Fachbeiträge & Kommentare zu Strom

Rn 8 Eine richterliche Durchsuchungsanordnung ist nach Abs 2 nicht erforderlich, soweit es um die Vollstreckung von Titeln auf Räumung oder Herausgabe von Räumen oder die Vollstreckung eines Haftbefehls nach §§ 901 ff (dazu Fischer/Weinert DGVZ 06, 33) geht (s Rn 2). Das gilt auch für den Beschl über die Anordnung der Zwangsverwaltung, wenn die hierin angeordnete Entsetzung ...mehr

Rn 90 § 3. ReS: Maßgeblich ist das Interesse des Rechtsmittelklägers, die Handlung nicht dulden zu müssen (BGH GE 21, 570; MDR 10, 765). Bei Duldung einer Begutachtung richtet sie sich nach dem Verlust des Bekl, zB Verdienstausfall (BGH FamRZ 1999, 647). Elektrizität/Gas: Interesse des Anbieters an Sperre eines Anschlusses und Zugang zum Strom-/Gaszähler (Köln JurBüro 19, 13...mehr

Rz. 77 Das Untervermächtnis ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, wobei aber sowohl § 2147 BGB als auch § 2186 BGB von einer solchen Möglichkeit ausgehen.[84] Beschwert der Erblasser einen Vermächtnisnehmer seinerseits mit einem Vermächtnis, dann sollte er bedenken, dass er grundsätzlich mit der Erfüllung eines von ihm angeordneten Untervermächtnisses nur dann rechnen ...mehr

Rn 67 Es kommt auf das nach § 3 zu bewertende Interesse des Kl an, mithin den Wert des Zählers (AG Königstein NJW-RR 03, 949) oder das Interesse an der Verhinderung der Strom- oder Wasserentnahme, wobei der Vorschuss Richtschnur für die Höhe ist (Köln JurBüro 19, 138; ZMR 06, 208; OLGR Schlesw 09, 234; Oldbg MDR 09, 1407; OLGR Braunschweig 06, 887; Kobl MDR 12, 996; LG Wuppe...mehr

Der Entscheidung des OLG ist zuzustimmen. Verbrauchskosten von Strom und Gas im Haushalt gehören zur allgemeinen Lebenshaltung und können wie oben bereits erwähnt, neben den pauschalisierten Freibeträgen gem. § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 2a ZPO nicht gesondert berücksichtigt werden, da diese bereits in den entsprechenden zugrundeliegenden sozialrechtlichen Regelbedarfsbeträgen entha...mehr

Rz. 189 Welche für ein Haus anfallenden Kosten sind vom Wohnungsberechtigten einerseits und vom Eigentümer andererseits zu tragen?mehr

Kosten für Strom und Gas für den Verbrauch im Haushalt können vom einzusetzenden Einkommen nicht abgezogen werden, da diese in den monatlichen Freibeträgen gem. § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 2a ZPO enthalten sind. Kfz-Steuern können im Unterschied zu Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung vom einzusetzenden Einkommen nicht gesondert in Abzug gebracht werden, die diese in der Entfe...mehr

Rz. 87 Denkbar ist, dem behinderten Kind ein Vermächtnis auszusetzen, das das Wohnungsrecht etwa hinsichtlich einer Eigentumswohnung umfasst.[227] So ist dies nicht pfändbar und auf den Sozialleistungsträger überleitbar, besonders wenn die Überlassung an Dritte ausgeschlossen ist (§ 1092 BGB). Dennoch sollte ausdrücklich verfügt werden, dass die Aufnahme von Pflegepersonen g...mehr

Rz. 57 Die Wiedereinräumung des im Wege verbotener Eigenmacht entzogenen Besitzes nach §§ 858, 861 BGB richtet sich regelmäßig nach § 23 Abs. 1 RVG, § 48 Abs. 1 GKG, § 6 ZPO [60] nach dem Wert der Sache. Bewegt sich der Rechtsschutzantrag allerdings im Mietrecht, so ist der Rechtsgedanke des § 41 Abs. 1 GKG ergänzend heranzuziehen. Der Streitwert bei einer Besitzstörung kann d...mehr

Rz. 47 Neben oder in Kombination mit dem Hausratsvermächtnis hat der Erblasser oftmals auch das Bedürfnis, einen der Erben – häufig ist das der Ehepartner oder Lebensgefährte – über den Tod hinaus gegenüber den anderen Miterben abzusichern, indem er diesem Wohnraum zur Verfügung stellt. Dabei ist es in bestimmten Konstellationen aus Sicht des Erblassers sicherlich ratsam, de...mehr

Rz. 94 Da der überlebende Ehegatte ein "übliches Altenteil" verlangen kann, wenn er auf seine Abfindungsansprüche nach § 12 HöfeO verzichtet, drängt sich eine Präzisierung auf: Rz. 95 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 28.19: Hoferbenbestimmung mit Altenteilregelung Meiner Ehefrau wende ich für den Fall, dass sie auf ihre Abfindungsansprüche nach § 12 Hö...mehr

Rz. 94 Ebenso häufig wie Geldvermächtnisse sind auch Sachvermächtnisse, namentlich in Bezug auf Grundbesitz. Besitzen etwa die Eltern mehrere Immobilien, so mag es sich anbieten, zur Ausnutzung der steuerlichen Freibeträge bereits beim Tod des Erstversterbenden vermächtnisweise den Miteigentumsanteil des erstversterbenden Ehegatten den (späteren) Schlusserben zuzuwenden. Der...mehr

Rn 6 Die Aufzählung in Nr 1 umfasst auch die Regelung zu Zahlungsmitteln gem § 312a IV BGB (BGH VuR 21, 470 [BGH 24.08.2021 - X ZR 23/20]) und die Informationspflichten in Art 246 ff EGBGB (LG Oldenburg 13.3.15 – 12 O 2150/14; Grüneberg/Grüneberg Rz 4) einschließlich Art 247a EGBGB (BGH NJW-RR 21, 1056 [BGH 29.06.2021 - XI ZR 19/20]), die Pflichten im elektronischen Geschäft...mehr

Rz. 19 Zur Sicherstellung der Vermächtniserfüllung kann der Erblasser einen Testamentsvollstrecker (§ 2223 BGB) bestimmen mit der Aufgabe, nach dem Erbfall den Vermächtnisgegenstand zu übertragen. Er kann aber auch den Vermächtnisnehmer selbst zu seinem Testamentsvollstrecker ernennen mit der alleinigen Befugnis, sich nach dem Erbfall das Vermächtnis zu erfüllen, wobei kein ...mehr

Rz. 39 Zur Versorgung des überlebenden Ehegatten wird üblicherweise ein aus einem Wohnrecht, einer Barrente und ggf. aus einer Pflegeverpflichtung bestehendes Altenteil gewährt. Die Pflegeleistung ist genau festzulegen. Durch die Reform des Pflegeversicherungsgesetzes (§ 15 SGB XI) ist eine alleinige Anbindung der Pflegeverpflichtung an die nunmehr geltenden Pflegegrade nich...mehr

Rz. 38 Eine Absicherung kann sowohl über eine Erbeinsetzung als auch über Vermächtnisanordnungen zugunsten des Partners erfolgen. Ist dem Mandanten daran gelegen, den Lebensgefährten als seinen Rechtsnachfolger zu installieren, wird einer Erbeinsetzung der Vorzug zu geben sein. Sollen dritte Personen – insbesondere Abkömmlinge – nachfolgen, erfolgt die Absicherung regelmäßig...mehr

Rn. 580 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Als Gegenstand der Zuwendung nennt § 8 Abs 3 S 1 EStG Waren oder Dienstleistungen. Die Begriffe sind wirtschaftlich zu verstehen und sind Synonym für alle Sachbezüge und für die gesamte eigene Liefer- und Leistungspalette des ArbG (BFH v 04.11.1994, VI R 81/93, BStBl II 1995, 338; BFH v 27.08.2002, VI R 63/97, BStBl II 2002, 881). Der ArbG...mehr

Rz. 198 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 16.35: Wohnungsrechtsvermächtnis – teilweise als Verschaffungsvermächtnis bei nur hälftigem Miteigentum im Nachlass – dingliche Einigung Testament Ich _________________________, geb. am _________________________ in _________________________, wohnhaft in _________________________, deutsche Staatsangehörige, erric...mehr

Rn 17 Das Pfändungsschutzkonto soll die weitere Teilnahme eines Schuldners am bargeldlosen Zahlungsverkehr sichern und eine Kontosperre verhindern. Es kann aber keinen Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr eröffnen. Wer kein Inhaber eines Girokontos ist, erhält durch § 850k keinen Anspruch auf ein P-Konto (Musielak/Voit/Flockenhaus § 850k Rz 8; Schumacher ZVI 09, 313, 315)...mehr

I. Die Klägerin begehrt als Erbin nach dem am … 2020 verstorbene Erblasser R … T … E … von der Beklagten bestimmte Erbschaftsansprüche. Der Erblasser hatte am 14.12.2007 die nunmehrige Beklagte (seine Schwester) notariell – auch über seinen Tod hinaus – bevollmächtigt, ihn in allen Vermögens-, Steuer- und sonstigen Rechtsangelegenheiten in jeder Richtung zu vertreten. Die hies...mehr

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Entnimmt der Unternehmer einen Gegenstand nach § 3 Abs. 1b UStG aus seinem Unternehmen oder muss eine Bemessungsgrundlage für eine Lieferung oder einen innergemeinschaftlichen Erwerb im Rahmen eines innergemeinschaftlichen Verbringens [1] ermittelt werden, ergeben sich die Grundsätze aus § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 UStG. Wichtig Vorsteuerabzug wesentliche Voraussetzung bei Entnah...mehr

Hinsichtlich des Inhalts von Immobilienanzeigen in kommerziellen Medien sind nach der Bestimmung des § 87 Abs. 1 GEG bestimmte Pflichtangaben vorgeschrieben: Art des Energieausweises: Energiebedarfsausweis oder Energieverbrauchsausweis Der im Energieausweis genannte Wert des Endenergiebedarfs oder Endenergieverbrauchs für das Gebäude Die im Energieausweis genannten wesentliche...mehr

Folgende Tätigkeiten dürfen von elektrotechnischen Laien verrichtet werden: Bis 50 Volt Wechselspannung bzw. 120 Volt Gleichspannung dürfen alle Arbeiten, soweit eine Gefährdung ausgeschlossen ist, verrichtet werden. Bei allen Nennspannungen dürfen Arbeiten verrichtet werden, wenn die Stromkreise mit ausreichender Strom- oder Energiebegrenzung versehen sind und keine besondere...mehr

Zum 1.1.2024 wurde die Umsatzschwelle zur Registrierung für MwSt-Zwecke für in Lettland ansässige Unternehmer von vorher 40.000 EUR auf 50.000 EUR angehoben. Ausländische Unternehmer müssen sich beim Finanzamt für Mehrwertsteuerzwecke registrieren lassen, sobald sie in Lettland eine Geschäftstätigkeit aufnehmen, die der MwSt unterliegt. Unternehmer müssen sich für MwSt-Zwecke ...mehr

Rz. 61 Gewinnerzielungsabsicht ist das Bestreben, das Betriebsvermögen zu mehren und auf Dauer einen Totalgewinn zu erzielen.[1] Fehlt es an dieser Voraussetzung, so fallen die wirtschaftlichen Ergebnisse nicht unter eine Einkunftsart, selbst wenn sie sich ihrer Art nach unter § 2 Abs. 3 EStG einordnen lassen. Verluste, die dem Stpfl. durch ein solches unter keine Einkunftsa...mehr

Eine Abmahnung vor Ausspruch der außerordentlichen Kündigung ist auch dann entbehrlich, wenn das Fehlverhalten des Vertragspartners die Vertrauensgrundlage in so schwerwiegender Weise erschüttert hat, dass diese auch durch eine erfolgreiche Abmahnung nicht wiederhergestellt werden kann.[1] Drogen-Dealer Handelt der Mieter in der Wohnanlage mit Heroin, führt dies zu einer beso...mehr

In einer PV-Anlage wird Sonnenlicht direkt in elektrischen Strom umgewandelt. Dabei geben die Lichtstrahlen (Photonen) einen Teil ihrer Energie an die Elektronen in einem Halbleitermaterial ab. Dadurch werden die Elektronen in Bewegung versetzt, was eine Ladungsverschiebung auslöst, die zu einer elektrischen Spannung führt (photovoltaischer Effekt). Dieser Vorgang findet in ...mehr

Eine weitere Maßnahme, die in vielen Fällen wirtschaftlich dargestellt werden kann, ist die Installation einer PV-Anlage und die Nutzung des erzeugten PV-Stroms im Gebäude. Praxis-Beispiel Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine PV-Anlage Auf dem Dach eines Einfamilienhauses wird eine Anlage mit einer Leistung von 8 kWP installiert. Moderne Standard-PV-Module erreichen bei eine...mehr

Bei einer zentralen Warmwasserbereitung gelten die Vorgaben des GEG bezüglich der Nutzung erneuerbarer Energien für das gesamte System, also auch für diesen Teil. Die Auslegung der Erwärmungsanlage hängt vom Warmwasserbedarf ab, der sich wiederum aus der Anzahl der Abnahmestellen und einem vom Nutzungsverhalten bestimmten Gleichzeitigkeitsfaktor ergibt. Eine zentrale Warmwass...mehr

Bei der energetischen Bilanzierung von Gebäuden wird zwischen drei Energiearten differenziert: Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie. Nutzenergie Der Nutzenergiebedarf stellt die Basis für die Berechnung des Gebäudeenergiebedarfs dar. Dabei handelt es sich um die Energieform, die dem Nutzer nach der letzten Wandlung unmittelbar am benötigten Ort zur Verfügung steht. Nutzen...mehr

Im nächsten Schritt wird die eingesparte Energiemenge in kWh mit dem Preis des eingesetzten Energieträgers multipliziert. Dabei ist die Entwicklung der zukünftigen Energiepreise zu berücksichtigen. Je stärker sie steigen, desto wirtschaftlicher ist die Investition in eine energetische Sanierungsmaßnahme. Die Energiebeschaffungskosten unterliegen den Gesetzmäßigkeiten der Prei...mehr

Überblick In Deutschland werden Wohngebäude mit technischen Standzeiten von bis zu 100 Jahren errichtet und betrieben. Doch bereits nach 25 bis 30 Jahren ergeben sich beachtliche Instandhaltungs- und Sanierungsaufwendungen, beispielsweise an der Heizung, dem Außenputz oder den Fenstern. Eine energetische Sanierung umfasst bauliche und technische Maßnahmen an einem Gebäude, di...mehr

Als Stromdirektheizungen werden Heizsysteme bezeichnet, durch die elektrischer Strom direkt in fühlbare Wärme umgewandelt wird. Dies geschieht genau an dem Ort, an dem die Wärme benötigt wird. Deshalb und weil kaum Anlagenverluste entstehen, sind Stromdirektheizungen sehr effizient und haben einen hohen Wirkungsgrad. Sofern es ausreichend dimensionierte Stromanschlüsse gibt,...mehr

Bei den hier vorliegenden Texten handelt es sich um einen Praxisleitfaden, der Sie auf dem Weg zu einem energieeffizienten Gebäude unterstützen und hilfreiche Informationen hierzu geben möchte. Dabei greifen wir immer wieder auf Fachbegriffe zurück, die wir als bekannt voraussetzen. Um ein gemeinsames Verständnis für diese Begriffe zu schaffen, finden Sie im Folgenden unsere...mehr

Der iSFP zeigt auf, wie und in welchem Umfang sich im betrachteten Gebäude erneuerbare Energien nutzen lassen. Sonnenenergie kann im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energiequellen wie Wasserkraft oder Windenergie sehr gut für die Gebäudeenergieversorgung eingesetzt werden. In der Praxis gibt es zwei Wege, die den Einsatz von Sonnenenergie im Gebäudebereich ermöglichen: Sol...mehr

Etagenheizung In den meisten Mehrfamilienhäusern mit dezentralen Etagenheizungen befindet sich in jeder Wohneinheit eine eigene Heizung. In der Regel handelt es sich dabei um Wandthermen, die mit Erdgas betrieben und häufig auch für die Warmwasserbereitung genutzt werden. Im Vergleich zu den Standkesseln zentraler Heizungsanlagen, die sich weitgehend in Kellerräumen befinden,...mehr

Der Wärmeerzeuger ist die zentrale Komponente einer Heizungsanlage. Er hat wesentlichen Einfluss auf Energieeffizienz, Umweltverträglichkeit und Betriebskosten eines Gebäudes. Im Wärmeerzeuger werden die unterschiedlichen Energieträger (Erdgas, Strom, Heizöl etc.) in thermische Energie umgewandelt, die anschließend zur Beheizung der Räume und zur Bereitstellung von Warmwasse...mehr

Dezentrale Anlagen für die Warmwasserversorgung sind entweder direkt an einer Entnahmestelle (zum Beispiel Waschbecken oder Badewanne) oder in einer Untereinheit (zum Beispiel Einliegerwohnung oder Mietwohnung) installiert. Im Vergleich zur zentralen Warmwasserbereitung ist der Hauptvorteil hier die Vermeidung von Wärmeverlusten durch die Rohrleitungen und die Zirkulation de...mehr

Digitale Technologien zur Optimierung des Energieverbrauchs in Wohngebäuden gewinnen zunehmend an Bedeutung. Der Begriff "Efficiency Smart Home" beschreibt ein Konzept, das moderne Instrumente einsetzt, um den Energieverbrauch zu steuern, die Energieeffizienz zu steigern und den Komfort für die Bewohner zu erhöhen. Durch Automatisierung können Heizungs-, Lüftungs- und Klimaa...mehr

Die Wärmepumpe als Wärmeerzeuger erfuhr in den letzten Jahren den stärksten Zuwachs und versorgt mittlerweile über 6 % der deutschen Wohnungen mit Raumwärme und Warmwasser. Bei einer Wärmepumpe wird Umgebungswärme in einem geschlossenen thermodynamischen Kreislaufprozess auf eine nutzbare Temperatur gebracht, sodass die Wärme für Heizzwecke eingesetzt werden kann (siehe Abbi...mehr

Unter Heizungsoptimierung versteht man Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz einer Heizungsanlage in einem Gebäude. Dazu zählt beispielsweise der Austausch von alten Umwälz- oder Zirkulationspumpen, die Durchführung eines hydraulischen Abgleichs des Heizungssystems, die Optimierung der Heizkurve oder eine Verbesserung der Dämmung von Rohren, Ventilen und Pumpen. Heizungspu...mehr

Die Wärmepumpe als Technologie wird in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Ihr Vorteil besteht darin, dass sie neben elektrischem Strom Umgebungswärme nutzt, um die benötigte Raumwärme zu erzeugen. Dadurch reduziert sich der Energiebedarf für die Gebäudeheizung wesentlich. Grundsätzlich sind beim Einbau einer Wärmepumpe die im Folgenden ausgeführten Punkte zu prüfen. Verfügbarkeit...mehr

Der Anschluss an ein Wärmenetz eröffnet einen weiteren effizienten und umweltfreundlichen Weg, um die im Gebäude benötigte Wärme bereitzustellen. Da Wärmenetze in Zukunft auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden, erfüllen sie das 65 %-Kriterium des GEG. Grundsätzlich wird zwischen Fernwärmenetzen und Gebäudenetzen unterschieden. Ersteres ist ein großflächiges Versorg...mehr

Folgende beispielhaft aufgeführten Wirtschaftsgüter können nicht als geringwertige Wirtschaftsgüter behandelt werden, auch wenn ihre Anschaffungs- oder Herstellungskosten 800 EUR nicht übersteigen.[1] Bei Anschaffungs- oder Herstellungskosten zwischen 150 EUR (ab 2018: 250 EUR) und 1.000 EUR besteht auch nicht das Wahlrecht, diese in einen Sammelposten nach § 6 Abs. 2a EStG ...mehr

Gründe für einen Stromdiebstahl durch den Mieter kann es viele geben: Zunächst einmal kann die Tat Ausdruck eines Sparsamkeitswahns sein. In vielen Fällen hat schlicht der Stromversorger die weitere Belieferung wegen Zahlungsrückständen eingestellt. Ggf. wurde der Mieter auch Opfer einer Versorgungssperre des Vermieters. In aller Regel bedienen sich die Mieter der Steckdosen im ...mehr

Eine Versorgungssperre scheidet in folgenden Fällen aus: Vermieter ist nicht Vertragspartner des Versorgungsunternehmens Der Vermieter ist in diesen Fällen nicht berechtigt, fremdversorgte Leitungen zu verplomben oder anderweitig abzusperren.[1] Mieter hat die Betriebskosten nicht zu tragen Eine Versorgungssperre scheidet auch dann aus, wenn im Ausnahmefall einmal vergessen wurd...mehr

Hat der Vermieter das Mietverhältnis gekündigt, so ist er nach Ablauf der Kündigungsfrist vertraglich nicht mehr verpflichtet, den Mieter mit Strom, Gas oder (Warm-)Wasser zu versorgen. Bei der außerordentlichen fristlosen Kündigung gilt dies mit Ablauf der dem Mieter gewährten "Ziehfrist". Während der Stundung des Herausgabeanspruchs des Vermieters folgt dies aus Treu und G...mehr

Kommt im Einzelfall eine Versorgungssperre in Frage, ist sie dem Mieter mit ausreichender Frist anzukündigen. Was hier noch als ausreichend anzusehen ist, wird in der Literatur unterschiedlich beantwortet. Einerseits werden 2 Wochen für ausreichend angesehen, andererseits wird vertreten, die Versorgungssperre müsse mit einer Frist von 2 Monaten angekündigt werden. Einschlägi...mehr

Erstmalige betrieblich veranlasste Kosten zur Erschließung von Straßen und zur Versorgung mit Strom und Wasser sind Anschaffungskosten von Grund und Boden.[1] Hingegen sind bei Modernisierung oder Ersatz von vorhandenen Erschließungseinrichtungen die damit verbundenen Kosten als Erhaltungsaufwand und damit als Betriebsausgaben (oder Werbungskosten) zu berücksichtigen, wenn d...mehr