Fachbeiträge & Kommentare zu Schätzung

Als Teil der Gefährdungsbeurteilung kommt die Risikobewertung von Arbeitsplätzen besondere Bedeutung zu. Die Bewertung von Risiken erfolgt durch Schätzung der potenziellen Schadenshöhe bei Eintritt und der Eintrittswahrscheinlichkeit des jeweiligen Risikos. Hierauf werden dann passende Gegenmaßnahmen zur Beseitigung oder zumindest Reduzierung der Risiken formuliert und ergri...mehr

Nachdem Schätzungen veröffentlicht wurden, wonach aufgrund von Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritten und Erfüllungsübernahmen mehrere Mrd. EUR an Steuersubstrat verloren gehen könnten, hat der Gesetzgeber Regelungen dazu in den §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG geschaffen. Wie aufgezeigt, sind in der Vorschrift zahlreiche Ungenauigkeiten enthalten. Auch das BMF-Schreiben vom 30.11...mehr

Der BFH hat sich mit der Entscheidung v. 22.2.2023[1] einmal mehr zur Verzinsung von Gesellschafterdarlehen geäußert. Gewährt die Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter ein Darlehen – auch in Form eines Verrechnungskontos – kommt der Ansatz einer vGA insoweit in Betracht, als der Kredit zinslos oder zu einem unangemessen niedrigen Zins gewährt wird. Beachten Sie: Davon ist je...mehr

Die hiergegen eingelegte Klage blieb erfolglos. Anscheinsbeweis: Es bestehe ein Anscheinsbeweis für die Privatnutzung eines dem Gesellschafter-GF zur Verfügung stehenden betrieblichen Pkw. Denn es sei ein auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützter Grundsatz, dass ein zur Verfügung stehendes Kfz tatsächlich auch privat genutzt werde, wenn die Möglichkeit dazu bestehe. Dies ...mehr

Leitsatz 1. Personengesellschaften sind nach dem DBA-Niederlande 1959/2004 im Hinblick auf die Gewerbe­steuer nicht selbst abkommensberechtigt. Abkommensberechtigt sind ihre jeweiligen Gesellschafter. 2. Die Kürzung um den Teil des Gewerbeertrags, der auf eine nicht im Inland belegene Betriebsstätte entfällt (§ 9 Nr. 3 des Gewerbesteuergesetzes – GewStG –), ist auch dann vorz...mehr

Eine voraussichtlich dauernde Wertminderung ist nachzuweisen. Die Nachweispflicht liegt beim Steuerpflichtigen. Dazu muss er Unterlagen vorlegen, die aus den Verhältnissen seines Betriebs gewonnen sind und die eine sachgerechte Schätzung des Teilwerts ermöglichen.[1] Beim Warenbestand sind die Voraussetzungen für eine Teilwertabschreibung wegen Erlösminderungen durch repräsen...mehr

Rz. 53 Hat der Unternehmer seine unternehmerische Betätigung in einem Kj. neu aufgenommen, bestimmt sich über § 19 Abs. 3 UStG bis 31.12.2024 zwar, wie die Umrechnung des Umsatzes für das Rumpfwirtschaftsjahr in einen Jahresumsatz zu erfolgen hat. Keine Regelung ist im Gesetz aber dazu enthalten, wie im Erstjahr für die Beurteilung der Berechnung der USt zu verfahren ist. Da...mehr

Die Bestimmung des § 49 GKG hat die Streitwertbemessung bei Beschlussklagen des § 44 Abs. 1 WEG zum Gegenstand. Nach § 49 Satz 1 GKG ist der Streitwert in diesen Anfechtungs-, Nichtigkeits- und Beschlussersetzungsverfahren auf das Interesse aller Wohnungseigentümer an der Entscheidung festzusetzen. Nach § 49 Satz 2 GKG ist der Streitwert allerdings der Höhe nach in doppelter...mehr

Begriff Der Streitwert richtet sich grundsätzlich nach dem geltend gemachten Anspruch. Bei bezifferten Zahlungsklagen bildet in aller Regel der beanspruchte Zahlungsbetrag den Streitwert. Dieser wiederum bildet die Grundlage für die Berechnung der Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren. Die Höhe des Streitwerts kann auch für die sachliche Zuständigkeit eines Gerichts von Bedeutu...mehr

Rz. 56 Besonderheiten ergeben sich auch für die Prüfung des Gesamtumsatzes bei einer Betriebsübernahme. Die Betriebsübernahme kann im Rahmen der Einzelrechtsnachfolge oder der Gesamtrechtsnachfolge erfolgen. Rz. 57 Einzelrechtsnachfolge liegt vor, wenn der Unternehmer einen Betrieb oder einen Teilbetrieb im Rahmen einer Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG erwirbt. War ...mehr

Tz. 188 Stand: EL 114 – ET: 04/2024 Liegt für die einbringungsgeborenen Anteile keine Börsennotierung vor (s Tz 187) und kann der Wert der Anteile auch nicht aus Verkäufen abgeleitet werden (s Tz 186ff), ist der gW nach Maßgabe der §§ 9 Abs 2, 11 Abs 2 BewG zu schätzen/ermitteln. Bewertungsstichtage vor dem 13.12.2006 (Inkrafttreten des SEStEG) Umstr ist, wie der gW für Entstri...mehr

Rz. 49 [Autor/Zitation] Zweck der planmäßigen Abschreibung ist die periodengerechte Verteilung der Anschaffungskosten auf die Perioden, in denen der Vermögensgegenstand genutzt werden kann. Die Nutzungsdauer des Geschäfts- oder Firmenwerts stellt die Perioden dar, in denen die geschäftswertbildenden Faktoren des Geschäfts- oder Firmenwerts (vgl. auch Rz. 28) in der erworbenen...mehr

Zum Einstieg in meine Betrachtung möchte ich zunächst den Fokus auf einige Ihnen sicherlich zum Teil bekannte, zum Teil auch unbekannte gerichtliche Entscheidungen legen, um zu verdeutlichen, wie die Rechtsprechung mit der Frage der Darlegung, konkreter vielleicht: mit der Frage der Substantiierungsanforderungen im Falle der Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens umg...mehr

Tz. 186 Stand: EL 114 – ET: 04/2024 Nach § 11 Abs 2 S 1 BewG ist der gW von Anteilen an Kap-Ges, für die kein Börsenkurs besteht (s Tz 187), in erster Linie (dh einer Schätzung, s Tz 188, vorrangig) aus Verkäufen abzuleiten (zur Vorrangigkeit der Ableitung des gW aus Verkäufen s Urt des BFH v 29.07.2010, BStBl II 2011, 68 unter II. 2. a) bb und v 16.05.2013, BFH/NV 2013, 1223...mehr

Rz. 135 [Autor/Zitation] Weist ein erworbenes TU zum Erstkonsolidierungszeitpunkt unfertige und fertige Erzeugnisse auf, sind diese in der Konzernbilanz umzugliedern, da es sich nicht um vom Konzern hergestellte Erzeugnisse, sondern um erworbene Gegenstände handelt. Die Umgliederung ist unabhängig davon vorzunehmen, ob stille Reserven vorliegen. Sie ist zudem für die korrekte...mehr

Rz. 159 [Autor/Zitation] Wird ein Konzernunternehmen während des Konzerngeschäftsjahres veräußert, so besteht keine Konsolidierungspflicht mehr. Die Aufgabe des Konzernabschlusses, die insgesamt von den Unternehmen des Konsolidierungskreises während ihrer Konzernzugehörigkeit erwirtschafteten Ergebnisse zu zeigen, verlangt aber, auch die Aufwendungen und Erträge eines veräuße...mehr

Rz. 77 [Autor/Zitation] Das DRSC definiert die unverhältnismäßig hohen Kosten wie folgt: Die Kosten der Einbeziehung sind als unverhältnismäßig anzusehen, wenn ein deutliches Missverhältnis zwischen dem erwarteten Aufwand und dem aus der Einbeziehung resultierenden Informationszuwachs besteht (DRS 19.89). Dabei wird für die Ermittlung der Höhe der Kosten teilweise gefordert, d...mehr

In der Rechtsprechung sehen sich Tabellenwerke nicht ohne Grund einer gewissen Kritik ausgesetzt. Zunächst legen Sie den Bedarf abstrakt fest, d.h. losgelöst vom Einzelfall und ohne Berücksichtigung individueller Komponenten. Der zugrunde liegende Datenbestand ist in der Regel für den Laien oder die Anwender der Tabellen ad hoc nicht überprüfbar und möglicherweise sogar vera...mehr

Die Gebührenreferenten haben sich erneut mit dem Urteil des EuGH vom 12.1.2023[2] zum Transparenzgebot bei einer Zeitaufwandsklausel befasst.[3] Hintergrund sind die aktuellen und problematischen Entwicklungen in der Praxis, da einige Rechtsschutzversicherungen Rechtsanwälte in Regress nehmen mit der Begründung, die geschlossenen Vergütungsvereinbarungen seien wegen des genan...mehr

Ob die Schuldnerberatungsstelle von einer bestimmten Konfession getragen wird, ist unbeachtlich.[15] Die Schuldnerberatung verspricht eine gleichwertige oder sogar bessere Unterstützung (seit dem 1.7.2014 dürfen solche den Schuldner sogar gegenüber dem Gericht auch im laufenden Verfahren vertreten!) und gilt als besonders geeignet.[16] Art. 4 der Begründung des Regierungsent...mehr

Bei einem dinglichen Arrest nach § 111b Abs. 2, 5 StPO a.F. ist für den Gegenstandswert von einer Schätzung des zu sichernden Anspruchs gem. § 23 Abs. 1 S. 1 und 2 RVG i.V.m. § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG, § 3 ZPO auszugehen.[20] Maßgebend ist dabei das wirtschaftliche Interesse des Betroffenen an der Abwehr der Arrestforderung, wobei die konkrete wirtschaftliche Situation in den Bl...mehr

Tz. 187 Stand: EL 114 – ET: 04/2024 Einbringungsgeborene Anteile (Wertpapiere), die am Bewertungsstichtag (s Tz 183, 200–201) an einer inl Börse zum Handel im regulierten Markt (bisher: amtlichen Handel) zugelassen sind, werden mit dem niedrigsten am Stichtag notierten Kurs angesetzt (s § 11 Abs 1 BewG). Entspr gilt für Wertpapiere, die in den Freiverkehr einbezogen sind. Der...mehr

Tz. 2 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Der steuerneutrale (ideelle) Tätigkeitsbereich einer steuerbegünstigten Zwecken dienenden Körperschaft ist grundsätzlich steuerlich ohne Bedeutung. In dem ideellen Bereich werden unmittelbar die satzungsmäßigen (steuerbegünstigten) Zwecke verfolgt. Zu den Einnahmen des ideellen Bereichs zählen beispielsweise bei einem Verein die Mitgliedsbeitr...mehr

Rz. 36 [Autor/Zitation] Vielfach entstehen Bewertungsspielräume dadurch, dass innerhalb einer Bewertungsmethode Rechengrößen ungewiss und deshalb zu schätzen sind bzw. Ermessensentscheidungen notwendig werden. Faktisch handelt es sich dabei ebenfalls um Bewertungswahlrechte (Weirich, WPg. 1987, 79), so dass deren Neuausübung gegenüber der Vorgehensweise im JA gem. Satz 2 auch...mehr

Tz. 28 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Mängel bei den Buchführungspflichten können zur Gefährdung der Gemeinnützigkeit führen, da wie ausgeführt der Nachweis über die ordnungsgemäße Aufzeichnung zu erbringen ist. Es sei denn, den Verband/Verein trifft am Vorliegen der Mängel kein Verschulden. Im Einzelnen sind daher folgende Mängel bei den Buchführungspflichten zu vermeiden: Die Au...mehr

Rz. 169 [Autor/Zitation] Mit Verweis auf die Verbindlichkeitenmethode (vgl. Rz. 37 f.) sind bei der Bewertung grds. jene Steuersätze zu verwenden, die im Zeitpunkt der zukünftigen steuerlichen Entlastung bzw. Belastung voraussichtlich gelten (DRS 18.41, 18.49; vgl. Grottel/Larenz in Beck BilKomm.13, § 306 HGB Rz. 42; Kraft in Großkomm. HGB6, § 306 Rz. 34; Fehrenbacher in Münc...mehr

Rz. 111 [Autor/Zitation] Im Wirtschaftsbericht sind der Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses und die Lage des Konzerns in einer Weise darzustellen, zu analysieren und zu beurteilen, die zur Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes führt (§ 315 Abs. 1 Satz 1, DRS 20.53). Erläuterungsbedürftige Sachverhalte können sich bspw. au...mehr

Die Klage ist im Hauptantrag – Vorschusszahlung – zwar zulässig, jedoch unbegründet. Die hilfsweise erhobene Feststellungsklage ist bereits unzulässig. I. Der Kl. steht aus dem Versicherungsverhältnis kein Anspruch gegen die beklagte Versicherung auf eine Vorschusszahlung zu. Ein solcher Anspruch ergibt sich weder aus Vertrag noch aus Gesetz. Die Kl. verlangt auch keine Absch...mehr

Tz. 13 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Als Unterkunftskosten für eine doppelte Haushaltsführung im Inland werden die dem Arbeitnehmer tatsächlich entstandenen Aufwendungen für die Nutzung der Wohnung oder Unterkunft höchstens bis zu einem nachgewiesenen Betrag von 1 000 EUR im Monat anerkannt (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG, Anhang 10). Es erfolgt insoweit keine Prüfung der ...mehr

Tz. 13 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Wie ausgeführt, muss die die Buchführung einen Überblick über die Geschäftsvorfälle und über die Vermögenslage des Unternehmens (hier: des Verbandes, Vereins) vermitteln. Die Geschäftsvorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen. Oberster Grundsatz für eine ordnungsgemäße Buchführung ist somit also die Klarheit und...mehr

Rz. 88 [Autor/Zitation] Da die Wechselkursentwicklung insbes. auf Inflationsdifferenzen zurückzuführen ist, ist genaugenommen stets die Bereinigung des Abschlusses eines in Fremdwährung bilanzierenden TU um die inflationsbedingten Auswirkungen auf den Ausweis der Vermögensgegenstände, Schulden, RAP und Sonderposten sowie der Erträge und Aufwendungen zweckmäßig. Eine Inflation...mehr

Rn. 56 Stand: EL 173 – ET: 06/2024 Die Entscheidung der Familienkasse über die Abzweigung hat nach pflichtgemäßem Ermessen zu erfolgen. Es handelt sich um einen VA mit Doppelwirkung. Dies betrifft sowohl die Frage, ob bei dem Vorliegen der Voraussetzungen des § 74 Abs 1 S 1, 3 EStG ggf iVm § 74 Abs 1 S 4 EStG eine Abzweigung zu erfolgen hat, als auch die Entscheidung über die H...mehr

Tz. 25 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Nach § 32a Abs 1 S 1 KStG kann ein St-Bescheid oder Feststellungsbescheid gegenüber dem Gesellschafter … erlassen, aufgehoben oder geändert werden. Anders als andere Korrekturvorschriften (zB s § 173 Abs 1 AO: "Steuerbescheide sind aufzuheben oder zu ändern …") ist § 32a KStG nach seinem Wortlaut eine Kann-Vorschrift. Ob es sich dabei um eine...mehr

Rz. 332 Bei der Frage der Haftung eines Bevollmächtigten muss zwischen der Haftung gegenüber dem Vollmachtgeber und gegenüber einem Dritten unterschieden werden. Gegenüber dem Vollmachtgeber haftet der Bevollmächtigte nach Maßgabe des der Vollmacht zugrunde liegenden Vertrages. Vgl. dazu Rdn 256 ff. Ist der Bevollmächtigte –was bei Vorsorgevollmachten regelmäßig der Fall sein...mehr

Rz. 414 [Autor/Zitation] DRS 23.199 ff. widmet der Frage breiten Raum, wie nbA nachgelagerter Stufen des erworbenen Teil-KA zu bewerten sind. Gemäß DRS 23.204 soll es zumindest bei wesentlichen nbA erforderlich sein, die Beteiligungen an hierarchisch nachgelagerten TU neu zu bewerten, um einen zutreffenden Ausweis des Postens nbA zu erreichen. Allerdings lässt DRS 23.204 offe...mehr

[5] I. Das Berufungsgericht hat seine Entscheidung darauf gestützt, dass keine Kausalität zwischen der Notwendigkeit der medizinischen Schutzmaßnahmen und dem Gutachtenauftrag zu erkennen sei. Ferner sei aus dem Umstand, dass bei der Änderung des JVEG zum 21.12.2020 eine Pauschale für solche Schutzmaßnahmen nicht geregelt worden sei, zu schließen, dass derartige Aufwendungen...mehr

Rz. 1 [Autor/Zitation] Im Jahr 2014 verabschiedete der europäische Gesetzgeber die Richtlinie 2014/95/EU zur Angabe nichtfinanzieller und die Diversität betreffender Informationen durch bestimmte große Unternehmen und Gruppen (sog. Non-Financial Reporting Directive, NFRD, ABl. EU 2014 Nr. L 300, 1). Diese Richtlinie begründete erstmals eine weitreichende Berichtspflicht zu na...mehr

Rz. 170 [Autor/Zitation] Bedingt durch die Besonderheiten des Beteiligungsverhältnisses bei assoziierten Unternehmen treten bei Anwendung der Equity-Methode und Durchführung der dabei vorgesehenen Zwischenergebniseliminierung regelmäßig Schwierigkeiten auf, weil notwendige Informationen nicht bekannt oder zugänglich sind. Informationsprobleme können bspw. auftreten, wenn das ...mehr

Rz. 193 [Autor/Zitation] Die anzusetzenden latenten Steuern werden in der Konzernbilanz nicht separiert ausgewiesen, sondern sind impliziter Bestandteil des Wertansatzes der Beteiligung (DRS 18.27). Sie sind nicht nur bei der erstmaligen Ermittlung des Wertansatzes der Beteiligung, sondern auch bei dessen Fortschreibung zu berücksichtigen und in der Nebenrechnung zu erfassen ...mehr

Rz. 155 [Autor/Zitation] Wird im Laufe eines Konzerngeschäftsjahres die Mehrheitsbeteiligung im Ganzen oder – ggf. bei bereits vorhandener Minderheitsbeteiligung – sukzessiv erworben und erfolgt die Erstkonsolidierung auf diesen Zeitpunkt, so ist bei der Aufstellung der Konzern-GuV zu unterscheiden zwischen den Aufwendungen und Erträgen vor der Begründung des Mutter-Tochter-V...mehr

Rz. 224 [Autor/Zitation] § 341a räumt Versicherungsunternehmen für die Aufstellung des Einzelabschlusses und ihres Lageberichts eine branchenspezifische Fristverlängerung von einem Monat (Abs. 1 Satz 1) und Rückversicherungsunternehmen zusätzlich eine Fristverlängerung von weiteren sechs Monaten (Abs. 5 Satz 1) ein; die dreimonatige Frist des § 264 Abs. 1 Satz 3 gilt ausdrück...mehr

Rz. 14 [Autor/Zitation] Die in den Konzernabschluss nach § 300 zu übernehmenden Vermögensgegenstände und Schulden sind nach den auf den JA des MU anwendbaren Bewertungsmethoden einheitlich zu bewerten. Ob und wieweit in Ausübung von Bewertungswahlrechten im Konzernabschluss nebeneinander verschiedene Bewertungsmethoden angewendet werden können, hängt somit davon ab, dass diese...mehr

Rz. 71 [Autor/Zitation] Neben der Bilanzierung und Bewertung latenter Steuern nach § 306 erfolgt zusätzlich eine latente Steuerabgrenzung nach § 274, wenn sich temporäre Ergebnisdifferenzen aus der Handelsbilanz I und aus der Anpassung an die konzerneinheitlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften aus der Handelsbilanz II ergeben (vgl. WP Handbuch18, Kap. G Rz. 524). Z...mehr

Rz. 89 [Autor/Zitation] Im Rahmen der Erstkonsolidierung nach der Erwerbsmethode werden nach § 301 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 die erworbenen Vermögensgegenstände, Schulden, Sonderposten und RAP grds. mit dem beizulegenden Zeitwert bewertet. Es soll so bewertet werden, als ob diese Posten einzeln erworben worden wären, statt die Anteile zu kaufen; mit der Kapitalkonsolidierung wird d...mehr

Rz. 13 Ein allgemeiner Erfahrungssatz ist verletzt, wenn das Gericht einen bestehenden Erfahrungssatz nicht berücksichtigt (BSG, SozR 1500 § 128 Nr. 4; BSG, SozR 1500 § 103 Nr. 25) oder einen tatsächlich nicht existierenden Erfahrungssatz angewendet hat (vgl. BSGE 36, 35, 36; BSG, SozR Nr. 72 und 89 zu § 128 SGG; BSG, SozR 1500 § 103 Nr. 25; BSG, SozR 4-2500 § 87 Nr. 12: nic...mehr

Rz. 9 § 26c UStG stellt den strafrechtlichen "Qualifikationstatbestand" der Ordnungswidrigkeit des § 26a Abs. 1 UStG (früher § 26b UStG) dar und verfolgt insoweit denselben Gesetzeszweck wie diese Vorschrift[1], die Regelung will besonders verwerfliche und schädliche Begehungsweisen der Nichtzahlung von Umsatzsteuer verschärft sanktionieren. In der Tat bestand und besteht an...mehr

Rn. 170 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Änderungen der RL-Methoden ("accounting policies") dürfen gemäß IAS 8.14 nur dann vorgenommen werden, sofern dies ein Standard explizit vorschreibt oder der Abschluss durch die Änderung zuverlässigere und relevantere Informationen über betreffendes UN vermittelt. Liegt eine "Änderung" vor, so ist diese i. d. R. rückwirkend anzuwenden und die...mehr

Rn. 40 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Auf die dargestellte zwingende Verpflichtung zur Einhaltung der Buchführungspflicht für den Vorstand wird ebenso erneut hingewiesen (vgl. HdR-E, AktG § 91, Rn. 24) wie auf die verbleibende Verantwortung des Vorstands im Delegationsfall. Strafrechtlich bleibt der gesetzlich zur Buchführung Verpflichtete verantwortlich, wenn eine Delegation vor...mehr

Rn. 83 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Prüfung des Lageberichts hat mit der gleichen Sorgfalt zu erfolgen, wie dies für den JA der Fall ist. Dies erfordert, dass der AP bei der Gewinnung seines Prüfungsergebnisses ebenfalls darauf zu achten hat, dass mit hinreichender Sicherheit und Genauigkeit keine wesentlichen Fehler im Lagebericht enthalten sind. Indes unterscheidet sich d...mehr

Rn. 107 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Die Prüfung der angemessenen Darstellung der künftigen Chancen und Risiken im Lagebericht regelt § 317 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 289 Abs. 1 Satz 4. Nach § 289 Abs. 1 Satz 4 muss der Lagebericht Angaben über die voraussichtliche Entwicklung des UN enthalten. In der Literatur werden i. A. Angaben über die beiden GJ nach dem Abschlussstichtag ge...mehr