Fachbeiträge & Kommentare zu Strom

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerliche Beurteilung des... / [Ohne Titel]

RD Andreas Brunckhorst[*] Der Klimawandel ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit für Politik und Gesellschaft. Zu den Maßnahmen zum Klimaschutz gehört auch, die Energieversorgung auf erneuerbare Energien umzustellen. Die Erzeugung von Strom mittels Solaranlagen ist dabei ein entscheidender Baustein. Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerliche Beurteilung des... / c) Personengesellschaft als Vermieterin

Drohende Abfärbung: Bei einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft als Vermieterin droht bei einer Lieferung von Strom gegen Entgelt eine Abfärbung. Wenn eine Personengesellschaft nicht nur eine vermögensverwaltende, sondern auch eine gewerbliche Tätigkeit ausübt, erzielt sie in vollem Umfang gewerbliche Einkünfte (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG). Die Lieferung von Strom gegen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerliche Beurteilung des... / dd) Lieferung von Mieterstrom durch einen Dritten (Vermietung der Solaranlage)

Beispiel 4 Die vermietende Person eines Gebäudes installiert auf dem Dach des Gebäudes eine Solaranlage. Anschließend vermietet sie die Solaranlage an einen Dritten. Letzterer schließt mit den Mietenden einen Mieterstromvertrag und liefert auch den vor Ort erzeugten Strom. Die Mietenden zahlen dem Dritten ein Entgelt. Die vermietende Person hat die Solaranlage nicht in eigen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerliche Beurteilung des... / cc) Lieferung von Mieterstrom durch einen Dritten (Vermietung einer Dachfläche)

Beispiel 3 Die vermietende Person eines Gebäudes überlässt einem Dritten gegen Entgelt eine Dachfläche des Gebäudes zur Installation und zum Betrieb einer Solaranlage. Der Dritte installiert und betreibt die Solaranlage. Er schließt mit den Mietenden einen Mieterstromvertrag und liefert auch den vor Ort erzeugten Strom. Die Mietenden zahlen dem Dritten ein Entgelt. Überlassun...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 22 Messanlagen mit Fahrba... / c) Technische Fehler (Gerät)

Rz. 46 Die auf dem ersten Foto eingeblendete Rotlicht- bzw. Gelblichtzeit beginnt mit dem "elektrischen" Rot bzw. dem "elektrischen" Gelb zu laufen, d.h. sofort mit dem Zeitpunkt, zu dem die Glühwendel der Rotlichtbirne bzw. der Gelblichtbirne unter Strom/Spannung kommt. Bis sich die Glühwendel jedoch so stark erhitzt hat, dass das menschliche Auge das Rotlicht oder das Gelb...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerliche Beurteilung des... / b) Steuerbefreiung

Der Gesetzgeber hat mit dem JStG 2022 v. 16.12.2022[14] eine Steuerbefreiung für Einnahmen und Entnahmen aus dem Betrieb bestimmter Photovoltaikanlagen eingeführt. BMF-Schreiben v. 17.7.2023: Die Finanzverwaltung hat dazu mit Schreiben v. 17.7.2023 Stellung genommen (BMF v. 17.7.2023 – IV C 6 - S 2121/23/10001 :001 – DOK 2023/0659709, EStB 2023, 301 [Schumann] [in dieser Ausg...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 2. Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung

Rz. 55 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Begünstigt sind Aufwendungen für den Unterhalt und (oder) die Berufsausbildung des Empfängers. Aufwendungen sind > Aufwand, dh alle Güter in Geld oder Geldeswert (Sachleistungen). Eine wirtschaftliche Belastung iS eines verbleibenden wirtschaftlichen Nachteils wird nicht (mehr) unbedingt vorausgesetzt (vgl BFH 150, 41 = BStBl 1987 II, 629). B...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / V. Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale

Rz. 77 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Mit der Entfernungspauschale sind sämtliche Aufwendungen abgegolten, die durch die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte und durch Familienheimfahrten (bei doppelter Haushaltsführung) veranlasst sind (§ 9 Abs 1 Satz 3 Nr 4 Satz 1 und Nr 5 Satz 5 EStG); im Einzelnen > Rz 78. Abgegolten sind sowohl die sich aus der Anschaffung des ...mehr

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Realsplitting: Unterhaltsle... / 2 Abziehbare Aufwendungen

Abziehbar sind Aufwendungen bis zu 13.805 EUR im Kalenderjahr, die zum Zwecke des Unterhalts des geschiedenen oder getrennt lebenden Ehegatten gemacht werden, zuzüglich des Betrags der für die Absicherung der Basiskranken- und Pflegepflichtversicherung des dauernd getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten tatsächlich aufgewendet wurde. Abzugsfähige Unterhaltsleistungen s...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / III. Unterhaltsleistungen

Rz. 18 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Unterhaltsleistungen iSd § 10 Abs 1a Nr 1 EStG sind alle zur Deckung des persönlichen Lebensbedarfs geeigneten Zuwendungen ohne Gegenleistung (vgl §§ 1601, 1610 BGB; zur Abgrenzung > Rz 22). Ohne Bedeutung ist, ob und für welchen Zweck der Empfänger die Zuwendungen tatsächlich verwendet (vgl Erläuterungen zur Anlage U). Zum Unterhalt iSd § 1...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 7.1 Erschließung kommunaler Dachflächen

Für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen hat die Gemeinde eine vollumfängliche Potenzialanalyse der vorhandenen Flächen auf kommunalen Gebäuden durchgeführt. Insgesamt besitzt die Gemeinde aktuell 8 Dachflächen-Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung von rund 390 kWp. Die Installation von Photovoltaikanlagen soll sukzessive weitergeführt werden, so sind akt...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 2 Bisherige Aktivitäten der Gemeinde

Der Beginn für die Gemeinde, sich konkret mit Energie und damit mit Klimaschutzthemen zu beschäftigen, war die Kommunalisierung der Strom- und Gasnetze im Jahr 2012 bzw. 2013. Es wurde frühzeitig erkannt, dass vor allem der Ausbau der Stromnetze ein wichtiger Bestandteil für die Energiewende und damit zur CO²-Reduktion sein wird. Für die Umsetzung wurde eine Gesellschaft geg...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 1 Ausgangslage

Der menschengemachte Klimawandel und seine Folgen stellen die Kommunen zunehmend vor große Herausforderungen. Die Krise fordert vor allem von den kleinsten Einheiten des staatlichen Aufbaus, den Kommunen, die Initiative zu ergreifen und sich neben den vielen Verwaltungsaufgaben auch mit den Thematiken zukunftsgerichteter Wärmeplanung, Stromversorgung und Mobilität auseinande...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 9.2.1 Private Ladeinfrastruktur

In Deutschland gibt es 19,4 Mio. Wohngebäude (2021). Hiervon sind 83 % Ein- oder Zweifamilienhäuser. In diesem Gebäudesegment liegt bisher der Schwerpunkt bei der Installation von Wallboxen. Ladeboxen mit 11 kW Ladeleistungen werden hier favorisiert werden. Zum einen sind die Standzeiten der Fahrzeuge über Nacht oder am Wochenende ausreichend lang, um mit dieser Ladeleistung ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 7 PV-Projekte

Die Energiewende von fossilen Energieträgern auf eine nachhaltige Energieversorgung mittels erneuerbarer Energien ist zentral für eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft. Daher sieht sich die Gemeinde Ottersweier als Kommune dazu verpflichtet den Ausbau von erneuerbaren Energien auf verschiedenen Handlungsebenen voranzutreiben. Neben der Wind...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 3 Ziele der Gemeinde

Die Gemeinde Ottersweier orientiert sich bei ihrer Zielsetzung sowohl an den Klimaschutzzielen des Bundes, als auch an den geltenden Zielvereinbarungen des Landes Baden-Württemberg, da die Kommune diesen Zielsetzungen unterliegt. Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes aufgrund des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses vom 24.6.2021 hat die Bundesregierung die Klimaschutzvorg...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 7.2 Installation von Freiflächen-PV-Anlagen

Neben der Erschließung kommunaler Dachflächen hat die Gemeinde Ottersweier 2021 die erste eigene Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Autobahn A5 in Betrieb genommen. Auch hier strebt die Gemeinde an, weitere Flächen mit PV-Modulen zu belegen. Abb. 2: Die PV-Anlage der Gemeinde Ottersweier an der Autobahn A5 Für die Potenzialanalyse weiterer Photovoltaikstandorte werden folge...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Klimaschutz in der Gemeinde... / 9.2.2 Öffentliche Ladeinfrastruktur

Viele Experten halten öffentliches Laden für notwendig. Insbesondere spielt dies für die Bewohner von Mietwohnungen, die keine private Ladeinfrastruktur (LIS) zur Verfügung haben, sowie für Ein- und Auspendelnde eine Rolle. Zudem wurde der Aufbau von öffentlicher LIS als ein Baustein zur Aktivierung der Innenstädte genannt. Als Ladetechnologie wird DC-Laden mit mindestens 50...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Vorschläge der Europäischen... / 3. Einführung einer "einzigen" Mehrwertsteuerregistrierung

Für Steuerpflichtige, die z.B. innerhalb der Mitgliedstaaten grenzüberschreitende Umsätze (z.B. innergemeinschaftliche Reihengeschäfte) tätigen oder steuerbare Umsätze in einem Mitgliedstaat (z.B. Lieferungen innerhalb eines Mitgliedstaates) ausführen, in welchem sie nicht ansässig sind, ergibt sich häufig die Verpflichtung, sich für mehrwertsteuerrechtliche Zwecke in den be...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 48b Zielver... / 2.5 Vereinbarungen Landesbehörde – Zugelassene kommunale Träger (Abs. 1 Satz 1 Nr. 4)

Rz. 33 Auf die Vereinbarungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 mit den zugelassenen kommunalen Trägern ist insbesondere Abs. 4 anzuwenden. Im Übrigen gelten aber auch die Regelungen, die sich auf Bundesleistungen beziehen, weil die zugelassenen kommunalen Träger ja diese Leistungen auch erbringen. Rz. 34 Der Gesetzgeber geht davon aus, dass sich die zugelassenen kommunalen Träger dar...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / 2.1 Einkunftsart

Im Regelfall wird der mit einer Photovoltaikanlage erzeugte Strom – ganz oder teilweise – an den Netzbetreiber verkauft. Dieses wirtschaftliche Handeln stellt steuerlich einen Gewerbebetrieb dar. Der aus diesem Betrieb erzielte Gewinn oder Verlust führt zu Einkünften aus Gewerbebetrieb i. S. d. § 15 EStG, denn der Betreiber einer Photovoltaikanlage ist selbstständig und nach...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / 5 Grunderwerbsteuer

Grunderwerbsteuer wird für Rechtsvorgänge erhoben, die sich auf inländische Grundstücke beziehen. Wird ein Grundstück veräußert, stellt sich die Frage, ob der Kaufpreisanteil für eine auf dem Grundstück bzw. dem Gebäude vorhandene Photovoltaikanlage der Grunderwerbsteuer unterliegt. Nach §§ 93 - 96 BGB gehören zum Grundstück sämtliche Bestandteile. Daraus ergibt sich für ein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / Zusammenfassung

Begriff Photovoltaik ist die direkte Umwandlung von Lichtenergie (Sonnenlicht) durch Solarzellen in elektrische Energie (Strom). Nicht zuletzt durch die staatliche Förderung im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit einer darin für 20 Jahre festgeschriebenen garantierten Einspeisevergütung hat diese Form der Energiegewinnung in den letzten 15 Jahren erheblich an Bedeut...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / 2.2 Liebhaberei auf Antrag

Die Finanzverwaltung räumt für Betreiber einer kleineren Photovoltaikanlage auf Antrag einen Verzicht auf die ertragsteuerliche Erfassung und damit auf die Besteuerung der Anlage ein.[1] Dies soll der Steuervereinfachung dienen. Allerdings ist dieses 1. BMF-Schreiben bereits durch ein 2. BMF-Schreiben[2] ersetzt worden, in welchem die Voraussetzungen für einen Antrag in weiten...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / 4.1 Unternehmer

Wer eine Photovoltaikanlage betreibt, wird dadurch zum Unternehmer. Dies gilt auch für Hausbesitzer, die sonst keiner unternehmerischen Tätigkeit nachgehen und ihr Haus selbst bewohnen. Der mit einer Photovoltaikanlage erzeugte Strom wird grundsätzlich ganz oder teilweise und nicht nur gelegentlich in das öffentliche Netz eingespeist. Damit erfüllt der Betreiber einer Photovo...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Photovoltaik / 7.1 Einkommensteuer

Mit steuerlicher Rückwirkung auf den 1.1.2022[1] hat der Gesetzgeber eine neue Steuerbefreiung in § 3 Nr. 72 EStG geschaffen. Diese Norm regelt, dass ab 2022 Einnahmen und Entnahmen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Photovoltaikanlage auf, an oder in Einfamilienhäusern (einschließlich Nebengebäuden) oder nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden mit einer installierten Bruttol...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheitsbeleuchtung, Not... / 3.1.2 Ersatzstromversorgung

In diesem Fall liefert meist ein Stromerzeugungsaggregat (z. B. Generator mit Dieselkraftmaschine) die im Notfall benötigte Energie. Dabei ist es durchaus möglich, dass der Stromerzeuger (etwa als Blockheizkraftwert) dauernd Strom produziert, der betrieblich genutzt wird und gleichzeitig die Notfallfunktion sicherstellt. Allerdings gelten dann besondere Anforderungen. Es sin...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 3.4 Risiken durch IT

Aus einer technischen Sicht entstehen Risiken der Informations- und Kommunikationstechnologie z. B. durch Rechner- oder Netzausfälle, nicht funktionierende Software oder anderen Fehlfunktionen. Diese Risiken lassen sich durch weitere Prüfungen von Systemen, redundanten Komponenten oder Backup-Systeme reduzieren. Jedes IT-System ist jedoch auch durch den Menschen technisch ang...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Rating: Unterlagen für das ... / 5.1 Umsatzplan

Der Umsatzplan ist eine Art "verkürzte GuV-Rechnung", mit deren Hilfe der erwartete Gewinn ermittelt werden kann (vgl. Abb. 6). Ausgehend von den geplanten Umsatzerlösen wird dazu unter Abzug der Kosten das "Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA)" berechnet. Diese Größe wird dann zum Cashflow erweitert, welcher die indivi...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Häusliches Arbeitszimmer und Homeoffice ab 2023

Kommentar 1. Neuregelungen ab 2023 und BMF-Schreiben Eine mobile Arbeitskultur mit partiellem Homeoffice gehört mittlerweile in vielen Branchen zum "New Normal". Der Gesetzgeber hat hierauf reagiert und die Regelungen zur steuerlichen Absetzbarkeit von häuslichen Arbeitszimmern und Homeofficeplätzen neu gefasst. Das BMF hat nun ein ausführliches Anwendungsschreiben veröffentl...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schweißer (Professiogramm) / 4 Belastungs- und Expositionsmerkmale, Gefährdungen

Beim Schweißen können folgende Gefährdungen und Erkrankungen auftreten,[1] unfallbedingte Verletzungen an Hand und Fuß beim Schweißen,[2] Gefahr einer berufsbedingten Überbeanspruchung des Stütz- und Bewegungsapparates sowie der Wirbelsäule durch Heben und Tragen schwerer Lasten verbunden mit Zwangshaltungen, physische Belastung mit geringer Kraftanstrengung aber ständiger Wied...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Elektrosmog / 1.2.2 Magnetische Felder

Die Stärke magnetischer Felder wird als A/m bestimmt. Sie ist mit der Stärke des zugehörigen elektrischen Feldes direkt verknüpft: Je größer die Stromstärke im entsprechenden Leiter ist, desto höher ist auch die magnetische Feldstärke, wobei die Energiedichte im Feld sehr ungleichmäßig sein kann. In der Praxis wird statt der magnetischen Feldstärke oft die sog. magnetische Fl...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Reinigungsarbeiten / 1 Allgemeines

Alle grundlegenden Arbeitsschutzthemen rund um die Gebäudereinigung sind in der DGUV-R 101-605 "Branche Gebäudereinigung" zusammengefasst. Diese beschreibt umfassend alle allgemeinen auftretenden Gefährdungen wie Gefahrstoffe und Feuchtarbeit Elektrischer Strom Einsatz von Maschinen Einsatz von Leitern Absturzgefahr physische Belastungen psychische Belastungen spezifische Informationen...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schweißer (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schweißer (Professiogramm) / 1 Geltungsbereich

Eng mit dem Verfahren des Schweißens sind das thermische Beschichten bzw. das Brennschneiden verbunden.[1] Beim Beschichten wird auf die Oberfläche eines Werkstücks eine festhaftende Schicht eines formlosen Werkstoffs aufgebracht. Beim autogenen Brennschneiden wird das thermisch zu trennende Metall mit dem Schneidbrenner in der Fuge auf Zündtemperatur erhitzt, mit einem Saue...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal beim Veranstalter) oder extern (durch Beauftragung eines Dienstleisters) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst in der Überbrückungsh...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Strompreisbremse / 4 Buchhalterische Erfassung beim Letztverbraucher

Der Leistungsaustausch findet nur zwischen Stromversorger und Letztverbraucher bzw. Kunde statt. Daher enthält die Zahlungsanforderung eines EVU an die Bundesregierung (KfW) keine Umsatzsteuer. Wichtig Beim Letztverbraucher bzw. Kunde als Begünstigtem handelt es sich um einen Zuschuss, der gem. dem Saldierungsverbot in § 246 Abs. 2 Satz 1 HGB nicht mit Aufwendungen verrechnet...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Strompreisbremse / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Buchung der Strompreisbremse

Unternehmer Meyer handelt mit Computern und Computerzubehör. Für sein Ladenlokal bzw. Geschäftssitz hat er von seinem Energieversorgungsunternehmen am 15.4.2023 die Jahresabrechnung 2022/23 über den Stromverbrauch für den Zeitraum 1.4.2022 bis 31.3.2023 (12 Monate) mit folgenden Daten erhalten:mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheit von Batterielade... / 4.2 Bestimmung der erforderlichen Lüftung

Die Lüftung von Batterieladestationen gilt als ausreichend, wenn während des Ladens mind. ein bestimmter Luftvolumenstrom Q sichergestellt ist. Wenn mehrere Batterien gleichzeitig im Raum geladen werden, muss für jede Batterie der erforderliche Luftvolumenstrom Qe bestimmt werden. Der für die Batterieladestation erforderliche Luftvolumenstrom Qges errechnet sich aus der Summ...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Strompreisbremse / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Die hohen Energiepreise belast...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Strompreisbremse / 3 Ausgestaltung und Ziele der sog. Strompreisbremse (§§ 3 ff. EWPBG)

Ziel der Strompreisbremse ist es, den Strompreis für Letztverbraucher, d. h. private Verbraucher und kleine Unternehmen, aber auch Industrieunternehmen, zu begrenzen. Umgesetzt wird die Preisdeckelung durch die Gewährung einer Entlastung in der Jahresabrechnung der Letztverbraucher (oftmals als "Entlastungsbetrag Strom" bezeichnet). Dabei hat das jeweilige Energieversorgungsu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verordnungen zum Arbeitssch... / 7 EMFV

Die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV) [1] gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern. Als Quelle elektromagnetischer Felder kommen z. B. elektrische Betriebsmittel, Rundfunkübertragungen und Kommunikationsgeräte infrag...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vertragsschluss: Rechtsfrag... / 1.3 Abschlussfreiheit, Abschlusszwang

Grundsätzlich ist niemand verpflichtet, Verträge abzuschließen. Wer unverbindliche Angebote abgibt oder nur zur Abgabe von Angeboten einlädt, kann wählen, mit wem er kontrahieren will und mit wem nicht. Es gilt der Grundsatz der Abschlussfreiheit. Nur ausnahmsweise gibt es Gründe dafür, einen Zwang zum Abschluss von Verträgen anzunehmen. Ein solcher Abschlusszwang wird vom Ge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 2 Modell 2: Errichtung einer Photovoltaikanlage zur teilweisen Versorgung der Mieter mit Strom

Höchstrichterlich noch nicht entschieden sind die derzeit durchaus oft praktizierten Fälle, in denen ein Vermieter auf dem Dach seines Mehrfamilienhauses eine Photovoltaikanlage errichtet und den hierdurch gewonnenen Strom (jedenfalls teilweise) den Mietern zur Verfügung stellt – entweder über die sogenannten "Mieterstrommodelle" oder darüber, dass die Versorgung gemeinschaf...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 3 Modell 3: Mieterstrommodelle

Im Gegensatz zu den eben beschriebenen baulichen Maßnahmen, die im Rahmen der Errichtung einer Photovoltaikanlage im Wesentlichen dazu dienen, den Betriebsstrom des Gebäudes zu verringern, gibt es auch die sogenannten echten Mieterstrommodelle. Hinweis "Echtes" Mieterstrommodell Hierbei wird in der Regel Strom durch Photovoltaikanlagen erzeugt und direkt dem Mieter zur Deckung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 2.1 Problem: Modernisierungsmieterhöhung

Die Kommentierung ist derzeit noch sehr zurückhaltend. In der Regel wird die Maßnahme als Maßnahme zur Einsparung von Primärenergie nach § 555b Nr. 2 BGB betrachtet, sodass die Anschaffungskosten einer Photovoltaikanlage nach wohl herrschender Meinung nicht gemäß §§ 559 ff. BGB mit 8 % der Baukosten auf den Mieter umgelegt werden können. Achtung Unklare Rechtslage Die Thematik...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 2.2 Umlagefähigkeit des Solarstroms nach BetrKV

Hinweis Keine tatsächlich anfallenden Kosten, keine Abrechnung nach BetrKV Eine Abrechnung der Heiz- und Wärmeenergie nach der Heizkostenverordnung scheidet bei einer Wärmepumpe kombiniert mit Photovoltaikanlage schon deshalb aus, weil der Vermieter nur ihm konkret entstehende Kosten abrechnen darf, bei der Erzeugung von Solarstrom aber gerade keine solchen Kosten entstehen. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung durch Photov... / 1 Modell 1: Nur Einspeisung in das öffentliche Stromnetz

Wenn der Vermieter nach Installation einer Photovoltaikanlage den hieraus gewonnenen Solarstrom lediglich in das allgemeine Stromnetz einspeist, so kommt diese Maßnahme den Mietern nicht zugute. Es stellt sich schon deshalb die Frage nicht, ob die Kosten des gewonnen Stroms auf die Mieter umgelegt werden können, da der Strom nur eingespeist wird. Beim reinen Einspeisemodell h...mehr