeugung von Strom und Wärme, für Netze und Speicher für Photovoltaik, Wasser, Wind und Biogas. Die Finanzierung umfasst auch die zugehörigen Kosten für Planung, Projektierung und... mehr

Wer die Kosten für eine Sondenbohrung sparen will und nur wenig Platz auf dem Grundstück hat, kann auf die platzsparenden Alternativen Wärmekörbe oder Künetten zurückgreifen. Bei Künetten liegen die Leitungen des Solekreises in Form von Ringen in schmalen Gräben. Sie werden darum auch Ringgrabenkollektoren genannt. Sie sind platzsparender als Flachkollektoren und einfach zu i... mehr

Eine Mietvorauszahlung ist jede Leistung eines Mieters, durch die die Miete ganz oder teilweise für eine bestimmte Zeit im Voraus als erbracht gilt. Jede Mieterleistung, die nach dem Inhalt des Mietvertrages Bezug zum Mietzins hat und mit ihm innerlich verbunden ist (also letztlich Gegenleistung für die Gebrauchsüberlassung der Mietsache ist) fällt unter diesen Begriff. Zwar ... mehr

Im Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung beschlossen, die Kraftfahrzeugsteuer stärker an CO2-Emissionen auszurichten und die Steuerbefreiung für Elektro-Pkw zu verlängern. Entsprechend fließt für Pkw, die ab 2021 neu zugelassen werden, neben dem Hubraum künftig verstärkt eine Klimakomponente in die neu geregelte Kfz-Steuer ein. Sie orientiert sich am CO2-Ausstoß de... mehr

Rz. 227 Die Beschäftigung im Rahmen von Sozialhilfemaßnahmen nach den früheren Regelungen in §§ 18 ff. BSHG konnte die Befristung des Arbeitsvertrags mit einem Hilfebedürftigen rechtfertigen. Denn Sozialhilfe im Sinne der Hilfe zur Arbeit nach den genannten Vorschriften diente der Wiedereingliederung des Hilfebedürftigen in das Arbeitsleben und war deshalb nicht auf Dauer zu... mehr

E-Auto Förderungen gibt es im Bereich Forschung und Entwicklung, unternehmerische Investitionen sowie in Kombination mit dem Ausbau erneuerbarer Energien. Informationen finden sich in der Förderdatenbank. Das größte Förderprogramm ist "Wirtschaftsnahe Elektromobilität (WELMO)" zur Förderung von Elektroautos, Brennstoffzellen sowie Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen für kleine und mitt... mehr

Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es ein paar länderspezifische E-Auto Förderungen: Förderung der Einrichtung von privaten Ladestationen in Wohngebäuden mit einem Zuschuss von bis zu 2.000 EUR (z.B. für bidirektionales Laden) oder pauschal 1.300 EUR bis 1.500 EUR. Der Strom muss aus 100 % erneuerbaren Energien stammen und der Antrag muss vor dem Kauf gestellt werden. Da es ... mehr

Rz. 223 Nach der zum 31.12.1997 außer Kraft getretenen Regelung in § 97 Abs. 1 AFG konnte die Arbeitsverwaltung Arbeitgebern zu den Lohnkosten älterer Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse gewähren, sofern sie zusätzlich eingestellt und beschäftigt wurden. Die Regelung diente der zumindest zeitweisen Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und der Eröffnung vo... mehr

In dem anschließend aufgelegten Programm stellte das BMDV von Sommer 2021 bis Ende 2025 insgesamt nochmals 500 Millionen EUR zur Verfügung. Ziel war der Aufbau einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur für batterie-elektrische Fahrzeuge. Das BMDV förderte dabei die Ladesäulenhardware wie auch den Netzanschluss sowie Modernisierungsmaßnahmen an der bestehe... mehr

Um den Klimaschutz im Verkehrssektor wesentlich voranzutreiben, kommt dem Hochlauf der Elektromobilität eine Schlüsselrolle zu. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist eine hinreichend breite und dynamische Nachfrage nach Elektrofahrzeugen. Ziel der Förderung ist es, den Markthochlauf der Elektromobilität in Deutschland zu beschleunigen und dadurch einen Beitrag zur Reduktio... mehr

§ 55 SGB V Inkrafttreten: 1.1.2027 Die befundbezogenen Festzuschüsse werden auf 50 % der Regelversorgung begrenzt. Für eigene Bemühungen zur Gesunderhaltung der Zähne erhöhen sich die Festzuschüsse auf 60 % oder 65 %. Für alle vor dem 1.1.2027 bewilligten Festzuschüsse gelten die bis zum 31.12.2026 maßgeblichen höheren Zuschüsse. mehr

Überblick Der Einstieg in die E-Mobilität ist für Unternehmen natürlich vor allem dann sinnvoll, wenn dem eingesetzten Kapital auch entsprechende Erlöse gegenüberstehen. Für den Bereich der Elektromobilität existiert eine Vielzahl unterschiedlicher Fördermöglichkeiten (Zuschüsse, Kredite), die in diesem Beitrag erläutert werden. Auch die verschiedenen Möglichkeiten, Einnahme... mehr

Das lokale Förderprogramm ELBE (Electrify Buildings for EVs) unterstützt die Errichtung von netzdienlichen Ladepunkten außerhalb des öffentlichen Raums für Wohn- und Gewerbeimmobilien. Die Details zum Programm sind bei hySOLUTIONS zusammengefasst. Im Rahmen der Initiative Zukunftstaxi fördert Hamburg gezielt die Anschaffung von E-Taxen mit Prämien von 5.000 EUR (Standard) bi... mehr

Informationen zu den Fördermöglichkeiten für Elektroautos im Saarland finden sich auf EnergieSaarLorLux sowie in der Förderdatenbank. Das Saarland fördert über die Richtlinie Nachhaltige Mobilität (NMOB) vor allem den Umstieg auf klimafreundliche Zweiräder und den Ausbau der Ladeinfrastruktur: E-Bikes und Lastenräder: Zuschüsse von 25 % der Anschaffungskosten (max. 500 EUR für... mehr

In Hessen laufen Förderungen der Elektromobilität einerseits über die Landesinitiative "Strombewegt" (seit dem 1.1.2020 ist die Geschäftsstelle ein Projekt der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH (LEA) und andererseits über die Innovationsförderung Hessen. Die Hessen Agentur bündelt und koordiniert im Auftrag des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen ... mehr

Nicht zuletzt bedingt durch die Corona-Pandemie haben viele Unternehmen ihre Mobilitätskonzepte überarbeitet und nach innovativen, bedarfsorientierten und nachhaltigen Lösungen gesucht. Neben der Umstellung auf ein flexibel einsetzbares Mobilitätsbudget spielt dabei die Umstellung von einem konventionellen Fahrzeugpool auf E-Pkw eine wichtige Rolle. Dabei waren sowohl Nachhal... mehr

Sachverhalt In einem Unternehmen sind 80 Mitarbeiter beschäftigt. Einer der Arbeitnehmer ist als schwerbehinderter Mensch anerkannt, das ist dem Arbeitgeber aber nicht bekannt. Das Integrationsamt teilt dem Arbeitgeber mit, dass er 4 Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen habe. Da der Arbeitgeber dies nicht getan hat, fordert das Integrationsamt von ihm eine... mehr

Rz. 8 Die Mietvertragsparteien können eine Nettokaltmiete vereinbaren, in der die Betriebskosten nicht enthalten sind, und Vorauszahlungen, die der Höhe nach den auf das jeweilige Mietobjekt entfallenden Betriebskosten bemessen werden. Muster Vereinbarung Nettokaltmiete mit Vorauszahlungen Die Miete ohne kalte Betriebskosten und ohne die Kosten für Heizung und Warmwasser beträ... mehr

Rz. 40 Zum anderen kann die Höhe der Kosten gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen. Der Vermieter muss vermeidbare Kosten auch tatsächlich vermeiden. Das bedeutet allerdings nicht, dass der Vermieter stets das billigste Angebot auswählen muss (Geldmacher, Wohnungsbaurecht, September 2001, Mietrecht, § 556 Anm. 8). Denn neben dem Preis dürfen auch andere Gesichtspunkte ... mehr

Rz. 6 Weitere Voraussetzung für die Mieterhöhung ist, dass die Modernisierungsmaßnahme dem Grunde nach die Voraussetzungen für Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten erfüllt und der Vermieter die ihm zur Verfügung stehenden Drittmittel in Anspruch genommen hat. Die Förderfähigkeit ergibt sich aus der Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen ... mehr

Rz. 3 Voraussetzung ist, dass eine Modernisierung nach § 555b Nr. 1a erfolgt ist, d. h. eine Heizungsanlage im Sinne des § 42 GModG eingebaut oder aufgestellt worden ist. Im Unterschied zu § 559 ist für die Mieterhöhung nach § 559e aber zusätzlich erforderlich, dass die eingebaute Heizungsanlage die Voraussetzungen für Zuschüsse aus öffentlichen Haushalten erfüllt, also förd... mehr

Rz. 5 Begünstigt sind zum einen die Zuschüsse, d. h. Geldzuwendungen, die der Arbeitgeber leistet, weil der Arbeitnehmer bestimmte Ausgaben hat. Zum anderen sind Sachzuwendungen begünstigt, d. h. die Zuwendung von Wirtschaftsgütern, Nutzungen oder Leistungen. Dies ist der Fall, wenn der Arbeitgeber anstelle des Arbeitnehmers die Ausgaben trägt, also dem Arbeitnehmer die Ausg... mehr

Unter Berücksichtigung der Protokollerklärung zu § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD-VKA sind folgende Entgeltbestandteile als Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Gesamtvolumens (Prozentsatz s. o.) heranzuziehen: Hinweis Nach der Protokollerklärung zu § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD-VKA sind nur die Entgelte in das Gesamtvolumen einzubeziehen, die im Kalenderjahr ausgezahlt worden sind. D... mehr

Rz. 3 Die Steuerfreiheit greift nur, wenn der betreffende Arbeitslohn zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gewährt wird. Dies war nach der Rspr. dann erfüllt, wenn es sich um Arbeitslohn handelt, der nur für den begünstigten Zweck bestimmt ist.[1] Demzufolge hätte der reguläre Arbeitslohn gezielt herabgesetzt werden können, um die Steuerfreiheit zu nutzen (sog. Ge... mehr

Beschäftigte mit Beschäftigungsverboten nach §§ 3 Abs. 2, 6 Abs. 1 MuSchG dürfen während dieser Zeiten keine finanziellen Nachteile erleiden. Nach der Rechtsprechung sind arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlungen mit reinem Entgeltcharakter auch in den Fällen zu gewähren, in denen der Arbeitgeber aufgrund gesetzlicher, tariflicher oder sonstiger Regelung das Entgelt auch ohne ... mehr

Rz. 32 Nach § 3 Nr. 11 S. 4 EStG sind Beitragsermäßigungen und Prämienrückzahlungen von Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung steuerfrei, die an die Stelle von Beihilfeleistungen treten. Die Regelung begünstigt nach dem Gesetzeswortlaut nur die bei den gesetzlichen Krankenkassen beschäftigten DO-Angestellten, die eigentlich einen beamtenrechtsähnlichen Beihilfeanspruch... mehr

Rz. 9 Es muss sich um Beihilfen und Unterstützungen handeln. Der Begriff Beihilfe ist nur dann erfüllt, wenn der Arbeitnehmer Zusatzaufwendungen oder Zusatzbedarfe hat, die durch die Zuschüsse oder Sachzuwendungen ganz oder teilweise abgedeckt werden sollen.[1] Entsprechendes gilt für den Begriff der Unterstützungen. Dies ist dann erfüllt, wenn der Arbeitgeber wegen des durc... mehr

Rz. 29 Beihilfen zur unmittelbaren Förderung der Wissenschaft oder Kunst liegen nur insoweit vor, als diese für den sachlichen Aufwand wie Forschungsmittel, Apparate, Stoffe, Bücher und Reisekosten sowie für die Bezahlung von Hilfskräften gewährt werden. Beihilfen zur Bestreitung des Lebensunterhalts des Empfängers sind folglich nicht nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei.[1] Rz.... mehr

Rz. 11 Die als Beihilfen und Unterstützungen gewährten Zuschüsse und Sachleistungen sind bis zur Höhe von 1.500 EUR steuerfrei. Dieser Höchstbetrag ist auf das Dienstverhältnis bezogen. Er bezieht sich auf den Zeitraum vom 1.3.2020 bis 31.3.2022. Ein in 2020 ganz ausgeschöpfter Höchstbetrag kann daher in 2021 und 2022 nicht zusätzlich genutzt werden.[1] Hat der Arbeitnehmer ... mehr

Rz. 18 Erziehungs- und Ausbildungsbeihilfen sind nur dann nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei, wenn sie den genannten Zweck unmittelbar fördern, wenn sie also ausschließlich zu dem genannten Zweck vergeben werden. Somit können sie auch nur bei der Person steuerfrei sein, der sie im Hinblick auf diesen Zweck bewilligt worden sind, nicht aber bei dem Betreuer, an den ein kommunale... mehr

Zuschussförderung Statt eines Darlehens wird ein nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt: Grundförderung: 30 % der förderfähigen Gesamtkosten Obergrenze des Fördersatzes: grundsätzlich max. 70 %, bei Haushaltsjahreseinkommen bis 30.000 EUR (bzw. bis 40.000 EUR mit Familienzuschlag) bis zu 80 % Förderhöchstbetrag der Gesamtkosten: 28.000 EUR für die erste Wohneinheit bzw. Einfamilie... mehr

Aktuell gibt es keine bundesweiten Förderprogramme für Balkonkraftwerke. Um den Ausbau dennoch voranzutreiben, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für Solaranlagen abgeschafft – was auch für Balkonkraftwerke gilt. Somit sparen Käufer 19 % des Kaufpreises. Berlin: In Berlin konnte seit dem 21.3.2025 eine Förderung für den Kauf eines Balkonkraftwerks beantragt werden. Der... mehr

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Im EEG ist festgelegt, dass Netzbetreiber den Solarstrom aus Großanlagen abnehmen müssen. Dabei unterscheidet es zwischen Volleinspeisung und Überschusseinspeisung/Teileinspeisung. Überschusseinspeisung Die Überschusseinspeisung entspricht dem üblichen Modell, dass der Solarstrom vorrangig per Eigenverbrauch im Haushalt verwendet und Überschüsse gegen die Einspeisevergütung in... mehr

Doppelförderung Wird die Zuschussförderung mit dem Ergänzungskredit für dieselben förderfähigen Kosten kombiniert, ist der zugesagte Zuschuss bei der Kreditantragstellung vom maximal möglichen Kreditbetrag abzuziehen, da eine Doppelförderung nicht zulässig ist. Muss der Zuschussbetrag dennoch mitfinanziert werden, geschieht dies über eine Zwischenfinanzierung. Diese ist unver... mehr

36 Monate Das Vorhaben muss innerhalb von 36 Monaten ab Zusage abgeschlossen sein (Bewilligungszeitraum); die Nachweise sind spätestens 6 Monate nach Vorhabenabschluss bzw. 6 Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums einzureichen, sonst verfällt der Zuschuss. Erforderlich sind "Bestätigung nach Durchführung" (BnD), Rechnungen (Anforderungen nach § 14 UStG, unbare Begleichu... mehr

Das für die Alternativen Entgeltanreiz-System zur Verfügung gestellte Budget kann nach § 18a Ab. 2 TVöD-VKA für Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsplatzattraktivität, der Gesundheitsförderung oder der Nachhaltigkeit verwendet werden. Die Aufzählung ist jedoch nicht abschließend ("kann"), sodass auch andere Ziele mit der Verwendung des Budgets verfolgt werden können. Die im... mehr

Die Bundesländer können eigene Förderprogramme für PV-Anlagen und -Speicher auflegen. Auf Landesebene gibt es für Privatpersonen folgende Zuschüsse und zinsvergünstigte Darlehen. Baden-Württemberg: Förderdarlehen für Wohnen mit Zukunft. Dabei handelt es sich um zinsgünstige Darlehen für Installation, Erweiterung oder Modernisierung von PV-Anlagen und Stromspeicher mit Laufzei... mehr

Das Budget nach § 18a Abs. 1 TVöD-VKA kann für Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsplatzattraktivität, der Gesundheitsförderung oder der Nachhaltigkeit eingesetzt werden (z. B. für Zuschüsse für Fitnessstudios, Sonderzahlungen, Fahrkostenzuschüsse für ÖPNV/Job-Ticket, Sachbezüge, Kita-Zuschüsse oder Wertgutscheine). Ausdrücklich enthält der § 18a Abs. 2 TVöD-VKA keine Vorg... mehr

Neben der KfW fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Investitionen in nachhaltiges und effizientes Wohnen über die "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) mit nichtrückzahlbaren Zuschüssen. Die BEG fasst frühere Förderprogramme zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich zusammen und unterstützt unter anderem... mehr

Für die Installation von PV-Anlagen auf Privathäusern stehen verschiedene Förderungen von Bund, Ländern, Kommunen und Energieversorgern zur Verfügung, die von der Einspeisevergütung über zinsgünstige Kredite bis hin zu direkten Zuschüssen reichen. 7.1 KfW: Programm 270 "Erneuerbare Energien – Standard" Über das Programm 270 "Erneuerbare Energien – Standard" bietet die Kreditan... mehr

g Grundsätzlich möglich Eine Kombination mit der BEG WG oder der BEG Nichtwohngebäude (BEG NWG) ist ausgeschlossen; auch hier gilt eine Sperrfrist von 3 Jahren in beide Richtungen. Eine Kumulierung mit anderen öffentlichen Fördermitteln (Kredite, Zulagen, Zuschüsse) ist bis zu 60 % der geförderten Investitionskosten möglich. Für dieselben Kosten darf nur ein Antrag entweder be... mehr

3 Monate Nach Erhalt der Auszahlungsbestätigung der KfW und/oder des Festsetzungsbescheids des BAFA für die zugrunde liegende Zuschussförderung müssen die Kreditnehmenden den produktgemäßen Mitteleinsatz unverzüglich, spätestens jedoch nach 3 Monaten, gegenüber dem Finanzierungspartner durch Vorlage dieser Dokumente nachweisen. Wurden beide Zuschüsse (KfW und BAFA) für die Kr... mehr

Der Preis von Photovoltaik unterliegt einer Vielzahl an Faktoren. Maßgeblichen Einfluss haben der technologische Fortschritt, die Marktdynamik, Rohstoffpreise, die geopolitische Situation auf dem Energiemarkt und die globale Nachfrage, aber auch die Gesetzgebung spielt eine Rolle. Die Preisentwicklung zeigte bisher einen eindeutigen Trend: Die Kosten sind in den vergangenen ... mehr